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Gefahr zieht auf

Von Karl Grobe - Kommentar

Militärs werden unter anderem dafür bezahlt, Pläne für alle denkbaren Waffeneinsätze auszuarbeiten. Ob sie verwirklicht werden, entscheidet die politische Führung, jedenfalls in zivil geführten Staaten. Militärs wissen genau, was ihr Zerstörungswerkzeug anrichten kann und was ein möglicher Gegner vermag. Sie sind daher oft auch berufene Warner.

Nun deuten glaubwürdige Nachrichten darauf hin, dass die Berufssoldaten in der Spitze des Pentagon vor den extremen Plänen für einen möglichen militärischen Einsatz gegen Iran warnen, Plänen, in denen auch Atomwaffen eine Rolle spielen. Dies mögen Gedankenspiele mit dem sein, was bislang als undenkbar und unwünschbar galt. Es können Bestandteile einer Drohung gegen Teheran sein, die zu verwirklichen nicht beabsichtigt ist. Doch die erkennbare Entschlossenheit des Präsidenten George W. Bush, das Ahmadinedschad-Regime zu stürzen, lässt Zweifel an der begütigenden Relativierung der Pläne zu. Es gibt unkontrollierbare Selbstläufer-Mechanismen.

Das ist der Hintergrund der Warnungen, die angeblich bis zu Rücktrittsdrohungen führender Militärs reichen. Wenn nicht der Kongress in die Politik kritisierend eingreift, sondern Militärs dies tun, wirft das Grundsatzfragen über das Funktionieren der Demokratie auf.

Wenig beachtet und nicht dementiert wirft zudem die politischen Kontrollen entzogene Untergrund-Aktivität von US-Spezialisten in Iran Fragen auf, von der angestrebten Aufwiegelung ethnischer Minderheiten bis zur Markierung der Ziele für einen konventionellen Vernichtungsschlag aus der Luft. Die indirekte Aufforderung zum Bürgerkrieg - nichts anderes kann ja das Werben um Kurden, Aseris, Balutschen und "die Stämme" bedeuten - bringt außerdem jeden redlichen Versuch ehrlich demokratischer Kräfte in Misskredit, das Regime von innen heraus zu verändern: Opposition ist dann leichter als angebliches Werkzeug des Feindes zu diskriminieren, wenn dieser sich unredlicher Mittel bedient. Es ist Anlass für das Regime, die Diktatur noch zu verschärfen.

Dass eine nukleare Aufrüstung Irans, die keineswegs schon Realität ist, den Atomwaffensperrvertrag endgültig zerstören würde, ist gleichwohl klar. Die diplomatischen Versuche der Europäer und Russlands haben nicht zuletzt das Ziel, den Vertrag zu retten und ein nukleares Wettrüsten zu verhindern. Die Vereinbarungen der Bush-Regierung mit Indien, die den Vertrag unterlaufen mit der scheinheiligen Begründung, Delhi sei ihm ja nie beigetreten und könne ihn daher auch nicht verletzen, tun ein Übriges. Iran ist Vertragspartner, hat sich dennoch Misstrauen durch Verschweigen und Leugnen zugezogen, aber weil es - noch? - Vertragspartner ist, kann es sich auf sein Recht zur zivilen Nutzung berufen. Den vertraglich vorgesehenen Kontrollen hat es sich zu unterwerfen. Das Regime argwöhnt, sie seien verkappte US-Spionage. Das bringt keine Kriegsgefahr. Die steckt derzeit vor allem im Streben nach Regimewechsel.

Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.04.2006. Wir veröffentlichen diesen Artikel mit freundlicher Genehmigung von Karl Grobe.