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Ein Treffen mit Hamas

Von Uri Avnery, 03.06.2006

Scheich Muhammad Hassan Abu-Tir hat etwas, nach dem sich jeder Politiker sehnt: den unmittelbaren Wiedererkennungseffekt. Sein langer mit Henna gefärbter Bart in leuchtendem Rot-Orange ist wirklich sehr aufsehenerregend. Tatsächlich ist es ein religiöses Symbol: der Prophet, nach dem er genannt wurde, pflegte sich in derselben Weise seinen Bart zu färben.

Der rotbärtige Scheich ist bekannter in Israel als jede andere Hamasführungspersönlichkeit. In der populärsten Satireshow des israelischen Fernsehens - "Ein wunderbares Land" - wird er bereits von einem berühmten Komiker verkörpert, dem es durch die Imitation seines Stils, seiner Körpersprache und seines klugen Lächelns gelingt, ihn in unsere Wohnzimmer zu bringen. Für viele Israelis hat diese Imitation ihn schon fast zu einer liebenswürdigen Person gemacht - auch wenn er davon gar nicht erbaut ist (So etwas Ähnliches war auch mit Arafat geschehen. Eine ihn darstellende Marionette in einer sehr beliebten TV-Show zeigte ihn als nette, auf milde Weise komische Figur, völlig anders als das dämonisierte Bild, das die offizielle israelische Propaganda von ihm zu zeichnen sich bemühte.).

In dieser Woche kam Abu-Tir aus einem viel schwerwiegenden Grund in die Medien. Als ich ihn in seinem Hause traf, schwebte eine unheilvolle Drohung über ihm: die Ausweisung. Der Innenminister aus Olmerts Regierung informierte ihn und seine drei Kollegen, alles Hamas-Abgeordneten des palästinensischen Parlamentes, dass sie sich innerhalb eines Monats entscheiden müssten, entweder alle Posten in der Palästinensischen Behörde aufzugeben oder auf den Status "Bewohner mit dauerhaftem Wohnrecht" in Jerusalem zu verzichten. Das würde ihre Vertreibung in die besetzte Westbank bedeuten.

Wie konnte so etwas geschehen?

Nach dem 6-Tage-Krieg 1967, als sich die israelische Regierung beeilte, Ost-Jerusalem zu annektieren, zog es neue Stadtgrenzen, viel weiter als die Stadtviertel Jerusalems selbst. Es war die Absicht, ein Maximum an Land mit einem Minimum palästinensischer Bewohner zu annektieren. Aus diesem Grund gleicht die Stadt auf dem Stadtplan einem prähistorischen Monster oder sieht wie eine amerikanisch manipulierte Wahlbezirksabgrenzung aus.

Doch trotz aller Bemühungen und Tricks gab es keine Möglichkeit, einen beträchtlichen palästinensischen Bevölkerungsanteil - mittlerweile eine Viertel Million Menschen - in der "vereinigten" Stadt mit einzuschließen. Das Dorf von Sur Baher, in dem Abu-Tir lebt, liegt ganz nah an der Stadt und wurde kurzerhand mit annektiert.

Als die Annektierung durchgeführt wurde, erhob sich natürlich die Frage nach dem Schicksal der Einwohner. Wenn es möglich gewesen wäre, sie zu vertreiben, dann hätte man dies sicher getan. Aber unter den damaligen Umständen wäre es inakzeptabel gewesen. Es wäre das Natürlichste der Welt gewesen, ihnen die israelische Staatsbürgerschaft zu verleihen, wie es 1949 mit den Bewohnern einiger arabischer Dörfer geschah, die nicht von Israels Armee erobert worden waren, sondern von König Abdallah von Jordanien beim Waffenstillstand mit Israel übergeben wurden.

Aber die israelischen Führer waren erschrocken über die Idee, ein weiterer großer Block von Palästinensern würde zu der sowieso schon großen Anzahl von Arabern in Israel - 20% der Bürger Israels - hinzukommen. Sie fanden einen trickreichen Weg: den Palästinensern Ost-Jerusalems wurde ein besonderer Status gegeben: "Einwohner mit dauerhaftem Wohnrecht" in Israel - sie blieben aber Bürger Jordaniens. Auf diese Weise konnten sie nicht an den israelischen Wahlen teilnehmen - erfreuten sich aber vieler anderer Privilegien (wie z.B. israelische Steuern und soziale Versicherungsbeiträge zu zahlen).

Die Regierung wusste natürlich, dass die Araber Schwierigkeiten hätten, sich gegen diese Masche zu wehren. Wenn sie israelische Staatsbürgerschaft verlangt hätten, dann hätten sie die israelische Herrschaft über Ost-Jerusalem anerkannt - was bis jetzt kein Staat der Welt getan hat.

Den "annektierten" Arabern keine Staatsbürgerschaft zu geben, diente noch einem anderen Zweck. Im Laufe des Krieges von 1948 musste die ganze arabische Bevölkerung aus West-Jerusalem in den Osten der Stadt fliehen. Sie ließ all ihren Besitz hinter sich, einschließlich wunderschöner Häuser im Stadtteil Talbiyeh, und das Land, auf dem die Knesset, der Amtssitz des Ministerpräsidenten, der Givat Ram-Campus der hebräischen Universität und das Israel-Museum heute stehen. Wenn den Besitzern dieser Grundstücke, die jetzt in Ost-Jerusalem leben, die Staatsbürgerschaft gewährt worden wäre, hätten diese ihren Besitz zurückfordern können. Das wäre nicht unbedingt ein automatischer Prozess gewesen, aber der Druck auf die Regierung wäre groß gewesen. Es war sicherer, ihnen nur " ein dauerhaftes Wohnrecht" zu geben.

Einer der Unterschiede zwischen einem "Bürger" und jemandem "mit dauerhaftem Wohnrecht" ist der, dass es fast unmöglich ist, das Bürgerrecht ungültig zu machen - es ist aber ziemlich einfach, den Status des "dauerhaften Wohnrechtes" zu annullieren. Der Minister des Inneren ist ermächtigt, dies zu tun - eine einfache exekutive Entscheidung. Das Opfer kann natürlich beim Obersten Gerichtshof Einspruch erheben, aber die Chancen, Erfolg zu haben, sind gering.

Die Aktion des Innenministers Ronnie Bar- On ist ein schlechtes Omen. Gelingt es ihm, stellt dies eine Gefahr für 250.000 Palästinenser Ost-Jerusalems dar. Ihr Status als "Bewohner mit dauerhaftem Wohnrecht" kann ihnen genommen werden - unter einem oder einem anderen Sicherheitsvorwand. In Israel kann Sicherheit fast alles rechtfertigen. Naive Israelis können immer davon überzeugt werden, dass eine Maßnahme nötig war, um ihr Leben vor mörderischen Terroristen zu schützen.

Der Missbrauch des Terminus "Bewohner mit Daueraufenthaltserlaubnis" ist offensichtlich. Solch ein Bewohner ist gewöhnlich ein Immigrant, der nach Israel kommt und nicht in der Lage ist, ein Bürger Israels zu werden oder dies nicht werden will. Diesen Terminus bei Familien anzuwenden, die seit der Zeit der muslimischen Eroberung unter dem Kalifen Omar - also seit 1300 Jahren - in Jerusalem leben, ist eine politische und eine sprachliche Vergewaltigung.

Es verletzt auch das Völkerrecht, das besagt, dass Ost-Jerusalem besetztes Gebiet ist, dessen Bewohner "geschützte Personen" sind, die nicht aus ihren Häusern vertrieben werden können. Es verletzt auch das Oslo-Abkommen, das besagt, dass über den Status von Jerusalem bei den Abschlussverhandlungen entschieden wird, die aber noch nicht einmal begonnen haben. Oslo gewährt den palästinensischen Bewohnern von Jerusalem das Recht, zu wählen und für das palästinensische Parlament gewählt zu werden. Abu-Tir ist von den Wählern der Stadt als ihr Abgeordneter gewählt worden.

Die Forderung, er solle zwischen Verzicht auf sein Amt im Parlament oder der Vertreibung aus der Stadt wählen, ist eine grobe Verletzung einer schriftlichen Abmachung - und zwar von derselben israelischen Regierung, die fordert, Hamas solle alle schriftlichen Abkommen mit Israel einhalten. Es scheint da bei Olmert & Co keine Grenzen des Zynismus’ zu geben.

Außerdem gab Shimon Peres, als das Oslo-Abkommen unterzeichnet wurde, eine schriftliche Erklärung im Namen der Regierung Israels ab, dass keine palästinensische Institution in Jerusalem beschädigt werde. Als Ehud Olmert noch der Bürgermeister von Jerusalem war, verletzte er dies Abkommen und schloss das "Orienthaus". Nun verletzt er das Abkommen noch einmal.

Vielleicht lohnt es sich, die beiden Protagonisten dieser Affäre zu vergleichen: Ronnie Bar-On und Muhammad Abu-Tir.

Bar-On wurde in Tel Aviv zwei Monate nach der offiziellen Gründung des Staates Israel geboren. Ich bin mir nicht sicher, ob seine Familie ein oder zwei Generationen früher nach Palästina gekommen war. Er war immer ein Anhänger des rechten Flügels, von Jugend an einer vom Herut-Likud. Er ist wegen seiner Grobheit bekannt. In der Knesset und bei vielen seiner Auftritte in TV-Talkshows benimmt er sich - was seine Rede betrifft - oft wie ein wirklicher Hooligan.

Er wurde hauptsächlich durch einen Skandal bekannt, der seinen Namen trägt. Als die Stelle des Generalstaatsanwaltes, ein sehr mächtiges Amt in Israel, frei wurde, ernannte Binyamin Netanyahu Bar-On zum Nachfolger. Auf einmal kamen Gerüchte auf, die behaupteten, dass dies in geheimem Einverständnis mit Shass-Führer Ariyeh Deri getan wurde, der gerade auf sein Gerichtsverfahren wartete und am Ende ins Gefängnis geschickt wurde. Ein öffentlicher Sturm brach aus, und Netanyahu war gezwungen, ihn nach wenigen Tagen im Amt wieder abzuberufen.

Als Politiker ist Bar-On ein perfekter Opportunist. Seine rechten Ansichten hinderten ihn nicht daran, auf den erfolgversprechenden Wagen von Sharon zu springen, als dieser Kadima aufbaute. Auf Grund dieses Sprungs ist er nun Innenminister. Er brachte nie um seiner Ansichten willen ein Opfer.

Abu-Tir wurde 1951 als Sohn einer Familie geboren, die tief im Lande verwurzelt ist. Er war zu Gefängnisstrafe auf Lebenszeit verurteilt worden und verbrachte (mit Unterbrechungen) 25 Jahre im Gefängnis - fast sein halbes Leben lang. Zuerst war er ein Fatahanhänger, aber im Gefängnis wurde er ein frommer Muslim und schloss sich Hamas an.

Er wird von den Menschen seiner Umgebung bewundert. Er ist eine liebenswürdige Person mit lebhaftem Sinn für Humor. Man kann mit ihm problemlos ein Gespräch führen, und er spricht hebräisch. In seiner Partei hat er großen Einfluss.

Ich traf ihn zum ersten Mal bei der stürmischen Demonstration in A-Ram während eines Tränengasbeschusses. Wir stimmten darin überein, uns unter ruhigeren Umständen zu treffen. Vor ein paar Tagen besuchte ich ihn in seiner Wohnung. Wir tauschten unsere Meinungen aus und stimmten einander zu, dieses Treffen öffentlich und so zu einem Politikum zu machen. Ich bat ihn darum, herauszufinden, ob für ein größeres Treffen mit israelischen Friedensgruppen und der Hamasführung schon die Voraussetzungen gegeben seien.

Für mich brachte dieses Treffen alte Erinnerungen zurück. Vor 32 Jahren knüpfte ich erste Kontakte mit den Abgesandten Yasser Arafats, der damals als Erz-Terrorist angesehen wurde, als Führer einer Terrororganisation, deren Charta zur Auslöschung des Staates Israel aufrief. Diese Kontakte führten 1982 zu meinem Treffen mit Arafat im belagerten Beirut. Es war sein erstes Treffen mit einem Israeli. Aber der Kreis erweiterte sich bald und bereitete auf beiden Seiten den Boden für das Oslo-Abkommen und die Zwei-Staatenlösung vor.

Ich glaube, dass es nun die Aufgabe der israelischen Friedensgruppen sei, dasselbe noch einmal zu tun: die erste Brücke zwischen Israelis und Hamas zu schlagen und den Weg zu einem Dialog zwischen der Regierung Israels und der Regierung Palästinas zu ebnen (Übrigens, diejenigen die so hartnäckig von der "Hamas-Regierung" sprechen, sollten logischerweise auch den Ausdruck "Kadima-Regierung" verwenden).

In solch einem Prozess, der eine Veränderung der Ansichten von Millionen Menschen auf beiden Seiten verlangt, sind die ersten Kontakte sehr wichtig. Das Establishment und seine zahlreichen Diener in den Medien versuchen, diese zu ignorieren und verschweigen sie; die Öffentlichkeit behandelt sie mit Feindseligkeit und einem Mangel an Verständnis, bis sie sich an den Gedanken der Begegnung gewöhnt hat. Aber es ist eine wichtige Aufgabe.

Mehr als die Hälfte der palästinensischen Bevölkerung hat für Hamas gestimmt. Hamas ist eine Tatsache. Sie wird in jedem denkbaren Szenarium eine größere Rolle spielen. Die Mehrheit der Israelis sehnt sich nach einem Ende des Konfliktes, und genau so auch die Mehrheit der Palästinenser. Beide Regierungen müssten schließlich diese Realität anerkennen.

Unsere Aufgabe ist es nun, ihnen zu helfen, diese Brücke zu überqueren.

Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs und Christoph Glanz, vom Verfasser autorisiert