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Bush-Besuch, Kriegseskalation im Nahen Osten, Irankonflikt: Friedenslösung für Gesamtregion statt Eskalation im Irankonflikt!

Von Manfred Stenner

Friedensgruppen protestieren zum Bush-Besuch in Stralsund und vielen weiteren Orten der Bundesrepublik. Sie erinnern an die fortdauernden Kriege in Irak und Afghanistan, an Völkerrechtsbruch, Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen und warnen vor einer Eskalation des Irankonfliktes, die für die gesamte Region verheerend sein könnte.

Das Bonner Netzwerk Friedenskooperative kritisiert scharf den Beschluss der fünf Vetomächte und Deutschlands, das Dossier über den Streit um das iranische Atomprogramm noch vor der für Mitte August avisierten Antwort Irans auf das Verhandlungspaket an den UN-Sicherheitsrat zu geben.

"Mit der gestrigen Entscheidung ist eine neue Eskalationsstufe erreicht. Nun muss die Welt um eine herannahende Katastrophe bangen", warnt der iranische Autor und Oppositionelle Bahman Nirumand im Manuskript seiner Rede für die Stralsunder Kundgebung.

Von Kanzlerin Merkel wird in einem heute als Anzeige veröffentlichten "Offenen Brief" eine eindeutige Absage gegenüber allen militärischen Optionen verlangt. Sie müsse die US-Regierung zu einem erklärten Gewaltverzicht gegenüber Iran drängen und politische Initiativen für einen Friedensprozess im Nahen und Mittleren Osten ergreifen.

Angesichts der kriegerischen Eskalation in Israel, Gaza und Libanon ist ein glaubhaftes Engagement für Friedenslösungen in der Gesamtregion nach Meinung der Friedenskooperative besonders dringend. So könnten, parallel zu einer entsprechenden us-amerikanischen Einwirkung auf Israel, die syrische und iranische Regierung dazu bewegt werden, ihren Einfluss auf Hisbollah und Hamas für einen Stopp der Gewaltspirale geltend zu machen.

Im Offenen Brief heißt es dazu: "So müsste eine diplomatische Lösung legitime Sicherheitsinteressen in der Region, insbesondere von Iran und Israel, garantieren. Zum Beispiel mit Hilfe einer ständigen Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit für den Nahen und Mittleren Osten, die auch das Ziel verfolgt, dort eine Atomwaffenfreie Zone unter Beteiligung Israels zu errichten und gegenseitige Bedrohung durch wirtschaftliche Kooperation zu ersetzen."

Manfred Stenner ist Geschäftsführer des Netzwerk Friedenskooperative

Quelle: Netzwerk Friedenskooperative - Pressemitteilung vom 13.07.2006