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Konzertierte Aktion

Israel macht´s möglich: Der Libanon bietet den USA lange entbehrte Perspektiven

Von Lutz Herden

Es sei vorausgeschickt, dies mag eine Geschichte sein, die im Moment vielleicht bizarr klingt, und doch spricht vieles dafür, dass es genau so kommt. Denn je weiter Israel seine Invasion im Libanon vorantreibt, desto klarer zeichnen sich die Bedingungen ab, unter denen dort möglicherweise internationale Streitkräfte stationiert werden. Wie ein solches Korps letzten Endes auch mandatiert sein wird, aufstellen könnte es theoretisch nur die NATO. Sie besitzt die integrierten Kommandostäbe, die Logistik, die Bewaffnung und Truppen, sie verfügt mit ihrem seit 1999 geltenden globalen Interventionsanspruch über das strategische Selbstverständnis, eine solche Mission zu übernehmen. Das muss nicht heißen, dass der Nordatlantikpakt sofort einen vergleichbar zentralen Part übernimmt wie bei ISAF in Afghanistan (wo das anfangs auch nicht so war).

Entscheidend ist, dass Israel internationalen Truppen nur zustimmen wird, wenn die garantieren, was seine Armee bis dahin an vollendeten Tatsachen geschaffen hat - von der exzessiven Vertreibung der Zivilbevölkerung bis zur militärischen Flurbereinigung einer Region, in der es den libanesischen Staat bis auf weiteres nicht mehr gibt. Insofern kann ausgeschlossen werden, dass Verbände aus arabischen Staaten das Hauptkontingent stellen, auch wenn amerikafreundliche Mächte wie Saudi-Arabien, Ägypten oder Jordanien in Betracht kämen. Aber sollten - vor den Augen der arabischen Welt - tatsächlich Soldaten aus vorwiegend muslimischen Staaten die muslimischen Kämpfer der Hisbollah in Schach halten und israelischen Interessen dienen? Wer wird das in Riad, Kairo und Amman - wer in Washington - riskieren?

Es war Ehud Olmert, der nach Gesprächen mit Condoleezza Rice die NATO als “mögliche Führungseinheit” einer solchen Operation nannte und die Logik auf seiner Seite hatte. Das “robuste” Mandat eines Peace-Enforcement-Einsatzes im Südlibanon wird - wenn es dazu kommt - nur eine vorrangig aus NATO- beziehungsweise EU-Staaten gebildete Task Force übernehmen können. Warum sonst sollten Merkel, Steinmeier und Jung tagelang der anfallartigen Neigung verfallen, laut und öffentlich über eine deutsche Präsenz bei einer solchen Mission nachzudenken, bevor die überhaupt beschlossen ist? Ganz einfach, deren Konditionen gelten unter den gegebenen Umständen als beschlossen und sind auf einen bestimmten Kreis von Entsendestaaten zugeschnitten. Es erscheint der Bundesregierung offenbar angebracht, das Terrain zu sondieren, bevor es soweit ist, aber der entscheidenden Frage über die Konsequenzen eines solchen Panthersprungs in eine der heißesten Konfliktzonen des Nahen Ostens auszuweichen.

Internationale Truppen im Südlibanon werden von Anfang an Konfliktpartei sein, sie werden dort nachrücken, wo Israel irgendwann abzieht, sie werden eine Pufferzone errichten und die territoriale Integrität des Libanon aufheben - sie werden einen entvölkerten Landstrich beaufsichtigen. Eine Militärallianz westlicher Staaten würde damit erstmals in direkter Weise zur Garantiemacht Israels, wie das bisher nur für die USA galt. Zugespitzt formuliert: Ist die NATO wie zu erwarten im Spiel, wird Israel faktisch zu deren inoffiziellem Mitglied.

Wenn das geschieht, hätten die Amerikaner erreicht, was ihnen im Irak verwehrt blieb. Die so genannte westliche Gemeinschaft gerät über den Libanon mitten hinein in die strategische Neuordnung des Nahen Ostens - und das an einem der neuralgischsten Punkte. Wer im Südlibanon steht, berührt die Interessen Syriens, Irans, der schiitischen Mehrheit im Irak - von der Verwicklung in den Palästina-Konflikt ganz zu schweigen. Allein Syriens Aussichten auf eine Rückgabe der Golan-Höhen werden bei einer solchen Entwicklung ins Bodenlose stürzen.

Wie gesagt, das ist eine bizarre Geschichte, aber vielleicht nicht ganz so phantastisch wie die vom 48-stündigen Bombardierungsstopp der Israelis zu Wochenbeginn, um den sich die US-Außenministerin in harten Verhandlungen verdient gemacht haben soll.

Quelle: Freitag - Die Ost-West-Wochenzeitung 31 vom 04.08.2006. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlags.