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Ehud von Olmert

Von Uri Avnery, 19.10.2006

DER NAME Franz von Papen ist denen bekannt, die die Geschichte der deutschen Republik kennen, die nach dem 1.Weltkrieg entstanden war und die zusammenbrach, als Hitler zur Macht kam. Wie hat er einen Platz in der Geschichte verdient? Nicht wegen seiner besonderen Talente. Im Gegenteil, während seiner kurzen Zeit als Reichskanzler versagte er genau wie seine Vorgänger. Er war auch keine interessante Persönlichkeit - nur ein gewöhnlicher Politiker, der dem niederen Adel (“von”) angehörte, ein Mitglied des “Zentrums”, einer deutschen Partei wie unsere “national-religiöse Partei”, bevor sie ihren Verstand verlor.

Der Name von Papen wird nur deshalb in Erinnerung behalten, weil er den Weg für die Machtübernahme der Nazis vorbereitete. Er war es, der dem Präsidenten des Reichs, einem fast senilen Feldmarschall, geraten hatte, Hitler zum Reichskanzler zu ernennen. Von Papen sagte ihm, dass Hitler nur ein Demagoge mit einem großen Mundwerk sei, der, einmal an der Macht, seine Ansichten sicher mäßigen würde. Und um der Sicherheit willen würden alle bedeutenden Positionen wie Kriegsminister, Außenminister u.a. Nicht-Nazis gegeben werden. Hitler würde nur dem Namen nach Kanzler sein, ohne etwas bewegen zu können.

Jeder weiß, was danach geschah. Nachdem er mit von Papens Hilfe seinen Fuß in der Tür hatte, stürmte Hitler ins Gebäude, stellte ein Terrorregime auf die Beine, warf seine Opponenten (einschließlich des Assistenten von Papen, der ihm zu diesem Posten verholfen hatte) in Konzentrationslager, änderte das Gesetz und errichtete eine Diktatur, die Deutschland in die Katastrophe führte. Jetzt besteht die Gefahr, dass Ehud Olmert der israelische von Papen wird.

ICH WAR immer vorsichtig gewesen und vermied das Beispiel des berüchtigten Schafhirten, der “Ein Wolf! Ein Wolf!” schrie, um die andern zu ärgern. Viele Male war dieser oder jener Politiker bei uns beschuldigt worden, ein Faschist zu sein. Aber um ein Faschist zu sein, genügt es nicht, nationalistische Ansichten zu äußern oder rassistische Politik auszuführen.

Es gibt keine wissenschaftliche Definition von Faschismus. Aber aus Erfahrung kann man lernen, dass es eine Kombination von Weltanschauung, persönlichem Charakter, radikalem Nationalismus, Rassismus, Gewaltkult, Diktatur und anderem ist. Wenn ich gefragt werde, wer ein Faschist ist, antworte ich: wenn man einem begegnet, dann wird man ihn erkennen. Oder - wie Amerikaner sagen: wenn es wie eine Ente watschelt und wie eine Ente schnattert, dann ist es eine Ente.

Mehr als einmal wurde Menachem Begin als Faschist bezeichnet - aber er war weit davon entfernt. Er war ein extremer Nationalist, aber auch ein überzeugter Demokrat mit entschieden liberalen Ansichten (wie sein Leitbild und Meister Vladimir Ze’ev Jabotinski). Rehaveam Ze’evi, der “freiwilligen Transfer” der arabischen Bevölkerung befürwortete, kam dieser Definition schon sehr nahe, aber ihm fehlte noch der Charakter, der den Faschisten ausmacht.

Der einzige Führer in der Geschichte Israels, den man zu Recht als Faschisten bezeichnen kann, war Meir Kahane. Er wuchs nicht in diesem Lande auf, sondern war ein Import aus den USA. Er blieb in seiner Erscheinung und seinem Stil sehr fremd und machte daher auf die allgemeine Öffentlichkeit keinen Eindruck.

Jetzt wird die israelische Demokratie von einem viel gefährlicheren Individuum bedroht.

AVIGDOR LIBERMAN ist ein schlauer Kerl. Es ist nicht einfach, seine Ansichten festzulegen. Sie sind immer auf eine geschickte und ausweichende Art formuliert. Aber hier passt die Regel: wenn man ihn sieht, dann weiß man Bescheid.

Als er aus der Sowjetunion nach Israel kam, brachte er schon eine rassistische Einstellung mit. Er will einen rein jüdischen Staat - ohne Araber. Dafür - so sagt er - wäre er auch bereit, ein Stück israelisches Territorium herzugeben, in dem eine dichte arabische Bevölkerung lebt. Um diese Bürger aus Israel herauszukriegen, schlägt er vor, sie zusammen mit ihrem Boden wegzugeben. Nicht eine zweite Nakba - Gott bewahre - die Araber sollen nicht von ihrem Boden vertrieben werden wie damals, sondern mit ihrem Land. Dafür wird Israel die Gebiete annektieren, auf denen die Siedler leben, von denen Liberman selbst einer ist.

Ist daran etwas falsch? Die Grundidee ist falsch: Israel in einen “von Arabern gesäuberten” Staat zu verwandeln. Auf deutsch würde man dies “araber-rein” nennen. (Tatsächlich ist es eine Umdrehung der Naziphrase: nicht “juden-rein”, sondern “für-Juden-gereinigt”. Das ist klar ein rassistischer Slogan, der sich an die primitivsten Instinkte der Massen wendet.

Die Chancen, dass dies geschieht, sind natürlich gleich null. Aber allein diese Idee auszusprechen, bereitet den Weg für Schlimmeres vor: die simple Vertreibung der arabischen Bevölkerung aus Israel und den besetzten Gebieten. Ohne Beschönigung, ohne Austausch von Territorium, ohne irgendeine Art von Propagandalügen. Wenn erst einmal der faschistische Geist aus der Flasche ist, kann ihn keine Macht stoppen, bevor es zur Katastrophe kommt. Die Annektierung der Siedlungen wird natürlich jede Chance auf Frieden verbauen.

Aber die libermansche Bedrohung liegt nicht nur in seinen ausgesprochenen oder nicht ausgesprochenen Ansichten. Sie liegen in seinem Charakter. Der Beweis: er ist der einzige Führer seiner Partei, die sich fast ganz aus neuen Immigranten aus der früheren Sowjetunion zusammensetzt. Wie frühere Einwanderungswellen ist diese Gruppe nicht in einer demokratischen Gesellschaft aufgewachsen und an vielen Beispielen wird deutlich, dass sie weit davon entfernt ist, den israelisch-palästinensischen Konflikt zu verstehen.

Viele leben in Israel wie auf einer Insel, lesen nur die lokale russisch-sprachige Presse (fast ganz extrem rechts) und sind von liberalen und demokratischen Tendenzen im Land weit entfernt. Sie stießen Nathan Sharanski hinaus - er wirkt zu schwach - sie stimmen für einen starken, autoritären Führer, dessen wichtigster Wahlslogan sogar in hebräisch-sprachigen Medien auf russisch verbreitet wurde: “Da, Liberman! ” (“Ja, Liberman!”). Woran erinnert das wohl?

Libermann verbirgt seine Absicht nicht, die Strukturen des israelischen politischen Systems total zu verändern und ein autoritäres Regime zu errichten, an dessen Spitze ein starker Führer - er selbst - steht. Als ersten Schritt beantragte er eine Gesetzesvorlage für die Einrichtung eines “Präsidenten”-Regimes, in dem der Präsident fast alle diktatorische Macht haben würde. Er würde nicht vom Parlament abhängig sein, das unbedeutend werden würde. Er würde die Kontrolle über alle Instrumente der Macht haben. Das nächste Vorbild ist Vladimir Putin, der Totengräber der russischen Demokratie; aber es sieht so aus, als wäre Liberman viel extremer.

WARUM HOFIERT Olmert diesen Mann? Warum besteht er darauf, ihn in seine Regierung einzubinden, und ist dabei, seinen Vorschlägen zuzustimmen? Warum ist die Libermania zu solch einem zentralen Thema der israelischen Politik geworden? Ganz einfach: Olmert, der vollkommen bankrott ist, klammert sich an einen Strohhalm.

Nur sieben Monate, nachdem er durch einen Glücksfall Ministerpräsident wurde - nach Ariel Sharons Schlaganfall - ist ihm nichts übrig geblieben. Die Öffentlichkeit hat bald verstanden, dass der Libanonkrieg in all seinen Aspekten ein totales Fiasko war. Seine Weigerung, eine juristische Untersuchungskommission zu bestimmen, hat das Gefühl der Niederlage verstärkt. Der zentrale Slogan seiner Wahlkampagne “Convergence” (“Zusammenlegung”) ist zu einem schlechten Witz geworden; von der berühmten “Sozialagenda” ist nichts übrig geblieben. Olmert & Co sind nun ohne einen Plan, ohne Auftrag geblieben - außer einem einzigen: um jeden Preis an der Macht zu bleiben.

Eines der Kennzeichen einer Person wie Liberman ist das Talent, die Schwäche der anderen aufzuspüren und auszunützen. Er machte Olmert ein verführerisches Angebot: er würde sich der Regierung anschließen und so die 11 Stimmen (seiner Partei) mit ins Parlament bringen - ohne eine Gegengabe. Buchstäblich für nichts.

In der Vergangenheit verlangte er den Posten des Verteidigungsministers oder wenigstens den des Polizeiministers (offiziell “Minister der inneren Verteidigung”). Jetzt spricht er über einen nebulösen Titel: “Minister mit dem Auftrag weitreichender Strategie” (d.h: den Iran zu bombardieren). Aber er besteht nicht einmal auf diesem. Er ist bereit, ein Minister ohne Geschäftsbereich zu werden und verlangt nicht einmal, dass zwei oder drei seiner Kollegen einen Ministersessel erhalten, wie es der Größe seiner Partei nach angemessen wäre.

Das ist ein Angebot, das nicht abgelehnt werden kann. Liberman weiß, dass der Titel unwichtig ist. Was aber wichtig ist, ist, seinen Fuß in die Tür zu setzen und die Legitimität eines Ministers zu erhalten. Der Rest wird zu gegebener Zeit von alleine kommen.

Für den verzweifelten Olmert, der an der Macht festhalten will, sieht das wie ein Geschenk des Himmels aus. Er hat Gegner in der Regierung, besonders in der Labor-Partei. Seine parlamentarische Mehrheit ist nicht sicher. Und hier kommt Liberman und liefert ihm vollkommene Sicherheit im Amt. Andere Leute haben ihre Seele dem Teufel schon für weniger verkauft.

Die offizielle Rechtfertigung ist: “Man kann doch eine zionistische Partei nicht zurückweisen” (eine Formulierung, die automatisch alle israelisch-arabischen Parteien ausschließt). Um das berühmte Wort von Dr. Samuel Johnson frei wieder zu geben, könnte auch gesagt werden: “Der Zionismus ist die letzte Zuflucht eines Schurken”.

Olmert möchte noch ein paar Jahre - oder Monate oder Wochen - an der Macht bleiben. Macht um ihrer selbst willen. Macht für nichts, für keine Idee, für keine Aktion. Dafür ist er bereit, das Tor für die Mächte der Finsternis zu öffnen. Schert ihn das? Nach ihm die Sintflut.

ICH HABE mehr als einmal gesagt, dass ich an die israelische Demokratie glaube. Die Immigranten aus der Sowjetunion sind zwar nicht die einzigen, die in einem diktatorischen System aufgewachsen sind - fast alle Israelis oder ihre Eltern, wuchsen unter tyrannischen Regimen auf. Aber die israelische Demokratie - ein Wunder, für das es keine logische Erklärung gibt - hat bis jetzt auch unter diesen schwierigen Umständen durchgehalten.

Doch können wir nicht die Gefahren ignorieren, die unsere Demokratie jetzt bedrohen. Jahre brutaler Besatzung haben den Staat und die Armee korrumpiert, Rassismus blüht in unserm täglichen Leben, nicht nur gegen die Bewohner der besetzten Gebiete, nicht nur gegen die arabischen Bürger in Israel selbst, nicht nur gegen die Fremdarbeiter. Durch unsere Gesellschaft gehen tiefe Risse, der vom Faschismus ausgenützt werden kann, um an die Macht zu kommen.

Als Rom während der Punischen Kriege in Gefahr war, weil sich das karthagische Heer näherte, wurde ein Schrei laut: “Hannibal ad portas!” Jetzt sollten wir schreien: “Liberman steht vor den Toren!”

Ehud Olmert wird eine vorübergehende Episode in den Annalen Israels sein. In ein paar Jahren wird sich keiner mehr an ihn erinnern. Es sei denn, er erlangt den Status eines israelischen von Papen.

Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert.

Weblinks:

• Gush Shalom
• Uri Avnery
• Regierung macht Schritt auf Rechtsextreme zu   (derStandard.at, 22.10.2006)