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Eine glitzernde Seifenblase

Von Uri Avnery, 02.12.2006

EINER MEINER Freunde, der in Ägypten aufwuchs, nahm nach dem 1956er Sinai-Krieg an den Verhören gefangen genommener ägyptischer Offiziere teil.

Ein ägyptischer Oberstleutnant sagte zu ihm: “Jedes Mal, wenn David Ben-Gurion eine Rede hielt und erklärte, dass er die Hand zum Frieden ausstreckt, haben wir unsere Armee in Alarmbereitschaft versetzt.”

Tatsächlich war das eine typische Methode Ben-Gurions: bevor er eine Militäraktion startete, hielt er eine Rede, die in dem Satz gipfelte: “Wir strecken die Hand zum Frieden aus!” Häufig fügte er noch hinzu, er sei bereit, arabische Führer von Angesicht zu Angesicht zu treffen, er sei zu Verhandlungen ohne Vorbedingungen bereit und Ähnliches …

NUN HAT Ben-Gurion einen Erben gefunden.

Selbst in seinen dunkelsten Träumen hätte Ben-Gurion sich einen Erben wie Olmert nicht vorstellen können - einen Politiker, der all die Züge personifizierte, die Ben-Gurion verachtete. Aber, wie schon in der Bibel steht, “preisen die Toten den Herrn nicht” (Ps.115), und jemand der in die jenseitige Welt geht, kann seinen Erben nicht aussuchen.

Letzte Woche fuhr Olmert durch die Wüste ans Grab Ben-Gurions und hielt dort eine Rede, die ihm den Status seines Nachfolgers bescheren sollte. Darüber sollen keine Worte verschwendet werden. Aber es ist zweifellos aufschlussreich, die Rede selbst zu analysieren.

Auf den ersten Blick war es die Rede eines Peaceniks, wie wir schon lange keine mehr gehört haben. Einige sagen, es sei eine Antwort auf die Worte, die der Schriftsteller David Grossman bei der Rabin-Gedenkralley an ihn gerichtet habe. Und tatsächlich gibt es Ähnlichkeiten zwischen beiden: So reich Grossmans Rede an sublimen Einschätzungen und arm an praktischen Vorschlägen war, so hat sich Olmert mit eindrucksvollen Phrasen selbst übertroffen, die aber jeden Inhalt entbehren.

WAS HAT ER nun gesagt?

“Wenn ihr (die Palästinenser) euch eine neue Regierung gebt, die die Prinzipien des Quartetts erfüllt, eine Regierung, die die Road Map realisiert und Gilad Shalit frei lasst - dann werde ich Abu Mazen (Mahmoud Abbas) vorschlagen, mich sofort zu treffen mit dem Ziel, einen wirklichen, ernsten, offenen und ehrlichen Dialog zu führen.” (Ich habe die Rede wörtlich übersetzt, da die offizielle Übersetzung einen bearbeiteten Text hatte.)

Das klingt ganz vernünftig. Doch wenn man genauer hinsieht, dann ist es nur eine Seifenblase.

Seit den Tagen Ben-Gurions haben alle unsere Regierungen diese Taktik angewandt: sie sagen ja zu jedem Friedensvorschlag - und fügen eine kleine Vorbedingung hinzu, die aus dem “ja” ein “nein” macht.

Was verlangt Olmert von der palästinensischen Regierung? Nur kleine Dinge: Israels Existenzrecht anerkennen ohne definierte Grenzen (und ohne dass Israel das Existenzrecht eines palästinensischen Staates innerhalb der Grenzen von 1967 anerkennt), die Gewalt zu beenden (ohne eine parallele Verpflichtung durch Israel) und alle Abkommen anerkennen, die in der Vergangenheit unterzeichnet wurden (fast alle wurden von Israel genau so verletzt wie von den Palästinensern).

Außerdem muss die palästinensische Regierung ihre Verpflichtungen gegenüber der Raod Map erfüllen. Dieses lächerliche Dokument, ein Produkt von Bush & Co, verlangt, dass die Palästinenser als erstes alle “Terrororganisationen” entwaffnen. Das heißt: alle militärischen Organisationen der palästinensischen Parteien. Solange aber die Besatzung besteht, ist dies eine vollkommen unmögliche und unvernünftige Forderung, und die Palästinenser sind damit natürlich nicht einverstanden. Es käme der Forderung gleich, Israel sollte als ersten Schritt die IDF auflösen.

Olmert schlägt nicht vor, dass auch Israel die Road Map ausführt. Nach dem Dokument sollte parallel zur Auflösung der militärischen palästinensischen Organisationen Israel alle Siedlungsaktivitäten einstellen. Tatsächlich waren diese nicht einen Augenblick eingestellt worden und sind zur Zeit in vollem Schwunge.

Was würde geschehen, wenn die Palästinenser alle diese einseitigen Bedingungen erfüllen würden? Olmert wäre damit einverstanden, Abu-Mazen “sofort” zu treffen. Wofür? Um einen “wirklichen, offenen und ernsthaften Dialog zu führen”.

Die Worte sind sehr genau ausgewählt worden. Nicht “Verhandlungen”, Gott bewahre! Sondern einen “Dialog”. Ein Terminus, der zu nichts verpflichtet. Wenn wir aus diesem Text alle netten Worte streichen, die nur der Dekoration dienen, wie “sofort”, “wirklich”, “offen und ehrlich, “ernsthaft” - dann bleibt nichts, außer dem Abkommen für ein Treffen. Vielleicht gibt es Leute, die sich nach einem Treffen mit Olmert sehnen - das ist Geschmackssache - aber dies hat keinerlei politische Bedeutung.

OLMERT SPART nicht mit Worten. “Im Rahmen des Dialogs (wieder “Dialog” und nicht “Verhandlungen”) und in Übereinstimmung mit der Road Map (s.o.) werden die Palästinenser in der Lage sein, einen unabhängigen und lebensfähigen palästinensischen Staat auf einem zusammenhängenden Gebiet in Judäa und Samaria errichten können (Olmert benützt diese Bezeichnungen, anstelle “Westbank”, die ein Symbol für die Opposition der Besatzung wurde), einen Staat mit voller Souveränität und genau festgelegten Grenzen.”

Das klingt wirklich gut. Keine “vorläufigen Grenzen” wie es in der Road Map steht, sondern “festgelegte Grenzen”. Nur eine Kleinigkeit: Wo werden diese sein?

Mancher mag sagen: Man macht seine Endpositionen nicht vor dem Verhandlungsbeginn bekannt. Aber die Palästinenser werden aufgefordert, alles vor dem Beginn des “Dialoges” zu erfüllen.

“Wir, der Staat Israels, werden mit der Evakuierung vieler Gebiete und der Siedlungen in ihnen einverstanden sein. Das wird äußerst schwierig für uns sein - vergleichbar mit der Teilung des Roten Meeres (wie man im Hebräischen sagt) - wir werden diesen Test aber bestehen - wenn es im Austausch dafür echten Frieden zwischen uns und euch geben wird.”

Auch das klingt gut. Doch was ist damit gemeint? Die Räumung “vieler Gebiete” und nicht “aller Gebiete”, nicht einmal “der meisten Gebiete”.( Im Israelischen sagte man “Gebiete” und meint “die besetzten Gebiete”, eine Bezeichnung, die von offizieller Seite vermieden wird.)

Also nicht “die Grenzen, die am Vorabend des Sechstagekriegs bestanden haben”. Nicht einmal die Grenzen, die sich auf die Grüne Linie beziehen, was kleine Veränderungen und einen Landtausch erlauben würde. Sondern eine neue Grenze, die die “Siedlungsblöcke” an Israel anschließt, wie sie von der Trennungsmauer bestimmt wird. Das bedeutet die Annexion von wenigstens 10% der Westbank, wenn nicht gar mehr.

Und warum nicht? In diesem Stadium wird die andere Seite schon entwaffnet sein und ein Israel ohne festgesetzte Grenzen schon anerkannt haben.

Das ist der alte Plan Ariel Sharons: die kleinen und verstreuten Siedlungen räumen, in denen etwa 20% der Siedler leben, um die Gebiete zu annektieren, die von 80% der Siedler besetzt sind.

Olmert sagte nichts, was mit dem erweiterten Jordantal geschehen soll, das etwa 20% der Westbank ausmacht und das - abgesehen von Jericho - schon vollständig von ihr abgeschnitten ist. Er erwähnte auch Ost-Jerusalem nicht, in dem sich schon weitere 200.000 Siedler eingerichtet haben.

Er versprach, dass er mit der Freilassung des gefangen genommenen Gilat Shalit bereit sein würde, “zahlreiche palästinensische Gefangene, einschließlich solcher mit langen Gefängnisstrafen, frei zu lassen, um das Vertrauen zwischen uns wachsen zu lassen und zu beweisen, dass wir tatsächlich unsere Hände zum Frieden ausstrecken.”

Nach Entfernung von allem Bla-Bla in diesem Satz, sagt er aus, dass Olmert bereit sei, auch langjährige Gefangene zu entlassen, solche “mit Blut an den Händen”, was er und seine Vorgänger bisher immer zu tun abgelehnt hatten - als Gegengabe für den Soldaten, so wie es Hamas verlangt. Das bestätigt nur die palästinensische Ansicht, Israel verstehe nur die Sprache der Gewalt und dass es nie irgendetwas aufgeben würde - es sei denn, es würde dazu gezwungen.

Es scheint, Olmert war in einer besonders großmütigen Stimmung; denn er fügte noch hinzu: “Mit dem Ende des Terrors und der Gewalt werden wir die Zahl der Straßensperren reduzieren und die Bewegungsfreiheit in den Gebieten vergrößern und den Transport von Menschen und Waren in beide Richtungen erleichtern, die Operationen am Grenzübergang zum Gazastreifen verbessern, das von uns einbehaltene Geld ihnen (den Palästinensern) frei geben, um die humanitäre Not, unter der viele von ihnen leiden, zu mildern.”

“Danke, wirklich danke von ganzem Herzen!” sollte ein Palästinenser antworten. Es ist nicht das Ende der Besatzung, nicht einmal das Aufheben der Blockade des Gazastreifens; nur die Auflösung einiger Straßensperren, wobei andere dort bleiben, wo sie sind. Nicht die Rückgabe der Bewegungsfreiheit, sondern nur ein Abkommen, das die geduldete Bewegung “vergrößert”. Nichts von einer Öffnung der Passage zwischen dem Gazastreifen und der Westbank (wie es das Oslo-Abkommen vor dreizehn Jahren vorgesehen hat). Aber wenigstens würden wir das palästinensische Geld zurückgeben, das von uns “zurückgehalten” wurde. “Unterschlagen” wäre der passendere Ausdruck.

Und was sagte Olmert in seiner Rede nicht? Er schlug keine Waffenpause in der Westbank vor. Warum? Weil die Armeechefs dagegen sind. Aber sogar ein Kind kann verstehen, dass ohne Waffenpause dort auch die Waffenpause im Gazastreifen nicht halten wird. Die Mitglieder der palästinensischen Organisationen im Gazastreifen werden nicht still sitzen können, wenn ihre wehrlosen Kameraden und Brüder in der Westbank getötet, verletzt und verhaftet werden. Ganz zu schweigen von der Zerstückelung, die in dem Vorschlag liegt - im Widerspruch zum Osloabkommen, das eindeutig festlegt, dass die Westbank und der Gazastreifen “eine territoriale Einheit” darstellen.

WIE SOLL man also diese Rede bezeichnen?

Es ist leichter zu sagen, was sie nicht ist: sie stellt keinen “Wendepunkt” in der Politik der Regierung dar. Ein “Wendepunkt” ist ein Wechsel in der Richtung, die es nötig machen würde, die Öffentlichkeit darauf vorzubereiten, indem man ihr die Gründe der Veränderung und die erwarteten Folgen darlegen würde. Nichts von all dem wurde getan. Nicht einmal die Sprecher der extremen Rechten regten sich darüber auf.

Die richtige Bezeichnung ist Propaganda - nur eben noch ein weiterer Taschenspielertrick, der von den “Image-Beratern” und PR-Beratern vorbereitet wurde.

Es stimmt, selbst PR kann eine positive Seite haben. Olmert hatte sich entschieden, die PR friedlichen und nicht kriegerischen Angelegenheiten zu widmen. Das macht deutlich, er glaube, dass die israelische öffentliche Meinung sich in diese Richtung bewegt. Dazu kann sich das israelische Friedenslager selbst gratulieren. Aber es gibt noch keinen Grund, vor Freude auf den Straßen zu tanzen.

WARUM HAT Olmert überhaupt solch eine Rede gehalten? Und warum gerade jetzt?

Es gibt interne Gründe. In Israel ist - zu Recht - der Eindruck gewachsen, dass dies eine Regierung ohne Agenda und ohne politischen Plan sei - mit Grossman eine “hohle” Regierung, deren einziges Ziel es sei, politisch zu überleben.

Olmert hielt es für notwendig, dieses Vakuum zu füllen und das Image eines Ministerpräsidenten zu schaffen, der weiß, was er tut und der dafür kämpft, ein klares Ziel zu erreichen.

Und es gibt einen äußeren Grund, der bei weitem wichtiger zu sein scheint. Olmert mag bankrott sein, aber Präsident Bush ist noch mehr verzweifelt. Er war in den Nahen Osten gekommen, um den amerikanischen Wähler davon zu überzeugen, dass er, Bush, genau weiß, was er im Irak und in der ganzen Region tut. Er braucht dringend einen sichtbaren Erfolg. Er führt nun die Tradition seiner Vorgänger weiter: wenn ein amerikanischer Präsident nicht mehr weiter weiß, dann wendet er sich dem israelisch-palästinensischen Konflikt zu und erreicht einen “Durchbruch”.

Bush verlangte von Olmert eine Geste, um die Welt zu beeindrucken. Also machte er eine Geste, hielt eine Rede, voll netter Phrasen, machte Versprechungen, hinter denen nichts steht.

Man erinnere sich: Bush wollte wie ein entschlossener Staatsmann aussehen, der mit den “moderaten” arabischen Führern eine Front gegen die “Achse des Bösen”, den Iran, Syrien, die Hisbollah und die Hamas aufbaut. Deshalb kam er nach Amman, statt seine Handlanger zu einer Konferenz nach Washington zu zitieren. Die Führer von Saudi Arabien, Ägypten und Jordanien kennen aber die Gefahren, wie Israels Agenten auszusehen. Deshalb verlangte Bush von Olmert, er möge in seiner Rede auf die saudi-arabische Friedensinitiative hinweisen, die von der israelischen Regierung abgewiesen wurde, nachdem sie von allen arabischen Ländern akzeptiert wurde. Diese Initiative besagt, die ganze arabische Welt werde Israel anerkennen und normale Beziehungen mit ihm aufnehmen, wenn es sich auf die Grenzen vom 4. Juni 1967 zurückziehen würde. Jetzt auf einmal erklärt Olmert, dass es in der Initiative “positive” Elemente gibt. Aber akzeptiert hat er sie auch jetzt nicht.

Bush ist nach Hause zurückgekehrt und wird die ganze Sache vergessen. Olmerts Rede wird zu den vielen anderen Reden gelegt, die schon am nächsten Tag vergessen sind. Also eine weitere Rede eines israelischen Führers, der “seine Hand zum Frieden ausstreckt”!.

Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert.

Weblinks:

• Gush Shalom
• Uri Avnery