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Bakers Kuchen

Von Uri Avnery, 09.12.2006

KEINER GIBT gerne zu, einen Fehler gemacht zu haben. Ich auch nicht. Doch Ehrlichkeit lässt mir keine andere Wahl.

Wenige Tage nach dem Kollaps der Zwillingstürme am 11. September 2001 war ich zufällig auf einer Vortragsreise in den USA. Meine Botschaft war optimistisch. Ich erwartete, dass aus der Tragödie etwas Gutes käme. Meine vernünftige Überlegung war die, dass diese Gräueltat die Intensität des in der ganzen - besonders aber in der muslimischen - Welt sich ausbreitenden Hasses gegen die USA aufdeckte. Es würde nur logisch sein, nun nicht nur gegen die Moskitos anzukämpfen, sondern den Sumpf auszutrocknen. Da der israelisch-palästinensische Konflikt eine der Brutstätten dieses Hasses ist - wenn nicht gar die größte - würden die US nun sicherlich größere Anstrengungen unternehmen, einen Frieden zwischen den beiden Völkern zu erreichen.

Dies wäre es zumindest, was kühle Logik nahe gelegt hätte. Aber nichts davon geschah. Es geschah genau das Gegenteil.

Die Politik der Amerikaner wurde nicht von kühler Logik bestimmt. Statt den Sumpf trocken zu legen, fabrizierten sie einen zweiten Sumpf. Statt die Israelis und die Palästinenser auf Frieden hin zu drängen, fielen sie in den Irak ein. So wurde der Hass gegen die Amerikaner nicht geringer, sondern entbrannte sogar umso heftiger. Ich hoffte, dass diese Gefahr sogar die Ölinteressen und den Wunsch, eine amerikanische Garnison mitten im Nahen Osten zu stationieren, überwinden würde.

So beging ich genau den Fehler, vor dem ich andere viele Male gewarnt habe: anzunehmen, dass das, was logisch ist, tatsächlich geschehen werde. Eine vernünftige Person sollte die Irrationalität in der Politik nicht ignorieren. Mit anderen Worten, es ist irrational, das Irrationale auszuschalten.

George Bush ist eine irrationale Person. Ja, er ist die Personifizierung der Irrationalität. Statt eine logische Schlussfolgerung aus dem zu ziehen, was geschah, und entsprechend zu handeln, ging er in die entgegengesetzte Richtung. Seitdem besteht er darauf, “den Kurs zu halten”.

Nun kommt James Baker.

DA ICH NUN schon einmal in der Stimmung bin, Eingeständnisse zu machen, sollte ich auch zugeben, dass ich James Baker mag.

Ich weiß, dass dies einige meiner guten Freunde schockieren wird. “Baker?!” werden sie ausrufen, “den Berater der Bush-Familie? Der Mann, der Bush W geholfen hat, die Wahlen von 2000 zu stehlen? Dieser Rechte?”

Ja, ja, genau dieser Baker. Ich mag ihn wegen seiner kühlen Logik, seines offenen und ehrlichen Stils, seiner Gewohnheit, ohne Beschönigung zu sagen, was er denkt, und wegen seines Mutes. Ich ziehe seinen Stil der frömmelnden Scheinheiligkeit anderer Führer vor, die ihre wirklichen Absichten verbergen. Ich wäre glücklich, Olmert für Baker einzutauschen und Peretz umsonst mitzugeben.

Doch das ist Geschmackssache. Wichtiger ist die Tatsache, dass in den letzten 40 Jahren James Baker der einzige Staatsmann Amerikas war, der den Mut hatte, gegen Israels bösartige Krankheit, die Siedlungen, vorzugehen. Als er Außenminister der USA war, informierte er schlicht die israelische Regierung, dass er von dem Geld, das Israel von den USA erhält, die Summe abziehen würde, die für die Siedlungen ausgegeben würde. Er drohte und machte seine Drohung wahr.

Baker trat damit der “Pro-Israel”-Lobby entgegen, der jüdischen wie der christlichen. Solch ein Mut ist in den USA selten, genau so wie in Israel.

IN DIESER Woche veröffentlichte die von Baker geleitete Irak-Studien-Gruppe ihren Bericht.

Er bestätigt alle pessimistischen Voraussagen, die von vielen in aller Welt - mich eingeschlossen - ausgesprochen wurden, bevor Bush & Co in das blutige irakische Abenteuer hineinschlidderte. Mit seiner trockenen und prägnanten Sprache sagt Baker, dass die USA den Krieg dort nicht gewinnen können. Mit einer Vielzahl an Worten, sagt er der amerikanischen Öffentlichkeit: Lasst uns von dort abhauen, bevor der letzte amerikanische Soldat vom Dach der amerikanischen Botschaft in den letzten Hubschrauber klettert, wie es in Vietnam geschah.

Baker rief dazu auf, Bushs Konzept zu beenden und bietet eine neue und durchdachte Strategie an. Tatsächlich wäre es ein eleganter Weg für Amerika, sich aus dem Irak zurückzuziehen, ohne dass es wie eine Niederlage aussieht. Die Hauptvorschläge: ein amerikanischer Dialog mit dem Iran und mit Syrien, eine internationale Konferenz, Rückzug der amerikanischen Kampftruppen, nur Instruktoren zurücklassen. Das Komitee, das er leitete, bestand aus Angehörigen beider Parteien, die eine Hälfte waren Republikaner, die andere Demokraten.

FÜR UNS Israelis ist der interessanteste Teil des Berichtes natürlich der, der uns betrifft. Er interessiert mich besonders - könnte es denn anders sein? - weil er fast Wort für Wort die Dinge wiederholt, die ich unmittelbar nach dem 11. September in meinen Artikeln und bei meinen Vorträgen in den USA zum Ausdruck brachte.

Ja, es ist wahr: Baker sagt diese Dinge vier Jahre später. In diesen vier Jahren sind Tausende von Amerikanern und Zehntausende von Irakern umsonst gestorben. Aber um das Bild noch einmal zu gebrauchen: wenn ein riesiger Tanker wie die USA wendet, dann beschreibt er einen großen Kreis und braucht dazu viel Zeit. Wir im kleinen Schnellboot, das sich Israel nennt, können dies viel schneller - wenn wir die Vernunft dazu hätten.

Baker sagt einfach: um den Krieg im Irak zu beenden und sich mit der arabischen Welt zu versöhnen, muss die USA zuerst den israelisch-palästinensischen Konflikt beenden.

Er hat nicht direkt davon gesprochen, dass Israel der Frieden aufgezwängt werden müsse, aber dies ist die offensichtliche Absicht. In seinen eigenen klaren Worten: “Die Vereinigten Staaten sind nicht in der Lage, ihre Ziele im Nahen Osten zu erreichen, solange sie sich nicht direkt mit dem arabisch-israelischen Konflikt befassen.”

Sein Komitee schlägt einen baldigen Beginn der Verhandlungen zwischen Israel und “Präsident Mahmoud Abbas” vor, um die Zweistaatenlösung zu verwirklichen. Die “nachhaltigen Verhandlungen” müssen sich mit den “wichtigsten Schlüsselthemen der Endstatusverhandlungen befassen, nämlich den Grenzen, den Siedlungen, Jerusalem, dem Rückkehrrecht und dem Ende des Konfliktes”.

Die Verwendung des Titels “Präsident” für Abu Mazen und erst recht des Terminus “Rückkehrrecht” hat die ganze politische Klasse in Israel alarmiert. Selbst das Oslo-Abkommen, das sich mit den “Endstatus”-Problemen befasste, erwähnte nur “Flüchtlinge”. Wie Baker es gewöhnt ist, nennt er die Dinge beim richtigen Namen.

Gleichzeitig schlägt er die Zuckerbrot-und-Peitsche-Methode vor, um einen Frieden zwischen Israel und Syrien zu erreichen. Die US benötigen den Frieden, um Syrien in ihr Lager zu ziehen. Von Israels Standpunkt aus würde die Peitsche bedeuten, die Golanhöhen zurückzugeben. Das Zuckerbrot würde bedeuten, dass amerikanische Soldaten an der Grenze stationiert werden, so dass Israels Sicherheit durch die Amerikaner garantiert sein würde. Dafür würde er von Syrien u.a. verlangen, seine Hilfe für die Hisbollah aufzugeben.

Nach dem 1. Golfkrieg erreichte Baker - ja, derselbe Baker - dass alle Konfliktparteien zu einer internationalen Konferenz nach Madrid kamen. Zu diesem Zweck schleppte er den damaligen israelischen Ministerpräsidenten Itzhak Shamir mit brutaler Gewalt an den Verhandlungstisch, ein Mann dessen ganze Philosophie aus vier Buchstaben und einem Ausrufezeichen bestand: “Nein!” und dessen Slogan hieß: “Die Araber sind dieselben Araber, und das Meer ist dasselbe Meer!” (dies bezieht sich auf die verbreitete israelische Überzeugung, alle Araber wollten Israel ins Meer werfen).

Baker brachte Shamir in Ketten geschlagen nach Madrid und sorgte dafür, dass er sich nicht aus dem Staube machte. Shamir war gezwungen, sich mit den Vertretern des palästinensischen Volkes an einen Tisch zu setzen, denen es bis damit zum ersten Mal überhaupt erlaubt war, an einer internationalen Konferenz teilzunehmen. Die Konferenz hatte keine greifbaren Ergebnisse, aber sie war zweifellos ein notwendiger Schritt im Prozess, dessen Ergebnis das Oslo-Abkommen war - und schwieriger als alles andere, die gegenseitige Anerkennung des Staates Israel und des palästinensischen Volkes.

Jetzt schlägt Baker wieder eine internationale Konferenz vor und zitiert Madrid als Modell. Die Schlussfolgerung ist klar.

DOCH DIESER Bäcker kann nur ein Rezept für den Kuchen liefern. Die Frage bleibt, ob Bush dieses Rezept annimmt und danach einen Kuchen backt.

Seit 1967 und dem Anfang der Besatzung haben mehrere amerikanische Außenminister der USA Pläne vorgeschlagen, um den israelisch-palästinensischen Konflikt zu beenden. Allen diesen Vorschlägen blühte dasselbe Schicksal: sie wurden zerrissen und landeten im Müll.

So war die Reihenfolge: in Jerusalem wird man hysterisch. Das Außenministerium stellt sich auf seine Hinterbeine und schwört, den bösen Plan zu beseitigen. Die Medien verurteilen einstimmig die gemeine Intrige. Der jeweilige Außenminister wird als Antisemit angeprangert. Die israelische Lobby in Washington mobilisiert den totalen Krieg.

Ein Beispiel: Der Rogers-Plan von Richard Nixons erstem Außenminister, William Rogers. In den frühen 70ern legte er einen detaillierten Friedensplan vor, dessen Hauptpunkt der Rückzug Israels zu den 1967er Grenzen, mit bestenfalls “unwesentlichen Veränderungen”, war.

Was geschah mit dem Plan?

Angesichts der Angriffe von Seiten der “Freunde Israels” in Washington gab Nixon nach, wie alle Präsidenten nach Dwight Eisenhower, der noch ein Mann von Prinzipien war und der die jüdischen Stimmen nicht benötigte. Kein Präsident will sich mit der Regierung Israels anlegen, wenn er wieder gewählt werden oder - wie Bush jetzt - seine Amtsdauer mit Würde beenden will und die Präsidentschaft einem anderen Mitglied seiner Partei übergeben möchte. Ein Senator oder Kongressabgeordneter, der einen Standpunkt einnimmt, den die israelische Botschaft nicht liebt, begeht Harakiri á la Washington.

Das Schicksal von Friedensplänen der aufeinander folgenden Außenminister bestätigt auf den ersten Blick die These der beiden Professoren John Mearsheimer und Stephen Walt, die anfangs dieses Jahres für große Aufregung sorgte. Nach dieser These, sind es immer die israelischen Interessen, die sich bei einem Konflikt mit den amerikanischen durchsetzen.

WIRD DAS dieses Mal auch geschehen?

Baker bietet seinen Plan zu einem Zeitpunkt an, an dem die USA im Irak einer Katastrophe zu gewärtigen hat. Präsident Bush ist bankrott, seine Partei hat die Kontrolle über den Kongress verloren und könnte diese auch bald über das Weiße Haus verlieren. Die Neocons - von denen die meisten Juden und alle Unterstützer der israelischen Rechten sind - die die Kontrolle über die amerikanische Außenpolitik hatten, sind einer nach dem andern entfernt worden. In dieser Woche wurde ein weiterer, der amerikanische Botschafter bei den UN, Bolten, rausgeschmissen. Deshalb könnte es sein, dass dieses Mal der Präsident dem Rat des Experten Gehör schenkt.

Doch das muss ernsthaft in Zweifel gezogen werden. Die demokratische Partei ist der “pro-israelischen” Lobby nicht weniger unterworfen als die republikanische, ja, vielleicht sogar noch mehr. Der neue Kongress wurde tatsächlich unter dem Banner der Opposition gegen den Krieg im Irak gewählt, aber seine Vertreter sind keine Jihad-Selbstmörder. Sie sind von der “pro-israelischen” Lobby abhängig. Um es mit Shamir zu sagen: “Der Plan ist derselbe Plan, und der Mülleimer ist derselbe Mülleimer.”

In Jerusalem war die erste Reaktion auf Bakers Plan totale Zurückweisung. Man vertraut dort vollkommen auf die Fähigkeit der Lobby, ihm noch vor seiner eigentlichen Geburt, den Garaus zu machen. “Es hat sich nichts verändert”, erklärte Olmert. “Es gibt niemanden, mit dem man reden kann”, plapperten die Medien sofort nach. “Wir können so lange nicht mit ihnen reden, so lange der Terror weitergeht”, erklärte ein berühmter Experte im Fernsehen. Das ist so ähnlich als sagte man: “Wie soll man mit jemandem über ein Kriegsende reden, solange er auf unsere Soldaten schießt?”

Über die Mearsheimer-Walt-These schrieb ich, dass “der Hund mit seinem Schwanz und der Schwanz mit seinem Hund wedelt.” Es wird interessant sein, dieses Mal zu sehen, wer mit wem wedelt: der Hund mit seinem Schwanz, oder der Schwanz mit seinem Hund.

Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs und Christoph Glanz, vom Verfasser autorisiert

Weblinks:

• Gush Shalom
• Uri Avnery