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Von der Mehrdeutigkeit zur Eindeutigkeit

Mit Israel sind neun Staaten im Besitz von Atomwaffen / Unklarheit über Nuklearprogramm des Iran

Von Karl Grobe

Erst Robert Gates, der neue US-Verteidigungsminister, nun Ehud Olmert, der israelische Regierungschef: Die Bemerkungen zweier Politiker, die es wissen müssen, verschieben die israelische Nuklear(waffen)politik von der gewollten Mehrdeutigkeit in Richtung Eindeutigkeit. Dass Israel über Kernwaffen verfügt, wird seit etwa 1967 angenommen. Wenn Gates’ und Olmerts Worte als Bestätigung verstanden werden können, dann ist die Mitgliedschaft Israels im Kernwaffenclub anerkannte Tatsache.

Club der fünf

Fünf Staaten stellten bisher den Club der offiziellen und anerkannten Atommächte dar: die USA (1945), Russland als Nachfolger der Sowjetunion (1949), Großbritannien (1952), Frankreich (1960) und China (1964). Sie alle verfügen über nukleare Sprengköpfe und entsprechende Trägerwaffen. Sie sind ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Erstunterzeichner des Atomwaffensperrvertrags (NPT) von 1970, dem seither 187 Staaten beigetreten sind. Die unterzeichnenden Atommächte verpflichteten sich, Kernwaffen weder weiterzugeben noch anderen Staaten bei der Entwicklung solcher Waffen zu helfen. Die unterzeichnenden atomwaffenfreien Staaten sind die Verpflichtung eingegangen, Kernwaffen weder zur entwickeln noch zu erwerben, wofür ihnen die Unterstützung bei der zivilen Nutzung der Kernenergie zugesichert wurde.

Indien (1974) und Pakistan (1998) haben Atomsprengköpfe getestet, sind dem NPT aber nicht beigetreten. Das soeben von US-Kongress ratifizierte Sonderabkommen mit Indien legalisiert einseitig dessen Status als Atommacht. Pakistans Status wird von den USA hingenommen, weil das Land als Verbündeter im “Krieg gegen den Terror” angesehen wird. Auch Israel ist kein NPT-Unterzeichner. Mit diesen drei Staaten erhöht sich die Zahl der Clubmitglieder auf acht

Hingegen ist Nordkorea (NPT-Unterzeichner, 1993 zeitweise aus dem Vertrag ausgetreten) seit Oktober nachgewiesener neunter Atomwaffenstaat. Unklarheit besteht über den Iran, der erklärt, ein ausschließlich ziviles Atomprogramm zu betreiben, aber im Verdacht steht, insgeheim auch ein Waffenprogramm zu unterhalten, obwohl er dem NPT beigetreten ist. Ägypten, Algerien, Argentinien, Australien, Brasilien, der Irak, Libyen, Taiwan, Südafrika und einige andere Staaten haben zeitweilig betriebene Kernwaffenprogramme aufgegeben, ebenso wie die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, in denen Nuklearwaffen stationiert waren.

Quelle: Frankfurter Rundschau   vom 13.12.2006. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Karl Grobe.