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Keine Angeln für Palästinenser

Von Amira Hass, Haaretz, 13.12.2006

Die Welt applaudierte dem Friedensnobelpreisträger dieses Jahres Muhammad Yunus dafür, dass er die Volksweisheit in die Tat umgesetzt hat: Einem armen Mann gebe man nicht einen Fisch, sondern eine Angel, damit er sich selbst die Fische fangen kann. Das heißt, wenn man die Armut bekämpfen will, ist es nicht nötig die Armen zu füttern, sondern ihnen zu helfen, sich selbst zu ernähren.

Gleichzeitig wird die Welt aber aufgerufen, die Palästinenser weiterhin mit Fischen zu versorgen, weil sie genau weiß, dass Israel jede Schiffsladung mit Angeln blockieren würde.

Mehr als 1,3 Millionen Palästinenser der 3,7 Millionen-Bevölkerung (einschließlich der Bewohner Ost-Jerusalems) wurden 2005 als arm bezeichnet. Mehr als die Hälfte von ihnen (820.000) ist in “tiefe Armut” gesunken. Die palästinensische Nationale Kommission für Armut hat zwei Armutsrichtlinien festgelegt und zwar auf der Grundlage durchschnittlicher Konsumausgaben: die offizielle Richtlinie bezieht sich auf neun Kategorien von Waren und Versorgung, wenn die täglichen Ausgaben für sie bei weniger als $2.40 pro Kopf liegen. Die “tiefe Armutslinie” bezieht sich auf nur drei Kategorien - Nahrung, Kleidung und Wohnen (ohne medizinische Versorgung, Bildung, Transportkosten). Für sie betragen die täglichen Kosten $2.- am Tag.

In der ersten Hälfte des Jahres 2006 lag die Anzahl der Palästinenser, die sich im Zustand von “tiefer Armut” befanden bei über 1 Million (1.069.200) - nach einem detaillierten Bericht der UNWRA, der im November veröffentlicht wurde: “Anhaltende Krisis in den besetzten palästinensischen Gebieten: die augenblicklichen sozio-ökonomischen Auswirkungen auf Flüchtlinge und Nicht-Flüchtlinge.” Die Zahl nahm gegen Ende des Jahres 2006 auf Grund einer teilweisen Zahlung von Gehältern für den öffentlichen Sektor um die Hälfte ab. Es wird berichtet, dass ein Drittel der palästinensischen Öffentlichkeit während der 2. Jahreshälfte von 2006 Hilfe erhalten hat: 15,3 % der Westbankbewohner und 56,9% der Bewohner des Gazastreifens. Es wird auch berichtet, dass 78 % Hilfe in Form von Lebensmitteln erhalten hat. Das wäre eine Summe zwischen 200 und 489 NIS pro Familie.

Auf dem Hintergrund dieser schockierenden und sich häufenden Berichte haben die UN-Agenturen zusammen mit 14 Nichtregierungsorganisationen mit einer Kampagne begonnen, um 453,6 Millionen humanitäre Nothilfe für die Palästinenser zu erhalten. Dies bringt die palästinensischen Gebiete auf Platz 3 unter den 13 Brennpunkten für Nothilfe - alle anderen liegen in Afrika - also nach dem Sudan und dem Kongo und vor Somalia und Zimbabwe. Auch wenn die Summen nicht in ihrer Gänze gedeckt sein werden, die Höhe zeigt auf, dass die Krise in den kommenden Jahren weiter gehen wird. Es macht deutlich, dass der internationale Boykott der Hamas-Regierung nicht wirklich funktioniert, weil die “afrikanische” Armut, die hier geschaffen wurde, bedrohlicher wird, was Gesundheit, Politik, Sicherheit und die Moral betreffen.

Und vor allem, das hohe Maß an Hilfe zeigt gleichzeitig auch den hohen Grad an Nachsicht gegenüber Israel oder das Nicht-Vorhandensein politischer Fähigkeit, Israel dahin zu bringen, ein oder zwei Dinge zu tun: entweder seine Verpflichtungen als Besatzungsmacht nach internationalen Konventionen anzuerkennen und sich damit auch um die Bevölkerung unter Besatzung zu kümmern oder sofort von der Politik seiner vorsätzlichen wirtschaftlichen Strangulierung Abstand zu nehmen. Seit Jahren hat Israel die Waffe wirtschaftlicher Strangulierung als Mittel für politischen Druck angewandt. Diese Politik hat schließlich die Palästinenser dahin gebracht, sich dem Iran zu nähern.

Israel setzt den Diebstahl von Hunderttausenden von Schekel an Zoll- und Steuergeldern fort, die ihm nicht gehören, die es nicht dem palästinensischen Finanzamt weitergibt. Dies ist die unmittelbare Ursache für die wachsende Krise. Die permanente historische Ursache für die Krise sind auch die Beschränkungen der Bewegungsfreiheit, die Israel der Bevölkerung auferlegt - im Gegensatz zu wiederholten Versprechungen (besonders gegenüber der Weltbank und dem amerikanischen Außenministerium ), diese zu lockern: Die Absperrung der Übergänge des Gazastreifens und die Hunderte von Straßensperren in der Westbank sind die Faktoren, die jede wirtschaftliche Tätigkeit zu einem Glückspiel machen bis zum Bankrott und schließlich zur Aufgabe.

Für die westlichen Länder ist es einfacher, Hunderttausende von Dollar zu zahlen, um die Lebensmittel für die Palästinenser zu subventionieren, die Israel ihnen nicht erlaubt, selbst zu produzieren und zu bezahlen, als Israel dahin zu bringen, endlich mit der Haltung und Einstellung aufzuhören, über dem Völkerrecht zu stehen.

Deutsche Übersetzung: Ellen Rohlfs