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Wer am Hahn dreht

Von Karl Grobe

Der Mann hat das rechte Wort zur rechten Zeit gesagt: “Gazprom ist kein Santa Claus, von ihm braucht Weißrussland keine Geschenke zu erwarten”, teilte Sergej Kuprijanow mit. Kuprijanow ist Sprecher des russischen Monopolbetriebs Gazprom, und der benimmt sich nicht wie der nette Bärtige mit den Geschenken, sondern lieber wie Knecht Ruprecht, allerdings mit der Knute statt der Rute. Santa Claus, der rotgewandete Amerikaner-Weihnachtsmann, heißt in Russland Väterchen Frost. Das passt. Weißrussland wird frieren, und zwar noch vor dem groß- und weißrussischen Weihnachtsfest, das wegen der Verspätung im orthodoxen Kirchenkalender am 6. Januar gefeiert wird. Mit Glockenschlag Neujahr (West-Kalender) dreht Gazprom den Gashahn zu. Wie vor genau einem Jahr weiter im Süden, in der Ukraine. Nach ein paar kalten Tagen stimmte dort die Kiewer Regierung schließlich den Moskauer Bedingungen zu: Der Preis steigt, und nur Gazprom darf liefern. An diesem Vertrag ist zwar noch ein bisschen herumgeschraubt worden - ein Lehrstück über die politische Macht eines Monopols ist er geblieben.

Alexej Miller, Gazprom-Chef und Freund des Präsidenten Wladimir Putin, schätzt diese Macht hoch ein. Der Mann versteht sich auf Drohgebärden. Im Sommer wies er während einer Amsterdamer Tagung auf die internationale Versorgungslage hin und darauf, wie er und der russische Staat sie zu nutzen gedenken. Europa, sagte er, hat “keine realistische Alternative” zu russischen Gaslieferungen; Katar und Iran, die denkbaren Konkurrenten, sind zu weit entfernt, aber Russland hat die Pipelines nach Mittel- und Westeuropa. Und bis zur russischen Grenze darf nur Gazprom Erdgasleitungen bauen und betreiben.

Das ist Gesetz. Das macht andere - zentralasiatische - Förderstaaten abhängig: Aus Turkmenistan und Kasachstan führen bislang alle Pipelines ins Gazprom-Netz. Andererseits, sagte Miller, sind Japan und China hoch interessiert an seinem Produkt. Will sagen: Käufer gibt’s auch anderswo; Gas gibt’s nur bei mir. Solange es an Terminals für Flüssiggas (LNG) mangelt, kommt nicht einmal Algerien als Lückenfüller in Frage, und dort hat Gazprom sich vorausschauend mit dem Staatskonzern Sonatrach arrangiert. Millers Monopol will konkurrenzlos bleiben, so gut es eben geht. Man nennt das “Energiesicherheit”.

Die Westeuropäer, besonders Deutschland können sich jedoch nicht sicher versorgt fühlen. Das russische Gas muss durch die Ukraine oder durch Weißrussland; muckt einer der Transferstaaten auf, wird er mit Gasentzug bestraft - und die entfernteren Kunden gleich mit. Miller gibt das schriftlich. “Gazprom hat heute Briefe an seine Partner in Litauen, Polen und Deutschland bezüglich der Gasversorgungssituation in Weißrussland geschickt”, sagte er am Mittwochabend dem russischen TV-Sender Westi 24. (24 Stunden Nachrichten), wie die Moskauer Agentur Nowosti berichtet.

Nun haben Gazproms deutsche Partner Eon Ruhrgas und BASF-Wintershall zwar vorgesorgt und Vorräte für einige Wochen angelegt. Doch was die Deutschen beruhigt, verdrießt die Weißrussen: Wird den Minskern der Gashahn zugedreht, so wird der Westen nicht protestieren; er ist ja mit Vorrat eingedeckt. Und solange der ausreicht, kann das Regime des Alexander Lukaschenko fröhlich erpresst werden - aus reiner Sympathie wird sich keine demokratisch-westliche politische Kraft für ihn verwenden.

Die Moskauer Gazprom-Zentrale hat Belarus bisher genau den Preis in Rechnung gestellt, den sie auch in Russland verlangt: 47 Dollar pro tausend Kubikmeter. Dann forderte sie den Exportpreis: rund 230 Dollar, ging aber auf 110 Dollar herunter - wenn Minsk noch etwas draufpackt, etwa einen Anteil an den Weißrussland durchquerenden Pipelines, die zum Minsker Staatskonzern Beltransgas gehören. Genau um diese Röhren geht es. Der Minsker Vizepremier Wladimir Semaschko weiß, was sie für seinen Staat wert sind: “Wenn ich keinen Gasliefervertrag fürs Inland bekomme, dann hat Gazprom keine Transitvereinbarung”. Was wohl auch sagen soll: Dann müssen die im Westen sich ja wohl rühren.

Dies ist die Lage knapp drei Tage vor Ablauf des Ultimatums. Millers Mannen haben es nicht aus reiner Bosheit verhängt. Gazprom, der größte Förderer der Erde, sitzt nämlich außer auf viel fossilem Brennstoff auch auf dicken roten Zahlen. 27 Milliarden Dollar waren es in diesem Herbst - bei einem Jahresumsatz von gut 40 Milliarden, Tendenz steigend. Das liegt am Inlandsmarkt. Der in Russland erhobene Preis (47 Dollar) ist eine Art Sozialtarif. Miller möchte ihn zwar in den nächsten vier Jahren “auf Weltniveau” bringen, was betriebswirtschaftlich sinnvoll ist; denn das Erdgas wird größtenteils in Russland selbst verbraucht und erzeugt dort Verluste. Eine Preissteigerung, wie sie die Ukraine hat hinnehmen müssen (auf zunächst nur rund 100, dann 130 Dollar), wie sie Georgien mit Weltmarkt-Wucht getroffen hat und Weißrussland treffen soll, kann in Russland nur zu politischem Protest führen. Deswegen ist Miller vor Wochen mit der Regierung heftig aneinandergeraten. Einige Minister haben ihm bedeutet, das fehlende Geld solle der Betrieb sich statt von den eigenen Landsleuten doch lieber im Ausland beschaffen. Und das tut er ja gerade. Der Finanzplan des Monopolisten setzt eine Preiserhöhung von 15 Prozent an. Auch deutsche Kunden werden das zu spüren bekommen; denn Gazprom hält hier einen Marktanteil von 34 Prozent.

Obacht, sagt der Moskauer Energiewissenschaftler Wladimir Milow, das kann ins Auge gehen. In vier Jahren spätestens wird Gazprom Probleme bekommen. Die Förderung wächst zu langsam, die Anlagen verschleißen, es wird zu wenig Geld in Erkundung und Erschließung neuer Vorkommen gesteckt. Deswegen, urteilen Gazprom-Kritiker, setzt der Monopolist auf politische Mittel. Er will Abhängigkeiten schaffen. Deswegen die künftige Ostsee-Pipeline, welche die lästigen Nachbarn Weißrussland, Ukraine und Polen umgeht und deren Aufsichtsratsboss der Rechtsanwalt Gerhard Schröder (im vorigen Leben Bundeskanzler) ist. Die Pipeline wird eine russisch-deutsche Nabelschnur. Sie schafft zusätzliche Macht.

Im Inland merkt man Gazproms Macht schon nicht mehr; denn Gazprom ist auch ein Medienkonzern, dem TV-Gesellschaften und die wichtigsten Zeitungen gehören, die deswegen nichts Kritisches mehr melden. Gazprom ist staatseigen mit geringen ausländischen Anteilen ohne tatsächliche Entscheidungsgewalt. Gazprom ist Werkzeug zur Verstaatlichung ganzer Branchen - nicht nur der Massenmedien - und weitet auf das Erdölgeschäft aus. Gazprom ist vielleicht bloß ein Staat im Staate, vielleicht aber schon dessen heimliche Regierung.

Ach ja, Gazprom hilft auch Schalke 04. Ist ja noch immer ein beliebter Verein. Schiedsrichter hat Gazprom, so weit bekannt, bisher übrigens nicht gekauft.

Quelle: Frankfurter Rundschau   vom 29.12.2006. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Karl Grobe.