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Was lässt Sammy rennen?

Von Uri Avnery, 30.12.2006

“WAS KÜMMERN mich Prinzipien! Ich will nur eines, dass meine Frau zusammen mit mir lebt und dass wir eine Familie gründen können!” rief ein netter, junger Mann leidenschaftlich bei einer Fernseh-Talkshow.

Sammy ist ein arabischer Einwohner von Akko, der an der Haifaer Universität promoviert. Etwas Schreckliches ist ihm passiert: er verliebte sich in die falsche Frau - eine Palästinenserin aus Jenin in den besetzten Gebieten. Er hatte sie zufällig in Ramallah getroffen, beantragte für sie - unter einem Vorwand, wie er zugab - eine Aufenthaltsgenehmigung für einen Tag in Israel und heiratete sie. Seitdem kann er sie nur alle paar Wochen in Jenin besuchen.

Sie kann nicht nach Akko kommen, weil die Knesset ein “zeitweiliges” Gesetz geschaffen hat, das kategorisch und ausnahmslos palästinensischen Frauen aus den besetzten Gebieten verbietet, bei ihren Ehepartnern in Israel zu leben. (Das trifft natürlich auch auf Palästinenser in den besetzten Gebieten zu, die eine arabische Frau aus Israel geheiratet haben.)

Die Freiheit - egal wen - zu lieben und zu heiraten, gehört zu den menschlichen Grundrechten. Dies 1,4 Millionen israelischen Bürgern zu verweigern, nur weil sie Araber sind, ist eine ernsthafte Verletzung der internationalen Menschenrechte, die auch Israel unterschrieben hat. Dies beeinträchtigt auch die Grundlage der israelischen Demokratie.

Der Vorwand ist die “Sicherheit” - was sollte es sonst sein? Unter den 105.000 palästinensischen Frauen aus den besetzten Gebieten, die im Laufe der Jahre israelische Bürger geheiratet haben, haben 25 an terroristischen Aktionen teilgenommen. 25 (fünfundzwanzig) zu 104.975 (einhundertviertausendneunhundertfünfundsiebzig!)

Aber - wie bei uns üblich - dient die “Sicherheit” als Deckmantel für den wirklichen Grund. Hinter dem Verbot lauert der demographische Dämon, ein Dämon mit unheimlicher Macht auf israelische Gehirne, der unsere Gedanken verdreht, den letzten Funken von Anstand und Moral löscht und ganz normale Menschen zu Monstern werden lässt.

Seine Botschafter suchen in der ganzen Welt nach wirklichen und vermeintlichen Juden. Sie entdeckten - und brachten nach Israel - Inder, die behaupteten, sie seien Abkommen des Stammes Manasse, eines der 10 Stämme, die nach der Bibel vor etwa 2720 Jahren von den Assyrern aus Palästina vertrieben worden waren. In Neu-Mexiko entdeckten sie Familien, deren Vorfahren vermutlich vor 500 Jahren während der spanischen Inquisition unter Zwang getaufte Juden waren. Sie bringen russische Christen, die eine Verbindung zu jüdischen Familien haben, und die Flashmura aus Äthiopien, deren Judentum ziemlich zweifelhaft ist, ins Land. All diese Leute wurden nach Israel geschleppt und erhalten sofort die Einbürgerung und einen großzügigen “Absorptionskorb” (finanzielle Hilfe). Aber einer jungen Frau aus Jenin, deren Familie seit Jahrhunderten in diesem Lande lebt, wird es nicht erlaubt, hier mit ihrem Mann zusammen zu leben, dessen Vorfahren seit Generationen in Akko leben. Dies alles wegen des fürchterlichen Dämons.

VOR EINHUNDERT und zwanzig Jahren besuchte Asher Ginsburg Palästina. Er ist als Ahad Ha’am (“einer aus dem Volk”) und als großer jüdischer Denker bekannt gewesen. Er war erschrocken darüber, wie einheimische Araber von jüdischen Siedlern behandelt wurden. Seitdem gibt es viele Vorwände, um die Araber aus dem Lande zu treiben. Fast jährlich verändert sich der in Mode gekommene Vorwand. Nun gibt es einen neuen: “Der Nationalstaat”. Zippi Livni war vielleicht die erste, die diesen Terminus verwendete.

Israel ist ein “Nationalstaat” für Juden und deshalb hat er das Recht, alles zu tun, was Juden dient und Nichtjuden verletzt, selbst wenn sie Bürger Israels sind. “Das Gute für den einzelnen muss für das Gute der Allgemeinheit geopfert werden”, sagte ein geachteter Professor zum Fall Sammy, “und das Gute der Allgemeinheit verlangt, dass die palästinensische Frau von Sammy nicht in Israel lebt, das ein jüdischer Nationalstaat ist.”

Das klingt einfach und logisch. Der Nationalstaat existiert für die Nation. Aber es ist überhaupt nicht einfach. Da stellen sich eine Reihe schwieriger Fragen.

Zum Beispiel: Welches ist die in Frage gestellte Nation? Eine weltweite jüdische Nation? Eine israelisch-jüdische Nation? Oder nur eine israelische Nation?

Und über welche Art von Nationalstaat reden wir? Über den französischen Nationalstaat vom Ende des 18.Jahrhunderts? Den polnischen Nationalstaat, der nach dem 1. Weltkrieg entstand? Oder den amerikanischen Nationalstaat, wie er heute existiert? All diese sind Modelle für einen Nationalstaat - aber sehr verschieden voneinander.

JEDER, DER behauptet, Israel sei ein Staat der weltweiten jüdischen Nation, beraubt das Wort “Nation” seines wirklichen Inhaltes. Dies würde bedeuten, dass unser Staat einer Gemeinschaft gehören würde, deren größter Teil nicht in Israel lebt, keine israelischen Bürger sind, keine israelischen Steuern zahlen und kein Stimmrecht bei den Wahlen in Israel hat. Amerikanische Juden wie Henry Kissinger, Paul Wolfowitz und Thomas Friedman, die mit Leib und Seele mit Israel verbunden sind, würden es heftig leugnen, dass sie eher zu einer jüdischen Nation als zur amerikanischen Nation gehören.

Vor Jahren erließ die Knesset ein Gesetz, das jedem das Recht verweigerte, sich für die Wahlen aufstellen zu lassen, wenn er leugnet, dass Israel der Staat des jüdischen Volkes sei.

Doch nur wer die israelische Staatsbürgerschaft hat, kann an der Wahl teilnehmen

Gehört deshalb vielleicht unser Nationalstaat eher zu einer jüdisch-israelischen Nation? Ist Israel der Nationalstaat nur für seine jüdischen Bürger? Viele Israelis mögen so empfinden. Aber das ist im Gegensatz zur israelischen Gesetzgebung, die besagt, alle seine Bürger seien vor dem Gesetz gleich. Nach dem Obersten Gerichtshof und der offiziellen Doktrin ist Israel ein “jüdischer und demokratischer Staat” - also eine Quadratur des Kreises.

In israelischen Ausweisen findet man auch den Punkt: “Nation”. Bei Ausweisen, die Juden gehören, steht unter “Nation” “jüdisch”. Vor Jahren wies der Oberste Gerichtshof die Petition eines Bürgers ab, der in seinen Ausweis bei “Nation” “israelisch” geschrieben haben wollte. Jetzt befasst sich der Gerichtshof mit noch einer Petition von Dutzenden seiner Bürger (einschließlich mir), die in ihrem Ausweis unter “Nation”: “israelisch” stehen haben wollen.

Ist dieses Land in Wirklichkeit ein israelischer Staat? Wenn dem so wäre, würde die israelische Nation alle israelischen Bürger einschließen, so wie die amerikanische Nation alle US-Bürger einschließt? Insbesondere: schließt diese Nation die 1,4 Millionen palästinensischen arabischen Bürger mit ein, ein Fünftel von Israels Bevölkerung?

ISRAELS ARABISCHE Bürger werden in fast allen Lebensbereichen diskriminiert. Die Liste, die kein Geheimnis ist, könnte mehrere Seiten füllen. Nur ein paar Beispiele: das Bildungssystem gibt für ein arabisches Kind ein Fünftel dessen aus, was für ein jüdisches ausgegeben wird. Das Gesundheitssystem gibt für einen arabischen Bürger viel weniger aus als für einen jüdischen. Fast alle arabischen Stadt- bzw. Gemeinderäte sind bankrott. Einer der Gründe ist, dass die Regierung pro Kopf viel weniger zahlt als für die jüdischen Gemeinderäte. Ein arabischer Bürger kann kein Land von der Landbehörde kaufen, die in Israel fast alles Land verwaltet. Ganz zu schweigen von der offiziellen Diskriminierung des Rückkehrgesetzes und dem Bürgerschaftsrecht.

Zweimal haben israelische Soldaten und Polizisten auf arabische Demonstranten geschossen, die israelische Bürger sind, und mehrere von ihnen getötet. Das eine Mal war 1976 (“Tag des Bodens”), das andere Mal zu Beginn der 2. Intifada 2000. Sie haben nie auf jüdische Demonstranten geschossen (abgesehen von einem Mal, bei dem ein jüdischer Demonstrant getötet wurde, der vom Dach seines Hauses auf die Polizei schoss).

Inzwischen versteht jeder, dass man einer Konfrontation mit diesem Problem nicht mehr ausweichen kann.

Am Ende des 1948er-Krieges, in dem der Staat Israel gegründet wurde, war nur eine kleine Anzahl palästinensischer Araber geblieben. Der größte Teil ihrer Landsleute war geflohen oder vertrieben worden. Die kulturelle, soziale und politische Elite hatte schon zu Beginn des Krieges das Land verlassen. Der armselige Rest stand 18 Jahre lang unter einem Regime von Einschüchterung und Unterdrückung, die sich “Militärregierung” nannte. Aber schon die zweite Generation fasste Mut und wagte es, den Kopf zu heben.

Nun ist eine dritte Generation herangewachsen. Viele ihrer männlichen und weiblichen Mitglieder haben Universitäten besucht und wurden Unternehmer, Professoren, Rechtsanwälte und Ärzte. Vor kurzem haben ihre Vertreter eine “Vision” veröffentlicht, die nicht nur die Beseitigung jeder Form von Diskriminierung fordert, sondern auch Autonomie im Bereich der Religion, Kultur und im Bildungswesen.

Das ist eine revolutionäre Botschaft, und mehrere ähnliche Dokumente sind auch unterwegs. Heute sind die arabischen Bürger eine selbst bewusste Gemeinschaft mit ihren eigenen (nicht anerkannten) Institutionen und politischen Parteien. Diese arabische Gemeinde ist jetzt zweimal so groß wie die jüdische Gemeinschaft, als der Staat Israel 1948 gegründet wurde.

Die Existenz einer nationalen Minorität dieser Größe kann nicht ignoriert werden. Man kann nicht weiter behaupten, dieses Problem gäbe es nicht oder dass es mit ein paar Millionen Schekel mehr gelöst oder fallen gelassen werden könne. Israel steht vor einer schicksalhaften Entscheidung, die nicht nur über die Art seiner Beziehungen mit seinen arabischen Bürgern bestimmt, sondern auch über den Charakter seines Staates selbst.

ES HAT NICHT viel Sinn, mit denen zu streiten, die öffentlich oder im Geheimen für eine ethnische Säuberung sind, also für eine Entfernung aller Araber aus dem Staat, ja, aus dem ganzen Land zwischen Jordan und dem Mittelmeer. Es hat auch nicht viel Sinn, mit jenen zu argumentieren, die die israelischen Araber weiterhin als Bürger zweiter Klasse halten wollen, dem Staat entfremdet und ohne jeglichen Einfluss. Das wäre eine Zeitbombe.

Israels Demokratie hat die Wahl zwischen zwei Alternativen:

(a) Einen Bürgerstaat, in dem alle seine Bürger gleich sind, unabhängig von ethnischer Zugehörigkeit, Nation, Religion, Sprache oder Geschlecht. Im israelisch-politischen Jargon wird dies “ein Staat für alle seine Bürger” genannt - eine absurde Bezeichnung, denn wie kann ein demokratischer Staat nicht all seinen Bürgern gehören?

Solch ein Staat befasst sich nicht mit dem ethnischen Ursprung oder religiösen Glauben der Bürger. Alle Eltern können für sich entscheiden, wie ihre Kinder erzogen werden sollen (im Rahmen eines gewissen Parameters, das vom Staat festgelegt wird). Es wird keinen Unterschied zwischen jüdischen, arabischen und polynesischen Bürgern geben. Die Beziehungen zwischen dem einzelnen und dem Staat gründen sich allein auf die Staatsangehörigkeit. Ein Beispiel: Die USA, in die jede Person automatisch ein Teil der amerikanischen Nation wird, wenn sie die Staatsangehörigkeit erhalten hat.

(b) Ein Nationalstaat, in dem eine jüdisch-israelische Mehrheit Seite an Seite neben einer palästinensisch-arabischen Minderheit existiert. In solch einem Staat hat die Majorität ihre nationalen Institutionen, aber die Minorität auch, sie wird als nationale Entität anerkannt mit klar definierten nationalen Rechten in bestimmten Bereichen wie Kultur, Religion. Bildung etc. (Diese Rechte wurden schon von dem rechten zionistischen Führer Vladimir Ze’ev Jabotinski vor hundert Jahren definiert, als er im “Helsingforsplan” die Rechte aufzeichnete, die er für Juden in Russland verlangte.). Ein Beispiel: die Katalanen in Spanien.

Vor ein paar Tagen machte mich der Historiker Yossi Amitay auf einen Artikel aufmerksam, den Pinhas Lavon nur einen Monat (!) nach der Gründung des Staates Israel geschrieben hatte. Lavon (der später Verteidigungsminister und in die berüchtigte “Lavon-Affäre” verwickelt war) analysierte das Problem mit der arabischen Minderheit nach dem Krieg. Er sah zwei Alternativen: eine “autonomistische”, in der es einer Minderheit erlaubt sein würde, autonome Institutionen in einem Staat zu bilden, der der Majorität einer anderen Nation zugehört. Die andere Alternative: einen “Staatswerte-Staat”, in dem alle Bürger nach einem universalen und gleichen Standard behandelt werden.

Lavon bevorzugte die zweite Alternative (ein Staat für alle seine Bürger) - genau wie auch ich.

AVIGDOR LIEBERMAN stellte vor kurzem einen eigenen Plan vor: das sog. “Dreieck”-Gebiet (auf der israelischen Seite der Grünen Linie) zusammen mit seiner dichten arabischen Bevölkerung aufzugeben und im Austausch dafür das palästinensische Gebiet, auf dem jüdische Siedler leben, zu annektieren. Das Prinzip: Juden nach Israel, Araber nach Palästina.

Liebermann, der Rassist, der aus der früheren Sowjetunion emigrierte, hat von Stalin gelernt, dass man ganze Gemeinschaften wie Schachfiguren behandeln kann. Nur wenige nahmen diesen Plan ernst. Es ist allgemein bekannt, dass Liebermann die (sog. “freiwillige”) ethnische Säuberung aller Araber in Israel und in den besetzten Gebieten befürwortet. Sein “Plan” ist sowieso unrealistisch, weil die meisten israelischen arabischen Bürger von der grünen Linie weit entfernt in Galiläa und im Negev leben, und Lieberman nicht daran denkt, diese Gebiete aufzugeben.

Aber der interessante Teil dieses Tricks war nicht der “Plan” selbst, sondern die Reaktion der arabischen Bürger darauf. Keine einzige arabische Stimme erhob sich zugunsten dieses Plans. Die arabischen Bürger haben sich entschieden, Bürger Israels zu bleiben, selbst wenn ein palästinensischer Staat neben ihnen entstehen sollte.

Diese Gemeinschaft will sich in das Leben in Israel integrieren, in seine wirtschaftlichen, demokratischen Institutionen und in das soziale Gefüge. Es war ihr gelungen, dies zu tun, soweit es ihr ermöglicht worden war. Sie unterstützt mit ganzem Herzen die Schaffung eines palästinensischen Staates in der Westbank und in Gaza, möchte aber eine nationale Minorität in Israel bleiben - so wie amerikanische Juden die Schaffung des jüdischen Staates Israel unterstützten, aber selbst als Minorität in den USA blieben.

Israel kann seinerseits nicht 1,4 Millionen schwer arbeitende und Steuer zahlende Einwohner aufgeben, die ihren Anteil am Bruttosozialprodukt haben. Die Geschichte zeigt, dass ein Land, das ganze Gemeinschaften vertreibt, immer verliert. Spanien hat sich nie von der Vertreibung der Juden und Muslime vor 500 Jahren erholt. Frankreich war von der Vertreibung der Hugenotten ernsthaft betroffen. Deutschland leidet an der Vertreibung (und Schlimmerem) der Juden noch heute.

ICH BIN ein Israeli. Gewiss wünsche ich im Staat Israel zu leben, wo die Mehrheit hebräisch spricht und die hebräische Identität, hebräische Kultur und Tradition weiter entwickelt werden können. Das hält mich überhaupt nicht davon zurück, mich für eine Situation zu engagieren, in der die palästinensischen Bürger des Staates auch frei ihre eigene nationale Identität, Kultur und Tradition entwickeln und pflegen können.

Der Nationalstaat hat sich vor ein paar Jahrhunderten auf den Trümmern der feudalen und dynastischen Staaten entwickelt. Er war eine Antwort auf die Bedürfnisse des Zeitalters. Die wirtschaftlichen, technischen, militärischen und kulturellen Entwicklungen der Zeit verlangten die Organisation von großflächigen politischen Einheiten, so wie Frankreich, Britannien und Deutschland. Um solch einen Staat zu stärken, erfand jede Nation für sich selbst eine (mehr oder weniger eingebildete) nationale Geschichte (wie Benedict Andersen es nennt) und errichtete sie über eroberten oder freiwillig sich anschließenden Völkern (Korsen, Schotten, Bayern, Basken und vielen anderen).

Diese Art von Nationalstaat ist nun überholt. Die Realitäten haben sich verändert. Die USA schufen einen riesigen föderalen Staat, der einen halben Kontinent umfasst, und später schufen Deutschland und Frankreich die EU und übertragen ihr immer mehr ökonomische, militärische und sogar politische Funktionen, die vorher von den nationalen Staaten ausgeübt wurden.

Der Nationalstaat als solcher bleibt bestehen, weil er einem tief sitzenden menschlichen Bedürfnis entspricht, einer Gruppe anzugehören. Aber immer mehr wird er zu einem multikulturellen, offenen und liberalen Staat, der (wenn auch schmerzlich) Millionen von Ausländern absorbiert, weil er nicht ohne sie existieren kann. Die USA waren der erste Staat, der diesen Kurs einschlug. Und nun geschieht es sogar in den kleinen Ländern Osteuropas - genau jenen, aus denen die meisten frühen Zionisten ihren engen und fanatischen Nationalismus mitbrachten.

Wenn der Staat Israel nicht von innen her explodieren will, dann muss er früher oder später solch ein Staat werden - ein israelischer Staat, in dem Sammy aus Akko in Würde zusammen mit seiner Frau Lola aus Jenin leben kann.

Aus dem Englischen: E. Rohlfs, A. Butterweck; vom Verfasser autorisiert

Weblinks:

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• Uri Avnery