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Eine Freiheitsfahrt

Von Uri Avnery, 20.01.2007

MAHATMA GANDHI hätte die Protestaktion sehr geschätzt. Nelson Mandela hätte sie begrüßt. Martin Luther King hätte sie großartig gefunden - sie hätte ihn an frühere Zeiten erinnert.

Gestern hätte eine Verordnung des Generals Yair Naveh, Kommandeur des Abschnitts Mitte, rechtsgültig werden sollen. Sie verbietet israelischen Fahrern, in den besetzten Gebieten einen palästinensischen Passagier mitzunehmen. Der eine gestrickte Kippa tragende General, ein Freund der Siedler, rechtfertigte diese Verordnung als vitale Sicherheitsmaßnahme. In der Vergangenheit hatten Bewohner der Westbank zuweilen israelisches Gebiet in israelischen Fahrzeugen erreicht.

Israelische Friedensaktivisten entschieden sich, gegen diese widerliche Verordnung zu protestieren. Mehrere Organisationen planten für den Tag, an dem die Verordnung gültig werden sollte, eine Protestaktion. Sie organisierten eine “Freiheitsfahrt” israelischer Autobesitzer, die in die Westbank fahren (auch dies schon ein Delikt) und Palästinenser mitnehmen sollten, die sich freiwillig für diese Aktion gemeldet hatten.

Das hätte ein eindruckvolles Ereignis werden können. Die israelischen Fahrer und die palästinensischen Mitfahrer waren im Begriff, offen das Gesetz zu brechen, und nahmen dabei Verhaftung und ein Gerichtsverfahren vor einem militärischen Gericht in Kauf.

Im letzten Augenblick wurde die Order “eingefroren”. Die Demonstration wurde abgesagt.

DIE SUSPENDIERTE (aber nicht offiziell aufgehobene) Verordnung roch stark nach Apartheid. Man kann sie einer Reihe Maßnahmen der Besatzungsbehörden hinzufügen, die an das rassistische Regime Südafrikas erinnern, wie zum Beispiel der systematische Ausbau von Straßen in der Westbank, die nur für Israelis bestimmt sind und auf denen Palästinenser nicht fahren dürfen. Oder das “provisorische” Gesetz, das Palästinensern in den besetzten Gebieten verbietet, mit ihrem israelischen Ehepartner in Israel zusammenzuleben. Und am wichtigsten: die Mauer, die offiziell “Trennungsanlage” genannt wird. In Afrikaans bedeutet “Apartheid” Trennung.

Die Vision von Ariel Sharon und Ehud Olmert läuft auf die Errichtung eines “Palästinensischen Staates” hinaus, der nur aus einer Anzahl palästinensischer Inseln in einem israelischen Meer bestehen soll. Es ist ziemlich einfach, Ähnlichkeiten zwischen den geplanten Enklaven und den “Bantustans” zu entdecken, die vom Regime der Weißen Südafrikas errichtet worden waren. Es waren die sog. “Homelands”, in denen die Schwarzen sich angeblich einer gewissen Selbstregierung erfreuen sollten, die aber tatsächlich zu rassistischen Konzentrationslagern geworden waren.

Deswegen haben wir Recht, wenn wir den Terminus “Apartheid” in unserm täglichen Kampf gegen die Besatzung benützen. Wir sprechen von einer “Apartheidmauer” und “Apartheidmethoden”. Die Verordnung von General Naveh hat praktisch den Gebrauch dieses Wortes schon offiziell sanktioniert. Sogar Institutionen, die weit entfernt vom radikalen Friedenslager sind, setzen sie in Verbindung mit dem Apartheidsystem.

Deshalb ist der Titel auf Jimmy Carters neuem Buch - “Palästina: Frieden, nicht Apartheid” - völlig gerechtfertigt. Der Titel erregte den Zorn der “Freunde Israels” sogar noch mehr, als der Inhalt des Buches selbst. Wie konnte er dies wagen? Israel mit dem anrüchigen rassistischen Regime zu vergleichen? Zu behaupten, dass die Regierung Israels von Rassismus motiviert sei, wenn alle ihre Maßnahmen doch nur von der Notwendigkeit motiviert seien, seine Bürger vor arabischen Terroristen zu schützen? (Übrigens ist auf dem Umschlag des Buches das Foto einer Demonstration gegen die Mauer, die von Gush Shalom und Ta’ayush organisiert wurde, zu sehen. Carters Blick ist einem unserer Poster zugewandt, auf dem zu lesen steht: “Die Mauer - ein Gefängnis für die Palästinenser, ein Ghetto für Israelis”.

Es scheint, als sei Carter selbst nicht so glücklich über die Anwendung dieses Begriffes gewesen. Er deutete an, dass er auf Bitte des Verlags hinzugefügt wurde, der dachte, ein provokativer Titel würde die Öffentlichkeit eher zum Kauf anregen. Wenn dem so ist, dann war der Plan von Erfolg gekrönt. Die berühmte jüdische Lobby wurde vollständig mobilisiert. Carter wurde als Antisemit und als Lügner an den Pranger gestellt. Die Debatte über den Titel trat an die Stelle einer Debatte über die Fakten, die im Buch dargestellt werden und die nicht ernsthaft hinterfragt wurden. Das Buch ist bis jetzt noch nicht auf Hebräisch erschienen.

ABER WENN wir den Terminus “Apartheid” benützen, um eine Situation in den besetzten Gebieten zu beschreiben, müssen wir uns der Tatsache bewusst sein, dass die Ähnlichkeit zwischen der israelischen Besatzung und dem Regime der Weißen nur Methoden betrifft, nicht die Substanz. Dies muss ganz klar gemacht werden, um große Irrtümer in der Analyse der Situation und den daraus resultierenden Schlüssen zu verhindern.

Es ist immer riskant, Vergleiche mit anderen Ländern und Zeiten zu ziehen. Keine zwei Länder und keine zwei Situationen sind genau gleich. Jeder Konflikt hat seine besonderen historischen Wurzeln. Selbst wenn die Symptome gleich sind, kann es eine vollkommen andere Krankheit sein.

Diese Vorbehalte gelten besonders bei dem Vergleich zwischen dem israelisch-palästinensischen Konflikt und dem historischen Konflikt zwischen den Weißen und den Schwarzen in Südafrika. Es genügt, auf ein paar grundlegende Unterschiede hinzuweisen:

a) In Südafrika war es ein Konflikt zwischen Schwarzen und Weißen, die beide darin übereinstimmten, dass der Staat selbst intakt bleiben solle. Es gab nur die Frage, wer ihn regieren solle. Fast keiner schlug eine Teilung des Landes zwischen Schwarzen und Weißen vor. Unser Konflikt ist einer zwischen zwei verschiedenen Nationen mit verschiedenen nationalen Identitäten. Für beide ist es von höchstem Wert, einen eigenen Staat zuhaben.

b) In Südafrika war die Idee der “Trennung” ein Instrument der weißen Minderheit, um die schwarze Mehrheit zu unterdrücken. Die schwarze Bevölkerung wies dies einmütig zurück Hier aber will die große Mehrheit der Palästinenser von Israel getrennt werden, um einen eigenen Staat zu gründen. Die große Mehrheit der Israelis will auch von den Palästinensern getrennt werden. Trennung ist also das Bestreben der Mehrheit auf beiden Seiten. Die Frage ist nur: wo soll die Grenze zwischen beiden verlaufen? Nur die Siedler und ihre Verbündeten verlangen, dass das ganze historische Gebiet vereinigt bleibt, und sind gegen die Trennung, um den Palästinensern weiter Land rauben und ihre Siedlungen vergrößern zu können. Auf der palästinensischen Seite sind es die islamischen Fundamentalisten, die glauben, das ganze Land sei ein WAQF (ein religiöses Treuhandgut), und gehöre Allah und dürfe deshalb nicht geteilt werden.

c) In Südafrika herrschte eine weiße Minderheit (etwa 10%) über eine große Mehrheit von Schwarzen (78 %), Menschen gemischter Herkunft (7 %) und Asiaten (3 %). Hier zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan leben 5,5 Millionen jüdische Israelis und etwa die gleiche Zahl palästinensischer Araber (einschließlich der 1,4 Millionen Palästinenser, die Bürger Israels sind).

d) Die südafrikanische Wirtschaft gründete sich auf die Arbeit der Schwarzen und hätte gar nicht ohne sie existieren können. Hier ist es der israelischen Regierung gelungen, alle Palästinenser vollständig aus dem israelischen Arbeitsmarkt zu verdrängen und sie durch Fremdarbeiter zu ersetzen.

ES IST bedeutsam, auf diese grundlegenden Unterschiede hinzuweisen, um ernste Fehler beim Kampf gegen die Besatzung zu vermeiden.

In Israel und im Ausland gibt es Leute, die diese Analogie nennen, ohne entsprechende Aufmerksamkeit auf die wesentlichen Unterschiede zwischen den beiden Konflikten zu lenken. Ihre Schlussfolgerung: die Methoden, die gegen Südafrika erfolgreich waren, könnten auch im Kampf gegen die Besatzung erfolgreich sein - die Mobilisierung der öffentlichen Weltmeinung, einen internationalen Boykott und Isolierung.

Das erinnert an einen klassischen Irrtum, der gerne in Logikkursen gelehrt wird: ein Innuit (Eskimo) kennt Eis, das durchsichtig ist. Eis kann gekaut werden. Als er zum ersten Mal ein Glas Wasser bekommt, das auch durchsichtig ist, denkt er, er könne es kauen.

Zweifellos ist es wesentlich, die internationale öffentliche Meinung dazu zu bringen, etwas gegen die kriminelle Behandlung des palästinensischen Volkes durch die Besatzung zu tun. Wir tun es täglich - und so jetzt auch Jimmy Carter. Jedoch muss klar sein, dass dies unendlich viel schwieriger ist als der Feldzug, der das südafrikanische Regime überwand. Einer der Gründe: während des Zweiten Weltkrieges versuchten die späteren Herrscher Südafrikas die Anstrengungen gegen die Nazis zu sabotieren, und waren deshalb damals im Gefängnis. Sie waren weltweit verhasst und geächtet. Israel wird von der Welt als der “Staat der Holocaustüberlebenden” angesehen und deshalb mit überwältigender Sympathie betrachtet.

Es ist ein schwerer Irrtum zu denken, dass die internationale öffentliche Meinung der Besatzung ein Ende setzen kann. Dies wird nur eintreten, wenn die israelische Öffentlichkeit selbst davon überzeugt ist.

Dann gibt es noch einen anderen bedeutsamen Unterschied zwischen den beiden Konflikten, und dieser ist vielleicht der bedenklichere: in Südafrika würde kein Weißer von einer ethnischen Säuberung geträumt haben. Selbst die Rassisten verstanden, dass das Land nicht ohne die schwarze Bevölkerung existieren kann. Aber in Israel wird dieses Ziel ernsthaft erwogen - offen und geheim. Einer der Hauptbefürworter, Avigdor Lieberman, ist ein Mitglied der Regierung und letzte Woche instruierte Präsident Bush Condoleezza Rice, ihn auch offiziell zu treffen. Die Gefahr der Apartheid ist nicht das Schlimmste, das über den Köpfen der Palästinenser wie ein Damoklesschwert hängt. Sie sind von viel Schlimmerem bedroht: dem Transfer, was totale Vertreibung bedeutet.

EINIGE LEUTE in Israel und in der Welt bringt die Apartheid-Analogie zu der logischen Schlussfolgerung: die Lösung hier wird dieselbe sein wie in Südafrika. Dort haben die Weißen nachgegeben, und die schwarze Mehrheit kam zur Macht. Das Land blieb vereinigt. Dank seiner weisen Führer, wie Nelson Mandela und Frederick Willem de Klerk, geschah dies ohne Blutvergießen.

In Israel ist das ein schöner Traum für das Ende der Zeiten. Weil die darin verwickelten Menschen mit ihren Ängsten dies zwangsläufig zu einem Alptraum werden lassen. In diesem Land gibt es zwei Völker mit sehr starkem nationalem Bewusstsein. Nach 125 Jahren Konflikt gibt es nicht die geringste Chance, dass sie zusammen in einem Staat leben, die gleiche Regierung teilen, in der gleichen Armee dienen und die gleichen Steuern zahlen würden. Wirtschaftlich, technologisch und bildungsmäßig ist die Kluft zwischen den beiden Bevölkerungen immens. In solch einer Situation würde es tatsächlich zu Machtverhältnissen wie denen in Südafrikas Apartheidregime kommen.

In Israel lauert der demographische Dämon. Es besteht unter Juden eine existenzielle Angst, dass das demographische Gleichgewicht selbst innerhalb der Grünen Linie sich ändere. Jeden Morgen werden gewissermaßen die Babys gezählt - wie viele jüdische Babys wurden während der Nacht geboren und wie viele arabische. In einem gemeinsamen Staat würde die Diskriminierung sich verhundertfachen. Der Hang zum Enteignen und Vertreiben würde keine Grenzen kennen, die zügellose jüdische Siedlungsaktivität würde blühen, zusammen mit der Bemühung, die Araber mit allen nur möglichen Mitteln zu benachteiligen. Kurz gesagt: die Hölle.

MAN KANN hoffen, dass diese Situation sich in 50 Jahren verändern wird. Ich zweifle nicht daran, dass es am Ende eine Föderation zwischen den beiden Staaten geben wird, vielleicht einschließlich Jordaniens. Yasser Arafat hat mehrere Male mit mir darüber gesprochen. Doch weder die Palästinenser noch die Israelis können sich weitere 50 Jahre Blutvergießen, Besatzung und schleichende ethnische Säuberung leisten.

Das Ende der Besatzung wird im Rahmen eines Friedensabkommens zwischen beiden Völkern kommen, die in zwei freien benachbarten Ländern leben werden - Israel und Palästina - mit der Grenze zwischen ihnen, die etwa der Grünen Linie entspricht. Ich hoffe, dass dies eine offene Grenze sein wird.

Dann werden Palästinenser problemlos in israelischen Fahrzeugen und Israelis in palästinensischen mitfahren können- Inshallah! (“so Gott will!”). Wenn diese Zeit gekommen ist, wird sich keiner mehr an General Yair Naveh erinnern oder an seinen Boss, den General Dan Halutz. Amen.

Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs und Christoph Glanz, vom Verfasser autorisiert

Weblinks:

• Gush Shalom
• Uri Avnery