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Wahnsinn mit Methode

Von Uri Avnery, 10.02.2007

WENN EIN Ministerpräsident gerade einen Krieg verloren hat, von Korruptionsaffären verfolgt wird und seine Popularitätsquote sich im freien Fall befindet - was kann er dann noch tun?

Nun, er kann Provokationen initiieren. Provokationen lenken ab, bringen Schlagzeilen, schaffen eine Illusion der Macht und täuschen ein Gefühl von Führungsqualitäten vor. Aber eine Provokation ist ein gefährliches Werkzeug. Es kann irreversiblen Schaden anrichten.

PROVOKATION Nr.1: Die nördliche Grenze

Entlang der nördlichen Grenze verläuft ein Zaun. Aber nicht überall stimmt er exakt mit der anerkannten Grenze, “Blaue Linie” genannt, überein. Aus topographischen Gründen verläuft er in einigen Abschnitten ein paar Dutzend Meter südlich von ihr.

Das ist die Theorie der Situation. Im Laufe der Jahre haben sich aber beide Seiten daran gewöhnt, diesen Zaun als tatsächliche Grenze zu betrachten. Auf der libanesischen Seite bearbeiten die Bauern ihre Felder bis zum Grenzzaun, Felder, die sehr wohl ihr Besitz sind.

Nun hat Olmert entschieden, diese Situation auszunützen, um sich selbst als großer unbesiegbarer Krieger zu beweisen. Ein paar nicht explodierte Sprengladungen, die vor kurzem ein paar Meter von der “Blauen Linie” entfernt gefunden wurden, dienten als Vorwand. Die israelische Armee behauptet, sie seien vor nur wenigen Tagen von als Ziegenhirten verkleideten Hisbollahkämpfern dorthin platziert worden. Nach Auskunft der Hisbollah handle es sich aber um alte Bomben, die lange vor dem letzten Krieg gelegt worden waren.

Olmert sandte Soldaten auf die andere Seite des Zauns, um einen “Hissuf” (“Freimachung”) auszuführen. (Es ist eines jener neuen hebräischen Worte, das die Wortwäsche der Armee zur Beschönigung hässlicher Dinge erfunden hat). Es bedeutet das massenweise Ausreißen von Bäumen für ein freies Schussfeld. Die Armee benützt das Markenzeichen des Staates Israel: den gepanzerten Bulldozer.

Die libanesische Armee sandte eine Warnung, sie werde das Feuer eröffnen. Als dies keine Wirkung hatte, feuerten sie tatsächlich einige Salven über die Köpfe der israelischen Soldaten hinweg. Die israelische Armee antwortete mit dem Abschießen einiger Panzergranaten auf die libanesische Position - und so hatten wir unsern “Zwischenfall”.

Die ganze Sache erinnert an Ariel Sharons Methoden in den 60ern, als er Operationschef des Kommandos Nord war. Sharon war ein Experte darin geworden, die syrische Armee in der demilitarisierten Zone, die es damals an der Grenze zwischen Israel und Syrien gab, zu provozieren. Israel beanspruchte die Herrschaft über diese Gebiete, während die Syrer behaupteten, es sei eine neutrale Zone, die keinem der beiden Staaten gehöre, sondern den arabischen Bauern, denen es dort auch erlaubt war, ihre Felder zu bestellen..

Der Legende nach hätten die Syrer ihre Kontrolle über die Höhen ausgenützt, von denen man die israelischen Dörfer im Tal gut überschauen konnte. Immer wieder terrorisierten die bösen Syrer (diese waren immer “böse”) die hilflosen Kibbuzim mit Granaten. Dieser Mythos, der praktisch von allen Israelis damals geglaubt wurde, diente als Rechtfertigung für die Eroberung der Golanhöhen und ihre Annexion durch Israel. Noch heute werden Besucher zu einem Beobachtungsposten auf den Golan gebracht und auf die wehrlosen Kibbuzim dort unten hingewiesen.

Die Wahrheit, die seitdem entlarvt wurde, sah etwas anders aus. Sharon gab den Kibbuz-Mitgliedern die Order, ihre Schutzräume aufzusuchen; dann sandte er gepanzerte Traktoren in die entmilitarisierte Zone. Wie vorhersehbar, schossen die Syrer auf sie. Die israelische Artillerie wartete nur auf ihr Stichwort und eröffnete ein massives Bombardement auf die syrischen Positionen. Es gab Dutzende solcher “Zwischenfälle”.

Nun wurde dieselbe Methode von Sharons Nachfolger praktiziert. Soldaten und Bulldozer überqueren die Grenze, die Libanesen schießen, und die israelischen Panzer feuern zurück.

Macht diese Provokation irgend einen Sinn? Die libanesische Armee untersteht Fuad Siniora, dem Liebling der USA und dem Opponenten der Hisbollah. Nach dem zweiten Libanonkrieg wurde die libanesische Armee auf ausdrücklichen Wunsch der israelischen Regierung an der Grenze entlang aufgestellt. Dies wurde von Olmert als große Errungenschaft proklamiert. (Bis dahin waren die israelischen Armeekommandeure gegen die Idee, in diesem Gebiet libanesische oder internationale Truppen zu stationieren, weil diese ihre Aktionsfreiheit behindern würden.)

Warum also diese Provokation? Aus demselben Grund wie bei allen Aktionen Olmerts in der letzten Zeit: Popularität gewinnen - in diesem Fall durch Schaffung von Spannungen - um an der Macht bleiben zu können.

PROVOKATION Nr.2: Der Tempelberg

Der Islam hat drei heilige Städte: Mekka, Medina und Jerusalem. In Mekka versammelten sich in dieser Woche die Führer von Fatah und Hamas, um dem gegenseitigen Töten ein Ende zu bereiten und eine Einheitsregierung zu bilden. Während sich die Aufmerksamkeit der besorgten palästinensischen Öffentlichkeit sich dorthin richtete, schlug Olmert in Jerusalem zu.

Als Vorwand diente das “Mugrabi-Tor”, einer der Zugänge zum Haram-al-Sharif (“dem edlen Heiligtum”), dem weiten Platz, auf dem die Al-Aksa-Moschee und der Felsendom stehen. Da dieses Tor höher liegt als die Klagemauer, kann man sich ihm nur über eine Brücke oder eine Rampe nähern.

Eine alte Brücke brach vor einiger Zeit zusammen und wurde durch eine provisorische Brücke ersetzt. Nun zerstört die “Israelische Altertumsbehörde” die Ersatzbrücke und errichtet - wie sie sagt - an ihrer Stelle eine permanente. Aber irgendwie sehen die vorgenommenen Arbeiten nach mehr aus.

Wie erwartet werden konnte, brachen sofort Unruhen aus. 1967 annektierte Israel offiziell dieses Gebiet und beanspruchte die Herrschaft über den ganzen Tempelbezirk. Die Araber (und die ganze Welt) haben diese Annexion nie anerkannt. In der Praxis wird der Tempelberg von der islamischen Waqf (einer religiösen Stiftung) verwaltet.

Die israelische Regierung behauptet, die Brücke liege außerhalb des Tempelbergs. Die Muslime aber bestehen darauf, sie sei ein Teil davon. Hinter dieser Kontroverse steht der arabische Verdacht, der Bau der neuen Brücke könne ein Deckmantel für etwas sein, das sich unter der Oberfläche des Tempelberges abspielt.

Bei der Camp-David-Konferenz (2000) machte die israelische Seite einen verrückt aussehenden Vorschlag: Das Tempelberg-Areal selbst den Muslimen zu überlassen, den Israelis aber die Herrschaft über alles das zu geben, was unterhalb der Oberfläche liegt. Das bestärkte die muslimische Überzeugung, dass die Israelis beabsichtigen, unter der Oberfläche zu graben, um Spuren des jüdischen Tempels zu entdecken, der von den Römern vor 1936 Jahren zerstört wurde. Einige sind davon überzeugt, die wirkliche Absicht sei, die heiligen muslimischen Stätten zum Einsturz zu bringen, damit stattdessen ein neuer jüdischer Tempel gebaut werden könne.

Diese Verdächtigungen werden von der Tatsache genährt, dass die meisten israelischen Archäologen seit jeher die treuen Fußsoldaten der offiziellen Propaganda gewesen sind. Seit dem Auftauchen des modernen Zionismus sind sie verzweifelt darum bemüht, archäologische Beweise für die historische Wahrheit der Geschichten des Alten Testaments zu finden. Bis heute sind sie leer ausgegangen. Es gibt keinen archäologischen Beleg für den Exodus aus Ägypten, die Eroberung Kanaans und der Königreiche von Saul, David und Salomo. Aber in ihrem Eifer, das Unbeweisbare zu beweisen, (denn nach der großen Mehrheit der Archäologen und Historiker außerhalb Israels - und auch einiger in Israel - sind die Geschichten des Alten Testamentes nichts als heilige Mythen), haben Archäologen viele Schichten anderer Perioden zerstört.

Aber das ist noch nicht einmal die wichtigste Seite der augenblicklichen Angelegenheit. Man kann bis ans Ende der Tage darüber diskutieren, wer die Verantwortung für den Mugrabi-Übergang hat oder was es sein kann, wonach die Archäologen eigentlich suchen. Aber es ist unmöglich, daran zu zweifeln, dass dies eine Provokation ist: sie wurde wie eine Überaschungs- Militäroperation ausgeführt - ohne Rücksprache mit der andern Seite.

Keiner wusste besser, was zu erwarten ist, als Olmert, der als Bürgermeister von Jerusalem für den Tod von 85 Menschen (69 Palästinensern und 16 Israelis) bei einer ähnlichen Provokation verantwortlich war, als der Tunnel nahe am Tempelberg “eröffnet” wurde. Und jeder erinnert sich natürlich, dass die zweite Intifada mit einem provokativen “Besuch” Sharons auf dem Tempelberg begann.

Dies ist eine Provokation gegenüber 1,3 Milliarden Muslimen und besonders gegenüber der arabischen Welt. Sie ist wie ein Messer im Rücken des “moderaten” Mahmoud Abbas, mit dem Olmert angeblich bereit ist, einen “Dialog” zu führen. Und dies genau in dem Augenblick, wo Abbas mit Hamas ein historisches Abkommen über die Bildung einer nationalen Regierung erreicht hat. Dies ist auch ein Messer im Rücken des Königs von Jordanien, also einem Verbündeten Israels, der sich selbst als traditioneller Schirmherr des Tempelberges betrachtet.

Warum also? Um zu beweisen, dass Olmert ein starker Führer ist, der Held des Tempelberges, der Verteidiger der traditionellen nationalen Werte, dem die Meinung der Weltöffentlichkeit völlig gleichgültig ist.

PROVOKATION Nr.3: Nachdem Chaim Ramon wegen unzüchtigen Verhaltens schuldig befunden worden war, war der Posten des Justizministers unbesetzt. Mit einem Überraschungscoup ernannte Olmert - nachdem er vorneweg als Täuschung etliche Namen als Titelaspiranten genannt hatte - für diesen Posten einen Professor, der der offenkundige und laut vernehmbare Gegner des Obersten Gerichtshofes und des Staatsanwaltes ist.

Der Oberste Gerichtshof ist fast die einzige Regierungsinstitution in Israel, die sich noch des Vertrauens der großen Bevölkerungsmehrheit erfreut. Der letzte Präsident des Gerichtshofes Aharon Barak sagte mir einmal: “Wir haben keine Divisionen. Unsere Macht basiert allein auf dem Vertrauen, das wir in der Öffentlichkeit genießen.” Nun hat Olmert einen Justizminister ernannt, der schon seit langem und mit viel Lärm damit beschäftigt ist, dieses Vertrauen zu zerstören. Tatsächlich scheint genau darin, seine Lebensaufgabe zu bestehen, seitdem es ihm misslang, eine nahe Freundin und Professorin in den Obersten Gerichtshof zu befördern.

Man kann darin den Versuch eines Politikers sehen, der eine lange Schleppe von Korruptionsaffären hinter sich herzieht ( von denen einige jetzt von der Polizei und dem staatlichen Rechnungsprüfer untersucht werden), die Bemühungen der Ermittler, des Staatsanwalts und der Gerichtshöfe zu untergraben. Gleichzeitig dient dieser Zug als Racheakt gegenüber dem Gerichtshof, der es gewagt hat Ramon, Olmerts Freund und Verbündeten für schuldig zu erklären. Natürlich hat er sich mit niemandem aus dem juristischen System beraten, weder mit dem Generalstaatsanwalt (dessen offizieller Titel “Rechtsberater der Regierung” ist) noch mit der Präsidentin des Obersten Gerichtshofes Dorit Beinish, die er nicht ausstehen kann.

Ich bin kein uneingeschränkter Bewunderer des Obersten Gerichtshofes. Dieser ist ein Rad in der Maschinerie der Besatzung. Man kann von ihm keine Hilfe erwarten, wenn es um die gezielten Tötungen, die Zerstörung palästinensischer Häuser, die Trennungsmauer und die hunderundeins anderen Fälle geht, über denen das Banner der angeblichen “Sicherheit” weht. Aber er ist die letzte Festung, wenn es sich um Menschenrechte innerhalb des eigentlichen Israels handelt.

Die Ernennung des neuen Ministers ist ein Angriff auf die israelische Demokratie, und darum ist diese Ernennung nicht weniger gefährlich als die beiden anderen Provokationen.

WAS VERBINDET alle drei Provokationen mit einander? Zunächst einmal tragen sie alle eine unilaterale Handschrift. Vierzig Jahre Besatzung haben eine Besatzungsmentalität geschaffen, die jeden Wunsch und jede Fähigkeit im Keim erstickt, Probleme im gegenseitigen Einverständnis, im Dialog oder mittels Kompromissen zu lösen.

Bei außen- wie innenpolitischen Beziehungen herrschen Mafiamethoden vor: Gewalt, plötzliche Militärschläge oder gezielte Eliminierungen.

Wenn diese Methoden von einem von Korruptionsaffären verfolgten und hemmungslos kriegstreibenden Politiker angewandt werden, der mit allen erreichbaren Mitteln für sein politisches Überleben kämpft - dann ist dies eine sehr gefährliche Situation.

Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs und Christoph Glanz, vom Verfasser autorisiert

Weblinks:

• Gush Shalom
• Uri Avnery