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Russlands Sicht

Von Karl Grobe - Kommentar

Die Instrumente seiner Großmachtpolitik hat Wladimir Putins Russland oft genug gezeigt. Deshalb überrascht es, dass Putins Münchner Zuhörer von seinem Auftritt überrascht waren oder doch so taten, als ob sie es wären. Der undiplomatische Tonfall war neu; aber dies war kein Paukenschlag, sondern der hallende Ton des Stundenglases, das auf des Kremls Selbstbewusstsein aufmerksam macht.

Dieses Selbstbewusstsein entspringt einer weltwirtschaftlich günstigen Situation. Seit Putins Amtsantritt bewegen sich die Erdöl- und Erdgaspreise in einer Höhe, die Russland Wachstum beschert und die Rohstoff-Waffe schärft. Ihren Einsatz haben unter anderem die Ukraine, Georgien und Weißrussland zu spüren bekommen. Die theoretische Grundlage dafür kann man seit acht Jahren nachlesen - bei Putin selber. Wer sehen wollte, wer sich nicht durch eigene weltstrategische Visionen blenden ließ, konnte das erkennen und hätte es bemerken müssen. Insofern nichts Neues aus Bayern.

Den Wegsehern hat Putin das Versäumnis deutlich gemacht. Seine Warnung vor einem neuen Kalten Krieg mag zu schrill geklungen haben; aus Moskauer Sicht ist sie nicht unbegründet. War bei der Neuordnung Europas nach dem Zusammenbruch des sowjetischen Imperiums nicht vereinbart worden, dass die Schuster des Westblocks bei ihren geografischen Leisten bleiben? Russland hat mittlerweile ohne sein Zutun und gegen seinen ausgedrückten Wunsch eine Grenze mit der Nato; und Bedrohungsanalytikern an der Moskwa dürfte der Gedanke nicht fremd sein, die neuen Raketenabwehrsysteme in Polen und Tschechien seien ungemütlich nahe, folglich eine Art Gefahr.

Im Nahen Osten hat - wieder aus Moskauer Sicht - der Westen versucht, das bekannte Quartett zu dritt zu spielen, nämlich ohne Russland. Den ohnehin dem Völkerrecht nicht entsprechenden Irak-Krieg führten die USA und ihre willigen Verbündeten unter beleidigender Umgehung Moskauer Interessen, die auch mit Erdöl-Investitionsverträgen zu tun haben. Und südlich vom Kaukasus sowie in Zentralasien spielen die USA, wie übrigens auch China, ein expansives geopolitisches Spiel.

Putin sieht da Konfrontation aufziehen; ein Wetterleuchten, noch kein Gewitter. Er und seine geheimdienstlich gebildeten Berater ordnen die Unterstützung demokratischer und menschenrechtlicher Bewegungen und Organisationen in ihrem “nahen Ausland” in dieses Koordinatennetz ein; dass sie eine nicht von oben gegängelte Demokratie für subversiv halten, entspricht durchaus dem Klassenbewusstsein der herrschenden Rohstoff- und Machtoligarchen.

Indem Putin und die Putinisten den handfesten - den USA und dem Westen oft entgegenstehenden - Interessen den Vorzug vor den gleichwohl manchmal noch beschworenen gemeinsamen Werten geben, entsagen sie aber einer Möglichkeit zur Kooperation - vielleicht notgedrungen. Von einem Grundsatz seiner Berliner Rede von 2001 entfernt Putin sich; seine Vorstellung von einer multipolaren Welt enthält auch Widerrede.

Zudem beschädigt der in Europa so verstandene Erdgas-Imperialismus die Gemeinschaft mit den westlichen Nachbarn. Viele Partner des Vertrauens hat Russland aber nicht. Im Verhältnis zum dynamischen China kann es in der Perspektive nur Juniorpartner sein. Die USA sind ohnehin Widerpart, seitdem sie sich von gemeinsamen Abrüstungs- und Rüstungsbegrenzungsverträgen verabschiedet, den Antiraketen-(ABM-)Vertrag gekündigt haben und sich einem Abkommen gegen die Militarisierung des Weltraums verschließen. Deshalb Putins aggressive Defensive. Diplomatie kann sie entkrampfen. Dazu ist Europa berufen und fähig, wenn es selbstbewusst bei seinen Grundwerten bleibt und Russland beharrlich, ohne Schüchternheit, immer wieder auf sie verweist.

Quelle: Frankfurter Rundschau   vom 13.02.2007. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Karl Grobe.