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USA - Iran: Starke Stücke

Von Karl Grobe - Kommentar

Der Sprecher des State Department in Washington hat gewiss die Aufgabe, seine Dienstherrin zu verteidigen. Was der gegenwärtige Sprecher, Tom Casey, jetzt äußerte, geht über die Aufgabe weit hinaus. Die Nachricht über Bereitschaft des Iran, mit den USA über alles zu reden, wertete er ab: Eine Fingerübung des Schweizer Botschafters in Teheran. Das ist das starke Stück Nr. 1. Die Schweiz nimmt die Interessen der USA im Iran wahr, weil es keine direkten diplomatischen Beziehungen gibt. Diese Vermittlerrolle ist vernichtet, wenn der Vermittler derart abgetan wird.

Botschafter Tim Guldimann hatte vor vier Jahren nach - wie er im Begleitschreiben mitteilt - intensiven Gesprächen mit höchstrangigen Teheraner Politikern den USA ein Schriftstück zukommen lassen, das unter anderem dies enthielt: Der Iran war bereit, über die völkerrechtliche Anerkennung Israels zu sprechen, anti-israelischen Kampfgruppen die Unterstützung zu entziehen, jegliche Kontrollen über angebliche Pläne für Massenvernichtungswaffen zuzulassen und sich rückhaltlos an der Bekämpfung von Terrororganisationen wie El Kaida zu beteiligen. Das sorgfältig zu lesen, wäre die Mindestaufgabe der damaligen Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice gewesen, sollte man denken. Sie erklärt jetzt, das nie gesehen zu haben und allenfalls vom Hörensagen zu kennen. Das ist das starke Stück Nr. 2.

Die Machtzentrale der USA hat, als die Spannungen wegen des iranischen Atomprogramms zunahmen, ihrem Botschafter in Bagdad untersagt, mit Iranern über bilaterale Fragen zu reden; er wäre bereit gewesen. Iraner im Irak zu kidnappen ist hingegen offizielle Politik, und unbewiesene Gerüchte über iranische Hilfen für schiitische Gruppen (deren zivile Vertretungen übrigens auf US-Initiative in Bagdad regieren) werden vertraulich, aber höchst offiziell gestreut. Das ist, zusammengenommen, das starke Stück Nr. 3.

Mag sein, dass das alles kein Beweis für militärische Absichten der Bush-Regierung ist. Doch die Parallelen zur verlogenen Vorbereitung des Irak-Kriegs geben zu denken.

Quelle: Frankfurter Rundschau   vom 16.02.2007. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Karl Grobe.