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Olmerts Wahrheit

Von Uri Avnery, 10.03.2007

WENN GOTT will, kann sogar ein Besenstiel schießen. Das ist ein altes jiddisches Sprichwort. Jetzt könnte man Folgendes hinzufügen: Wenn Gott will, dann kann sogar Olmert zuweilen die Wahrheit sagen.

Die vorgestern zu den Medien durchgesickerte Wahrheit lautet nach der Zeugenaussage des Ministerpräsidenten vor der von Richter Vinograd geleiteten Untersuchungskommission, dass der Krieg keine spontane Reaktion auf die Gefangennahme der Soldaten war, sondern ein seit langem geplanter Krieg. Wir haben dies von Anfang an gesagt.

Olmert sagte zur Kommission, dass er unmittelbar nachdem er im Januar 2006 die Funktionen des amtierenden Ministerpräsidenten übernommen hatte, die Armeechefs über die Situation an der Nordgrenze konsultiert habe. Bis dahin galt die herrschende Doktrin Ariel Sharons - logisch aus dessen Perspektive - nicht mit Gewalt auf Provokationen des Nordens zu reagieren, damit sich die israelische Armee auf den Kampf mit den Palästinensern konzentrieren könne. Aber dies ermöglichte es der Hisbollah, einen großen Vorrat an Raketen aller Art anzulegen. Olmert wollte diese Politik ändern.

Die Armee bereitete einen zweiteiligen Plan vor: eine Bodenoffensive, deren Ziel es sein sollte, die Hisbollah zu vernichten, und eine Luftoffensive, die darauf abzielte, die libanesische Infrastruktur zu zerstören, um Druck auf die libanesische Öffentlichkeit auszuüben, die dann wiederum Druck auf die Hisbollah ausüben sollte. Der Generalstabschef Dan Halutz sagte zu Beginn des Krieges: “Wir werden die Uhr des Libanon um 20 Jahre zurückdrehen” (ein ziemlich bescheidenes Ziel verglichen mit dem berühmten Ausspruch eines amerikanischen Kollegen: “Vietnam in die Steinzeit zurückzubomben.”). Die Luftwaffe hatte auch den Auftrag erhalten, das Raketenarsenal der Hisbollah zu zerstören.

Aber heute ist es nicht mehr angemessen, ein Land ohne überzeugenden Grund anzugreifen. Schon vor dem ersten Libanonkrieg verlangten die Amerikaner, dass Israel nur nach einer klaren Provokation, die die Weltöffentlichkeit überzeugen würde, angreifen solle. Die notwendige Rechtfertigung lieferte Abu Nidals Bande: sie hatte den israelischen Botschafter in London zu ermorden versucht. Beim jetzigen Fall wurde im Voraus festgelegt, dass die Gefangennahme israelischer Soldaten solch eine Provokation darstellen würde.

Ein Zyniker könnte behaupten, dass diese Entscheidung israelische Soldaten zu Ködern gemacht habe. Es war bekannt, dass die Hisbollah bemüht war, Soldaten gefangen zu nehmen, um einen Gefangenenaustausch zu erzwingen. Die regelmäßigen israelischen Armeepatrouillen entlang des Grenzzauns waren in gewisser Weise eine ständige Einladung an die Hisbollah, diese üble Absicht auszuführen.

DIE GEFANGENNAHME des Soldaten Gilad Shalit durch Palästinenser nahe am Gaza-Grenzzaun ließ in Israel ein rotes Licht aufleuchten. Olmert sagte bei seiner Zeugenaussage, von diesem Augenblick an sei er davon überzeugt gewesen, dass die Hisbollah dabei sei, etwas Ähnliches zu tun.

Wenn dem so war, hätte der Ministerpräsident der Armee vielleicht den Befehl geben sollen, die Patrouillengänge an der Nordgrenze auszusetzen oder sie so verstärken zu lassen, dass die Hisbollah abgeschreckt werde. Das wurde nicht getan. Die armen Mitglieder der verhängnisvollen Patrouille zogen aus, als ob sie zu einem Picknick gingen.

Derselbe Zyniker könnte behaupten, dass Olmert und die Armeechefs an einem Vorwand interessiert waren, um ihre Kriegspläne in die Tat umzusetzen. Sie waren sowieso davon überzeugt, die Soldaten würden auf schnellstem Wege nach Hause gebracht werden. Aber wie das Motto der britischen Krone lautet: “Honi soit - qui mal y pense - Schmach über den, der Arges dabei denkt”.

Auf jeden Fall griff die Hisbollah an, nahm zwei Soldaten gefangen - und die geplante Operation hätte zügig anrollen können. Aber genau das geschah nicht. Der Krieg brach zwar wie geplant aus, aber ab diesem Zeitpunkt lief alles anders als nach Plan. Die Konsultationen waren hastig, die Entscheidungen konfus, die Operationen unentschlossen. Es scheint jetzt, dass der Plan nicht zu Ende ausgearbeitet und bestätigt worden war.

Die Vinograd-Kommission wird wahrscheinlich Antworten auf ein paar unangenehme Fragen finden müssen. Wenn der Krieg solange im Voraus geplant war, warum war die Armee für den Krieg nicht vorbereitet? Wie kommt es, dass das Armeebudget gekürzt worden war? Warum waren die Notvorratsarsenale leer? Warum wurden die Reservetruppen, die die Bodenoperationen ausführen sollten, erst einberufen, als der Krieg schon auf vollen Touren lief? Und warum erhielten sie so konfuse und sich widersprechende Befehle, als sie endlich eingesetzt wurden? All dies zeigt, dass Olmert und die Generäle äußerst inkompetent waren. Es fehlte ihnen auch jedes Verständnis für das Geschehen auf internationalem Parkett.

HASSAN NASRALLAH hat offen zugegeben, dass er einen Fehler begangen hat.

Er hatte nicht mitbekommen, dass es in Israel einen Wechsel gegeben hatte: anstelle von Sharon, einem alten Haudegen, dem es nicht um Aktionen im Norden ging, war ein anderer Mann ans Ruder gekommen, ein unerfahrener, kriegslüsterner Politiker. Was Nasrallah im Kopf hatte, war einfach eine weitere Runde des üblichen “Spiels”: die Gefangennahme einiger Soldaten und darauf folgend ein Gefangenenaustausch. Stattdessen brach ein voll “ausgewachsener” Krieg aus.

Aber Olmerts Fehler war sogar noch größer. Er war davon überzeugt, dass die USA ihm ihren Segen auf den Weg mitgeben und ihm erlauben würden, im Libanon nach Lust und Laune zu agieren. Aber auch Amerikas Interessen hatten sich verändert.

Im Libanon war es der Fuad Siniora-Regierung gelungen, alle pro-amerikanischen Kräfte zu bündeln. Sie hatten loyal alle Befehle Washingtons ausgeführt, die Syrer vertrieben und die Untersuchung des Mordes an Rafiq Hariri unterstützt, der den Amerikanern den Vorwand für einen massiven Schlag gegen Syrien liefern solle.

Nach den Informationen, die Olmert hatte durchsickern lassen, habe Condoleezza Rice ihn direkt nach Kriegsbeginn angerufen und ihm die aktuellste amerikanische Order übermittelt: tatsächlich war erwünscht, dass Israel einen tödlichen Schlag gegen die Hisbollah, die Feinde Sinioras, ausführen solle, dass ihm aber absolut verboten sei, irgend etwas zu tun, das Siniora schaden könnte - wie zum Beispiel die Bombardierung der Infrastruktur außerhalb der Hisbollah-Region.

Das verwässerte den Plan des Generalstabs. Sein Leitgedanke war: wenn die zivile Zivilbevölkerung des Libanon genügend geschädigt wird, dann wird sie Druck auf die Regierung ausüben, damit diese entschlossen gegen die Hisbollah vorgeht, und zwar so entschlossen, dass die Organisation ausgelöscht oder wenigstens entwaffnet wird. Es ist zweifelhaft, ob diese Strategie zum Ziel geführt hätte, wenn sie ausgeführt worden wäre, aber wegen der Intervention der Amerikaner wurde sie nicht durchgeführt.

Anstelle des massiven Bombardements, das die grundlegenden Industriestandorte und sonstige Anlagen zerstört hätte, musste sich Halutz damit begnügen, die Straßen und Brücken zu bombardieren, die der Hisbollah und der schiitischen Bevölkerung dienten (einschließlich der Nachschubwege für syrische Waffen ins Hisbollah-Land). Der Schaden war ungeheuerlich, zwang den Libanon aber nicht auf die Knie, falls so etwas überhaupt möglich ist. Abgesehen davon, gelang es der Luftwaffe zwar einen Teil der Langstreckenraketen zu zerstören, aber nicht die Kurzstreckenraketen. Sie waren es, die das Chaos unter der Bevölkerung im nördlichen Israel verursachten.

Die Bodenoperation war eine noch größere Katastrophe. Erst während der letzten 48 Stunden des Krieges - als es schon klar war, dass die Feuerpause in Kraft treten würde, wurde eine größere Offensive gestartet, die 33 israelischen Soldaten das Leben kostete. Wozu? Bei seiner Zeugenaussage erklärte Olmert, dass sie nötig gewesen sei, um einige Punkte der UN-Resolution zu Gunsten Israels zu ändern. Wir wissen heute - wie wir es von Anfang an gesagt haben -, dass diese Veränderungen wertlos waren und sie nur auf dem Papier stehen.

DIE INTERVENTION seitens Condoleezza Rice während des Krieges ist auch noch aus einem anderen Grund interessant. Sie wirft Licht auf eine Frage, mit der sich Experten vor einiger Zeit befassten: es handelt sich um die Beziehungen zwischen den USA und Israel: Haben die US-Interessen den Vorrang oder umgekehrt?

Diese Diskussion hatte sich zugespitzt, als zwei amerikanische Professoren, Stephen Walt und John Mearsheimer, ihre Untersuchung veröffentlichten, nach der Israel den USA eine Politik aufzwinge, die im Gegensatz zu den nationalen amerikanischen Interessen stehe. Die Schlussfolgerung regte viele auf, die glaubten, dass das Gegenteil der Fall sei, nämlich dass Israel nur ein kleines Rädchen im Getriebe des amerikanischen Weltreiches sei. (Ich erlaubte mir zu behaupten, dass beide Versionen richtig seien: der amerikanische Hund wackelt mit dem israelischen Schwanz - und der israelische Schwanz wackelt mit dem amerikanischen Hund.)

Als Condoleeza Rice Israel zu einem Feldzug ermutigte, zugleich aber gegen einen wichtigen Teil des Kriegsplanes ihr Veto einlegte, hatte es den Anschein, als widerlege sie damit die Thesen der beiden Professoren. Olmert erhielt zwar die amerikanische Genehmigung für diesen Krieg, der amerikanischen Interessen diente (die Zerstörung der Hisbollah, die gegen die pro-amerikanische Siniora-Regierung ist, obwohl sie dieser offiziell angehört), aber dies nur mit wichtigen Einschränkungen (um die Siniora-Regierung nicht zu schädigen).

DASSELBE Prinzip gilt nun für die syrische Front.

Bashar al-Assad bietet Israel Friedensverhandlungen ohne Vorbedingungen an. Auf diese Weise hofft er, einen amerikanischen Angriff auf sein Land abzuwenden. Wie die beiden Professoren glaubt er, dass die israelische Lobby Washington beherrscht.

Fast alle bedeutenden Experten in Israel stimmen darin überein, dass das syrische Angebot ernst gemeint ist. Selbst in “Sicherheitskreisen” bedrängen einige Olmert, die günstige Gelegenheit zu ergreifen, um im Norden Frieden zu machen.

Aber die Amerikaner haben sich absolut dagegen ausgesprochen - und Olmert hat nachgegeben. Vitale israelische Interessen sind auf dem amerikanischen Altar geopfert worden. Selbst jetzt, wo Bush schon in eine Art Dialog mit Syrien eingetreten ist, verbieten uns die Amerikaner, dasselbe zu tun.

Warum? Sehr einfach. Die Amerikaner instrumentalisieren uns als Drohung gegen Damaskus. Sie halten uns an der Leine wie einen Kampfhund und sagen Assad: wenn du nicht das tust, was wir wünschen, lassen wir den Hund von der Leine.

Falls die Amerikaner mit den Syrern ein Abkommen erreichen, während sie u.a. diese Drohung anwenden, sind sie es, die den politischen Bonus von jeder Übereinkunft, die wir mit den Syrern am Ende erreichen, einstreichen.

Das erinnert mich an die Ereignisse von 1973. Nach dem Oktoberkrieg begannen die Verhandlungen beim Kilometerstand 101 (101 km von Kairo entfernt). In einem bestimmten Stadium übernahm General Israel Tal die Leitung der israelischen Delegation. Viel später erzählte er mir folgende Geschichte:

“Eines Tages kam General Gamassy, der ägyptische Vertreter, auf mich zu und sagte mir, dass Ägypten jetzt bereit sei, ein Abkommen mit uns zu unterzeichnen. Voller Freude nahm ich ein Flugzeug und eilte zu (Ministerpräsidentin) Golda Meir, um ihr die gute Nachricht zu übermitteln. Aber Golda sagte zu mir: ‘Alles sofort stoppen! Ich habe Henry Kissinger versprochen, dass wir, sobald wir ein Abkommen erreichen, diese ganze Sache ihm überlassen - er wolle die Sache dann abschließen.’”

Und genau das geschah natürlich. Die Verhandlungen bei Kilometer 101 wurden gestoppt. Kissinger übernahm die Kontrolle des Geschehens. Er war es dann, der das Abkommen erreichte, und die USA nahmen die Lorbeeren für sich in Anspruch. Die Ägypter wurden loyale Anhänger der USA. Das israelisch-ägyptische Abkommen wurde um fünf Jahre verschoben. Mit Anwar Sadat wurde es erreicht, der seinen historischen Flug nach Jerusalem hinter dem Rücken der Amerikaner plante.

Nun kann dasselbe an der syrischen Front geschehen. Im besten Fall. Im schlimmsten Fall erreichen die Amerikaner kein Abkommen mit den Syrern, hindern uns aber daran, ein Abkommen um unsretwillen abzuschließen - und tausende von Israelis, Syrern und Libanesen werden im nächsten Krieg den Preis bezahlen.

Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs und Christoph Glanz, vom Verfasser autorisiert

Weblinks:

• Gush Shalom
• Uri Avnery