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Ein Mechaniker der Macht

Phänomen Steinmeier: Seine Außenpolitik trägt nicht den ideologischen Firnis des Vorgängers Fischer - doch den Habitus westlicher Unfehlbarkeit. Der “Fall Kurnaz” ist ein Beispiel dafür

Von Rudolf Walther

Eine europäische Außenpolitik gibt es nicht. Javier Solana tut nur so, als ob es eine gäbe. Seine Vielfliegerei allein macht noch keine konsistente Außenpolitik. Es gibt zwei weitere Gründe, warum es sie nicht gibt. Zum einen liegt das an dem bis zur Lächerlichkeit reichenden Bedürfnis von Jacques Chirac, seine volle Autonomie in der Außen- und Sicherheitspolitik bei jeder Gelegenheit und aus noch so nichtigen Anlässen grandios zu inszenieren. Der wichtigste Grund dafür, dass es keine europäische Außenpolitik gibt, ist freilich die zum Vasallentum neigende britische und deutsche Außenpolitik. Und damit kommt Frank-Walter Steinmeier ins Spiel.

Was er als Außenpolitik betreibt, das beginnt, vollzieht sich und endet immer als Beschwörung des “transatlantischen Verhältnisses”. Seine Rede auf der 43. Münchner Sicherheitskonferenz handelte nur davon und richtete sich nur nach den geostrategischen Imperativen der amerikanischen Außenpolitik. Als der syrische Präsident vor einigen Monaten ein paar schroffe Sätze zum israelischen Besatzungsregime wagte, blies Steinmeier sofort eine zu diesem Zeitpunkt vorgesehene Reise nach Damaskus ab. Der völlig irrationalen US-Politik gegen den Iran trottet Steinmeier einfach hinterher, obwohl das Land den Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen unterzeichnet hat - im Unterschied zu Indien, Israel, und Pakistan (Nordkorea hat ihn 2003 gekündigt). Selbstbewusste Diplomatie bestünde darin, dem Iran absolut präzise internationale Kontrollen abzutrotzen und dies mit dem Zugeständnis an Teheran zu verbinden, Israel, Pakistan, Indien und Nordkorea dasselbe zuzumuten - mit Unterstützung der USA.

Joschka Fischer neigte mitunter zu verbalem Berserkertum und brachte es fertig, die Bombardierung Serbiens mit den Menschenrechten und Auschwitz in einen Zusammenhang zu bringen. Derlei ideologisch motivierte Dekorationen fürs TV-Publikum liegen dem glatten Profi Steinmeier nicht, aber die Professionalität des Mechanikers der Macht mündet oft in steriles Technokratentum. Das zeigte sich besonders deutlich im Fall des von den USA in Guantánamo internierten Murat Kurnaz.

Während der nur noch zynische Machtpolitiker Schily einfach Kurnaz die Schuld für seine Entführung und Folterung in die Schuhe schob, verkroch sich Steinmeier - wie man das während der vergangenen Wochen erleben durfte - hinter geheimen Akten (die jetzt teilweise plötzlich “verschwunden” sind!). Er bemühte die Staatsräson sowie Sicherheitserwägungen und wachsweiche Erklärungen für sein skandalöses Nichthandeln. Und er wich immer wieder aus. Es liegt jedoch auf der Hand, dass nach dem 2002 von deutschen Geheimdienstlern erstellten Befund Murat Kurnaz weder ein Terrorist war noch ein nennenswertes Sicherheitsrisiko darstellte. Nichthandeln kann ein besonders einschneidendes Handeln sein: Steinmeiers Nichthandeln bescherte Kurnaz eine Haftverlängerung von vier Jahren. Über das verlogene rot-grüne Doppelspiel nach 2002 - Guantánamo öffentlich kritisieren, aber Kurnaz dort schmoren lassen - wird sich Steinmeier vor dem Untersuchungsausschuss nächste Woche und später vielleicht vor der Staatsanwaltschaft und einem ordentlichen Gericht verantworten müssen.

Inzwischen klar absehbar ist ein Grundzug der Politik dieses Außenministers. In seiner Münchner Rede sprach er von einem “zivil-militärischen Konzept” und verlangte von der Außenpolitik “interkulturelle Kompetenz” sowie “tieferes Wissen, Bereitschaft zum Dialog auf Augenhöhe”. Das schützt die Dialogpartner im Mittleren Osten, in Afghanistan oder Nordafrika freilich nicht vor “militärischen Stabilisierungseinsätzen”, wie Steinmeier den Krieg gegen und die Bombardierung von Zivilisten beschönigend nennt. Eine Mehrheit der Dienstfertigen und Willigen stimmte am 9. März im Bundestag dieser “Politik” mit Aufklärungs- und Kampfflugzeugen zu. Und was die “interkulturelle Kompetenz” der NATO-Kommandierenden und der involvierten Außenpolitiker betrifft, so liefern beide gerade ein so schlagendes wie überzeugendes Beispiel, indem sie ihre Frühjahrsoffensive in Afghanistan Operation Achilles nennen.

Sie beweisen damit eine sehr feinfühlige Variante von “interkultureller Kompetenz”: Achilles war einer der legendären Häuptlinge der Griechen im Trojanischen Krieg. Das Einzige, was man zu seinen Gunsten sagen kann, ist, dass er eine eher schwere Jugend durchstehen musste. Die Mutter hat ihn, der Legende nach, über Nacht immer auf die noch glühenden Kohlen des Herdes gelegt, um ihn unsterblich und zum Gott zu machen. Beim Angriff auf Troja wurde Achilles´ Liebhaber Patroklos von Hektor getötet. In einem regelrechten Blutrausch rächte sich Achilles an Hektor, tötete ihn, schleifte den Leichnam durch Sand und Dreck, bevor er ihn schändete. Auf dem Scheiterhaufen zur Verbrennung der Leiche des Patroklos ließ Achilles aus Rache zwölf junge Trojaner lebendigen Leibes verbrennen. Er galt den Griechen angeblich als der schönste, der schnellste, der tapferste und der stärkste unter den Helden. In Christa Wolfs Erzählung Kassandra (1983) bekam Achilles den trefflichen Namen “Achill, das Vieh”.

Kriegs- und Völkerrecht wurden in Afghanistan teilweise suspendiert. Insofern war es ein Akt von luzider Selbsterkenntnis der geballten NATO-Intelligenz, die Frühjahrsoffensive nach einem ordinären Rächer und Schlächter aus der griechischen Mythologie zu benennen. Damit demonstrierte man den Afghanen - wenn nicht “interkulturelle Kompetenz” - so wenigstens urwüchsig abendländisches Rächertum. Zumindest die afghanischen Leser von Homer und Christa Wolf wissen jetzt Bescheid darüber, was sie erwartet - und können hoffentlich noch rechtzeitig fliehen.

Quelle: FREITAG. Die Ost-West-Wochenzeitung   11 vom 16.03.2007. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Rudolf Walther und des Verlags.