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Ostermärsche: Positive Bilanz

Veranstalter mit Resonanz höchst zufrieden

Am Ostermontag wurden die Ostermärsche der Friedensbewegung mit größeren Kundgebungen u.a. in Berlin, Dortmund, Frankfurt, Hamburg, Kassel, Nürnberg und der Colbitz-Letzinger Heide (Sachsen-Anhalt) abgeschlossen.

Die meisten der regionalen Veranstalter äußerten sich über ihre Aktionen höchst zufrieden. Friedens- und globalisierungskritische Initiativen sowie Gewerkschaften und christliche Gruppen waren beteiligt und auch die grüne Basis war trotz oder vielleicht sogar gerade wegen der Distanzierung der Grünen-Spitze vertreten. Nach Einschätzung des Netzwerks Friedenskooperative lag die Beteiligung leicht über dem Vorjahr. Die Tradition der Ostermärsche und deren Anspruch, die Diskussion um Krieg und Frieden nicht allein den Politikern und Parteien zu überlassen, erweisen sich als sehr lebendig.

Zum formalen Beginn des Tornado-Einsatzes mit der Unterstellung an das NATO-Kommando in Afghanistan bekräftigt die Friedenskooperative die Kritik. “Der entgegen einer Dreiviertelmehrheit der Bevölkerung gefasste Beschluss bedeutet die unmittelbare Beteiligung an Bombardements, die mit großer Sicherheit auch viele zivile Opfer fordern werden”, erklärt der Geschäftsführer des Friedensnetzwerkes Manfred Stenner.

Von der deutschen EU-Ratspräsidentschaft verlangen die Gruppen der Friedensbewegung ein energischeres Engagement für Konfliktlösungen im Nahen und Mittleren Osten, insbesondere im Schlüsselkonflikt Israel-Palästina. Dabei müssten alle Nachbarn und Konfliktparteien - also auch Hamas, Hisbollah, Iran und Syrien - einbezogen und ein der früheren KSZE vergleichbarer Friedensprozess über eine “Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen und Mittleren Osten” angestrebt werden.

Organisationen der Friedensbewegung haben neben ihrer Militärkritik immer wieder umfangreiche Vorschläge zur Zivilen Konfliktbearbeitung vorgelegt (siehe z.B.  www.koop-frieden.de/irandossier.pdf ).

Streit mit Grünen-Spitze geht weiter

Im Streit zwischen grünen Funktionären und der Friedensbewegung weist das Netzwerk auch die “Nachkartereien” u.a. des Bundestags- Fraktionsgeschäftsführers Volker Beck zurück, der Äußerungen zum Darfur-Konflikt angefordert hatte. Zu den Massakern und Vertreibungen im Westsudan wie in anderen Regionen habe die Friedensbewegung sehr wohl eine Meinung und plädiere z.B. für energischen Druck auf die Regierung in Karthum durch deren wichtigste Wirtschaftspartner wie China. Bei den Ostermärschen sei aber die Zuspitzung auf die fatale militärische Politik der eigenen Regierung und ihrer Verbündeten nötig mit einer deutlichen Kritik, die ja von Beck und seinen FraktionskollegInnen nicht geleistet werde. Im Ãœbrigen sei es bezüglich des Verständnisses einer demokratischen gesellschaftlichen Auseinandersetzung schon erstaunlich, wenn Parlamentarier den sozialen Bewegungen ihre Agenda diktieren möchten statt auf deren Kritik an Bundestagsentscheidungen einzugehen.

Netzwerk-Geschäftsführer Manfred Stenner sieht in der Reiberei der Grünen-Spitze an der Friedensbewegung einen wachsenden Konflikt der “Regierungsgrünen” mit der eigenen Basis, der sich bei den Protesten gegen den G8-Gipfel Anfang Juni noch zuspitzen werde. So arbeite die Grüne Jugend aktiv bei den Protestvorbereitungen mit, während die Parteivorsitzende den Demonstrationsaufruf wegen zu deutlicher Kritik an den G8-Regierungen nicht unterstütze.

Weitere Infos, Aufrufe der regionalen Veranstalter, Infos zu RednerInnen und Rednern etc. unter  www.friedenskooperative.de/netzwerk/om2007.htm .

Quelle: Netzwerk Friedenskooperative   - Pressemitteilung vom 09.04.2007.

Weblinks:

• Zehntausende bei Ostermärschen   - www.tagesschau.de
• Protest gegen Rüstung und Krieg   - ngo-online