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Ausschau nach Alternativen zum Misserfolg: Antwort auf Uri Avnery

Uri Avnery hat in dem Artikel: “Das Bett von Sodom” diejenigen kritisiert, die beim israelisch-palästinensischen Konflikt für eine “Ein-Staat-Lösung” eintreten. Hier eine Antwort.

Von Ilan Pappe - Electronic Intifada, 26.04.2007

Uri Avnery klagt die Unterstützer der Ein-Staat-Lösung an, die Fakten in das Bett von Sodom zu zwingen. Er scheint diese Leute bestenfalls als Tagträumer zu betrachten, die nicht die politische Realität um sich herum begreifen und die in einem ständigen Zustand des Wunschdenkens verharren. Wir sind alle alte Kameraden auf der israelischen Linken und deshalb ist es schon möglich, dass wir in Momenten der Verzweiflung in die Falle geraten, zu halluzinieren, zu phantasieren und dabei die unerfreuliche Realität um uns herum zu ignorieren.

Und deshalb mag die Metapher des Sodomer Bettes sogar für jene passen, die - auf ihrer Suche nach einer Lösung in Palästina - vom südafrikanischen Modell inspiriert werden. Aber in diesem Fall ist es ein Kinderbettchen von Sodom, verglichen mit dem königlichen Bett, in das Gush Shalom - und andere ähnliche Mitglieder der zionistischen Linken - bestehen, ihre Zwei-Staatenlösung zu drücken. Das südafrikanische Modell ist jung - tatsächlich ist es kaum ein Jahr her, seit dies ernsthaft betrachtet wurde - während die Formel der zwei Staaten 60 Jahre alt ist: eine erfolglose und gefährliche Illusion, die Israel in die Lage versetzte, mit der Besatzung fortzufahren, ohne nennenswerte Kritik von der internationalen Gemeinschaft zu erhalten.

Das südafrikanische Modell passt gut für eine vergleichende Studie - aber nicht als Objekt falschen Wetteiferns. Einige Kapitel in der Geschichte der Kolonisierung Südafrikas und der Zionisierung Palästinas sind tatsächlich identisch. Die herrschende Methode der weißen Siedler in SA ähnelt sehr der, die die zionistische Bewegung und - seit Ende des 19. Jahrhunderts - Israel gegenüber der einheimischen Bevölkerung Palästinas angewandt hat. Seit 1948 war die offizielle israelische Politik gegen einige Palästinenser sogar nachsichtiger als das Apartheidregime - gegen andere Palästinenser dagegen noch rabiater.

Vor allem aber inspiriert das südafrikanische Modell jene, die sich mit der palästinensischen Sache in zwei wichtigen Richtungen befassen: die Einführung des einen demokratischen Staates, der eine neue Orientierung für eine zukünftige Lösung anbietet, anstelle einer Zwei-Staaten-Formel, die fehlgeschlagen ist, und es belebt ein neues Nachdenken, wie die israelische Besatzung besiegt werden kann - durch Boykott, Divestment und Sanktionen (die BDS-Option).

Die Fakten vor Ort sind glasklar: die Zwei-Staaten-Lösung ist schmählich fehlgeschlagen, und wir haben keine Zeit zu verschwenden mit sinnloser Vorfreude einer anderen illusorischen Runde diplomatischer Bemühungen, die nirgendwo hinführen. Wie Avnery zugibt, ist es dem israelischen Friedenslager nicht gelungen, die israelisch-jüdische Gesellschaft davon zu überzeugen, den Weg des Friedens zu gehen. Eine nüchterne und kritische Einschätzung von der Größe und Macht dieses Lagers führt zu dem unvermeidlichen Schluss, dass es keine Chance gegen den vorherrschenden Trend in der israelischen Gesellschaft hat. Es ist zweifelhaft, ob es überhaupt seine sehr kleine Präsenz halten kann. Ja, es besteht die Sorge, dass sie überhaupt verschwindet.

Avnery ignoriert diese Fakten und behauptet, dass die Ein-Staat-Lösung ein gefährliches Allheilmittel ist, das man einem schwer kranken Patienten verabreicht. Lasst uns dies also in mehreren Stufen beschreiben. Aber nehmen wir dem Patienten - um Himmels willen - die sehr gefährliche Medizin, die wir ihn 60 Jahre lang zu schlucken gezwungen haben und die ihn fast getötet hat.

Um des Friedens willen ist es wichtig, unsere Untersuchung auf das südafrikanische Modell und andere historische Fallstudien auszudehnen. Auf Grund unseres Fehlschlages sollten wir jeden anderen erfolgreichen Kampf gegen Unterdrückung studieren. All diese historischen Fallstudien zeigen, dass die Kämpfe von innen und von außen einander stärken und sich nicht gegenseitig ausschlossen. Selbst als die Sanktionen über Südafrika verhängt wurden, setzte der ANC seinen Kampf fort und die weißen Südafrikaner hörten nicht mit dem Versuch auf, ihre Landsleute davon zu überzeugen, das Apartheidsystem aufzugeben. Aber es gab keine einzige Stimme, die auf Avnerys Artikel eingeht, die behauptet, dass eine Strategie des Druckes von außen falsch ist, weil es die Möglichkeiten der Veränderungen von innen her schwächt. Besonders wenn die Misserfolge des Kampfes innen so deutlich und offensichtlich sind. Sogar als die De Klerk-Regierung mit dem ANC schon verhandelte, wurden die Sanktionen fortgeführt.

Es ist auch schwer verständlich, warum Avnery die Bedeutung der Weltöffentlichkeitsmeinung so unterbewertet. Ohne die Unterstützung dieser Weltöffentlichkeitsmeinung, die der zionistischen Bewegung zuteil wurde, wäre es nicht zur Nakba gekommen. Hätte die internationale Gemeinschaft die Idee der Teilung zurückgewiesen, hätte ein einheitlicher Staat das Palästina-Mandat ersetzt, was tatsächlich der Wunsch vieler Mitglieder der UN war. Doch diese Mitglieder haben dem starken Druck der USA und der zionistischen Lobby nachgegeben und ihre vorige Unterstützung für solch eine Lösung zurückgezogen. Und wenn die internationale Gemeinschaft ihre Position heute ändern und ihre Haltung gegenüber Israel neu überdenken würde, würden die Chancen einer Beendigung der Besatzung enorm wachsen und auf diese Weise helfen, das Blutvergießen zu beenden, das nicht nur die Palästinenser, sondern auch die Juden selbst betrifft.

Der Ruf nach einer Ein-Staat-Lösung und die Forderung nach Boykott, Divestment und Sanktionen sollten als eine Reaktion gegen den Fehlschlag der vorigen Strategie verstanden werden, die zwar von der politischen Klasse aufrecht erhalten, aber niemals vom Volk selbst unterstützt wurde. Und jeder, der das neue Denken kurzerhand und auf solch kategorische Art zurückweist, mag sich weniger beunruhigen an dem, was mit dieser neuen Option falsch läuft, als über seinen eigenen Platz in der Geschichte. Es ist tatsächlich schwierig, persönliche oder kollektive Fehler zuzugeben. Aber um des Friedens willen ist es zuweilen notwendig, sein eigenes Ego beiseite zu stellen. Ich neige dazu, in dieser Weise zu denken, wenn ich das falsche Narrativ von Avnery lese, das er sich über das Erzielte der israelischen Friedensbewegung zusammengedacht hat. Er verkündet, dass es eine allgemeine Anerkennung der Existenz des palästinensischen Volkes gebe und so auch die Bereitschaft der meisten Israelis, die Idee eines Staates mit Jerusalem als Hauptstadt beider Staaten zu akzeptieren. Dies ist ein klarer Fall für das Bett von Sodom: beide Beine und die Hände des Patienten werden amputiert, damit er ins Bett passt. Und noch weiter hergeholt ist die Erklärung: “Wir haben unsere Regierung gezwungen, die PLO anzuerkennen, und wir werden sie dahin bringen, auch die Hamas anzuerkennen” - jetzt, nachdem dem Patienten auch noch seine anderen Glieder weggenommen wurden (pardon, für diese grausame Metapher, aber Avnery hat sie mir aufgezwungen). Diese Erklärungen haben sehr wenig mit der Stellungnahme der jüdischen Öffentlichkeit in Israel in Richtung Frieden zu tun - von 1948 an bis heute. Aber Fakten können zuweilen den Sachverhalt verwirren.

Aber um jede Debatte über die Ein-Staat-Lösung zu ersticken, zieht Avnery die Gewinnerkarte aus dem Zauberhut: “Unter der Oberfläche, in den Tiefen des Nationalbewusstseins haben wir Erfolg”. Lasst uns die Palästinenser mit Metalldetektoren und Röntgenapparaten ausrüsten - dann entdecken sie vielleicht nicht nur den Tunnel, sondern auch das Licht am Ende des Tunnels. Die Wahrheit ist, dass das, was in den tiefsten Schichten des israelischen Nationalbewusstseins liegt, viel schlimmer ist, als das, was an der Oberfläche erscheint. Hoffen wir, dass dies für immer dort bleibt und nicht an die Oberfläche kommt. Es sind Ablagerungen von dunklem, primitiven Rassismus, der, wenn es ihm erlaubt ist überzufließen, uns alle in einem Meer von Hass und Bigotterie ertränken würde.

Avnery hat recht wenn er behauptet, dass zweifellos 99,99% der jüdischen Israelis einen Staat Israel mit einer robusten jüdischen Mehrheit wünschen - egal wie seine Grenzen sind. Eine erfolgreiche Boykottkampagne wird diese Position nicht in einem Tag ändern, aber eine klare Botschaft an diese Öffentlichkeit schicken, dass diese Positionen rassistisch und im 21. Jahrhundert nicht annehmbar sind. Ohne die kulturelle und wirtschaftliche Sauerstoffzufuhr, mit der der Westen Israel versorgt, würde es für die schweigende Mehrheit schwierig sein, fortzufahren und zu glauben, dass es vor der Welt möglich sein wird, einen rassistischen und legitimierten Staat zu haben . Sie werden wählen müssen und hoffentlich wie De Klerk die richtige Entscheidung treffen.

Avnery ist auch davon überzeugt, dass Adam Keller sehr erfolgreich das Argument für einen Boykott entlarvte, indem er darauf hinwies, dass die Palästinenser in den besetzten Gebieten dem Boykott nicht nachgegeben haben. Das ist tatsächlich ein guter Vergleich: Ein politischer Gefangener liegt festgenagelt auf dem Boden und wagt Widerstand zu leisten; als Strafe wird ihm sogar die bis jetzt spärliche Kost verweigert. Seine Situation wird verglichen mit der einer Person, die illegal das Haus des Gefangenen besetzt und die das erste Mal sich der Möglichkeit gegenüber sieht, wegen seiner Verbrechen vor Gericht gebracht zu werden. Wer hat mehr zu verlieren? Wann ist die Drohung nur grausam, und wann ist sie ein gerechtfertigtes Mittel, um vergangenes Übel zu korrigieren?

Der Boykott wird nicht stattfinden, stellt Avnery fest. Er sollte mit den Veteranen der Anti-Apartheidbewegung in Europa reden. 20 Jahre waren vergangen, bevor die internationale Gemeinschaft davon überzeugt war, in Aktion zu treten. Auch ihnen war am Anfang ihrer langen Reise gesagt worden, dass es nicht funktionieren wird - dass in Südafrika zu viele strategische und wirtschaftliche Interessen mit einander verwickelt seien.

Außerdem - so fügte Avnery hinzu - würde an Orten wie in Deutschland die Idee des Boykotts der Opfer der Nazis kurzerhand abgelehnt werden. Das Gegenteil ist der Fall. Die Aktion, die schon in diesem Sinne in Europa aufgenommen wurde, hat die lange Periode der zionistischen Manipulation des Holocaustgedächtnisses beendet. Israel kann nicht länger seine Verbrechen gegen die Palästinenser im Namen des Holocaust rechtfertigen. Immer mehr Leuten in Europa wird bewusst, dass die kriminelle Politik Israels das Holocaustgedenken instrumentalisiert und deshalb sind so viele Juden inzwischen Mitglieder dieser Boykottbewegung. Deshalb wird auch dem Versuch Israels, die Unterstützer des Boykotts als Antisemiten zu verklagen, mit Verachtung begegnet. Die Mitglieder der neuen Bewegung wissen, dass ihre Motive humanistisch sind und ihre Impulse demokratisch. Für viele von ihnen werden ihre Aktionen nicht nur durch universale Werte ausgelöst, sondern auch durch ihre Achtung vor dem historischen jüdisch-christlichen Erbe. Es wäre für Avnery am besten gewesen sein, wenn er seine immense Popularität in Deutschland dazu benützen würde, der Gesellschaft dort zu sagen, sie möchte ihren Anteil nicht nur am Holocaust anerkennen, sondern auch an der palästinensischen Katastrophe und mit dieser Anerkennung sie auch auffordern, ihr beschämendes Schweigen gegenüber den israelischen Grausamkeiten in den besetzten Gebieten aufzugeben. Am Ende seines Artikels skizziert Avnery die Eigenschaften einer Ein-Staat-Lösung aus der gegenwärtigen Realität. Und dies, weil er nicht die Rückkehr der Flüchtlinge oder einen Regimewechsel als Komponente der Lösung einschließt - er beschreibt die heutige trostlose Realität als die Vision von morgen. Dies ist tatsächlich eine Realität, für die zu kämpfen es sich nicht lohnt, und für die niemand, den ich kenne, sich einsetzt. Aber die Vision einer Ein-Staat-Lösung ist genau das Gegenteil des gegenwärtigen Apartheidstaates Israel, so wie der Nach-Apartheidstaat in Südafrika. Das ist es, warum diese historische Fallstudie für uns so aufschlussreich ist.

Wir müssen aufwachen. An dem Tag, an dem Ariel Sharon und George W. Bush ihre loyale Unterstützung für die Zweistaaten-Lösung erklärten, wurde diese Formel zu einem zynischen Mittel, durch das Israel seine diskriminierende Herrschaft innerhalb der 1967er Grenzen und seine Besatzung der Westbank und der Ghettoisierung des Gazastreifens aufrecht erhalten kann. Jeder, der eine Debatte über alternative politische Modelle blockiert, erlaubt den Diskurs über zwei Staaten und deckt damit die kriminelle israelische Politik in den palästinensischen Gebieten.

Außerdem gibt es in den besetzten Gebieten nicht nur keine Steine mehr, mit denen ein Staat aufgebaut werden könnte, nachdem Israel in den letzten sechs Jahren die Infrastruktur zerstört hat, eine angemessene Teilung würde den Palästinensern nicht nur 20% ihres Heimatlandes anbieten. Die Basis sollte mindestens die Hälfte ihres Landes sein - auf der Basis der 181-Teilungsroute oder einer ähnlichen Idee. Hier gäbe es noch einen sinnvollen Weg zu erforschen, statt sich auf immer in den Sodom- und Gomorrah-Eintopf hineinziehen zu lassen, wie ihn die Zwei-Staatenlösung vor Ort bis jetzt geliefert hat.

Und schließlich wird es für diesen Konflikt keine Lösung geben, solange nicht das palästinensische Flüchtlingsproblem gelöst wird. Diese Flüchtlinge können nicht in ihre Heimat zurückkehren - und zwar aus demselben Grund, aus dem ihre Brüder und Schwestern aus Groß-Jerusalem und entlang der Mauer vertrieben und ihre Verwandten in Israel diskriminiert werden. Sie können aus demselben Grund nicht zurückkehren, dass jeder Palästinenser in der potentiellen Gefahr der Besatzung und Vertreibung steht, solange das zionistische Projekt in den Augen ihrer Führer nicht vollendet worden ist.

Sie sind berechtigt, sich zur Rückkehr zu entscheiden, weil es ihr volles menschliches und politisches und Recht ist. Sie können zurückkehren, weil die internationale Gemeinschaft ihnen schon versprochen hat, dass sie dies können. Wir als Juden sollten ihnen wünschen, dass sie zurückkehren, weil wir sonst weiter in einem Staat leben, in dem der Wert der ethnischen Überlegenheit und Unterlegenheit sich über jeden anderen menschlichen und zivilen Wert rücksichtslos hinwegsetzt. Und wir können weder uns noch den Flüchtlingen versprechen, dass es innerhalb einer Zwei-Staaten-Lösung solch eine faire und gerechte Lösung geben wird.

Ilan Pappe ist Dozent für politische Wissenschaft an der Universität Haifa und Vorstand im Emil-Touma-Institut für palästinensische Studien in Haifa. Seine Bücher: “The Making of the Arab-Israeli Conflict” (London und New York 1992), “The Israeli-Palestinian Question” (London und New York, 1999), “A History of Modern Palestine”(Cambridge, 2003), “The Modern Middle East” (London and New York 2005) und sein letztes Buch : “Ethnic Cleansing of Palestine” (2006).

Übersetzung: Ellen Rohlfs unter leichter Bearbeitung von Michael Schmid. Originalartikel: Looking for alternatives to failure: An answer to Uri Avnery .