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Deeskalationsbemühungen in Rostock

Bunter Protest, Ziviler Ungehorsam ohne Eskalation und inhaltliche Argumente gegen die Politik der G8 sollen wieder zu ihrem Recht kommen Deeskalationsbemühungen in Rostock - Sorge um die Versammlungsfreiheit

Das Netzwerk Friedenskooperative, Mitveranstalter der Rostocker Großdemonstration, hofft für die nächsten Tage auf Bilder bunten und friedfertigen Protests.

Nach den Gewaltexzessen vom Samstag diskutieren alle Protestgruppen intensiv über notwendige Konsequenzen und arbeiten an deeskalierenden Maßnahmen. Erfolgreich wurde z.B. von den Organisatoren der geplanten Massenblockaden ein offenes Gespräch mit der Polizeiführung gesucht und die eigenen Aktionsplanungen offen gelegt. Von Seiten der “Kavala” wurde zugesichert, bei Auflösungen von Blockaden gemäß der aus dem Wendland bekannten “Rituale” - nach mehrfachen Aufforderungen Wegtragen mit verhältnismäßigen Mitteln - zu handeln.

Nachdem vor den Krawallen die Polizei für die deeskalierende Linie bei der Demonstration gelobt wurde, beklagen die Protestgruppen jetzt den Wechsel zu martialischem Auftreten und rigoroser Einschränkung der Versammlungsfreiheit.

Die Demonstration zum Aktionstag Migration am Montag war mit starken Polizeikräften und Wasserwerfern eingeschlossen und am Start gehindert worden.

Die polizeiliche Begründung massiver Verstöße gegen das Vermummungsverbot oder sogar von Gewalttätigkeiten war nach vielen Aussagen von Beobachtern z.B. des “Komitees für Grundrechte und Demokratie” sowie anwesender JournalistInnen absolut unzutreffend.

Nachdem die Demonstration später erneut gestoppt und die vorher bestätigte Routenführung verweigert wurde, hatten die Veranstalter die Versammlung aufgelöst und dann nur noch eine rudimentäre Fassung der geplanten Kundgebung am Stadthafen durchführen können.

“Durch die nunmehr offenbar wegen des politischen Drucks überstarke Korrektur der Linie der Polizei wie auch durch die durch wenig Sachkenntnis getrübte aktuelle Sicherheitsdebatte ist die Versammlungsfreiheit in Rostock/Heiligendamm akut gefährdet”, konstatiert Manfred Stenner, Geschäftsführer des Friedensnetzwerkes.

In diesem Zusammenhang begrüßt Stenner als Mitglied der Demonstrationsleitung vom Samstag das heutige Dementi der Agentur dpa. Die auf einer falschen Übersetzung eines Redebeitrags beruhende Meldung, von der Bühne sei zur Gewalt bzw. gar “Krieg” gegen die Polizei aufgerufen worden, hatte zu großer Empörung gegen die Veranstalter geführt und wohl auch zu wüsten Beschimpfungen und Drohungen beigetragen.

Alle Veranstalter in Rostock hoffen nunmehr, dass mit den vielen, seit Sonntag allesamt friedfertigen, Aktionen und Diskussionsveranstaltungen z.B. beim heute beginnenden Alternativgipfel endlich wieder die Inhalte der Kritik am G8-Treffen und die Debatte um Alternativen für eine “andere Welt” überwiegen, während parallel weiter sehr nachdenklich Möglichkeiten und Aktivitäten zu Deeskalation und Vermeidung von Gewalt entwickelt werden.

Dazu ist u.a. Manfred Stenner auf Bitte verschiedener Veranstalter weiterhin im Gesprächskontakt mit der Führung der Landespolizei.

Weitere Informationen finden sich unter www.heiligendamm2007.de .

Manfred Stenner ist Geschäftsführer des Netzwerks Friedenskooperative

Quelle: Netzwerk Friedenskooperative   - Pressemitteilung vom 05.06.2007

Weblinks:

• Bericht eines Demonstranten aus Rostock   - Peter Bürger, in: Telepolis, 03.06.2007
• Gewaltverhältnisse .  Rostock und die Folgen - Peter Strutynski, AG Friedensforschung, 05.06.2007.
• Gewalt und Berichterstattung   - Peter Bürger, in: Telepolis, 05.06.2007
• Audiatur et altera pars! Oder: Wer nur noch Gewalt sieht, gibt die Demonstrationsfreiheit auf   - Wolfgang Lieb, in: NachDenkSeiten, 04.06.2007.
• Opferzahlen der Randale in Rostock weit übertrieben?   - Florian Rötzer, in: Telepolis, 06.06.2007.