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Protest gegen Ableitung des Rio São Francisco

Der São Francisco Fluss gilt als die Lebensader Nordostbrasiliens, insbesondere des semi-ariden Teiles. In seinem 640 000 km² umfassenden Einzugsbereich leben 14 Millionen Menschen, verteilt auf 503 Gemeinden. Von seinen 2700 km durchqueren 58% das so genannte Dürregebiet des Sertão. Obwohl der Fluss für Millionen Menschen und eine Unzahl von Pflanzen und Tieren lebensnotwendig ist, leidet er besonders in den letzten Jahren unter den Folgen eines sozial und ökologisch unhaltbaren Entwicklungsmodells:

• 5 große Staudämme verändern seinen natürlichen Wasserzyklus (Fische können nicht im Oberlauf laichen und Uferbewohner verlieren ihre wirtschaftliche Lebensgrundlage);
• Abholzung der Uferwälder und der natürlichen Vegetation Cerrado und Caatinga für riesige Monokulturen von Eukalyptus und Soja (Quellflüsse trocknen aus und der Fluss versandet);
• Bewässerungsgroßprojekte für den Export konzentrieren das Land und das Wasser (die lokale Produktion und Märkte gehen zugrunde und vergrößern das Elend in den Städten);
• Verschmutzung durch Schädlingsbekämpfungsmittel und Abwässer vergiftet das Wasser und bedroht Fische.

Um die bisher nur extensiv genutzten, aber weit weg vom Fluss liegenden Böden für die Exportlandwirtschaft (v.a. Obstplantagen) nutzen zu können, sollen, durch Ableiten eines Teiles des Wassers vom São Francisco, Bewässerungsprojekte ermöglicht werden. Das Wasser soll mittels riesiger Pumpstationen und Kanälen in Richtung Norden geleitet werden, wo dann das Wasser genutzt werden soll. Zudem sollen temporäre Flüsse zu Flüssen mit ständig strömendem Wasser gemacht werden. Nutznießer werden die Banken, wenige agroindustrielle Unternehmen und die großen Baukonzerne sein. Die ökologischen Schäden sowohl unterhalb der Entnahmestelle als auch dort, wo das Wasser hingeleitet wird, sind von unabhängigen Untersuchungen bestätigt. Auch ökonomisch rechnet sich das Ganze nicht, darauf weist auch die Weltbank hin, die die Finanzierung des jetzigen Projektes ablehnte. Die in dieser Region lebende Bevölkerung, die es gelernt hat mit der Trockenheit zu leben, wird nichts vom Projekt haben, im Gegenteil, sie muss um ihr Land fürchten.

Unter dem Präsidenten Cardoso konnte durch internationalen Protest das Projekt verhindert werden. Die Initiatoren des Protestes waren damals der Meinung, dass dieses pharaonische Projekt endgültig vom Tisch wäre; wir haben uns getäuscht.

Jetzt, unter dem Präsidenten Lula, ist es aus den Schubladen geholt und als Projekt mit höchster Priorität gestartet worden. Die Bevölkerung, Nichtregierungsorganisationen, aber auch die Industrie, die durch das Ableiten des Wasser Schaden nehmen würde (es sind die Kraftwerke unterhalb der Entnahmestellen) - als auch Regierungen von Bundesstaaten, die gegen das Projekt sind - wurden nicht oder unzureichend an den Entscheidungen beteiligt. Der gesamte Prozess steht im starken Gegensatz zu den Lulas Versprechungen einer transparten und partizipativen Regierungsführung.

Protest-Camp gegen die Ableitung des Rio São Francisco in Cabrobó

Seit Anfang dieses Jahres und vor allem nachdem der Bischof Dom Luiz Cappio sich am Aschermittwoch in einem offenen Brief an den Präsidenten Lula gewandt hat, kommt es in der ganzen São Francisco Region zu Protesten gegen die geplante Ableitung des Rio São Francisco. Nachdem Dom Luiz Cappio, im Oktober 2005 in den Hungerstreik getreten war, um die Regierung zu einem Einlenken im Projekt der Ableitung des Rio São Francisco zu bewegen, ist er zu einer Symbolfigur des Kampfes gegen dieses Mega-Projekt geworden.

Ende Juni war ein weiteres Protest-Camp an der Baustelle der Ableitung des Rio São Francisco errichtet worden. In den frühen Morgenstunden des 26. Juni erreichten zwölf Busse aus unterschiedlichen Regionen des São Francisco Tales das Gelände, auf dem der Bau einer Wasserentnahme geplant ist, eine bereits enteignete Fazenda am Ufer des Flusses in der Gemeinde Cabrobó (Pernambuco). Noch im Morgengrauen errichteten die angereisten Aktivisten zusammen mit der indigenen Bevölkerung der Umgebung ihre Zelte aus Plastikplanen und Holz. Die ersten Reaktionen der Polizei am folgenden Tag waren zurückhaltend, nur ein kurzer Besuch, um vom Ausmaß der Besetzung und den Forderungen der Demonstranten Kenntnis zu nehmen.

Am folgenden Tag versuchte ein Vertreter des Ministeriums für nationale Integration, das für die Durchführung der Ableitung zuständig ist, erfolglos, die Demonstranten zum Einlenken zu bewegen.

Aufgrund der Haltung der DemonstrantenInnen wurde am vierten Tag der Besetzung das rechtliche Verfahren, das die Räumung des besetzen staatlichen Grundstücks ermöglichen sollte, in Gang gesetzt. Von diesem Zeitpunkt an verstärkte sich die Militär- und Polizeiüberwachung; es wurden auch Hubschrauber eingesetzt. Am achten Tag des Protest-
Camps wurde der Zugang zum Gelände von Polizeikräften abgeriegelt und am Morgen des
nächsten Tages der Räumungsbefehl umgesetzt. Daran waren Sondereinsatzkräfte der Bundespolizei, eine sehr große Zahl von stark bewaffneten Militärpolizisten, sowie Soldaten, die in der Umgebung zur Durchführung der ersten Bauabschnitte stationiert sind, beteiligt. Auch in dieser sehr kritischen Situation konnte der friedliche Charakter der Protest-Aktivitäten gewahrt bleiben.

Um gewaltsame Ausschreitungen zu verhindern, beschloss die Koordinierungsgruppe des Protest-Camps dem Räumungsbefehl Folge zu leisten. Doch gaben sie den Protest damit nicht auf. Die DemonstrantInnen verließen das Gelände, um in einem Demonstrationszug zu einer 13 km entfernten Ansiedlung von Landlosen zu marschieren. Von dort aus planten sie in den
letzten Tagen weitere Protest-Aktivitäten und Informationsveranstaltungen in der nahegelegen Stadt Cabrobó. Die Indios vom Volk der Truká besetzen in der Folge ein weiteres Gelände, auf das sie seit Jahren als ihr traditionelles Territorium Anspruch stellen.

Protest eint eine Vielzahl von sozialen Gruppen

Etwa 1.500 Personen nahmen von Beginn an der Besetzung des Baustellengeländes teil. Ein besonderes Merkmal war die Diversität der beteiligten Gruppen, ein Querschnitt durch die Bevölkerung des Nordostens. Zahlreiche indigene Gruppen (Truká, Tumbalalá, Truxá, Pipipã, Kambiwá, Pankararu, Xoxó und Kariri-Xokó), Quilombolas, Landlose, KleinbauerInnen, Fischer und Vertreter von sozialen Bewegungen aus den großen Metropolen waren anwesend. Die wichtigsten sozialen Bewegungen der Region waren vertreten: die Bewegung der Staudammbetroffenen, die Landlosenbewegungen (MST und CETA), die Bewegung der Kleinbauern und die Bewegung der Landfrauen. Die Vielfalt der TeilnehmerInnen die verschiedenen sozialen Gruppen, Schichten, Ethnien und Altersklassen (vom Säugling bis zum Greis) machte die Einzigartigkeit der zweiwöchigen Proteste aus. Der Einsatz für den Rio São Francisco geht über kulturelle und soziale Unterschiede hinweg. Beim allabendlichen Lagerfeuer mischte sich der Toré (rituelle Tanz und Gesang der Indios) mit dem Samba de Roda der Fischer. Jugendliche ließen sich zum Zeichen des gemeinsamen Widerstandes von den Indios Kriegsbemalung auftragen.

Öffentlichkeitswirksamkeit und Kettenreaktionen

Einmal mehr konnte die im Rest des Landes weitgehend ignorierte Problematik des Rio São
Francisco in das Licht der Öffentlichkeit gestellt werden. Die großen Tageszeitungen sowie das Fernsehen berichteten ausführlich von der Besetzung des Baustellengeländes. Ein wichtiger Effekt der weitgehend positiven Berichterstattung ist, dass dadurch eine öffentliche Debatte in Gang gesetzt wurde. Man kann eine deutliche Kettenreaktion in der brasilianischen Zivilgesellschaft erkennen. Denn in der Folge der spektakulären Protest-Aktivitäten setzten sich nun verschiedenste, auch nicht direkt betroffene Gruppierungen mit der Thematik auseinander. Der Widerstand gegen die Ableitung des Rio São Francisco wird zu einer symbolischen Bewegung, bei der es nicht nur um das eine Bauvorhaben geht, sondern um das gesamte Entwicklungsmodell für den Nordosten, das die Regierung Lula vorantreibt. Unter dieser Perspektive wird die Frage um die Ableitung des Rio São Francisco auch zentrales Thema des Sozialforums des Nordostens, das Anfang August in Salvador stattfinden wird.

Wie stark die Regierung durch die Breitenwirkung des Protestes verunsichert wurde, zeigte sich in einem kurzfristig einberufen Treffen der Gouverneure von Pernambuco, Paraíba, Rio Grande do Norte und Ceará. In diesem Treffen wurde die Durchführung einer Pro-Ableitungs-Kampagne beschlossen, um die laut Presseerklärung “schlecht informierten” DemonstrantInnen eines Besseren zu belehren.

Ansprüche der Indigenen Bevölkerung werden öffentlich gemacht

Ein wichtiger Erfolg des Protest-Camps ist, dass der brasilianischen Öffentlichkeit deutlich gemacht werden konnte, dass es sich bei dem bereits für den Bau enteigneten Gelände um
traditionelles Indigenen-Gebiet handelt. Als Folge des Protest-Camps wurde von der staatlichen Indigenen-Behörde FUNAI eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die sich mit der Reglementierung des Territoriums der Truká beschäftigt. Es wurde damit publik, dass die Baugenehmigung der Bundesumweltbehörde IBAMA, die für den Bau der Ableitung vergeben wurde, ohne die Fachstudien über die Ansprüche der indigenen Gruppen, insbesondere der Truká und Pipipã, an die vom Bau betroffenen Gelände miteinzubeziehen.

Der Kampf der indigenen Bevölkerung für die Anerkennung ihrer Rechte und die Anklage der
Menschenrechtsverletzungen der indianischen Bevölkerung hatten insgesamt ein starkes Gewicht bei den Protesten. So wurde am fünften Tag der Besetzung ein großer Demonstrationszug in der nahegelegen Stadt Cabrobó organisiert, um an den 2. Jahrestages der Ermordung von zwei Anführern der indigenen Gruppe Truká zu erinnern. Diese waren aufgrund von Landkonflikten von Pistoleiros aus der Region kaltblütig bei einer Versammlung ermordet worden.

Symbolischer und religiöser Charakter des Protestes

Mit Protest-Aktivitäten von starkem Symbol-Charakter gaben die Demonstranten eine
angemessene Antwort auf die ersten Schritte der Baumaßnahmen von Seiten der Regierung.
Wenige Wochen zuvor hatte der zuständige Minister Geddel Vieira Lima bei einer Propaganda-Reise entlang des Rio São Francisco versucht, die Bürgermeister der
Flussanrainer-Gemeinden durch Investitionsversprechen dem Projekt der Transposição
gewogen zu machen. Zum Anlass der Reise des Ministers war zur Symbolisierung des
Baubeginns ein einfacher Graben an der Stelle der geplanten Wasserentnahme gegraben
worden. Dieser Graben wurde von den protestierenden Indigenen Gruppen, den Fischern und
den Kleinbauern mit Schaufeln und einfachen Maschinen wieder zugefüllt. Im Verlauf des
Protest-Camps begannen die Indios auf dem zugefüllten Graben Feldfrüchte anzubauen und
Hütten zu bauen. Damit konnte die Inanspruchnahme ihres traditionellen Territoriums in die
Tat umgesetzt werden.

Während des Protest-Camps wurden Informationenaktivitäten und Diskussionen zum Thema
Transposição organisiert und Kurse zu Konviventia mit dem semi-ariden Region und
Techniken der Regenwassernutzung für semiaride Gebiete durchgeführt (zum Beispiel die
Demonstration eines Baus einer Regenwasserzisterne). Die Aktivisten zeigten mit ihren
Bildungsaktivitäten, dass es sich nicht nur um leeren Protest handelt, sondern dass sie
Argumente und Alternativen für ein nachhaltiges und angepasstes Entwicklungsprojekt für
die semi-aride Region zu bieten haben.

Religiöse und mythische Elemente trugen wesentlich zur friedlichen und gemeinschaftlichen
Stimmung im Protest-Camp bei. Unter dem Schutz der alten Mangobäume auf dem Gelände
wurden mehrmals Messfeiern im Protest-Camp abgehalten. Unter anderem besuchte Bischof
Luiz Flávio Cappio von der Diözese Barra und Bischof José Geraldo von der Diözese
Juazeiro das Camp, um sich solidarisch mit den Protestierenden zu zeigen. Diese feierlichen
Momente gaben den Teilnehmer die Kraft und die Ruhe, um die angespannte Lage der
drohenden Räumung zu ertragen. Die Bewahrung der Schöpfung und insbesondere die starke
Identifikation mit dem Rio São Francisco mit seiner mythischen Bedeutung für alle
Nordestinos ist die einigende Motivation, den Widerstand nicht aufzugeben. In den nächsten
Tagen werden die Demonstranten in ihre Gemeinden zurückkehren, um von dort aus neue
Proteste auf breiter Ebene zu organisieren. Die Indios Truká verbleiben weiterhin auf dem neu
besetzten Gelände.

Zusammengestellt aus Berichten von Heinz Peter Vetten bzw. Infos auf der Website des Eine Welt Laden Hückelhoven .

Auf der Website des Eine Welt Laden Hückelhoven   stehen immer die neuesten infos zur Ableitung des Rio São Francisco zum Abrufen bereit.