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Die Bedeutung eines verfehlten Gipfels

Von Gideon Levy, 29.10.07, Haaretz

Man sollte das Gipfeltreffen in Annapolis nicht klein reden. Trotz all der Prophezeiungen eines Scheiterns - ob sie gerechtfertigt sind oder nicht - dieses Gipfeltreffen könnte noch einen wichtigen Beitrag zur Geschichte der israelisch-palästinensischen Verhandlungen bringen. Es ist das erste Mal, dass kristallklar wird, wer wirklich auf Frieden hofft und noch wichtiger, wer den Frieden wie Feuer meidet.

Israel geht nach Annapolis, als ob es gezwungen würde. Die Hände des Ministers sind gebunden. Wenn er es wagen würde, die Kernfragen auf den Tisch zu legen, die die eigentlichen Themen wären, die diskutiert werden müssen, dann wäre sein politisches Schicksal besiegelt. Shas und Yisrael Beitenu haben schon angekündigt, dass sie in solch einem Fall, die Regierung stürzen würden. Vermutlich ist sich Ehud Olmert, der Überlebende, dieser Gefahr bewusst. Trotz der hochtrabenden Abkommen, die er erreichen wird - oder auch nicht -, scheint es, als ob die zweiwöchentlichen Treffen mit dem palästinensischen Vorsitzenden Mahmoud Abbas nie stattfinden würden. Eli Yishai will sie nicht erlauben, Avigdor Lieberman droht und sogar Ehud Barak macht ein saures Gesicht. Ein Israel, das sich weigert, die Kernprobleme zu diskutieren, ist ein Israel, das keinen Frieden will. Anders kann man das nicht verstehen.

All dies wird durch den Kontext, in dem sich der Gipfel abspielt, noch ernster: Israel hatte nie so wenige Entschuldigungen wie diesmal, um Fortschritte in Richtung Frieden zu vermeiden, die Atmosphäre war nie besser. Die Terrorkarte kann nicht wieder ausgespielt werden, weil der Terror sehr nachgelassen hat. Qassams, die zwar bei Sderot landen und ein kindischer Mordversuch sind kein Grund, dem Friedensprozess auszuweichen. Dieser Terror auf unterer Ebene wird sich leider bei den israelisch-palästinensischen Beziehungen in den nächsten Jahren fortsetzen. Wir müssen lernen, damit umzugehen und uns vor allem klar machen, dass er nicht aufhören wird, solange es kein Abkommen und kein Ende der Besatzung gibt.

Es gibt noch etwas zu sagen: Das Sicherheitsproblem ist auf der palästinensischen Seite heute ein viel größeres Problem. Israel kann nicht über Sicherheit reden, nachdem nach sieben Jahren 4267 Palästinenser getötet wurden, davon 861 Kinder und Jugendliche - im Vergleich zu 467 Israelis, die laut der Menschenrechtsorganisation B’tselem getötet wurden.

Es gibt auch keine Entschuldigung mehr, dass es “keinen Partner” gibt. Israel hatte nie einen einfacheren Partner für Friedensverhandlungen als Mahmoud Abbas. Er vertritt zwar nur kaum die Hälfte des palästinensischen Volkes - Olmert vertritt sogar noch weniger - das stimmt. Es wäre wirklich besser, wenn das palästinensische Team, das nach Annapolis geht, Hamas einschließen würde. Aber das ist kein Grund, es nicht zu versuchen. Wir vernichteten Yasser Arafat als Partner - und es wird die Zeit kommen, wo das bedauert werden wird - aber wir können nicht länger die Schwäche seines Nachfolgers als Entschuldigung benützen. Die arabische Welt ist gegenüber Israel offener und zum Frieden bereiter als je. Israel zerstört methodisch die Resolution der arabischen Liga und den Saudi-Friedensplan - doch liegen sie noch immer auf dem Tisch und senden eine noch nie da gewesene Botschaft der Hoffnung an Israel.

Die wirkliche Rolle der USA wird beim Gipfel auch offen gelegt: kein anderer Vertreter ist in der Lage, so viel beizutragen, damit endlich Frieden in der Region wird, wie Washington, aber ohne Druck auf Israel bleibt der traurige Eindruck, dass selbst die Amerikaner nicht von ihrem Weg, Frieden zu erreichen, abweichen werden. Annapolis wird sich als nichts anderes als eine flüchtige Geste Amerikas darstellen. Wir versuchten es, werden die Amerikaner sagen. Aber natürlich ist es kein echter Versuch.

Alle Karten werden in Annapolis offen gelegt - und das ist keine Kleinigkeit. Die Welt wird sehen und urteilen - die Israelis werden sehen und entscheiden: wollen wir wirklich Frieden?

Deutsche Übersetzung: Ellen Rohlfs