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Der dritte Weltkrieg - abgesagt

Von Karl Grobe

Mit zwei Sätzen haben die vereinigten Spionagedienste der USA die Washingtoner Iran-Politik ausgehebelt. Erstens: 2003, also seit vier Jahren, hat das Teheraner Regime die Entwicklung von Kernwaffen gestoppt. Zweitens: Die iranische Führung entscheidet auf Grund von Kosten-Nutzen-Analysen.

Der Bericht hat seit mindestens einem Jahr in irgendwelchen geheimen Schubladen in Washington herumgelegen. Den Diensten war die ganze Zeit klar, dass der Iran sein Atomwaffenprogramm längst auf Eis gelegt hat. Soll man sich im Ernst vorstellen, dass die regierenden Herren George W. Bush und Richard Cheney keinen blassen Dunst davon hatten?

Wussten sie Bescheid, dann war Bushs Oktober-Gerede von der Gefahr eines dritten Weltkriegs mindestens leichtfertig. Dann war der mit dem Eilt-Stempel versehene Plan, in Polen und Tschechien eine Raketenabwehrstellung zu installieren, nicht rational begründbar, sondern ideologisch motiviert. Wobei der ideologische Cocktail - außer dem vorgeschobenen Grund - noch zwei Zutaten hatte: die Absicht, es den Russen mal richtig zu zeigen, und den Wunsch, Europa in böse Alte und gute Neue zu zerlegen. Vielleicht war der Hinweis auf Teheran gar das Mittel zu jenem Zweck. Gleich ob er auf Nichtwissen - am Ende Leichtsinn - beruhte oder wider besseres Wissen erfolgte, also verlogen war. Die Bush-Regierung hat den europäischen Verbündeten da etwas zu erklären - nur eben nicht wie Bush am Dienstag, dass sie immer recht hat.

Der Verweis auf die Rationalität iranischer Entscheidungen hat weitere Konsequenzen. Nicht jede paranoid klingende Auslassung des Teheraner Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad und anderer Hardliner im Lande zieht konkretes politisches Handeln nach sich. Die Analyse mancher Landeskenner, seine Hetzreden seien auch, wenn nicht hauptsächlich, für den innenpolitischen Gebrauch bestimmt, wird durch die Einschätzung der geheimen Washingtoner Dienste plausibler. Schließlich wird - auch - im Iran nächstes Jahr gewählt.

Sicher hat die für uns so unappetitliche Ahmadinedschad-Fraktion personell und sachlich Tatsachen geschaffen - aber eben keine weltbedrohenden nuklearen. Zweifellos betreibt sie regionale Großmachtpolitik, wofür die besagte Kampfrhetorik ebenso Mittel zum Zweck ist wie die stete Erinnerung an den 54 Jahre zurückliegenden Sturz der gewählten Regierung Mossadegh durch die CIA und die US-Waffenhilfe für Saddam Hussein vor erst 25 Jahren. Und wie die sehr aktuelle Anschauung des gegenwärtigen Chaos im Irak.

Den hatten die USA mit angeblichen geheimdienstlichen Beweisen für ein Bagdader Massenvernichtungswaffenprogramm begründet, wofür ihr damaliger Außenminister, Colin Powell, sich nachträglich öffentlich geschämt hat. Die Dienste wenigstens wollen den für Hunderttausende tödlichen Fehler von 2002/2003 nicht noch einmal machen, auch wenn ihr jüngster Bericht das ebenso wenig eingestehen mag wie den Umstand, dass der vorherige Iran-Bericht (von 2005) irrig war.

Die grundlegende Erkenntnis, die wirklich Mächtigen in Teheran entschieden rational, nach einer Kosten-Nutzen-Analyse, gibt schließlich einen klaren Hinweis für die künftige Iran-Politik: Verhandlungen mit den Lenkern der iranischen Politik sind ein geeignetes Mittel zur Konfliktlösung; sie sind der Kriegsgewalt allemal vorzuziehen. Verzicht auf politische und wirtschaftliche Druckmittel bedeutet das nicht; Außenpolitik ist nicht das Geschäft von Betschwestern. Die (alten) Europäer müssen in dieser Frage nicht übermäßig viel Neues lernen. Sie können höchstens leise bedauern, sich zu sehr an den Meister - Meister? - in Washington angelehnt zu haben.

Dem aber ist dringend anzuraten, Fakten zu akzeptieren. Zuerst das Faktum, dass der Iran existiert, Gewicht in der Region hat und einen Schlüssel zum Irak-Problem besitzt. Sodann das Faktum, dass das weltpolitische Konzert mit vielen Instrumenten gespielt wird, nicht nur mit der Bush-Cheney-Pfeife. Drittens ganz praktisch, dass der wünschenswerte Regimewechsel in Teheran Sache der Iraner ist, nicht der Amerikaner. Und viertens, dass der Iran als Mitglied des Atomstoppvertrags das Recht auf kontrollierte zivile Nuklearenergie hat.

Dass der Iran irgendwann doch mal Kernwaffen zu bauen beabsichtigen könnte, schließt der Bericht der 16 Horch- und Guck-Dienste zwar nicht aus. Das zu verhindern ist jedoch Verhandlungssache.

Quelle: Frankfurter Rundschau   vom 05.12.2007. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Karl Grobe.