“Ich kam, ich sah, ich zerstörte”Uri Avnery, 15.03.2008 WAS IN DIESER Woche geschah, ist so über alle Maßen empörend und unverschämt, dass es sogar für eine so unverantwortliche Regierung wie die unsere außergewöhnlich war. Am Horizont nahm eine de facto Einstellung der Feindseligkeiten schon Gestalt an. Die Ägypter bemühten sich sehr, dies in eine offizielle Waffenruhe umzuwandeln. Die Flammen waren schon sichtbar kleiner geworden. Der Abschuss von Qassam- und Gradraketen aus dem Gazastreifen nach Israel war von Dutzenden pro Tag auf zwei oder drei gesunken. Und dann geschah etwas, das die Flammen wieder höher schlagen ließ: Als Araber verkleidete Soldaten der israelischen Armee töteten vier palästinensische Militante in Bethlehem. Ein Fünfter wurde in einem Dorf bei Tulkarem getötet. DER MODUS OPERANDI lässt keinen Zweifel über die Absicht. Wie üblich war die offizielle Version verlogen. (Wenn der Armeesprecher die Wahrheit spricht, schämt er sich und schickt sofort die nächste Lüge hinterher). Es wurde gesagt, die vier hätten ihre Waffen gezogen und das Leben der Soldaten gefährdet, die sie eigentlich nur verhaften wollten. Also waren sie gezwungen, das Feuer zu eröffnen. Jeder, der halbwegs bei Verstand ist, weiß, dass dies eine Lüge ist. Die vier saßen in einem kleinen Wagen auf der Hauptstraße Bethlehems, die seit britischen (oder türkischen) Zeiten von Jerusalem nach Hebron führt. Sie waren tatsächlich bewaffnet, aber sie hatten gar keine Möglichkeit, ihre Waffen zu ziehen. Der Wagen wurde einfach von Dutzenden von Kugeln durchlöchert. So findet keine Verhaftung statt. Das war - schlicht und einfach - eine Exekution, eine der Hinrichtungen im Schnellverfahren, mit denen der Shin Bet seine Rolle als Ankläger, Richter und Vollstrecker gleichzeitig spielt. Dieses Mal machte man sich nicht einmal die Mühe, zu behaupten, dass die vier auf dem Weg gewesen seien, einen mörderischen Angriff auszuführen. Es wurde zum Beispiel nicht behauptet, dass sie etwas mit dem Angriff der letzten Woche auf das Mercas-Harav-Seminar, das Flaggschiff der Siedlerflotte, zu tun gehabt hätten. Tatsächlich konnte keiner dieser Vorwände geltend gemacht werden, weil der Wichtigste der vier erst kürzlich in den israelischen Medien Interviews gegeben und angekündigt hatte, dass er Gebrauch vom israelischen “Begnadigungs-Programm” (des Shin-Bet) machen wolle, wonach “gesuchten” Militanten unter der Voraussetzung, dass sie ihren Widerstand gegen die Besatzung aufgeben und ihre Waffen abgeben, Pardon gewährt wird. Er war auch ein Kandidat bei den letzten palästinensischen Wahlen gewesen. Wenn dem so ist, warum wurden sie getötet? Der Shin Bet verheimlichte den Grund nicht: zwei der vier hatten 2001 an Angriffen teilgenommen, bei denen Israelis ums Leben gekommen waren. “Unser langer Arm wird sie auch noch nach Jahren finden”, rühmte sich Ehud Barak im Fernsehen, “wir werden jeden finden, der jüdisches Blut an seinen Händen hat.” ZUSAMMENGEFASST: Der Verteidigungsminister und seine Männer gefährdeten die heutige Waffenpause, um etwas zu rächen, was sich vor sieben Jahren ereignet hat. Es war für jeden offensichtlich, dass das Töten von Militanten des Islamischen Jihad in Bethlehem die Wiederaufnahme des Qassam-Beschusses auf Sderot verursachen würde. Und so war es denn auch. Die Auswirkungen einer Qassam-Rakete sind überhaupt nicht voraussehbar. Für die Bewohner von Sderot ist es eine Art israelisches Roulette - die Rakete kann in einem leeren Feld landen oder auf ein Haus fallen, manchmal tötet sie Menschen. Mit andern Worten und nach Barak selbst, war er heute bereit, jüdisches Leben in Gefahr zu bringen, um an Leuten Rache zu nehmen, die vor Jahren vielleicht Blut vergossen und seitdem den bewaffneten Kampf aufgegeben hatten. Die Betonung liegt auf dem Wort “jüdisch”. In seinem Statement drückte sich Barak klar aus: er sprach nicht von Personen “mit Blut an ihren Händen”, sondern von denen “mit jüdischem Blut an ihren Händen”. Jüdisches Blut ist natürlich ganz anders als das Blut anderer Leute. Und tatsächlich gibt es in der israelischen Führung keine andere Person mit so viel Blut an ihren Händen wie er. Nicht abstrakt, kein metaphorisches Blut, sondern wirkliches Blut. Im Laufe seines Militärdienstes hat Barak persönlich eine Anzahl von Arabern getötet. Wer immer auch seine Hand schüttelt - von Condolezza Rice bis zum geehrten Gast dieser Woche, Angela Merkel - schüttelt eine von Blut besudelte Hand. DER MORD IN Bethlehem lässt einige sehr ernste Fragen aufkommen, doch abgesehen von ein paar Ausnahmen, wurden sie in den Medien nicht gestellt. Diese drückten sich wie gewöhnlich vor ihrer Aufgabe, wenn es sich um “Sicherheits”-Belange handelte. Wirkliche Journalisten in einem wirklich demokratischen Staat würden folgende Fragen stellen:
Die Medien verlangten nicht, dass Olmert und Barak der Öffentlichkeit die Erwägungen darlegen, die sie dahin brachten, diese Entscheidung zu treffen, die jeden in Israel betrifft. Und kein Wunder. Es sind schließlich dieselben Medien, die vor Freude tanzten, als dieselbe Regierung einen unbedachten und überflüssigen Krieg im Libanon begann. Es sind auch dieselben Medien, die diese Woche schwiegen, als die Regierung entschied, der Pressefreiheit einen Schlag zu versetzen und das Aljazeera-TV-Netzwerk zu boykottieren als Strafe dafür, dass es die Babys zeigte, die während des letzten Überfalls der israelischen Armee in den Gazastreifen ums Leben kamen. Abgesehen von zwei oder drei mutigen Journalisten mit unabhängiger Gesinnung, marschieren alle unsere Medien, Zeitungen, Radio und Fernsehen im Stechschritt wie ein preußisches Regiment zur Parade, wenn das Wort “Sicherheit” erwähnt wird. (Dieses Phänomen wurde diese Woche auf der US-Internetseite CounterPunch durch den Journalisten Yonatan Mendel, einen früheren Angestellten der beliebten israelischen Web-site Walla, aufgezeigt. Er wies darauf hin, dass alle (israelischen) Medien vom Nachrichtenprogramm im Kanal 1 bis zu den Haaretz-Nachrichtenseiten wie auf Befehl, doch freiwillig, genau dieselbe verzerrende Terminologie verwenden: die israelische Armee bestätigt und die Palästinenser behaupten, Juden werden ermordet, während Palästinenser getötet werden oder den Tod finden; Juden werden entführt, während Araber verhaftet werden; die israelische Armee reagiert, während die Palästinenser immer angreifen; die Juden sind Soldaten, während die Araber Terroristen oder einfach Mörder sind; die israelische Armee trifft immer hochrangige Terroristen und niemals Terroristen der unteren Ränge; die Männer und Frauen, die unter Schock leiden, sind immer Juden, niemals Araber. Und wie ich schon sagte: Leute mit Blut an den Händen sind immer Araber, absolut niemals Juden. Dies gilt übrigens zum größten Teil auch für die ausländische Presse, die über das Geschehen hier berichtet.) WENN DIE REGIERUNG ihre Absichten nicht offen darlegt, dann haben wir keine andere Wahl, als aus ihren Aktionen Schlüsse zu ziehen. Das ist eine juristische Regel: wenn eine Person etwas mit einem voraussehbaren Ergebnis tut, dann muss man vermuten, dass sie es um dieses Ergebnisses willen tat. Die Regierung, die das Töten in Bethlehem entschied, beabsichtigte zweifellos, die Waffenpause zu torpedieren. Warum wollte sie dies? Es gibt mehrere mögliche Arten einer Feuerpause. Die einfachste ist das Ende der Feindseligkeiten an der Grenze des Gazastreifens. Kein Qassam-und Gradraketenbeschuss auf der einen Seite, kein gezieltes Töten, Bombardieren, keinen Artilleriebeschuss und keine Einfälle auf der anderen Seite. Es ist bekannt, dass die Armee dagegen ist. Sie will frei sein, um aus der Luft liquidieren zu können und am Boden Überfälle zu machen. Sie will nur eine einseitige Feuerpause. Solch eine begrenzte Feuerpause ist unmöglich. Damit kann die Hamas solange nicht einverstanden sein, solange der Gazastreifen von allen Seiten abgeschnitten ist und das Leben dort zur Hölle gemacht hat: nicht genügend Medikamente, nicht genügend Lebensmittel, die Schwerkranken können nicht das richtige Krankenhaus erreichen, Autos können kaum mehr fahren, keine Importe und keine Exporte, keine Produktion und kein Handel. Die Öffnung aller Grenzübergänge für Waren ist deshalb wesentlicher Teil einer Feuerpause. Unsere Regierung ist nicht dazu bereit, weil das die Konsolidierung der Hamasregierung im Gazastreifen bedeuten würde. Aus Regierungsquellen erfährt man, dass auch Abbas und seine Leute in Ramallah gegen die Aufhebung der Blockade seien - ein boshaftes Gerücht, weil dies bedeuten würde, dass Abbas einen Krieg gegen das eigene Volk führe. Präsident Bush weist ebenfalls eine Feuerpause zurück, obwohl sein Volk das Gegenteil behauptet. Europa trottet - wie gewöhnlich - hinter den USA her. Kann Hamas mit einer Feuerpause einverstanden sein, die nur für den Gazastreifen gilt und nicht für die Westbank? Das ist zweifelhaft. Diese Woche hat bewiesen, dass die islamische Jihad-Organisation im Gazastreifen sich nicht ruhig verhalten kann, wenn ihre Mitglieder in Bethlehem getötet werden. Die Hamas kann im Gazastreifen nicht untätig bleiben und sich über die Früchte des Regierens freuen, wenn die israelische Armee in Nablus oder Jenin Hamasmilitante tötet. Und natürlich wird kein Palästinenser sich damit einverstanden erklären, dass die Westbank und der Gazastreifen zwei getrennte Entitäten seien. Eine Feuerpause nur für den Gazastreifen würde Barak erlauben, diese jeden Augenblick mit einer Provokation wie eben in Bethlehem in Stücke zu schießen. Dies könnte so aussehen: Hamas wird einer ausschließlichen für den Gazastreifen geltenden Feuerpause zustimmen, die israelische Armee tötet ein Dutzend Hamasmitglieder in Hebron, Hamas antwortet mit dem Abschuss von Gradraketen nach Ashkalon. Olmert sagt der Welt: Seht, wie die Hamasterroristen die Feuerpause verletzen. Das beweist, dass wir keine Partner haben! Dies heißt, dass eine wirkliche und anhaltende Feuerpause, die die notwendige Atmosphäre für wirkliche Friedensverhandlungen schafft, die Westbank einschließen muss. Olmert-Barak denken gar nicht daran, dem zuzustimmen. Und solange George Bush da ist, wird es keinen wirksamen Druck auf unsere Regierung geben. A PROPOS: wer trifft zur Zeit die wirklichen Entscheidungen für Israel? Die Ereignisse dieser Woche geben die Antwort: der Mann, der die Entscheidungen trifft, ist Ehud Barak, die gefährlichste Person in Israel, genau derselbe, der die Camp-David-Konferenz platzen ließ und die ganze israelische Öffentlichkeit davon überzeugte, dass wir “keinen Partner für den Frieden haben”. Heute vor 2052 Jahren, an den Iden des März, wurde Julius Caesar ermordet. Ehud Barak sieht sich selbst als moderne lokale Kopie des römischen Generals. Auch er würde gerne berichten: “Veni, vidi, vici!”“Ich kam, ich sah, ich siegte!” Doch die Realität sieht ziemlich anders aus: er kam, er sah und er zerstörte. Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs und Christoph Glanz, vom Verfasser autorisiert
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