Eine Zivile Strategie für Frieden, Sicherheit und Entwicklung in Afghanistan

Ein Beitrag zum Internationalen Afghanistan-Kongress vom 7./8. Juni 2008 in Hannover

Von Andreas BuroDieser Text baut auf dem Vortrag auf, den der Autor auf der 5. Strategiekonferenz der Kooperation für den Frieden am 19.01.2008 in Aachen gehalten hat. Prof. Dr. Andreas Buro ist friedenspolitischer Sprecher des Komitees für Grundrechte und Demokratie und Koordinator des Monitoring-Projekts der Kooperation für den Frieden.

Die zivile Strategie für Afghanistan, die hier als Grundlage für weitere Diskussionen in der Friedensbewegung vorgeschlagen wird, ist in hohem Maße ein politisches und nicht ein technokratisches Projekt. Wesentliche Akteure der NATO setzen aus vielerlei Gründen auf ein militärisches Vorgehen, auch wenn dadurch eine friedliche Lösung offenbar in immer weitere Ferne rückt. Die Friedensbewegung muß jedoch ihren Ansatz mit ihrem übergreifenden Ziel verbinden, militärische Interventionspolitik zurück zu drängen und zivile Konfliktbearbeitung zur gängigem Praxis werden zu lassen. Aus dieser Sicht sind die Ziele dieser zivilen Afghanistan Strategie:

Frieden und Kooperation zu fördern sowie Sicherheit im Lande zu stärken
Einen Ausweg aus der militärischen Konfrontation zu eröffnen
Zivile Konfliktbearbeitung (ZKB) zu erproben und als Alternative bekannt zu machen
Möglichst viele NATO-Länder auf diesen zivilen Kurs zu bringen
Die Selbständigkeit der EU-Staaten gegenüber der US-Interventionspolitik zu fördern, auch wenn keine Illusion über die Bereitschaft vieler EU-Staaten zu militärischer Interventionspolitik bestehen darf.

Bedingungen in Afghanistan, die zu berücksichtigen sind

Afghanistan ist ein Vielvölkerstaat und hat somit eine Bevölkerung mit sehr unterschiedlichen Loyalitäten. Paschtunen (ca. 40%), Tadschiken (25%), mongolstämmige Hazara (15%) und Usbeken (5%) sind die größten Völker neben vielen weiteren kleineren. Dari, Paschtu und Usbekisch sind die vorherrschenden Sprachen. Verbindend wirkt, dass fast alle Muslime sind (ca. 84% Sunniten, 15% Schiiten).

Es bestehen große Unterschiede zwischen städtischer und ländlicher Bevölkerung, welche die große Mehrheit der etwa 29 Millionen Einwohner ausmachen. Sie sind insbesondere durch die dominierende Lebensweise auf dem Lande mit den Stammestraditionen stark verbunden. Modernisierung ist in der Geschichte Afghanistan immer wieder auf großen Widerstand gestoßen und hat zu Sturz oder sogar Ermordung von Herrschern geführt. Auch die Mobilisierung von Widerstand durch die USA gegen die sowjetische Invasion baute auf traditionale Orientierungen und Werte. Landesweite Kooperationsbereitschaft zur Modernisierung, wenn sie nicht der unmittelbaren Förderung der Lebensbedingungen dient, ist also nicht selbstverständlich.

Ferner ist die Gesellschaft von jahrelangen Kriegen geprägt. Diese haben bestehende Strukturen teilweise zerschlagen und neue unsichere, partielle Herrschaftsformen (Warlords, Opiumkartelle) geschaffen. Eine auf Produktion beruhende Bourgeoisie ist kaum entstanden

Die Langsamkeit gesellschaftlicher Veränderung ist unbedingt zu berücksichtigen. Modernisierung muß aus der Gesellschaft heraus entstehen zusammen mit der Veränderung der Produktionsstrukturen. Dabei ist es ein großes Problem, dass von allen Seiten billige Industrieprodukte ohne Rücksicht auf die eigenen Produktionen in das Land einströmen können und so entstehende eigenständige Produktionsstrukturen durch Konkurrenz zerstören oder gar nicht erst entstehen lassen. Die nachholende Industrialisierung hat noch fast immer Schutzzölle vor übermächtiger internationaler Konkurrenz benötigt.

Die Taliban basieren zum Teil auf Traditionen der paschtunischen Gesellschaft. Das macht ihre Stärke aus. Sie sind eher "national" orientiert, im Gegensatz zu der internationalen Orientierung von Al Quaida. Beide sind also nicht identisch. Bindungen der Bevölkerung an die Taliban haben etwas mit Traditionen, mit Armut, Perspektivlosigkeit und mit lokalen Machtverhältnissen zu tun. Sie sind differenziert wahrzunehmen und zu behandeln. Schwarz-Weiß-Einstufungen sind gänzlich ungeeignet.

Erhebliche Teile der modernen Eliten sind von den Zahlungen der Interventen abhängig und so an sie gebunden, was eine eigenständige auf die afghanischen Interessen bezogene Politik behindert.

Probleme und Gefahren der gegenwärtigen Situation

Die westliche Militärintervention steht vor einem doppelten Dilemma. Sie ist weder in der Lage, eine stabile und sichere Ordnung zu bewirken, noch ist dies allein durch den Abzug ihrer Truppen zu erreichen.

Die Armutssituation und die "Kollateral-Opfer" der Bombardierungen veranlassen immer mehr Menschen, sich dem bewaffneten Kampf gegen "den Westen" anzuschließen. Die Bombardierungen stärken somit die Gegner der Interventionstruppen.

Da die NATO als weltweite Interventionstruppe aus westlicher Sicht nicht besiegt werden darf, ist eine ständige militärische Eskalation zu erwarten, so lange keine Exitstrategie existiert. "Vietnam 1973" soll auf alle Fälle vermieden werden. Dementsprechend soll Berlin zusätzlich 250 Soldaten der Kampftruppen in den Norden schicken und wird zum Kampftruppeneinsatz im Süden gedrängt.

Der Konflikt steht in einem engen Zusammenhang mit der paschtunischen Bevölkerung im pakistanischen Gebiet. Bei einer Ausweitung des Krieges auf Pakistan und - bei einem US-/Israel-Angriff - auf Iran dürfte der Krieg seine bisherigen Grenzen überschreiten und völlig außer Kontrolle geraten.

Mit Eskalation und Ausweitung verschärft sich die Polarisierung zwischen islamischen Ländern und den intervenierenden westlichen kapitalistischen Staaten. Zunehmende Verfeindung und Feindbilder in den Gesellschaften werden das Ergebnis sein. Friedliche Lösungen von Konflikten auch außerhalb von Afghanistan würden immer schwieriger.

Ansätze für eine zivile Alternative

Die Situation in Afghanistan kann nicht schlagartig verändert werden. Die führende NATO-Macht USA ist nicht bereit, ihre Truppen abzuziehen und auch nicht ihr Interventionsverbund die NATO. Deshalb halte ich jede Diskussion unter dem Vorzeichen "Wenn morgen alle Truppen abziehen" für völlig unrealistisch. Deshalb ist nach einer Möglichkeit der Weichenstellung hin zu Ziviler Konfliktbearbeitung (ZKB) unter den Bedingungen eines zunächst fortgeführten Krieges zu suchen. Das wird hier unternommen.

Meine Ausgangsthese lautet, erst wenn die afghanische Bevölkerung eine Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse erkennen kann, wird sie sich auch für Frieden statt Konfrontation einsetzen. Eine wesentliche Verbesserung erfährt sie jedoch nicht durch die bisherigen Tätigkeiten der ISAF-Truppen. Diese können trotz aller absichtsvollen mythischen Verklärung keine systematische Politik der Entwicklung und Friedensförderung betreiben. Über 80% der deutschen ISAF-Truppen verbringen zudem ihre Einsatzzeit nur im eigenen Militärlager und beschäftigen sich mit ihrer eigenen Sicherheit.

Wir fordern deshalb eine Abkehr vom Krieg und eine zivile Entwicklungs- und Friedenspolitik für Afghanistan und seine Menschen. Das ist nicht mit mehr Soldaten, sondern nur mit mehr friedenspolitischem Engagement zu erreichen.

Deutschland könnte durch friedenspolitische Wende wichtige Rolle spielen

Deutschland könnte hierbei eine wichtige Rolle durch eine friedenspolitische Wende seiner bisherigen Afghanistan-Politik spielen und gleichzeitig eine Exitstrategie eröffnen

Deutschland verlängert nicht die Mandate für ISAF, Tornado und Enduring Freedom. Es gibt damit ein deutliches Signal der Neuorientierung. Dabei nennt Berlin ein festes Datum, bis zu dem die deutschen Truppen aus Afghanistan abgezogen sein werden.
Die Bundeswehreinheiten erhalten die Anweisung sich ab sofort nicht in Kämpfe einzumischen. Dies gilt sowohl für Truppen, die der OEF zugeordnet sind, für ISAF-Truppen und für den Einsatz der Tornados.
Berlin gibt gleichzeitig bekannt, es würde seine zivile Hilfe je nach Bedarf bis zu dem Betrag aufstocken, der durch den Abzug der Truppen frei würde. Das sind etwa 500 Millionen € jährlich. Diese Mittel stünden für Entwicklungsprojekte in Afghanistan zur Verfügung, die von Orten und/oder Regionen des Landes gemeinsam für wichtig und nützlich gehalten werden und tatsächlich die Lebensbedingungen der Menschen vornehmlich auf dem Lande verbessern. Dort ginge es um schulische, soziale und medizinische Versorgung. Ferner um Arbeitsplätze, Wasserversorgung und landwirtschaftliche Produktionen unabhängig vom Mohnanbau für die Opium Herstellung. Von den UN sind Vorschläge hierfür ausgearbeitet worden. Vorschläge aus der afghanischen Gesellschaft kämen hinzu. Deutsche Afghanistan-Experten sollten gebeten werden, Strategien der Entwicklung für die unterschiedlichen Bedingungen in Afghanistan zu entwerfen und zur Diskussion zustellen.
Die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ)und andere einschlägigen Dienste werden beauftragt, angepasste Technologien für die Produktion von Gebrauchsgegenständen unter den Bedingungen in Afghanistan vorzuschlagen, die möglichst vor Ort produziert werden können. Die Projektarbeit könnte, angesichts der zu erwartenden langen Vorlaufzeiten sogleich begonnen werden.
Für die Projekte sollten zunächst Regionen mit besonders günstigen Bedingungen ausgewählt werden, in denen auch eine gewisse Konzentration von Projekten verwirklicht werden kann. Dies würde auf andere Regionen ausstrahlen. Die Menschen würden verstehen, dass sich Frieden und Kooperation für sie lohnen. So wüchse die Bereitschaft sich an Projekten aktiv zu beteiligen und Konflikte friedlich zu lösen.
Die Konzentration auf den ländlichen Bereich schließt nicht aus, auch allgemeine oder städtische Projekte zu unterstützen. Dazu kann auch die rechtstaatliche Ausbildung von Polizisten gehören, soweit diese nicht zu Kampftruppen umfunktioniert werden.
Die Festlegung der Projekte bedarf unabdingbar der Einbeziehung und der Zustimmung der örtlichen oder regionalen Kräfte und auch derer, die sich den Taliban zuordnen. Wer Aussöhnung will, darf die bisherigen Gegner nicht ausgrenzen! Auf diese Weise kann Dialog und Zusammenarbeit der verschiedenen Kräfte vor Ort, sowie Vertrauen untereinander gefördert werden.

Maßgebliche Prinzipien

Die folgenden Prinzipien sollten maßgebend sein:

Vorschläge für Projekte können von allen Seiten gemacht werden.
Alle zuständigen Kräfte werden zur Erörterung und Beschlußfassung der Projekte von denen eingeladen, die den Vorschlag gemacht haben.
Projekte werden nur verwirklicht, wenn alle Seiten einschließlich der Geber zustimmen. Kommt keine Einigung zustande, so werden die Projekte nicht verwirklicht.
Für die Ausführung von Arbeiten werden möglichst örtliche Kräfte einbezogen, auch wenn sich dadurch die Kosten erhöhen sollten. Wichtig ist, dass Einkommen durch Arbeit entsteht und gleichzeitig Produktionsstrukturen gefördert werden.
Korruption ist nicht hinnehmbar, selbst wenn dann ein Projekt nicht verwirklicht werden kann.
Projekte und die dabei gemachten Erfahrungen sind im ganzen Land zu publizieren, um die Arbeit und ihre Prinzipien bekannt zu machen. Das kann die Projektarbeit ausweiten.
Die Bundesregierung appelliert an die NATO und die Aufständischen, solche Projekte, Orte und Regionen nicht in die Kriegführung einzubeziehen, selbst wenn an den Projekten Taliban nahe Kräfte beteiligt sind. Solche Appelle sollten auch von denjenigen ausgehen, die an den Projekten interessiert sind und dort mitarbeiten.
Die Bundesregierung bemüht sich gleichzeitig darum, dass andere in Afghanistan engagierte NATO- und EU-Staaten ihrem Beispiel folgen. Sie erläutert ihre neue Politik der NATO und den USA.
Mit einer derartigen Politik könnte Deutschlands eine Wende vom Krieg zur zivilen Konfliktbearbeitung und von der Konfrontation zum Dialog einleiten. Das wäre ein Signal, das weit über Afghanistan hinaus in vielen islamischen Ländern gehört werden würde. Damit würde gleichzeitig eine Exitstrategie eröffnet.

Widerstände gegen eine solche Alternative und Probleme

Dieser Krieg wird nicht für die Entwicklung und Demokratisierung Afghanistans geführt. Strategische Ziele in Südasien spielen eine große Rolle. Der Militärorganisation NATO, der sich tendenziell auch Japan anschließen wird, geht es auch um die Kohärenz und die Fähigkeit der NATO, als weltweites Interventionsinstrument zu dienen. Das bedeutet, selbst bei Zweifeln an dem Erfolg der Militäraktionen in Afghanistan ist auch das höhere Ziel, das Instrument NATO zu erproben und zu sichern, von nicht zu unterschätzender Bedeutung.

So würde mit der hier vorgeschlagenen zivilen Friedenspolitik, die gleichzeitig eine Exitstrategie aus dem afghanischen Sumpf wäre, Deutschland aller Voraussicht nach unter starken Druck aus den USA und auch aus der NATO geraten. Doch hat die Bundesrepublik nicht die Verweigerung einer direkten Beteiligung am Irak-Krieg gut ertragen können? Außerdem würde damit eine fruchtbare Auseinandersetzung innerhalb der NATO über den Sinn weltweiter militärischer Interventionspolitik angeregt werden.

Der Schutz ziviler HelferInnen ist ein Problem. Denn es ist nicht auszuschließen, dass solche Projekte von Al Quaida, Taliban-Gruppen oder auch von rivalisierenden Kräften der afghanischen Bevölkerung (z. B. bei Entwicklung von Alternativen zur Opium-Produktion) angegriffen werden. Es ist ferner nicht auszuschließen, das solche Projekte auch von den NATO-Truppen in ihre Kampfhandlungen mit oder ohne Absicht einbezogen werden.

Das Argument, Hilfe und Entwicklung bedürfe des militärischen Schutzes greift dennoch nicht. Denn erstens ist das ISAF-Militär nicht in der Lage, die zivilen Helfer zu schützen und zweitens halten die Afghanen Helfer unter militärischem Schutz nicht für neutral, sondern für einen Teil der militärischen Intervention. Dies um so mehr, wenn ISAF zur kämpfenden NATO-Truppe wird und ‚Zivilmilitärische Zusammenarbeit’ (CIMIC bzw. ZMZ) praktiziert wird. Entwicklungshelfer sehen sich deshalb eher durch Militär gefährdet als gefördert. Die Abstimmung von Projekten mit den jeweiligen Kräften vor Ort und deren Beteiligung dürfte die beste Sicherung sein.

Interessen an einer zivilen Alternative

Sollten die Wahlen in den USA zu einem Parteienwechsel in der Präsidentschaft führen, so ist nicht auszuschließen, dass die neue Administration durchaus interessiert sein könnte, sich von dem Ballast des Afghanistan-Krieges zu befreien und eine solche Alternative unterstützen oder zumindest tolerieren würde.

Kleinere NATO-Staaten könnten ebenfalls ein Interesse haben, sich dem interventionistischen Militärkurs der USA und der NATO zu entziehen, da sie sich von zivilen Strategien viel bessere wirtschaftliche Möglichkeiten in Nah- und Mittelostasien versprechen.

Die EU, die oftmals ihre Abhängigkeit von der US-Hegemonialpolitik beklagt, könnte darin eine Chance sehen, ihre eigene Selbständigkeit auszuweiten. Dies würde voraussichtlich zu Richtungskämpfen innerhalb der EU führen, was ganz im Sinne der Friedensbewegung wäre, da dann die interventionistischen Tendenzen der EU zur Diskussion gebracht würden.

Eine zivile Alternative könnte auch von Seiten der asiatischen Anliegerstaaten unterstützt werden, da sie die US-Interventionspolitik mit Sorge betrachten. In Iran könnte sie als eine Stärkung der eigenen Sicherheit gegenüber Angriffstendenzen der USA verstanden werden.

Aufgaben für soziale Bewegungen und Nicht-Regierungsorganisationen (NROs)

In der Bundesrepublik wird es vor allem darum gehen, eine breite Diskussion über diese Alternative in Gang zu setzen, die über verschiedene Aktionsformen sowohl die Gesellschaft wie auch die Abgeordneten des Bundestages erreicht. Die alleinige Forderung nach Abzug der NATO und damit auch der Bundeswehr ist unzureichend, weil damit keine strategische Perspektive verbunden ist.

Es ist ferner erforderlich, eine breite Aufklärung über die Hintergründe und die Wirklichkeit des deutschen Militäreinsatzes in Afghanistan zu betreiben.

Außerdem sollte möglichst bald mit einer Ausarbeitung der Details der Alternative begonnen werden, um das Konzept zu konkretisieren.

NROs, die bereits in Afghanistan arbeiten, könnten in Hearings ihre Erfahrungen zur Verbesserung der Alternative einbringen.

Insgesamt handelt es sich um eine ambitiöse und komplexe zivile Alternative, deren Ziele über Afghanistan hinaus in den Bereich grundsätzlicher politischer Weichenstellung gehen. Man kann durchaus von einem Schritt auf dem Wege zum Vorrang für zivile Konfliktbearbeitung sprechen. Es lohnt sich also, dafür einzutreten und zu arbeiten.

Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.