Olé, olé, olé, olé!Von Uri Avnery, 28.6.08 WAS ERREGT die Israelis in dieser Woche am meisten? Was lässt sie auf den Fernsehsesseln kleben? Was lässt sie zu den Kiosken eilen, um Zeitungen zu kaufen? Das Drama in der Knesset, als es für einen Augenblick so aussah, die Mitglieder würden gegen die Naturgesetze stimmen und sich selbst entlassen? Die Verletzung der Tadiyeh (Waffenruhe) rund um den Gazastreifen, nach der Exekution von Jihad-Militanten in Nablus? Die Friedensverhandlungen mit Syrien? Die Diskussion über den Gefangenenaustausch mit der Hisbollah im Norden und der Hamas im Süden? Red keinen Unsinn! Das, was immer wieder stürmische Emotionen auslöste, waren die Fußball-Europameisterschaften, Deutschland gegen Türkei, Spanien gegen Russland. Was für Spiele! Was für Tore! Wow!! VERGLICHEN MIT diesen Fußballspielen sind die Spiele auf der politischen Bühne nur eine Nebenvorstellung. Zum Beispiel: Ehud Olmerts Überlebensspiel. Seitdem zweifellos feststeht, dass er korrupt ist, hat seine Regierung den wichtigsten Aktivposten einer Regierung in einer demokratischen Gesellschaft verloren: das Vertrauen. Keiner glaubt dieser Regierung noch ein einziges Wort. Alle ihre Entscheidungen sind a priori verdächtig - dass sie nicht um ihrer selbst willen getroffen werden, sondern nur als Mittel dazu dienen, noch einen Monat, noch eine Woche, noch einen Tag des Überlebens zu retten. Dies ist eine Regierung, die nicht regieren kann. Dies erinnert mich an eine Szene in einem alten Film, der sich auf Jules Vernes Novelle gründete “In 80 Tagen um die Erde”. Um eine Wette zu gewinnen, muss der Held den amerikanischen Kontinent mit größter Geschwindigkeit mit der Bahn überqueren. Als die Kohle der Lokomotive zu Ende war, demolierte er einen Wagen nach dem anderen und warf ihre hölzernen Wände und Sitzbänke ins Feuer. Danach begann er die Lokomotive selbst auseinander zu nehmen, bis nichts mehr übrig blieb außer der Maschine, dem Heizkessel und den Rädern. Die Regierung Israels gleicht diesem Zug. Um zu überleben, opfert sie alle ihre Aktivposten. Ehud Barak hat ein Ultimatum gestellt: wenn Olmert nicht abgesetzt wird, dann würde er, Barak, die Koalition auflösen. Aber als sich der Zeitpunkt näherte, war ihm klar, Olmert würde ihn mit sich in den schrecklichen Abgrund, Wahlen genannt, ziehen. Nach allen Umfragen würden Neuwahlen den Likud an die Macht bringen. Die beiden Ehuds schauen verzweifelt nach einem Ausweg. Jetzt stehen sie wie zwei erschöpfte Boxer da und liegen sich in den Armen, um nicht umzukippen. Olmert hat im Augenblick überlebt. Die Vorwahlen für die Kadima-Partei - einer fiktiven Partei - werden erst im September stattfinden. Ihre Lage ähnelt der ihres Gründers Ariel Sharon, der mit künstlicher Beatmung am Leben erhalten wird, ohne sich rühren zu können. Bis wann? Bis September? Oder Mai 2009? November 2010? Keiner weiß es. Aber eines ist sicher: dies ist eine Regierung, die nicht mehr fähig ist zu handeln. BEISPIEL NUMMER 1: die Tahdiyeh.Die Armee wollte eine Waffenruhe, weil sie keine entsprechenden Mittel hat, das Abfeuern von Raketen aus dem Gazastreifen zu verhindern. Das Letzte, was sie sich wünscht, ist die Wiederbesetzung des Gazastreifens - eine teure, gefährliche und hoffnungslose Operation. Sie wollte die Waffenpause und wollte sie nicht. Logisch gesehen, wollte sie diese, emotional gesehen wollte sie diese nicht. Letzte Woche schrieb ich hier, es würde leicht sein, der Waffenpause ein Ende zu setzen: “Die Armee wird ein Dutzend Jihad-Militante in der Westbank töten. Als Reaktion darauf wird die Organisation eine Salve Qassams nach Sderot abfeuern. Die Armee wird verkündigen, dies sei eine Verletzung der Waffenruhe, und sie wird mit einem Überfall in den Gazastreifen antworten …”. Aber nicht einmal ich hatte erwartet, dies würde schon so bald geschehen. Aber genau das geschah tatsächlich: Die Armee exekutierte zwei islamische Jihad-Militante in der Westbank. Der islamische Jihad reagierte mit dem Abschießen von Qassams aus dem Gazastreifen, die Armee erneuerte die Blockade. Beschloss jemand diese Provokation? Olmert? Barak? Der Generalstabschef? Der Divisionskommandeur? Keiner sagt etwas. Nur eines ist sicher: Es gibt keine nennenswerte Regierung. BEISPIEL NUMMER 2: Der Gefangenenaustausch.Der deutsche Vermittler hat schließlich und endlich ein Abkommen für den Austausch unserer beiden in den Händen der Hisbollah befindlichen Gefangenen gegen ein paar libanesische Gefangene erreicht. Man vermutet allerdings, dass die beiden bei ihrer Gefangennahme tödlich verwundet wurden und längst gestorben sind. Aber es gibt dafür keine Bestätigung: die Hisbollah schweigt dazu. Nach der jüdischen Religion ist die “Erlösung der Gefangenen” eine heilige Pflicht. Wenn im Mittelalter ein Jude aus London in die Hände türkischer Piraten geraten war, waren die Juden Istanbuls auf Grund ihrer Religion verpflichtet, Lösegeld für ihn zu zahlen. In der israelischen Armee gehört die Befreiung von Gefangenen zu den höchsten Werten. So wie man keinen verletzten Soldaten auf dem Schlachtfeld liegen lässt, lässt man keinen Gefangenen in der Hand des Feindes. Mehr als einmal wurden Hunderte palästinensischer Gefangenen gegen einen einzigen Israeli ausgetauscht. Der 2. Libanonkrieg wurde (wenigstens offiziell) mit dem Ziel begonnen, diese beiden Gefangenen ohne einen Austausch zu befreien. Für dieses Ziel wurde das Leben von 150 israelischen Soldaten und Zivilisten und von mehr als eintausend libanesischen Kämpfern und Zivilisten geopfert. Ohne Erfolg. Wenn es so ist, wie kann jemand gegen die Freilassung von fünf libanesischen Gefangenen sein? Das Problem ist mit einem Mythos verbunden. Einer der fünf, die frei gelassen werden sollen, ist Samir Kuntar, der mit seinen Kameraden für einen besonders brutalen Angriff in Israel verantwortlich war. Der “Mörder Kuntar” (wie er in unsern Medien immer genannt wird), ist ins nationale Gedächtnis als Monster eingegangen, der die Haran-Familie auf besonders hässliche Weise ermordet hat. Im Libanon wird er natürlich als Nationalheld betrachtet, der mitten im Feindesland eine kühne Heldentat ausgeführt hat. “Erlösung der Gefangenen” auf der einen Seite, die Weigerung, ein “Monster” frei zu lassen, auf der anderen Seite. Einer muss entscheiden. Olmert entschied. Am nächsten Tag nahm er die Entscheidung zurück. Zwei Tage später nahm er auch diese Entscheidung wieder zurück. Alles aus sehr einfachen Kalkulationen: was hilft ihm, zu bleiben? Was wäre populärer? Dasselbe gilt für den Soldaten Gilad Shalit, den Gefangenen der Hamas im Gazastreifen. Wenigstens wissen wir, dass er am Leben ist. Die Hamas erlaubt ihm, von Zeit zu Zeit eine Botschaft zu senden. Hier ist das Problem mit einem anderen Mythos verbunden: “Blut an ihren Händen” - und zwar nicht irgendwelches Blut, sondern “jüdisches Blut”, wie die Schwätzer betonen. Die Hamas verlangt die Freilassung von Hunderten ihrer Kämpfer, die an Angriffen teilgenommen haben. Nun gibt es wieder ein Dilemma: “Erlösung von Gefangenen” gegen “jüdisches Blut”. Die ganze Sache ist lächerlich. In einem Krieg wird Blut vergossen. Wir alle haben “Blut an unsern Händen”, ich auch. Und ganz sicher Ehud Barak. “Tod und Leben stehen in der Zunge Gewalt “, erinnert uns die Bibel (Sprüche, 18,21), und das schließt das geschriebene - nicht nur gesprochene - Wort mit ein. Sage “gefangener Soldat” anstelle von “gekidnappter Soldat”, “palästinensischer Kriegsgefangener” anstelle von “palästinensischem Verbrecher”, “feindliche Kämpfer” anstelle von “Mördern mit Blut an ihren Händen”, und alles sieht einfacher aus. Aber die lautstarken Medien, die ständig nach höheren Zuschauerraten ausschauen, gießen mit ihrer Wortwahl Öl ins Feuer. Also Olmert ist nicht in der Lage, zu entscheiden. Was ist populärer? Einen Soldaten frei zu lassen, der seit zwei ganzen Jahren in einem dunklen Keller festgehalten wird und dessen Leben in Gefahr ist, oder die Weigerung, “Mörder” frei zu lassen, die “Blut an ihren Händen” haben. Geheime Meinungsumfragen werden regelmäßig konsultiert - und es wird keine Entscheidung getroffen. BEISPIEL NUMMER 3: SyrienEs scheint Verhandlungen zu geben. Sie scheinen mit einander über Frieden zu sprechen. Die Türken laden Unterhändler aus Israel und Syrien in ein Hotel ein und werden zwischen den Räumen zu “indirekten” Verhandlungen hin und her pendeln. Dies ist Theater. Sie trinken Wein aus leeren Pokalen. Keiner glaubt ernsthaft an einen Frieden, der notwendigerweise die Auflösung der israelischen Siedlungen auf dem Golan zur Folge haben müsste. In der Zwischenzeit wachsen die Siedlungen. Allein der Gedanke, Olmert habe die moralische und politische Kraft, diese Siedlungen aufzulösen, ist lächerlich. Nicht einmal er selbst würde davon träumen. Tatsächlich gibt er sich nicht die geringste Mühe, die öffentliche Meinung für diese Möglichkeit vorzubereiten. Bestenfalls wäre dies nur nach entschlossenen und kontinuierlichen Bemühungen möglich, die sicher von einem großen öffentlichen Sturm begleitet werden würden. Warum dann die Vorstellung? Jeder hat seine eigenen Gründe:
Da ist er also: nicht Olmert, der Korrupte, nicht Olmert, der Versager, sondern Olmert, der Tapfere, der sich selbst auf dem Altar des Friedens opfert, der jeden Augenblick den Traum von Generationen verwirklichen kann, wenn ihm nur ermöglicht wird, an der Macht zu bleiben. BEISPIEL NUMMER 4: PalästinaAll das, was oben gesagt wurde, trifft auch auf die Beziehungen mit Palästina zu. Sie treffen sich. Sie umarmen sich. Sie tauschen Versprechen aus. Da gibt es eine Menge Vermittler, die alle etwas für sich selbst gewinnen wollen. In dieser Woche wurde eine besonders widerliche Vorstellung in Berlin unter der Schirmherrschaft von Angela Merkel abgehalten, die uns vor kurzem auch mit einer Pilgerreise der Huldigung geehrt hat. Es war eine Konferenz “für die Palästinenser”. Worüber wurde nicht gesprochen: über die Besatzung; über die Siedlungen; über die Mauer; über die Tausende von Gefangenen in unsern Händen; und auch nicht über die anhaltende ethnische Säuberung Jerusalems. Worüber wurde gesprochen? Über das Training der palästinensischen Polizei, die die Sicherheit der Besatzung sicher stellen soll. Über den Bau von palästinensischen Gefängnissen, um Hamasmitglieder einzusperren. Die Hauptsache ist Gesetz und Ordnung - Gesetz und Ordnung der Besatzung. Und wer waren dort die Stars? Der unvermeidbare Tony Blair. Die tragikomische Condoleeza Rice. Und natürlich Zipi Livni (die genau an diesem Tag verlangte, die israelische Armee müsse in den Gazastreifen eindringen). Aber alle handeln für den Frieden. Es war einmal eine Zeit, in der die Israelis von beidem sehr eingenommen waren, vom Fußballspiel und vom politischen Spiel. Es gab ein tiefes emotionales Engagement für beides. Nun bleibt nur noch der Fußball, ein Spiel mit transparenten Regeln. Man sieht, was vorhanden ist. Man kann es ohne Empörung ansehen, während die Politik allgemeine Verachtung und Ekel hervorruft. Das ist der Preis, den wir für Olmerts politisches Überleben zahlen müssen.
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