Uri Avnery: Ein Ritter auf grauem PferdVon Uri Avnery, 09.08.2008 OH DU MEINE GÜTE, was ist mit dem Ritter auf dem weißen Pferd geschehen? In der vergangenen Woche waren Barack Obamas Bewunderer geschockt. Bis jetzt hatte man geglaubt, dass die großen Summen Geldes, die in die Schatulle seiner Wahlkampagne fließen, von anonymen Bürgern stammen, die darum gebeten worden waren, ihm 100 oder 200 Dollarschecks zu schicken. Nun ist bekannt geworden, ein großer Teil jener Millionen komme von großen Spendern - genau denselben riesigen Körperschaften, ihren CEOs (Chief Executive Officers) und Lobbyisten, die den demokratischen Prozess bei vorausgegangenen Wahlkämpfen korrumpiert haben. Sie verteilen ihre Großzügigkeit reichlich und gleichmäßig unter alle Kandidaten von links bis rechts, um auf der Gewinnerseite zu stehen - egal was geschieht. Obama hatte versprochen, dem alten, schmutzigen System ein Ende zu bereiten. Nun wird deutlich, dass er selbst in dieses korrupte System eingebunden ist. Was für eine Enttäuschung! FÜR JEDEN, der in der Realität lebt, kann die Enttäuschung nicht all zu groß sein. Die moderne Wahlkampagne ist ein unersättliches Monster. Es verschlingt riesige Summen. Diejenigen, die in Arglosigkeit glauben, dass solche Summen von kleinen anonymen Spendern erhoben werden könnten, machen sich selbst etwas vor. Das ist ganz einfach unmöglich. Obama erhielt tatsächlich viele Spenden von gewöhnlichen Bürgern, und das ist schon ein positives Zeichen. Doch wenn er sich geweigert hätte, die Spenden von den großen Spendern anzunehmen, die natürlich egoistische Spender sind, dann hätte er seine Kandidatur aufgeben müssen. Er wäre von der Flut der vergifteten TV-Spots seiner Opponenten überschwemmt worden - ohne die Möglichkeit, sich entsprechend zu revanchieren. Die Vereinigten Staaten sind ein riesiges Land und jede wichtige Veränderung in seinem System benötigt Jahre, wenn nicht gar Generationen - es sei denn, es gibt eine Revolution. Im demokratischen System kann ein einzelner Führer nur kleine Veränderungen bewirken - wenn überhaupt. Ein echter Politiker sieht nie wie ein echter Politiker aus. Obama ist ein echter Politiker. Er ist kein Ritter auf einem weißen Pferd. Er ist bestenfalls ein Ritter auf einem grauen Pferd. Doch gibt es viele Schattierungen von grau: von lichtgrau bis dunkelgrau. Als Antwort auf eine alte Beobachtung, dass es nur einen kleinen Unterschied zwischen Mann und Frau gebe, sagt ein Franzose bekanntermaßen: "Vive la petite difference!" Es ist schwierig zu erraten, wie groß der Unterschied zwischen Präsident Barack Obama und Präsident John McCain sein würde. Aber einer von diesen beiden wird bei der amerikanischen Präsidentenwahl nicht allein gewählt werden - Tausende wichtiger Stellen werden ausgetauscht. Erwähnt sei nur das Recht des Präsidenten, die Richter des Obersten Gerichts zu ernennen. Nach acht möglichen Jahren Präsidentschaft von Obama wird diese entscheidende Institution sich sehr von dem Gerichtshof nach acht möglichen Jahren Präsidentschaft von McCain unterscheiden. Deshalb ist der zynische Ausspruch "sie sind alle gleich" fehl am Platz. Es gibt einen Unterschied. Wenn sich also einige der Illusionen der Bewunderer des schwarzen Wunderkinds zerschlagen haben, und jeder in die reale Welt zurückgekehrt ist - dann wird seine Entscheidung an der Wahlurne realistischer ausfallen. IN DIESER Hinsicht gibt es eine interessante Ähnlichkeit zwischen der amerikanischen und der israelischen Wahlkampagne. Wenn man dort von McObama redet, kann man hier von Molivni reden. Zipi Livni tritt gegen Shaul Mofaz in der Führung der Kadima-Partei an und - nach dem Rücktritt von Ehud Olmert - fast sicher auch für das Amt des Ministerpräsidenten. Auch hier ist man versucht, zu sagen "sie sind alle gleich". Was ist der Unterschied zwischen den beiden? Darüber ist schon viel gesagt oder geschrieben worden: beide Kandidaten (wie auch die beiden anderen) stellen sich selbst bei den Kadima-Vorwahlen ohne ein Programm vor, ohne Angebot für Lösungen für die Hauptprobleme, ohne Antworten auf nur eine der schicksalsschweren Fragen, mit denen das Land konfrontiert ist. ALSO GIBT es oder gibt es keinen Unterschied zwischen ihnen? Sicherlich. So wichtig wie jener kleine Unterschied. Mofaz hat eine Menge Erfahrungen. Livni hat kaum welche. Aber man kann fast nicht sagen, was schlimmer ist. Mofaz war Generalstabschef der IDF, Verteidigungsminister, Minister für Transportwesen. Bei all diesen Jobs hat er sich nur in einer Hinsicht ausgezeichnet: dass er sich nirgends ausgezeichnet hat. In jedem dieser Ämter war er mehr oder weniger mittelmäßig. Er hat nie etwas getan, das in den Annalen Israels Erwähnung finden wird. Sein einziger militärischer Sieg war während der "Operation Schutzschild" über die Bewohner des Flüchtlingslagers bei Jenin, als er mit einer der stärksten Armeen der Welt eine Gruppe Jugendlicher, die mit einigen Pistolen und Gewehren ausgerüstet war, besiegte. Er hat nie eine originelle Idee von sich gegeben. Keiner kann sich an einen einzigen Satz von ihm erinnern außer dem Statement: "Der Likud ist Heimat. Man verlässt seine Heimat nicht." Am nächsten Tag verließ er den Likud und sprang auf den Wagen von Kadima. Mofaz’ reichen "Erfahrungen" gegenüber steht der Mangel an Erfahrungen von Zipi Livni . Wenn Mofaz ein Blatt Papier wäre, dann wäre dies voll zweitrangiger Texte, Livnis Seite dagegen wäre ein unbeschriebenes Blatt. Sie wurde zum ersten Mal als jemand bekannt, die in einem frühen Stadium auf Sharons Wagen zustieg. Das zeugt von einem ziemlich scharfen politischen Verstand. Sie hatte mehrere untergeordnete Positionen und erreichte schließlich das Außenministerium. Das Amt des Außenministers in Israel ist wie in anderen Ländern auch ein sehr wünschenswertes: man kann kaum scheitern. Man steht oft im Scheinwerferlicht, man wird bei eindrucksvollen internationalen Sitzungen photographiert, man empfängt bedeutende ausländische Gäste und nur wenigen Leuten ist klar, dass die Außenpolitik vom Regierungschef, dem Präsidenten (in den USA oder Frankreich) oder dem Ministerpräsidenten (in Großbritannien oder Israel) gemacht wird. Alle paar Tage trifft sich Livni einmal mit Abu Ala, dem palästinensischen Vertreter, um bei den fiktiven Verhandlungen auf der Stelle zu treten. Nach mehr als einem Jahr wurde kein einziger Artikel des absurden "Schubladen-Abkommens" erreicht. Bei diesem Tempo kann Frieden in einem oder zwei Jahrhunderten erreicht werden. Wo stehen Mofaz und Livni bezüglich der nationalen Politik? Bei Mofaz gibt es keinen Zweifel. Er ist durch und durch Militarist, in jeder Hinsicht ein Mann der Rechten, gegenüber dem orthodox-religiösen Establishment unterwürfig und kriecherisch vor den Siedlern. Seine Wahl würde zumindest ein totales Einfrieren der Politik bedeuten und eine beschleunigte Ausdehnung der Siedlungen. Kurz gesagt: permanenter Krieg. Von Livni weiß keiner genau, was sie wirklich denkt: in letzter Zeit versuchte sie Olmert zu überholen - manchmal von rechts und manchmal von links. Wie fast jeder Außenminister strahlt sie jetzt Mäßigung aus. Das hängt mit dem Amt zusammen. Aber vor noch nicht so langer Zeit sprach sie von den "Oslo-Verbrechern" und meinte Yitzhak Rabin und seine Partner. Jetzt spricht sie von "zwei Nationalstaaten" und zeichnet das Bild eines jüdisch demographischen Staates. All dies sind heute sichere und bewährte Slogans. Als Ministerpräsidentin könnte sie uns in jeder Richtung überraschen. Einige könnten sagen: wir kennen Mofaz - also werden wir ihn nicht wählen. Livni kennen wir noch nicht. Also geben wir ihr eine Chance. Vielleicht sollte man Livni dem anderen vorziehen. ÜBER DIE Kadima-Vorwahlen könnte man sagen, dass sie ein Witz sind innerhalb einer Farce, die in eine Komödie verpackt ist (mit einer Entschuldigung gegenüber Winston Churchill, der hier paraphrasiert wird). Als Ariel Sharon den Likud verließ und seine neue Partei aufbaute, zog er Flüchtige aus allen anderen Parteien an, all jene, die dachten, dass ihr Vorankommen in der eigenen Partei blockiert sei. Der Slogan hätte so lauten können: Opportunisten aller Parteien vereinigt euch! Shimon Peres und Haim Ramon kamen von der Laborpartei, Olmert, Livni, Meir Sheetrit und - im letzten Augenblick - Mofaz aus dem Likud. Sie hatten nichts gemeinsam außer der Hoffnung, dass, wenn man sich an Sharons Rockschöße klammert, man in die Knesset und in die Regierung kommen könne. Erst später, viel später kam etwas zustande, das (mit einiger Phantasie) Partei genannt werden kann. Funktionäre brachten Freunde, Stimmen-Käufer brachten Hunderte und Tausende von Wahlurnen-Söldner, ganze Blöcke von Wählern. Dies sind die 70.000 "registrierten Mitglieder". Sie sind es, die bei den Vorwahlen den Parteivorsitzenden wählen, der dann automatisch der Ministerpräsident wird. Das ist eine Karikatur einer Demokratie. Es bestätigt Churchills Ausspruch, dass "die Demokratie die schlechteste Form der Regierung ist, außer all den andern Arten, die von Zeit zu Zeit ausprobiert wurden." Der Gedanke, dass ein paar hundert gekaufte Stimmen entscheiden werden, wer der nächste Ministerpräsident von Israel sein wird, ist einfach widerlich. ALLE UMFRAGEN zeigen, dass Livni einen großen Vorteil vor Mofaz hat, so weit es die allgemeine Öffentlichkeit betrifft, und eine gute Chance hat, die Knessetwahlen zu gewinnen. Aber Mofaz hat große Aussichten, bei den Kadima-Vorwahlen zu gewinnen, dank den Stimmblöcken, der von den Stimmkäufern gewonnen wurden. Er versprach eine rechts-national-religiöse Koalition in der gegenwärtigen Knesset aufzustellen, sodass bis 2010 keine allgemeinen Wahlen nötig wären. Und was ist mit Frieden? Mit der Besatzung? Wirtschaftspolitik? Soziale Probleme? Bildung? Gesundheitsversorgung? Ach, wer zum Teufel schert sich schon darum?
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