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Uri Avnery: Des Teufels Pferdefuß

Von Uri Avnery, 23.08.2008

ICH WAR erschrocken, als ich die Schlagzeile in Haaretz las. Sie zitierte Sari Nusseibeh: "Es gibt keinen Platz für zwei", womit gemeint war: zwei Staaten zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan.

Was? Hat Nusseibeh seine Unterstützung für eine Lösung aufgegeben, die auf Koexistenz zwischen einem Staat Israel und einem Staat Palästina beruht?

Ich las das lange Interview, dass Akiva Eldar gegeben wurde und beruhigte mich. Ich beruhigte mich, war aber gleichzeitig verärgert. Weil die Schlagzeile eine grobe Verfälschung war. Sie hatte nichts mit dem zu tun, was im Interview gesagt worden war. Und da viele Leute nur die Überschrift lesen und sich nicht die Mühe machen, den Text darunter zu lesen, ist dieses eine Täuschung.

Wie passieren solche Dinge? In Haaretz - wie in vielen anderen Zeitungen - ist es die Regel, dass die Überschriften nicht von den Autoren gemacht werden, sondern vom Redakteur der Seite. Dies kann zu äußerst missverständlichen Überschriften führen - entweder durch Ignoranz, Nachlässigkeit oder Böswilligkeit.

Dieses Mal ist die Sache und die Person so wichtig, dass man nicht stillschweigend darüber hinweg gehen kann.

EIN FAIRES Geständnis: Ich mag Sari Nusseibeh sehr. Wir sind einmal Arm in Arm an der Spitze einer Demonstration in der Altstadt Jerusalems gegangen. Wir teilten uns in Deutschland einen Friedenspreis (2003 den Lev Kopelev-Preis in Köln, der nach dem vertriebenen russischen Menschenrechtsaktivisten genannt wurde).

Ich kannte seinen Vater, Anwar Nusseibeh, einen wahren palästinensischen Aristokraten, der während der jordanischen Besatzung als jordanischer Verteidigungsminister und Botschafter in London seinen Dienst tat. Bald nach Beginn der israelischen Besatzung fragte ich ihn im Vertrauen, ob er lieber die jordanische Herrschaft zurück haben möchte oder ob er lieber einen unabhängigen palästinensischen Staat hätte. Er sagte mir unzweideutig, dass er das letztere vorziehen würde.

Sari genoss eine britische und palästinensische Erziehung. Manche Leute halten ihn für unnahbar und sogar für anmaßend. Ich kenne ihn aber als sensible und bescheidene Person. Er ist sehr mutig -moralisch wie auch physisch - der häufig sehr unpopuläre Ansichten äußert. Aus diesem Grund ist er schon mehrfach verprügelt worden.

Vor fünf Jahren veröffentlichte er zusammen mit dem israelischen Admiral (und gegenwärtigen Minister ohne Geschäftsbereich) Ami Ayalon einen eindeutigen Friedensplan mit der Vision der Errichtung eines palästinensischen Staates Seite an Seite mit Israel mit einer Grenze, die sich etwa an die Grüne Linie hält, und mit Jerusalem als Hauptstadt beider Staaten. Der Plan war nicht viel anders als der vorausgegangene Gush-Shalom-Friedensplan und die spätere "Genfer Initiative".

Deshalb war ich geschockt, als ich die Überschrift sah. Hat es sein können, dass Nusseibeh den zentralen Schwerpunkt seiner Zukunftsaussichten aufgegeben hat?

IM INTERVIEW sagt Nusseibeh etwas völlig anderes. Nicht nur, dass er das nicht sagte - "es gibt keinen Platz für zwei" - sondern im Gegenteil, er lobt die Zwei-Staaten-Lösung als die beste praktische Lösung. Jedoch warnt er die Israelis: auf Grund der rapiden Expansion der Siedlungen läuft die Zeit für diese Lösung davon. Er setzt sogar eine Zeitgrenze fest: Ende 2008.

Das kommt einem Ultimatum gleich: wenn die Israelis diese noch vorhandene Gelegenheit verpassen, wenn sie in Ost-Jerusalem und auf der Westbank die Siedlungsbautätigkeit weiterhin so beschleunigen, werden die Palästinenser dieser Lösung den Rücken zukehren . Stattdessen werden sie die Annexion der besetzten Gebiete an Israel annehmen d.h. Israels Herrschaft über das ganze Land zwischen dem Meer und dem Fluss, und sie werden für die gleichen zivilen Rechte innerhalb des Staates kämpfen.

Nusseibeh hält die demographische Pistole an die Schläfe der israelischen Öffentlichkeit. Er sagt ihnen in der Praxis werden in solch einem Staat die Palästinenser eine große Minderheit sein. Ihr Kampf für Gleichheit wird Israel zwingen, ihnen am Ende die volle Staatsbürgerschaft zu geben. Innerhalb weniger Jahre werden die arabischen Bürger die Mehrheit darstellen. Dann ist der zionistische Traum ausgeträumt. Der jüdische Staat ist gestorben. (Zipi Livni sagt übrigens im Großen und Ganzen dasselbe).

Nusseibeh kennt die Israelis gut. Er weiß, dass die demographische Obsession sie verrückt macht. Der demographische Dämon verfolgt sie bis in ihre Träume. Die erregte Debatte über dieses Problem beherrscht den israelischen Diskurs. Er glaubt deshalb, dass diese Drohung die Israelis zwingen wird, sich zu beeilen und der Zwei-Staaten-Lösung zuzustimmen. Das ist das Hauptziel des Interviews.

MIT ALLEM gebührendem Respekt vor und aus Freundschaft gegenüber Nusseibeh glaube ich, dass diese Taktik unklug ist - sogar sehr unklug.

In seinen Augen und in den Augen einiger Intellektueller auf beiden Seiten gibt es nur zwei Möglichkeiten: die "Zwei-Staaten-Lösung" oder die "Ein-Staat-Lösung". Ein palästinensischer Staat neben Israel oder der bi-nationale Staat, in dem allen Bürgern, den Juden und Arabern, die gleichen Rechte zugesichert werden.

Das ist eine gefährlich irrtümliche Auffassung.

Die "Ein-Staat-Lösung" ist ein Oxymoron, ein Widerspruch in sich selbst. Die Einstaat-Lösung ist keine Lösung, sondern eine Anti-Lösung. Es ist ein Rezept für einen fortdauernden blutigen Konflikt. Kein Traum, sondern ein Alptraum.

Es gibt überhaupt keine Chance, dass die jüdische Öffentlichkeit damit einverstanden wäre - weder in dieser noch in der nächsten Generation - dass sie als Minderheit in einem Staat leben würde, die von einer arabischen Mehrheit beherrscht wird. 99,99% der jüdischen Bevölkerung wird sich mit Zähnen und Klauen dagegen wehren. Die Demographie wird nicht aufhören, sie heimzusuchen, im Gegenteil, es wird sie zu Dingen antreiben, die heute noch undenkbar sind. Die ethnische Säuberung wird praktisch auf die Agenda kommen. Selbst moderate Israelis werden in die Arme des faschistischen rechten Flügels getrieben. Alle Mittel der Unterdrückung werden akzeptabel sein, wenn die jüdische Mehrheit sich das Ziel setzen wird, die Araber dahin zu bringen, das Land zu verlassen, bevor sie dazu kommen, die Mehrheit zu werden.

Diejenigen, die wirklich von der Idee des bi-nationalen Staates überzeugt sind, werden sagen: o.k.,wir werden noch ein oder zwei Generationen Blutvergießen, einen bürgerkriegsartigen Zustand haben, aber am Ende werden wir die Juden überzeugen oder sie zwingen, den Palästinensern die Staatsbürgerschaft und die Gleichheit der Rechte zuzugestehen. Doch welches Volk wird solch ein Risiko auf sich nehmen?

Die wirkliche Wahl ist deshalb die zwischen der "Zwei-Staaten-Lösung" oder der "Lösung durch ethnische Säuberung".

Im besten Fall ist der bi-nationale Staat nur unpraktisch. Ich nehme an, dass Nusseibeh dies auch weiß. In seinen Augen stellt die Drohung eine Taktik dar. Er geht sogar noch weiter und schlägt vor, die Drohung sofort in Jerusalem auszuführen.

Die arabischen Bewohner Ost-Jerusalems sind keine israelischen Bürger und können nicht an den Knessetwahlen teilnehmen, doch haben sie das Recht, an den Gemeindewahlen teilzunehmen. Und nun haben sie diese Wahlen boykottiert, denn wenn sie daran teilgenommen hätten, würde dies die Anerkennung der Herrschaft Israels über Ost-Jerusalem bedeuten.

Nusseibeh schlägt jetzt vor, dass die arabischen Bewohner diesen Boykott beenden und eine eigene Wahlliste aufstellen. Da sie inzwischen ungefähr ein Drittel der Stadtbevölkerung ausmachen und die jüdische Mehrheit in Orthodoxe und Säkulare gespalten ist, könnten die Araber in die Lage kommen, zu entscheiden, wer der nächste Bürgermeister wird. Nusseibeh weist den Gedanken, selbst für diesen Job zu kandidieren, nicht zurück. Er glaubt, er würde die Juden zu Tode erschrecken.

DIE WIRKLICHE Gefahr, die in dieser Taktik liegt, ist nicht, dass es Leute dazu bringt, die Idee des bi-nationalen Staates anzunehmen. Die Gefahr ist weit größer und viel unmittelbarer.

Die Hauptgefahr ist folgende: Falls das ganze Land sowieso ein bi-nationaler Staat werden soll, dann gibt es keinen Grund, den Bau der Siedlungen irgendwo zu verhindern.

Nusseibeh behauptet, dass die Zeit für eine Zwei-Staaten-Lösung wegen der jüdischen Siedlungsaktivitäten in der Westbank und besonders in Ost-Jerusalem bald zu Ende sei. Aber es ist genau die Ein-Staat-Lösung, die die Tore für uneingeschränkte Siedlungstätigkeit öffnet. Theoretisch würde dies auch den Palästinensern diese Option erlauben - aber allein diese Möglichkeit zu erwähnen, macht seine Absurdität deutlich.

Der wirkliche Kampf heute geht um die Siedlungen. Er wird heute überall im Lande ausgefochten, für jede Siedlung, jeden "Außenposten", jede Umgehungsstraße, jedes Hausprojekt. Es ist ein titanischer Kampf, der überall ausgefochten wird von der "Har Homa"- Siedlung am Rande Jerusalems bis zur "Trennungsmauer" (die nichts anderes ist als ein Mittel, die Siedlungen zu vergrößern, wie sogar der Oberste Gerichtshof jetzt zugegeben hat).

Die Nusseibeh-Taktik zieht all denjenigen unter uns, die wir gegen den täglichen Landraub und die Siedlungen kämpfen, den Teppich unter den Füßen weg - den mutigen Aktivisten, die täglich demonstrieren und beim Kampf gegen die Mauer verletzt werden, bis zu unsern Freunden im Ausland, die in ihren eigenen Ländern versuchen, die öffentliche Meinung zu beeinflussen.

Die "Vision" des bi-nationalen Staates gehört in eine entfernte Zukunft, aber die unmittelbare Folge der Kampagne für sie ist jetzt, alle Hindernisse für die Erweiterung der Siedlungen zu beseitigen.

DIES IST auch das Ziel, das sich Ehud Olmert mit seinem trickreichen Manövrieren, vorstellt. Er proklamiert laut, dass er für eine Zwei-Staaten-Lösung sei, aber nur ein Tor würde ihn ernst nehmen, nachdem was er vor Ort tut.

Vor zwei Wochen ließen seine Leute den Friedensplan durchsickern, den er der Palästinensischen Behörde vorlegte. Ein harmloser, ja, sogar ein positiver Plan.

Sein Hauptinhalt: Israel wird alle besetzten palästinensischen Gebiete zurückgeben außer 7 %, auf denen die Siedlungsblöcke liegen. Dafür will Israel den Palästinensern israelische Gebiete abtreten, die 5 % der Westbank gleichwertig sind. Zusätzlich will Israel den Palästinensern erlauben, eine Passage zwischen dem Gazastreifen und der Westbank zu benützen. Diese Passage soll die Differenz beim Landtausch ausgleichen.

Und wo ist der Haken? Der Teufel steckt im Detail, sagt ein Sprichwort. Das Abkommen wird ein "Schubladen-Abkommen" sein. Es wird in der Zukunft erfüllt werden. Wann? Ah, nun ….

Die besetzten Gebiete der Westbank werden den Palästinensern zurückgegeben, wenn die palästinensische Behörde bewiesen hat, dass sie in der Lage ist, sie zu kontrollieren. Wer wird dies entscheiden? Natürlich wir.

Die israelischen Gebiete, die den Palästinensern übergeben werden für die Gebiete, die Israel annektiert, liegen entlang des Gazastreifens. Wann werden sie übergeben? Nachdem die Hamasbehörde im Gazastreifen gestürzt wurde, und die Palästinensische Behörde sich dort wieder behauptet. Dasselbe gilt für die Gaza-Westbank-Passage. Wann wird dies geschehen? Wie die alten Römer sagten: "Ad Calendas Graecas", nach dem griechischen Kalender, also niemals.

Der wirkliche Haken wird deutlich, als Olmerts "Vertraute" erklärten, dass unmittelbar nach der Annahme des "Schubladen -Abkommens" durch die Palästinenser, Israel seine Siedlungsaktivitäten beschleunigen wird, da - nach dem Abkommen - die Siedlungsblöcke auf jeden Fall ein Teil Israels werden. Selbst die Amerikaner können nicht dagegen sein, nachdem die Palästinenser selbst mit der Annexion dieser Gebiete an Israel sich einverstanden erklärten.

Um es einfach zu sagen: all diese Abkommen sind Wortehülsen, und nur eine Sache geht praktisch weiter: die Siedlungen werden unaufhörlich expandieren.

IN DER christlichen Mythologie hat der Teufel einen Pferdefuß. Manchmal schaut der Huf unter seinem langen Gewand hervor, und so verrät er sich.

Unser Teufelsfuß sind die Siedlungen. Während man irgend eine Idee oder Plan untersucht, sollte man den Saum des langen Gewandes heben und schauen, worauf er steht.

Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert

 Weblinks:

• Gush Shalom
• Uri Avnery