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Ölreichtum zwischen Segen und Fluch: Beispiel Iran

Von Mohssen Massarrat Erschienen mit dem Titel "Irans wirtschaftliche Miseren" im Sommer 2008 in INAMO 54. INAMO ist ein Info-Magazin für den Nahem und Mittleren Osten.

Iran ist der viertgrößte Ölexporteur der Welt und der Ölpreis steigt und steigt. Eigentlich verfügt Irans Regierung über finanzielle Rahmenbedingungen, von denen manch andere Regierungen in den Industrie- und Entwicklungsländern nur träumen können. Eigentlich hätte der iranische Präsident auch die einmalige Chance, durch schlüssige Industrieprojekte mehrere Millionen von Arbeitsplätzen zu schaffen und die Arbeitslosenrate von offiziell 20 % drastisch zu senken. Denn an qualifiziertem Personal und starker Inlandsnachfrage mangelt es kaum. Es wäre auch durchaus möglich, parallel dazu das gesamte Sozialsystem zu reformieren, in benachteiligten Regionen die Industrialisierung zu fördern und der Landflucht in die großen Städte Einhalt zu gebieten und die sozialen Ungleichheiten zu verringern. Wie kommt es aber, dass genau dies nicht geschieht, und dass im Gegenteil die Inflation über 20 % beträgt, die Kaufkraft der Lohn- und Gehaltsabhängigen ständig abnimmt und reiche Schichten immer reicher und arme Schichten immer ärmer werden?

Die reale Entwicklung im OPEC-Land Iran zeigt zunächst einmal, dass die Annahme, reiche Bodenschätze gleich florierende Wirtschaft und ausgleichende Gerechtigkeit, nicht stimmt. Sprudelnde Ölquellen müssen nicht in jedem Fall ein Segen sein, sie können sogar zum Fluch werden. Für Iran war der Ölreichtum jedenfalls eindeutig mehr Fluch als Segen. Dafür können zwei Ursachenkomplexe verantwortlich gemacht werden, die folgenreich sind: einen wirtschaftlichen, der als Dutch disease (holländische Krankheit) bezeichnet wird, und einen politischen Ursachenkomplex, den man mit Bürokratisierung und Machtmonopolisierung - typisch für Rentierstaaten - umschreiben kann.

Die holländische Krankheit, einer Erscheinung, die in Holland durch steigende Deviseneinnahmen aus Erdgasexporten in den 1960er Jahren bekannt ist, besagt, dass durch hohe Deviseneinnahmen aus den Ölexporten sich der Wechselkurs deutlich über seinem realen Wert bewegt und folglich der Export aller anderen Waren verteuert wird. Dadurch werden alle Sektoren, die bewegliche, d. h. exportfähige Waren produzieren, hinsichtlich ihrer Wettbewerbsfähigkeit, wie dies im Falle Hollands geschah, zurück geworfen oder deren Entwicklung, wie im Falle Irans, strukturell behindert. Das inländische Kapital wird somit nicht in die Industrialisierung der ökonomischen Entwicklung investiert, sondern in Sektoren mit unbeweglichen Gütern, insbesondere im Bausektor und in Bodenspekulationen.

Statt also das Land zu industrialisieren und Importe durch eigene Exporte zu finanzieren, werden Länder wie der Iran strukturell und dauerhaft abhängig von Warenimporten. Statt Produktivitätssteigerung in allen Sektoren, statt flächendeckender Beschäftigung und der Erweiterung des Binnenmarktes sowie der kontinuierlichen Erhöhung der Massenkaufkraft, setzt sich ein defektes Wirtschaftssystem mit florierendem Bausektor und bestenfalls Industriesektoren, die auf dem Weltmarkt nicht wettbewerbsfähig sind, durch. Dieses System blockiert im Prinzip die Entwicklung der ökonomischen und menschlichen Kapazitäten und verwandelt diese dem Wesen nach in mehr oder weniger unproduktive und von Warenimporten abhängige Konsumenten. Dazu ein hoch aktuelles Beispiel: Um die Nachfragelücke bei Benzin im Iran zu decken, hätte die iranische Regierung den anstrengenden Weg der Erweiterung der Raffineriekapazitäten gehen können, sie entschied sich aber für den einfacheren Weg der Benzinimporte, weil die Öleinnahmen gestiegen sind. Dieses Beispiel belegt auch die gravierend negativen Auswirkungen auf das Verhalten von Regierungen, die lieber zu kurzfristigen Lösungen greifen, um in der öffentlichen Wahrnehmung eine erfolgreiche Politik und Handlungsfähigkeit vorweisen zu können und eine Scheinstabilität vorzutäuschen.

Im Unterschied zum Iran haben Länder ohne Öleinnahmen, wie Südkorea, Malaysia oder die Türkei die Schwelle zu Industrieländern längst überschritten, da sie erstens bei real bewerteten Wechselkursen ihren Vorteil niedrigerer Löhne für die Exportförderung und solidere Industrialisierung nutzen können und zweitens weil sie sich mangels Drucks angesichts knapper Devisen in der Regel für langfristig wirkende Politikmuster entschieden haben. Selbst im Iran entstanden die wenigen Industrialisierungsfortschritte in den Perioden der niedrigen Öleinnahmen in den 1990er Jahren. Das Beispiel China belegt eindrucksvoll die alternativen Industrialisierungsmöglichkeiten. China ist auf den Import von Öl und Gas angewiesen, verfügt also nicht einmal über Ressourcen für den eigenen Bedarf. Das Land ist aber kurz davor, Exportweltmeister zu werden und verfügt mit seinen Devisenreserven von über 500 Mrd. US-Dollar inzwischen auch über einen ökonomischen Machthebel gegenüber den Vereinigten Staaten von Amerika. Dass aber dabei der soziale Ausgleich in China zu kurz kommt und Chinas Regierung auch auf ökologische Folgen ihrer Industrialisierungspolitik wenig Rücksicht nimmt und dass Hunderttausende, ja Millionen Menschen unter menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen ihr Leben fristen müssen, ist auf das Fehlen freier Gewerkschaften und auf mangelnde Demokratie in China zurückzuführen.

Der zweite Ursachenkomplex als Folge des Rentierstaates (Aufblähung des Staatsapparates und der Machmonopolisierung) ist zwar ein Problem, mit dem sich alle Entwicklungsgesellschaften herumschlagen müssen, weil hier die Transformation des politischen Systems 200 Jahre später als in Europa einsetzt und die Eliten samt politischem System in den Sog kolonialer und neokolonialer Abhängigkeiten geraten sind. In den OPEC-Staaten, unter ihnen z. B. der Iran, verfestigen sich diese Strukturen zusätzlich und nachhaltig durch die Öleinnahmen. Der Staat und dessen Herrschaftseliten handeln unabhängig von Steuereinnahmen, daher auch vom Steuerzahler, er löst sich von der eigenen sozialen Basis ab und neigt dazu, sich die eigene Legitimität durch Waffen, Militär, Aufblähung des Staatsapparates zu beschaffen. Er behindert somit auf jeden Fall die Demokratieentwicklung. Dadurch wird eine derartige Herrschaft auch anfälliger für Umstürze, wie der Sturz des Schahs 1979 zeigt. Im postrevolutionären Iran verstärkten die Öleinnahmen massiv die Tendenz zur Machtmonopolisierung und zum Klientelismus. Der dauerhafte Zugriff auf die Öleinnahmen entwickelt sich zur alles andere bestimmenden Strategie der politischen Akteure. Die Elite der Islamischen Republik schließt den laizistischen Teil der Gesellschaft aus dem politischen System aus und schafft mittels Öleinnahmen klientelistisch die eigene soziale Basis und Legitimität.

Nun ist aber mit Irans gegenwärtigen Präsidenten Ahmadinedschad ein neuer Kampf innerhalb des politischen Systems selbst um den Zugriff auf die Öleinnahmen ausgebrochen. Um die eigene Machbasis gegenüber den anderen systemtreuen Machtgruppen für die nächste Wahl zu sichern, steht die Bedienung der eigenen Klientel an erster Stelle. Die politische Herrschaft und die Legitimation wird in der Islamischen Republik weniger denn je durch politische Programme und gesellschaftliche Debatten über die realen Interessen divergierender Schichten und Gruppierungen der Gesellschaft (ArbeiterInnen, Staatsbeamte, Bauern und quer dazu stehenden einflussreichen Netzwerken der Kriegsveteranen etc.) hergestellt, sondern darüber, wer den stärksten Zugang zu den Öleinnahmen hat, um durch eine unkontrollierte und willkürliche Ausgabenpolitik die eigene Klientel zu bedienen: eine verhängnisvolle Entwicklung, die nicht nur die zaghaften Ansätze zur Demokratisierung zerstört, sondern die negativen Auswirkungen der holländischen Krankheit, eben durch "sachfremde" und populistische Ausgabenpolitik verstärkt.

Steigende Inflation durch die willkürliche Plünderung der Öldeviseneinnahmen und der Erhöhung des Geldvolumens treibt das überschüssige Kapital in die Bodenspekulation und in steigende Bodenpreise und Mieten - den letzten zwei Jahren beispielsweise um das Dreifache.

Des Weiteren verschärft sich dadurch die Armut größerer Bevölkerungsteile, während Vermögensbesitzer noch reicher werden. Die anhaltend steigende Güternachfrage als Folge steigenden Geldvolumens wird abermals durch steigende Warenimporte gedeckt. So schließt sich der Teufelskreis der ökonomischen und politischen Folgen beträchtlicher Öleinnahmen und verwandelt paradoxerweise natürlichen Ölreichtum in Armut sowie soziale Ungleichheit und er begünstigt obendrein auch die Diskriminierung gesellschaftlicher Gruppen und die Demokratieblockade.

Das Beispiel Norwegen belegt aber, dass nicht der Ölreichtum an sich die Ursache der Misere sein muss. Vielmehr sind es offensichtlich die Mechanismen der politischen Herrschaft, die den Segen des natürlichen Reichtums zum Fluch in der gesellschaftlichen Realität machen. Der Rechtsstaat und die Demokratie in Norwegen verhindern nämlich den willkürlichen Zugriff auf die Öleinnahmen. Der in den 1990er Jahren geschaffene Ölfonds enthält inzwischen beinahe 400 Mrd. US-Dollar. Die Regierung darf nur durch Parlamentsbeschluss und maßvoll die Devisen dieses Fonds in norwegische Währung umtauschen. Der Rest wird gewinnbringend im Ausland investiert. Wie man sieht, ist die demokratische Kontrolle der Politik der Schlüssel zur Lösung einer sozial ausgeglichenen Industrialisierung und Wohlstandsvermehrung, und das könnte auch im Iran so sein. Mit dem Sturz der demokratisch gewählten Regierung Mossadegh durch CIA und inländische iranische Machteliten, wurde 1953 mutwillig der Beginn einer Entwicklung verhindert, die die Grundvoraussetzung dafür darstellt, dass auch im Iran langfristig angelegte und sozial ausgeglichene Industrialisierung beginnt. Der zaghafte Versuch des iranischen Präsidenten Khatami 1999, dem Beispiel Norwegen zu folgen und einen Öldevisenfonds zu schaffen und die Misere der negativen Auswirkungen der Öleinnahmen einzuschränken, ist leider gescheitert. Das iranische Parlament hat de facto keine Kontrolle über diesen Fonds und damit keinen Zugriff darauf. 

Quelle: BITS   - 23.08.2008.