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Schacher und Scherben

Auslaufmodell: Die Anti-Iran-Front ist so marode wie die Bush-Administration

Von Lutz Herden

Für Tage kursierte medial intoniert die Simpel-Story, Russland sei von der kindischen Lust besessen, den Westen zu brüskieren, wo immer sich die Gelegenheit dazu biete. Nun gehe die Dreistigkeit soweit, aus der Anti-Iran-Front auszuscheren. Was im Subtext suggerierte: Moskau und Teheran könnten demnächst sogar kooperieren und zum geballten Sicherheitsrisiko werden. Hier die etablierte Nuklearmacht, dort der debütierende Atomzwerg. Wie gut, dass bald amerikanische Patriot-Raketen in Polen stehen.

Abgesehen davon, dass die in New York zunächst abgesetzte E-3-plus-3-Runde (bestehend aus den EU-Staaten Großbritannien, Frankreich und Deutschland sowie den UN-Vetomächten USA, Russland und China) inzwischen stattgefunden hat, steht außer Frage: Teheran weiß sich heute in einer weitaus komfortableren Lage als vor zwei oder drei Jahren. Die Bush-Präsidentschaft ist maroder denn je und schleppt sich - verfolgt vom komatösen Zustand des US-Finanzmarktes - ihrem verdienten Ende entgegen. Der sooft prophezeite wie angedrohte Militärschlag gegen den Iran kommt für die Restlaufzeit der Administration kaum mehr in Betracht. Obwohl niemand ausschließen kann, dass der schwächelnde Hegemon gerade jetzt auf die Botschaft bedacht sein könnte, der globale Machtwille ist ungebrochen. Auch Israel, ebenfalls mit einer Regierung auf Abruf gesegnet, dürfte vorerst darauf verzichten, der Welt vorzuführen, wie aggressiv sein Sicherheitsbedürfnis sein kann.

Insofern riskiert die iranische Führung nicht eben viel, wenn sie auf der Urananreicherung als einem Recht beharrt, das den Nuklearstaaten Israel, Pakistan oder Indien wie selbstverständlich zugestanden wird. Alle drei boykottieren den Kernwaffensperrvertrag und stehen mitnichten außer Verdacht, ihr Atomarsenal gegebenenfalls einzusetzen. Und sei es als politische Waffe. Indien und Pakistan gebrauchen sie, um sich damit in Schach zu halten. Israel schreckt mit seinen Kernwaffen jeden potenziellen Angreifer ab, der sich um die besetzten syrischen wie palästinensischen Gebiete kümmern könnte. Von der Bedrohung des Iran ganz zu schweigen.

Unter diesen Umständen blieb das EU-Iran-Containment völkerrechtlich fragwürdig und politisch zwiespältig, weil es sich nie von der Iran-Politik der USA emanzipierte. Nachvollziehbar, wenn Russland diese Diplomatie der Nötigung stets mit Skepsis bedacht hat und seinen Part heute auf die reine Pflichtübung reduziert: Eine gemeinsame Erklärung der E-3-plus-3, wie am Wochenende abgegeben, wird zugestanden - eine vierte Sanktionsrunde vorläufig nicht.

Zur Erinnerung: Als im Februar 2006 die EU-Troika aus Briten, Franzosen und Deutschen mit Teheran wieder einmal um den toten Punkt kreiste, füllte die russische Seite das Gesprächsvakuum mit einem intelligenten Kompromissvorschlag: Der Iran sollte ein Recht auf Urananreicherung zu Forschungszwecken unter Kontrolle der Atomenergiebehörde (IAEA) haben, die industrielle Anreicherung aber ins Ausland delegieren, nach Russland etwa.

Die Regierung Ahmadinedschad stimmte nach langem Zaudern zu, die Regierung Bush sagte ohne Zögern nein - eine schwankende EU unterwarf sich dem amerikanischen Veto und wies eindrucksvoll nach, wie viel Eigensinn sich ihre mit Selbstlob überhäufte Iran-Mission wirklich leisten durfte. Das Weiße Haus hatte zu verstehen gegeben, dass man die iranische Bombe sehr wohl verhindern, dies aber gern mit dem ganz großen Aufräumen - dem Regime Change im Gottesstaat - verbinden wolle. Das hieße Krieg und degradierte die Iran-Diplomatie der EU-Troika zur Rosstäuscherei, saß sie doch wegen der US-Interventionspläne in einer Falle, aus der es nur ein Entkommen gab: Internationale Sicherheitsgarantien für den Iran, gefordert von der EU. Solange das ausblieb, verhandelte jeder iranische Diplomat in der Uran-Frage zugleich über die Existenz der Islamischen Republik, also mit dem Rücken zur Wand. Was bekanntlich Bewegung verhindert. Mit der russischen Option schien dieser Stillstand überwindbar, hätten nicht die Falken in Washington ungerührt mit der Kriegsfackel gewunken.

Quelle: FREITAG. Die Ost-West-Wochenzeitung   40 vom 03.10.2008. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlags.