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Falsche Freunde in Kabul

Von Karl Grobe

Ein kleines Erschrecken am Halloween-Abend gehört zur nordamerikanischen Folklore. Die Masken sind bekannt, ihre Hersteller auch; da gruselt es sich eher fröhlich. Die Kabuler Halloween-Überraschung ist anders. Die beiden Gestalten, die da anklopften, hießen Abdullah, der Nichtbewerber, und Karsai, der Trotzdemkandidat. Die folkloristische Methode, sich freizukaufen - "Süßes oder Saures" - funktioniert da nicht. Die Botschaft ist eindeutig: Wir verheißen euch Chaos.

Abdullahs Verzicht, zur Stichwahl anzutreten, zieht dem letzten schwachen Rest demokratischer Politik in Afghanistan den Teppich unter den Füßen weg. In der Sache war das schon zwiefach geschehen. Zuerst, als Hamid Karsai sich vom höchsten Gericht hatte bescheinigen lassen, dass sein im Mai ausgelaufenes Mandat weiter bestand; kein Kunststück, den Gerichtshof hatte er großteils selbst eingesetzt. Dann durch die massiven Wahlfälschungen und das Nachwahl-Feilschen. Nun mag Abdullah persönliche Gründe für seinen Rückzug haben; dieser hat jedenfalls deutlicher gemacht, dass die dazu Beauftragten keine demokratische Grundlage gelegt haben.

Der Vorgang hat den Adressaten jenseits des Atlantik zwar nicht die Sprache, aber anscheinend das Denken verschlagen. Hillary Clinton, die Außenministerin der USA, verharrt standhaft auf dem Argument, legitim sei auch eine Stichwahl mit nur einem Kandidaten. Das ist absurdes Theater. Der Clinton-Satz zeigt die dröhnende Ratlosigkeit in Washington. In Afghanistan erweist sich der Bauplan für einen neuen Staat als unbenutzbar; er passt weder zu dem Grundstück, wie es war, noch zu dem, welches die internationalen Experten zu formen begonnen haben. Das belegt der Umstand, dass Obamas Regierung die erst bei Amtsantritt formulierte Strategie zu überdenken angefangen hat. Im Mai galt der Afghanistan-Krieg als "notwendig" - wohl so, wie er geführt wurde. Jetzt plädiert ein Regierungsflügel für Aufstandsbekämpfung (counter-insurgency), ein anderer für Antiterrorismus (counter-terrorism).

Die erste Linie setzt wenigstens ein gewisses Maß an Staats-, Verwaltungs- und Wirtschaftsaufbau voraus, um den Aufständischen Argumente und Hilfskräfte zu entziehen. Und sie bedingt Bündnisse. Geht die Glaubwürdigkeit von Bündnispartnern vor die Hunde oder verlieren sie ihre Basis (die "Verankerung im Volk"), so wird es schwierig. Den USA ist das vor vierzig Jahren in Vietnam so ergangen, als sie sich auf den korrupten, mit Banden und Rauschgifthändlern verquickten, vom Volk weit entfernten Ngo Dinh Diem einließen. Sie haben sich damals - zögernd - gegen ihn entscheiden und ihn gestürzt; doch eine mit ihnen wenigstens sympathisierende politische Basis aufzubauen, ist ihnen nicht gelungen, sofern sie es überhaupt ernsthaft versucht haben. Der Rest ist bekannt.

Die zweite Linie verzichtet auf den Aufbau gesellschaftlicher Strukturen mit einer gewissen Haltbarkeitsdauer, weil es einfach nicht geht - oder zu teuer wäre. Die Kampfeinsätze mit Drohnen gegen personifizierte Ziele ist typisch für dieses Vorgehen. Es bietet auch den Vorteil, dass weniger eigene Kampftruppen erforderlich sind, die Zahl eigener Todesopfer also niedrig bleibt. Doch die Ursachen für terroristisches Verhalten geht diese Strategie nicht an, und sie schafft neue Feinde, solange nicht klar ist, wer für wen als Terrorist zu gelten hat. Mit anderen Worten: Terroristen des einen sind stets die Freiheitskämpfer des anderen, um das Wort eines amerikanischen Militärtheoretikers zu zitieren.

Karsais talibanische Kontakte sind bekannt

Das Dilemma ist klar. Hamid Karsai wird Chef in Kabul bleiben; ein starker Chef wird er nicht sein. Er ist der Älteste der Popalzai, einer großen paschtunischen Stammesföderation. Deren Hochburgen in Kandahar und Helmand sind Zentren der Rauschgiftproduktion. Sein Bruder bezieht nicht nur Geld von der CIA, wie US-Zeitungen jüngst schrieben; er ist mit Warlords verbandelt, die in den Augen der anderen Terroristen sind. Hamid Karsais talibanische Kontakte sind noch aus der Zeit bekannt, als er als Berater einer US-Ölfirma an der Macht der Taliban interessiert war. Kurz, sein Erscheinungsbild beginnt auffällig dem des Ngo Dinh Diem einst in Saigon zu ähneln.

Der Rücktritt Abdullahs von der Kandidatur nimmt dem afghanischen Krieg den Nimbus einer rundum gerechten Sache, den er in manchen Augen noch hatte. Es ist jetzt eine Debatte in Deutschland überfällig, was deutsche Beteiligung dort (noch) soll. Eine Debatte nicht nur in Berliner Ausschüssen, eine Debatte in der Gesellschaft. Das Bedürfnis, etwas Wegweisendes aus den ersten Auftritten der sich gerade formierenden Bundesregierung herauszulesen, ist groß.

Zwar haben die Wahlen ein eindeutiges Ergebnis hervorgebracht, aber wofür der eben erst zusammengekommene 17. Deutsche Bundestag steht, ist unklarer denn je. Gewiss ist es nicht ohne publizistische Koketterie, wenn man die FDP nun zur großen Geheimnisvollen erklärt wird. Tatsächlich aber zeichnet sich der politische Wandel der letzten Jahre ja dadurch aus, dass beinahe alle parlamentarisch vertretenen Parteien die ihnen zugeordneten Weltanschauungsbindungen weitgehend über Bord geworfen haben.

Das Kabinett ist bunt gemischt

Das markanteste Ergebnis im Prozess der politischen Modernisierung war eine fundamentale Liberalisierung, der sich keine Partei zu entziehen vermochte. Schwarz kann grün, rot kann gelb - und umgekehrt. Nichts liegt näher als die Spiegelung dieser gesellschaftlichen Buntheit in der Zusammensetzung des Kabinetts. Wer in den nächsten vier Jahren die Geschicke des Landes lenkt, ist in den letzten Tagen nicht ohne Integrationsstolz aufgelistet worden: ein Querschnittsgelähmter, ein Schwuler, ein Migrant, eine ledige Frau, ein Freiherr, ein Arbeitsvermittler, eine siebenfache Mutter - und als Chefin eine einmal geschiedene, ostdeutsche Frau. Auf dem Weg der demokratischen Normalisierung ist man hierzulande schon ein ganzes Stück vorangekommen. Die traditionellen Vorstellungen der Elitenrekrutierung jedenfalls dürften anderes im Sinn gehabt haben. Es wäre jedoch fahrlässig, die politische Gestaltungskraft aus den biographischen Merkmalen des leitenden Personals ableitenden zu wollen.

Wer mag schon ernsthaft darüber befinden, ob das alerte Auftreten eines Karl Theodor von Guttenberg vom Urgroßonkel Karl Ludwig herrührt, der für seine Kontakte zum Stauffenbergkreis hingerichtet worden ist. Oder ob es doch eher dem Bedürfnis entsprungen ist, sich vom eher schwermütigen Vater abzugrenzen. Es dürfte auch ohne psychologistische Spitzfindigkeiten schwer sein, aus den Ministersteckbriefen ein verlässliches Gesamtprofil herauszulesen. Selbst die zeitgeistige Verortung des Kabinetts ist eher verwirrend. Elf Jahre nach der Abwahl von Helmut Kohl treten die politischen Beziehungen einzelner Kabinettsmitglieder zum Altkanzler deutlicher hervor als in der vorangegangenen Regierung. Über all diese bunten und sehr heterogenen Merkmale hinaus ist die neue Regierung jedoch durch ein sich abzeichnendes Formgefühl gekennzeichnet. Es besteht gerade im Mangel an formaler Eindeutigkeit.

Das Geheimnis von Angela Merkel bestand ja seit jeher darin, scharfen Verstand mit rhetorischer wie motorischer Unbestimmtheit zu kombinieren. Ihr Verhältnis zur Macht war gerade durch einen weitgehenden Verzicht auf demonstrative Gesten der Macht geprägt. Darin war sie ihrem Vize-Kanzler Frank Walter Steinmeier, wenn auch in ganz anderer Weise, nicht unähnlich. Gegen den sichtbaren Ausdruck von Durchsetzungsvermögen und Willensstärke etablierten sie einen Stil der Nachsicht und des unentschiedenen Abwartens. Es ist vielleicht kein Zufall, dass diese habituelle Unbestimmtheit in Erscheinung trat, als in der Welt der Wirtschaft die letzten Helden eines heroisch auftretenden Managements ihr grandioses Scheitern eingestehen mussten.

Den Mangel an formaler Prägnanz scheint Guido Westerwelle nun durch eine kraftstrotzende Daueranspannung kompensieren zu wollen. In dieser neuen Konstellation der Stile und Temperamente dürfte noch manche politische Überraschung lauern. In der Bunten Republik Deutschland ist weniger klar als je zuvor. Das macht vieles nicht leichter. Es eröffnet aber auch politische Spielräume.

Quelle: Frankfurter Rundschau vom 01.11.2009. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Karl Grobe.