Kreuzfahrer gegen das Böse
Die Bundeswehr steckt in Afghanistan in der Feindbild- und Bündnis-Falle
Von Lutz Herden
Frieden für Afghanistan kann nur ein Verhandlungsfrieden sein, lautet die Botschaft der Londoner Afghanistan-Konferenz. Sich dem anzunähern, erscheint derzeit jedoch unmöglich, weil die als Besatzungsmacht platzierte Militärallianz beharrlich dafür sorgt, dass ihr ein Verhandlungspartner fehlt. Auch wenn man es wollte - nicht einmal eine befristete Waffenruhe ließe sich vereinbaren. Mit wem? Bestenfalls auf lokaler Ebene sind Arrangements mit Warlords und deren Anhang denkbar, die jedoch häufig in eigener Sache unterwegs und alles andere als Taliban-Filialen sind.
Dieses Manko beweist, wie absurd und realitätsfremd auf terminierte Abzugsfristen insistierende Exit-Strategien sind, wenn nicht einmal elementare Voraussetzungen existieren, um darüber mit einem Gegner verhandeln zu können. Dass es für den viele Begriffe, aber keine verbindliche Adresse gibt, hat etwas mit dem am Hindukusch geführten asymmetrischen Krieg, mehr noch mit dessen Ursprung zu tun.
Als der Taliban-Staat nach dem 11. September 2001 von den USA nach kurzem Feldzug ausgeschaltet wurde, entsprach das dem Bedürfnis nach Rache und Vergeltung, um die Anschläge auf New York und Washington in kürzester Zeit durch einen militärischen Kraftakt zu sühnen. In einer religiös anmutenden Aufwallung hatte Präsident Bush namens der in ihrem Selbstbewusstsein schwer getroffenen imperialen Macht den afghanischen Taliban-Staat zum Bösen schlechthin erklärt. Dieser Feind war Schutzmacht des fanatischen Dschihad, Brutstätte des internationalen Terrorismus, Ausbildungscamp für al Qaida und Inkarnation des zivilisatorischen Rückschritts. Diese irreale Summierung sorgte für ein fast surreales Feindbild, was freilich erst ins Gewicht fiel, als der reale Gegner in Gestalt des afghanischen Kalifats verschwunden war. Erst danach begann der "Krieg gegen den Terror", dem das Vorgehen der USA und ihrer willigen Koalitionäre Antrieb, Zulauf und ungeahnte Rekrutierungsfelder verschaffte. Nicht nur in Afghanistan, ab 2003 auch im Irak. Wer kämpfte gegen wen? Die Schlacht des Guten gegen das Böse, der Werte-Krieg des Westens, der Kreuzzug des Abendlandes blieben proklamiert. Was tatsächlich stattfand, sah mehr nach Eroberung wie Besatzung aus und stieß auf den erbitterten Widerstand der Eroberten - in Afghanistan wie im Irak.
Realpolitisches Minimum
Dies anzuerkennen, ist heute das realpolitische Minimum, um über brauchbare Abzugsszenarien hier wie dort nachzudenken. Dazu müssen ideologisch überfrachtete Feindbilder aufgeben werden, der Heilige Krieg gegen den Terror gleich mit. Es gibt dafür viele Gründe und ein geradezu simpel anmutendes Motiv: Mit Feindbildern lassen sich keine Friedensverhandlungen führen. Als die Amerikaner vor vier Jahrzehnten in Indochina intervenierten, zu guter Letzt mit über einer halben Million Mann, wollten sie eine aus ihrer Sicht strategische Region vom "Kommunismus säubern". In jener Zeit das Feindbild schlechthin. Doch kämpften sie nicht gegen den Kommunismus, sondern die Nationale Befreiungsfront (FLN) Südvietnams und die Armee aus dem Norden. Allein dieser Gegner, niemand sonst, kam als Verhandlungspartner in Betracht, als Richard Nixon und Henry Kissinger - von ihrem Krieg endgültig desillusioniert - in den frühen siebziger Jahren das Pariser Abkommen über Abzug, Waffenruhe und Nachkriegsordnung in Vietnam aushandeln mussten.
Natürlich sind die Aufständischen in Afghanistan keine der damaligen FLN in Südvietnam vergleichbare kompakt monolithische Kraft, doch für einen Dialog unter Kombattanten unersetzlich, wenn Verhandeln zu Ergebnissen führen soll.
Bündnispolitisches Maximum
Bei aller religiösen Inbrunst hatte George W. Bush nach 9/11 Wert darauf gelegt, das westliche Bündnis in seinen Kreuzzug gegen das Böse einzuspannen. Dieses Erbe aus dem Jahr 2001 macht es heute so schwer, den Afghanistan-Krieg zu beenden, weil ihn mit den USA eben auch die NATO zu verlieren droht. Zu Erinnerung: Einen Tag nach den Anschlägen in den USA hatte am 12. September 2001 der NATO-Rat beschlossen und einen Monat später bestätigt: Erstmals sei in der Geschichte der Allianz - wie in Artikel 5 des NATO-Vertrages von 1949 definiert - der "Bündnisfall " eingetreten. Der verpflichtete alle NATO-Mitglieder den USA "beizustehen", was laut NATO-Vertrag nicht zwingend auf militärische Weise geschehen musste, auch wenn das damals Gerhard Schröder mit seinem Slogan von der "uneingeschränkten Solidarität" zu suggerieren verstand. Ohnehin waren die Vereinigten Staaten von keiner feindlichen Macht, sondern fanatischen Selbstmordattentätern angegriffen worden, so dass es mehr als konstruiert wirkte, den "Bündnisfall" auszurufen, und einigermaßen seltsam ist, ihn bis heute nicht aufzuheben. Er galt in Afghanistan seit 2001 für die Operation Enduring Freedom (OEF), er galt in gewisser Weise auch, als die NATO im August 2003 das ISAF-Kommando übernahm. Er galt, als der sozialdemokratische Kanzler Schröder im Dezember 2001 den deutschen Militäreinsatz in Afghanistan mit der Vertrauensfrage verband und seine rot-grüne Regierung erpresste: Bündnistreue oder Koalitionsbruch.
Es steht außer Frage, dass sich der Nordatlantik-Pakt den schwersten Prestigeverlust seiner Geschichte einhandelt, wenn er in Afghanistan kapituliert und einen Rückzug antreten muss, der einer Niederlage gleichkommt. Mit diesem Kampfeinsatz wird der Bündnisfall zum Ernstfall für den im April 1999 auf dem NATO-Gipfel beschlossenen Strategiewechsel, nach dem sich eine regionale Allianz zur globalen Intervention ermächtigt fühlt, wann immer das die Interessen seiner Mitglieder verlangen. Seien sie durch gefährdete Rohstofftransfers und Handelsrouten berührt oder durch Terror, Sabotage und organisiertes Verbrechen. Jeder NATO-Staat, der in Afghanistan aussteigt, entzieht damit zugleich der Weltsicherheitsagentur NATO die Gefolgschaft und tritt den Beweis an, wie fragil und anachronistisch ein solches Projekt in der heutigen multipolaren Welt letztlich ist. Allein der Umstand, wie durch die NATO-Präsenz in Afghanistan der Atomstaat Pakistan fortgesetzt destabilisiert wird, ist dafür Indiz genug. Dies zu begreifen, blieb jeder Bundesregierung seit 2001 verwehrt. Für Tausende von Bundeswehrsoldaten ein lebensgefährliches Versagen.
Quelle:
der FREITAG
vom 28.01.2010. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlags.