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Ostermärsche 2010 fordern: Den Afghanistankrieg beenden - Atomwaffen abschaffen!

Von Gründonnerstag bis Ostermontag finden an mehr als 60 Orten in der Bundesrepublik die traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung im fünfzigsten Jahr statt. Am Karfreitag des Jahres 1960 hatte der erste dreitägige "Ostermarsch der Atomwaffengegner" zum Atomraketenübungsplatz Bergen-Hohne im Landkreis Celle begonnen. Hauptthemen sind dieses Jahr der Afghanistankrieg und die Abschaffung der Atomwaffen.

Das Netzwerk Friedenskooperative sieht Rückenwind für die Forderungen der Friedensbewegung: "Die Abschaffung der Atomwaffen - beginnend mit dem Abzug der noch in Europa stationierten US-Atombomben - wird inzwischen selbst von Außenminister Westerwelle aufgegriffen", erklärt Netzwerk-Geschäftsführer Manfred Stenner.

"Solange die Bundesregierung aber keinen wirklichen Druck für den Abzug der US-Atombomben in der Eifel und auch zur Änderung der Nuklearkriegsoptionen in der NATO-Strategie leistet, könnten Westerwelle und Co beim Ostermarsch nur in der hintersten Reihe mitlaufen". Bei der Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags (NPT) Anfang Mai in New York fordern die Atomwaffengegner die Diskussion über eine "Nuklearwaffenkonvention" zur Abschaffung und Ächtung aller Atomwaffen nach dem Vorbild des Verbotes der biologischen und chemischen Waffen.

Beim Afghanistankrieg stehen die Bundesregierung und die NATO nach Ansicht der Friedenskooperative mittlerweile "mit dem Rücken an der Wand". Niemand glaube den Bekundungen, mit mehr Kriegseinsatz eine Befriedung erreichen zu können. Es gelte vielmehr: "Holt die Truppen raus!". Die Friedensgruppen fordern den Abzug der Bundeswehr und die Umwidmung der Gelder für zivile Projekte nach den Bedürfnissen der afghanischen Bevölkerung. Die Bundesregierung soll sich auch vehement für Verhandlungslösungen einsetzen - von regionalen Waffenstillständen z.B. in der Region Kundus bis zu einer umfassenden Friedenslösung unter Einschluss der Nachbarstaaten.

Zu den Ostermärschen mahnen die Friedensorganisationen auch schnelle Fortschritte für den "Schlüsselkonflikt" Israel/Palästina an. Präsident Obama und die Nahost-Kontaktgruppe müssten jetzt einen eindeutigen und auch harten Kurs gegen die israelische Siedlungspolitik und die Abschnürung des Gaza-Streifens fahren.

Bei vielen Ostermarsch-Veranstaltungen sind auch die eklatanten Rüstungsexporte der Bundesrepublik Thema. Und es wird die zunehmende Präsenz von Bundeswehr-Werbung in den Schulen thematisiert, die sich zur Zeit auch in Rahmenvereinbarungen mit den Kultusministerien zahlreicher Bundesländer niederschlägt. "Statt Rekrutierungshilfe für die Bundeswehr sollte die Bildungspolitik das Erlernen von gewaltfreien Konflikten betreiben", fordert das Netzwerk.

Für die Zivile Konfliktbearbeitung hat die "Kooperation für den Frieden" verschiedene Dossiers erstellt, u.a. auch für den Afghanistankonflikt (siehe www.koop-frieden.de ).

Termine, Hintergrundinformationen, Infos zu regionalen Aufrufen und biografische Hinweise zu RednerInnen auf den Kundgebungen finden sich unter www.friedenskooperative.de .

 Quelle:  Netzwerk Friedenskooperative - Pressemitteilung vom 26.03.2010.

Weblink:

• Ostermarsch 2010 Baden-Württemberg