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Uri Avnery: Wer hat Angst vor einer wahren Untersuchung?

Von Uri Avnery, 12.06.2010

Hier sind einige Fragen, die eine tatsächliche Untersuchungskommission stellen würde, wenn man diese eingesetzt hätte (anstelle der erbärmlichen Ersatz-Kommission):

1. Was ist das wirkliche Ziel der Gazastreifen-Blockade?

2. Wenn das Ziel die Verhinderung der Zufuhr von Waffen in den Gazastreifen ist, weshalb ist dann die Einfuhr von nur 100 Produkten in ihn erlaubt (im Vergleich zu 12.000 Produkten, in einem durchschnittlichen israelischen Supermarkt)?

3. Warum sind die Einfuhr von Schokolade, Spielzeug, Schreibmaterial und viele Obst- und Gemüsesorten verboten (und weshalb Zimt erlaubt, hingegen Koriander untersagt)?

4. Welche Verbindung besteht zwischen dem Beschluss, die Einfuhr von Baumaterialien, um Tausende der Häuser, die während der Operation Gegossenes Blei zerstört oder beschädigt wurden, zu ersetzen bzw. zu reparieren und dem Argument, dass sie Hamas zum Bau von Bunkern dienen könnten - wenn dafür mehr als genug Materialien durch Tunnel in den Gazastreifen gebracht werden?

5. Ist das tatsächliche Ziel der Blockade, das Leben der 1,5 Millionen Menschen in dem Gazastreifen in eine Hölle zu verwandeln, in der Hoffnung, sie dazu zu bringen, das Hamas-Regime zu stürzen?

6. Da dies nicht geschehen ist, sondern - im Gegenteil - Hamas in den drei Jahren der Blockade noch stärker geworden ist, hat die Regierung weitere Überlegungen dazu angestellt?

7. Wurde die Blockade in der Hoffnung verhängt, Gilat Shalit, den gefangenen israelischen Soldaten, zu befreien?

8. Wenn ja, hat die Blockade irgendetwas zur Verwirklichung dieses Zieles beigetragen oder war es kontraproduktiv?

9. Warum weigert sich die israelische Regierung, Shalit gegen Hunderte palästinensischer Gefangener auszutauschen, wenn die Hamas einer solchen Abmachung zustimmt?

10. Ist es wahr, dass die US-Regierung ein Veto gegen den Austausch von Gefangenen eingelegt hat, mit der Begründung, dass dies die Hamas stärken würde?

11. Gab es irgendeine Diskussion bezüglich der Erfüllung der in dem Oslo-Vertrag eingegangenen Verpflichtung, die Entwicklung des Hafens in Gaza zu ermöglichen und sicher zu stellen, dass keine Waffen hineingelassen werden?

12. Warum beteuert die israelische Regierung immer und immer wieder, dass die territorialen Gewässer des Gazastreifens ein Teil der eigenen territorialen Gewässer Israels sind, und dass Schiffe, die in diese Gewässer eindringen, "Israels Souveränität verletzen", im Widerspruch zu der Tatsache, dass der Gazastreifen niemals Israel angegliedert wurde und Israel im Jahre 2006 öffentlich bekannt gegeben hat, dass es sich selbst vom Gazastreifen "getrennt" hat?

13. Warum hat das Büro des Generalstaatsanwaltes verkündet, dass die Friedensaktivisten, die auf hoher See gefangen genommen wurden und die nicht die geringste Absicht hatten, israelisches Territorium zu betreten, versucht hätten, "illegal nach Israel einzudringen" und dass man sie einem Richter vorgeführt hätte, um ihre Inhaftierung zu verlängern, gemäss dem Gesetz bezüglich "illegale Einwanderung nach Israel"?

14. Wer ist für diese widersprüchlichen, rechtlichen Behauptungen verantwortlich, wenn die israelische Regierung in einer Minute verkündet, dass Israel "sich selbst vom Gazastreifen getrennt hat", und dass die "Besatzung beendet ist" - und sich eine Minute später die Souveränität über die Küstengewässer des Gazastreifens anmaßt?

Fragen im Hinblick auf den Beschluss, die Flotille anzugreifen:

15. Wann erhielten die israelischen Geheimdienste Kenntnis von der Vorbereitung dieser Flotille?

16. Wann wurde diese dem Premierminister, dem Verteidigungsminister, dem Kabinett, dem Komitee der Sieben (für Sicherheitsangelegenheiten zuständig) und dem Oberbefehlshaber der IDF (israelische Verteidigungsarmee) zur Kenntnis gebracht?

17. Welche Überlegungen stellten diese Persönlichkeiten und Behörden an?

18. Welche Information hat jeder von ihnen erhalten?

19. Wann, von wem und wie wurde die Entscheidung gefällt, die Flotille mit Gewalt zu stoppen?

20. Entspricht es der Wahrheit, dass der Kabinettssekretär, Zvi Hauser, vor den ernsten Konsequenzen solcher Aktion gewarnt und vorgeschlagen hat, die Flotille nach Gaza segeln zu lassen?

21. Gab es noch andere, die dieses vorschlugen?

22. War das Außenministerium ein vollwertiger Partner bei allen Diskussionen?

23. Wenn ja, hat das Außenministerium vor der Auswirkung einer solchen Aktion auf unsere Beziehungen mit der Türkei und anderen Ländern gewarnt?

24. Angesichts der Tatsache, dass die türkische Regierung vor dem Zwischenfall das israelische Außenministerium informiert hatte, dass die Flotille von einer privaten Organisation organisiert wird, die nicht unter der Kontrolle der Regierung steht und keinesfalls gegen türkische Gesetze verstößt - hat das Außenministerium in Erwägung gezogen, Kontakt mit dieser Organisation aufzunehmen, um eine Vereinbarung zwecks Vermeidung von Gewalt zu treffen?

25. Wurde genügend über die Alternative beraten, die Flotille in territorialen Gewässern zu stoppen, die Ladung nach Waffen zu inspizieren und sie weiter segeln zu lassen?

26. Wurde die Auswirkung der Aktion auf die internationale öffentliche Meinung berücksichtigt?

27. Wurde die Auswirkung der Aktion auf unsere Beziehungen mit den USA berücksichtigt?

28. Wurde in Erwägung gezogen, dass die Aktion die Hamas stärken könnte?

29. Wurde in Erwägung gezogen, dass die Aktion eine Fortsetzung der Blockade erschweren könnte?

Fragen zur Planung der Aktion:

30. Welche Informationen standen den Planern zur Verfügung?

31. Wurde berücksichtigt, dass die Zusammensetzung der Aktivistengruppe bei dieser Flotille anders war als die der vorherigen Protestschiffe, da diesmal eine türkische Komponente dabei war?

32. Wurde berücksichtigt, dass die türkischen Aktivisten, im Gegensatz zu den europäischen Friedensaktivisten, die an passiven Widerstand glauben, eine Politik des aktiven Widerstands gegen die Soldaten, die ein türkisches Schiff überfallen, anwenden würden?

33. Wurden andere Arten von Aktionen erwogen, wie zum Beispiel das Blockieren der Weiterfahrt der Flotille mit Schiffen der Marine?

34. Wenn ja, welche Alternativen wurden erwogen und weshalb wurden sie abgelehnt?

35. Wer war verantwortlich für die aktuelle Planung der Operation - der Oberbefehlshaber der IDF oder der Kommandeur der Marine?

36. Wenn es der Kommandeur der Marine war, der die angewandte Methode beschlossen hat, wurde der Beschluss vom Oberbefehlshaber, vom Verteidigungsminister und dem Premierminister genehmigt?

37. Wie ist die Verantwortung hinsichtlich der Planung unter diesen aufgeteilt?

38. Weshalb wurde die Aktion außerhalb der territorialen Gewässer von Israel und dem Gazastreifen durchgeführt?

39. Weshalb fand sie in der Dunkelheit statt?

40. Gab es bei der Marine irgendeinen, der sich dem Gedanken an Soldaten, die sich aus Helikoptern auf das Deck des Schiffes "Mavi Marmara" abseilen, widersetzt hat?

41. Zog irgendjemand bei den Überlegungen die Ähnlichkeit zwischen der geplanten Operation und der britischen Aktion gegen das Schiff "Exodus 1947"in Erwägung, die in einem politischen Desaster für die Briten endete?

Fragen zur Aktion selbst:

42. Weshalb wurde die Flotille während der gesamten Operation von jeglichem Kontakt zur Außenwelt abgeschnitten, wenn es dabei nichts zu verheimlichen gab?

43. Wurden Proteste von irgendjemandem laut, dass man die Soldaten tatsächlich in eine Falle gesandt hatte?

44. Wurde berücksichtigt, dass der beschlossene Plan die Soldaten für einige kritische Minuten in eine gefährliche unterlegene Position bringen könnte?

45. Wann genau haben die Soldaten mit dem Abschuss von scharfer Munition begonnen?

46. Welcher Soldat hat als erster geschossen?

47. Waren die Schüsse - insgesamt oder teilweise - gerechtfertigt?

48. Entspricht es der Wahrheit, dass Soldaten bereits mit dem Schießen begonnen haben, bevor sie sich auf das Deck herabließen, wie von den Passagieren behauptet wird?

49. Entspricht es der Wahrheit, dass der Beschuss auch noch fortgesetzt wurde, nachdem der Kapitän des Schiffes und die Aktivisten mehrere Male über Lautsprecher angekündigt hatten, dass das Schiff kapituliert hatte und sogar weiße Flaggen gehisst worden waren?

50. Entspricht es der Wahrheit, dass fünf von neun der getöteten Menschen in den Rücken geschossen wurden, was zeigt, dass sie versucht hatten, den Soldaten zu entkommen und somit nicht deren Leben gefährden konnten?

51. Weshalb wurde der Getötete, Ibrahim Bilgen, 61 Jahre alt, Vater von sechs Kindern und Bürgermeisterkandidat in seiner Heimatstadt, als Terrorist bezeichnet?

52. Weshalb wurde der Getötete, Cetin Topcoglu, 54 Jahre alt und Trainer des türkischen National-Taekwondo (koreanischer Kampfsport)-Teams, dessen Frau auch auf dem Schiff war, als Terrorist bezeichnet?

53. Weshalb wurde der Getötete, Cevdet Kiliclar, ein 38 Jahre alter Journalist, als Terrorist bezeichnet?

54. Weshalb wurde der Getötete, Ali Haydar Bengi, Vater von vier Kindern, Absolvent der al-Azhar-Fakultät für Literatur in Kairo, als Terrorist bezeichnet?

55. Weshalb wurden die Getöteten, Necdet Yaldirim, 32 Jahre alt, Vater einer Tochter; Fahri Yaldiz, 43 Jahre alt, Vater von vier Kindern; Cengiz Songur, 47 Jahre alt, Vater von sieben Kindern; und Cengiz Akyuz, 41 Jahre alt, Vater von drei Kindern, als Terroristen bezeichnet?

56. Ist es eine Lüge, dass die Aktivisten von einem Soldaten eine Pistole entwendet und mit ihr geschossen haben, wie die IDF behauptet, oder entspricht es der Wahrheit, dass die Aktivisten tatsächlich die Pistole ins Meer geworfen haben, ohne sie zu benutzen?

57. Entspricht es der Wahrheit, wie von Jamal Elshayyal, einem britischen Bürger, ausgesagt wurde, dass die Soldaten drei Stunden lang die Behandlung der verwundeten Türken verhindert haben, weshalb einige von ihnen gestorben sind?

58. Entspricht es der Wahrheit, wie von diesem Journalisten behauptet wurde, dass seine Hände auf dem Rücken gefesselt waren und er gezwungen wurde, drei Stunden lang in glühender Hitze zu knien, dass ihm nicht erlaubt wurde, zur Toilette zu gehen, sondern man ihm sagte: "Piss in deine Hose", dass er 24 Stunden lang gefesselt blieb, ohne Wasser, dass sein britischer Pass ihm fortgenommen und nicht zurückgegeben wurde; dass sein Laptop, drei Handys und Bargeld in Höhe von 1500 Dollar ihm weggenommen und nicht zurückgegeben wurden?

59. Hat die IDF die Passagiere von der Außenwelt 48 Stunden lang abgeschnitten und sämtliche Kameras, Filme und Handys der Journalisten an Bord beschlagnahmt, um jegliche Information, die nicht mit der der IDF-Geschichte übereinstimmt, zu unterbinden?

60. Ist es eine gängige Verfahrensweise den Premierminister (oder in diesem Fall seinen amtierenden Stellvertreter, Moshe Yaalon,) während einer Operation ins Bild zu setzen, wurde diese Verfahrensweise angewandt, und wurde sie bei vorhergehenden Fällen angewandt, wie zum Beispiel bei der Entebbe Operation oder beim Boarding des Schiffes "Karin A"?

Fragen in Bezug auf das Verhalten des IDF-Sprechers:

61. Entspricht es der Wahrheit, dass der IDF-Sprecher in den ersten Stunden eine Serie von Lügenmärchen verbreitet hat, um die Aktion in den Augen beider, sowohl der Israelis als auch der internationalen Öffentlichkeit zu rechtfertigen?

62. Sind die wenigen Minuten des Films, die hunderte Male vom ersten Tag bis heute im israelischen Fernsehen gezeigt wurden, ein sorgfältig redigierter Klipp, so dass man nicht erkennen kann, was genau davor und genau dahinter geschah?

63. Was ist wahr an der Behauptung, dass die Soldaten, die von den Aktivisten ins Schiffsinnere gebracht wurden, kurz davor standen, "gelyncht" zu werden, obwohl die Fotos klar zeigen, dass sie eine beträchtliche Zeit lang von Duzenden der Aktivisten umringt waren, ohne verletzt zu werden und, dass ein Doktor oder Sanitäter, der unter den Passagieren war, sie sogar behandelt hat?

64. Welchen Beweis gibt es für die Behauptung, dass die türkische NGO, die IHH genannt wird, Verbindungen zur Al-Kaida hat?

65. Mit welcher Begründung wurde immer und immer wieder bestätigt, dass es sich um eine "Terrororganisation" handelt, obwohl keinerlei Beweise für diese Anschuldigung geliefert wurden?

66. Weshalb wurde versichert, dass die Gesellschaft auf Befehl von Recep Tayyip Erdogan gehandelt hat, obwohl sie in Wirklichkeit mit einer Oppositionspartei in Verbindung steht?

67. Wenn es sich tatsächlich um eine Terrororganisation gehandelt hat, die den israelischen Geheimdiensten bekannt ist, weshalb hat man dies bei der Planung der Organisation nicht berücksichtigt?

68. Warum hat die israelische Regierung dies nicht vor dem Angriff auf die Flotille bekannt gegeben?

69. Weshalb wurden die Aussagen eines Aktivisten, der bei seiner Rückkehr erklärt hatte, dass er ein "Shahid" sein möchte, in einer offensichtlich unehrenhaften Weise übersetzt, als ob er gesagt hätte, dass er "töten und getötet werden möchte" ("shahid" bedeutet eine Person, die ihr Leben opfert, um ihren Glauben an Gott zu bezeugen, genau wie ein christlicher Märtyrer)?

70. Worin besteht die Lügenquelle, die besagt, dass die Türken ausgerufen hätten "Geht nach Auschwitz zurück"?

71. Warum hat man die israelischen Ärzte nicht veranlasst, die Öffentlichkeit umgehend über die Art der Verletzungen der verwundeten Soldaten zu informieren, nachdem bekannt wurde, dass mindestens einer von ihnen Schusswunden erlitten hätte?

72. Wer hat die Geschichte erfunden, dass Waffen an Bord des Schiffes vorhanden wären und dass man sie ins Meer geworfen hätte?

73. Wer hat die Geschichte erfunden, dass die Aktivisten tödliche Waffen mit sich geführt hätten - wenn die Ausstellung, die der IDF-Sprecher persönlich organisiert hatte, nichts als Werkzeuge zeigte, die auf jedem Schiff zu finden sind, einschließlich Ferngläsern, eines Infusionsinstrumentes, Messern und Äxten sowie dekorativen arabischen Dolchen und Küchenmessern, die ebenfalls auf jedem Schiff zu finden sind, sogar auf einem, dass nicht für 1.000 Passagiere ausgestattet ist?

74. Stellen nicht all diese Behauptungen - verbunden mit der endlosen Wiederholung des Wortes "Terroristen" und dem Blockieren jeglicher gegensätzlicher Information - Gehirnwäsche dar?

Fragen zur Untersuchung:

75. Weshalb verweigert die israelische Regierung die Teilnahme an einer internationalen Untersuchungskommission, die sich aus neutralen Personen, die für sie annehmbar sind, zusammensetzt?

76. Weshalb haben der Premierminister und das Verteidigungsministerium verkündet, dass sie bereit sind, eine Aussage zu machen - aber keinerlei Fragen zu beantworten?

77. Woher stammt das Argument, dass Soldaten nicht zur Aussage aufgerufen werden dürfen - wenn bei allen vorherigen Untersuchungen leitende Offiziere, Offiziersanwärter und Soldaten in der Tat einem Verhör unterzogen wurden?

78. Weshalb weigert sich die Regierung, eine staatliche Untersuchungskommission gemäß dem israelischem Gesetz, das zu genau diesem Zweck von der Knesset im Jahr 1966 eingeführt wurde, zu ernennen, besonders angesichts der Tatsache, dass solch eine Kommission nach dem Yom Kippur-Krieg, nach dem Massaker in Sabra und Shatila und nachdem das Podium der Al Aqsa-Moschee von einem geisteskranken Australier in Brand gesetzt wurde, eingesetzt wurde und auch, um Korruption im Sport zu untersuchen, als auch den Mord an dem zionistischen Führer Chaim Arlosoroff (mehr als 50 Jahre, nachdem dieser geschah!)?

79. Hat die israelische Regierung von einer solchen Kommission, deren Mitglieder vom Präsidenten des Obersten Gerichtshofes ernannt werden und die ermächtigt ist, Zeugen vor Gericht zu laden und sie ins Kreuzverhör zu nehmen, die Vorlage von Dokumenten zu verlangen und über die persönliche Verantwortung für Fehler und Verbrechen zu entscheiden, etwas zu befürchten?

80. Weshalb wurde letztlich entschieden, ein pathetisches Komitee zu ernennen, ohne rechtliche Befugnis, dem jegliche Glaubwürdigkeit fehlt, dem es sowohl in Israel als auch außerhalb Israels an Glaubwürdigkeit mangelt?

Und letztlich - die Frage aller Fragen:

81. Was versucht unsere politische und militärische Führung zu verbergen?

Aus dem Englischen: Inga Gelsdorf, vom Verfasser autorisiert

Weblinks:

• Gush Shalom
• Uri Avnery