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Walter Mossmann: In der Mitte angekommen

Von Walter Mossmann, Rede bei der Bundesdelegiertenkonferenz Bündnis 90/Die Grünen am 19.11.2010, Freiburg

Als mich Claudia Roth zu ihrem Parteitag in meiner Stadt eingeladen hat, habe ich Marianne Fritzen im Wendland gefragt: Was soll ich sagen? Sie hat geantwortet: "Erinnere sie an ihre Wurzeln!".

Ich werde es versuchen.

Zu diesem Zweck greife ich einen Satz auf, den ein Sprecher der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg am vorletzten Wochenende in irgendein Mikro gesprochen hat.

"Jetzt sind wir in der Mitte der Gesellschaft angekommen".

Diese Aussage wurde dann wie üblich auf allen Kanälen tagelang wiederholt, und passenderweise trat zur selben Zeit in irgendeiner Talkshow eine Demonstrantin aus Stuttgart auf, die gestand, dass sie, obwohl normalerweise CDU-Wählerin, sich diesmal im Schlossgarten dem Wasserwerfer ausgesetzt habe. Offenbar ein lebendiger Beweis für die These: Jetzt sind wir in der Mitte der Gesellschaft angekommen.

Ich habe mich gefragt: Wo kam sie denn eigentlich her, diese Anti-AKW-Bewegung, dass sie einen derart weiten Weg in die Mitte der Gesellschaft zurücklegen musste?

In meiner Erinnerung  k a m  nämlich das, was wir "Anti-AKW-Bewegung" nennen, aus der Mitte der Gesellschaft, und zwar fast zeitgleich in ganz Westeuropa und in den USA. Das war doch die Pointe der Geschichte, dass die regierende CDU in Baden-Württemberg einen Teil ihrer "angestammten" Clientel an die Bürgerinitiativen verlor und nicht wusste, wie ihr geschah.

Die Organisationsform "Bürgerinitiative" war zunächst schwer zu begreifen. Politik machen mit nur einem einzigen Thema! Sich organisieren quer zu sämtlichen Parteien, zu den Alterskohorten, zu den sozialen Schichten! Sich wildwuchernd weithin vernetzen, auch über die nationalen Grenzen hinweg!

Heute, scheint mir, hat sich das Konzept Bürgerinitiative als ein komplementäres Element in unserer Parteiendemokratie etabliert.

Die Orte der Auseinandersetzung waren zunächst die Dörfer, die sich die Atomindustrie als Standorte ausgesucht hatte. Dort entwickelten die Bürgerinitiativen ihr Konzept der zivilen Verteidigung, oder wie es 1974 in Wyhl wörtlich hieß, den gewaltfreien Widerstand "gegen die Gewalt, die uns mit diesen Unternehmen angetan wird". (In Brokdorf wurde dann zwei Jahre später diese Erste Erklärung der 21 Bürgerinitiativen an die badisch-elsässische Bevölkerung im Wortlaut übernommen).

Was neu war: Auf den besetzten Plätzen in Marckolsheim, Wyhl oder Kaiseraugst trafen sich nicht mehr nur die üblichen Verdächtigen aus der linken Szene, auf die sich Polizei und Justiz längst eingeschossen hatten, vielmehr kamen dort Leute zusammen, die eigentlich gar nicht zusammen gehörten, deshalb ging es ja auch in Wyhl viel lustiger zu als bei den Parteimeetings der Moskau- oder der Peking-Kommunisten. Im Freundschaftshaus auf dem besetzten Platz in Wyhl trafen Winzergenossen und katholische Landfrauen auf eine Jugendgruppe der IG Metall aus NRW oder auf die Stuttgarter Gewerkschaftsopposition bei Daimler ("Plakatgruppe") mit Willi Hoss und Peter Grohmann, es trafen sich evangelische Pfadfinderinnen aus Heidelberg mit bündischen Jungs aus Hamburg und Grauen Panthern aus Westberlin, es kamen denkende Sozialdemokraten, die sich gerade mit Erhard Eppler gegen den Atompolitiker Helmut Schmidt aufrichteten, es kamen die Religiösen von den Anthroposophen bis zu den Zen-Buddhisten, dazwischen Linkskatholiken, Pfingstler, Basisgemeinden, orthodoxe Russen, reformierte Juden, laizistische Iraner, synchretistische und tolerante Brasilianerinnen, es kamen deutsche Männergesangsvereine, französische Feministinnen, geoutete Schwule, heimliche Heteros, Spontis, Maoisten, Trotzkisten, Anarchisten, Ornithologen, Vegetarier, Verteidiger des SED-Regimes, die absurderweise auf volkseigene Atomkraftwerke vom Typ Tschernobyl setzten, es kamen Leute vom Schwarzwaldverein, von den Vosges Trotter Colmar, von der Skizunft Brend, es kamen Pazifisten, Reserveoffiziere und die Schnapsnasen aus Webers Weinstuben, es kamen alte Leute, die ihre Ideen vom Naturschutz aus der nationalsozialistischen Erziehung mitbrachten, es kamen kritische Architekten, Mediziner, Pädagogen, Journalisten, frustrierte Orchestermusiker, grübelnde Polizisten, und sie trafen auf den Apotheker vom Kaiserstuhl, den Schmied, den Schreiner, die Ärztin, die Chemikerin, den Müller, den Fischereimeister, den Tabakbauer, die Winzerinnen, die Lehrer, die Pfarrer, und sie trafen Werner Mildebrath, den Elektriker aus Sasbach, der schon 1975/76 den Leuten seine Sonnenkollektoren aufs Dach setzte, denn die Bürgerinitiativen arbeiteten schon damals an erneuerbaren Energien, und sie organisierten 1976 die Sonnentage von Sasbach, als die Stuttgarter Regierung noch einfältig und doktrinär an das Perpetuum Mobile namens Atomkraft glaubten. Wenn ich heute die Herren Söder und Röttgen höre, wie sie sich brüsten mit ihrer Revolutionierung der Energieversorgung zugunsten der Erneuerbaren, dann denke ich: Schweigt Ihr doch lieber fein stille und pilgert hinaus nach Sasbach zu Werner Mildebrath und versucht ihm das Bundesverdienstkreuz anzudrehen, vielleicht nimmt er es an.

In der taz las ich dann gestern diesen zauberhaft ahnungslosen Satz:

"Wenige Kilometer weiter (von Freiburg aus gesehen), in dem Örtchen Wyhl, einte in den 70er Jahren der Widerstand gegen ein geplantes Atomkraftwerk eine breite Front Bürgerbewegter - einer der Vorläufer der Grünen entstand."

Abgesehen davon, dass das "Örtchen" Wyhl vielleicht etwas zu klein gewesen wäre für die "breite Front Bürgerbewegter", die es damals im Dreyeckland mit einem halben Dutzend Atomanlagen zu tun hatte, mal abgesehen also von dieser eher spitzwegerischen Phantasie der taz - das Wort "Vorläufer" bringt mich auf die Palme. Die Badisch-Elsässischen Bürgerinitiativen als Vorläufer, quasi wie Johannes der Täufer mit dem überlangen Zeigefinger hinweisend auf die eigentliche Verheißung, die Partei Bündnis90/Die Grünen. Derartige Hagiografie ist mir vollkommen zuwider.

Mir scheint, die Bürgerinitiativen waren keine Vorläufer der Grünen, sondern die grünen Parteien in Europa waren eine der zwangsläufigen Folgen der Anti-AKW-Bewegung. Eine Folge unter vielen anderen, denn das Neue Denken, das wir unter der Chiffre "ökologisch" fassen, hat seither in alle Bereiche der Gesellschaft hineingewirkt, selbstverständlich auch in die anderen Parteien, übrigens auch in die Parteibasis der CDU, das musste schon der Vorläufer von Stefan Mappus, der damalige Ministerpräsident Hans Karl Filbinger erleben.

Umso grotesker, wenn heute immer noch die Regierungen in Stuttgart oder Berlin vor die Presse treten und mit dem Untergang des Abendlandes drohen, falls ihre Großprojekte nicht akzeptiert würden. Das Wort "Großprojekt" wird dabei ohne jedes weitere Attribut gebraucht, als ob schon allein die schiere Größe ein Garant für Bedeutung und Nutzen wäre.

Ich gebe zu, Wyhl ist ein vergleichsweise kleines Großprojekt gewesen, aber es war damals ja auch nur ein Mosaikstein, Teil eines wirklich flächendeckenden Groß-Projektes. Hier am Oberrhein sollte ein neues Ruhrgebiet entstehen, basierend auf der unermesslichen Energieproduktion einer "Perlenkette von Atomkraftwerken am Rhein".

1972 brachte der Club of Rome "Die Grenzen des Wachstums" heraus, und im selben Jahr veröffentlichte der Staatsanzeiger Baden-Württemberg einen Text, der alle technokratischen Tabularasa-Fantasien, die wir bisher kannten, bei weitem übertraf: "… rückt nämlich die EWG noch näher zusammen, was allgemein erwartet wird, so wird das Rheintal zwischen Basel und Frankfurt die Wirtschaftsachse überhaupt werden. Ob dann noch Platz für den Umweltschutz ist, muss bezweifelt werden. Sachverständige Leute sind deshalb der Ansicht, die Ebene solle für gewerbliche und industrielle Nutzung freigegeben werden, während die Funktionen Wohnen und Erholung in die Vorbergzone und in den Seitentälern angesiedelt werden sollen."

Selten habe ich eine Technokratenprosa gelesen, die den eigentümlichen Irrsinn dieser Spezies so unverblümt auszudrücken in der Lage war. Ich lese den Text nicht nur als einen gewalttätigen und biedermännisch elitären (die höchste Instanz sind die "sachverständigen Leute" - wer wohl?), sondern auch als eine hoffnungslos veralterte Industrie-Vision, schlechtes neunzehntes Jahrhundert, rückwärts gewandte Utopie. Und dann die Stuttgarter Prognose: "Kein Platz mehr für Umweltschutz" - man schrieb das Jahr 1972!

Die Antwort auf diese Bedrohung war dann die Gründung der Föderation der 21 Badisch-Elsässischen Bürgerinitiativen und der Gewaltfreien Aktion Kaiseraugst (GAK). Allein in den Jahren 1974 und 1975 stoppte das Netzwerk der Bürgerinitiativen an drei Orten im Dreyeckland den Bau von zwei Atomkraftwerken in Wyhl (D) und Kaiseraugst (CH) und einem Bleichemiewerk in Marckolsheim (F), d.h. drei hochgerüstete Industriestaaten mussten vor diesem neuartigen gewaltfreien Widerstand zurückweichen. Dass das scheinbar Unmögliche möglich ist, das war dann in der Folge die ermutigende Botschaft von Wyhl. Gut, diese Erfolge sind nicht irgendwelchen genialen Strategien zu verdanken, sondern der Gunst der Stunde, will sagen, die Bürgerinitiativen wurden von den Machthabern glücklicherweise vollkommen unterschätzt.

Wohlbemerkt: Auch die Projekte in Wyhl, Marckolsheim und Kaiseraugst waren abgesegnet auf allen politischen und juristischen Ebenen, aber sie wurden dann sang- und klanglos eingestellt, weil sie politisch nicht durchsetzbar waren. Der Rechtstaat kam dabei nicht zu Schaden, die Demokratie auch nicht, ganz im Gegenteil, und sogar die Lichter gingen nicht aus, wie Filbinger prophezeit hatte, stattdessen ging vielen ein Licht auf, aber davon war ja heute schon die Rede.

Zum selben Schluss kam vier Jahre später Ministerpräsident Albrecht in Hannover. Die Plutoniumfabrik WAA sei politisch nicht durchsetzbar. Und nun, noch einmal 30 Jahre später, nachdem herausgekommen ist, dass sich die Betreiber ihre Genehmigung mit allerlei Tricks erschlichen haben, dass die Entscheidung für Gorleben eine politische war und den Gegebenheiten des Kalten Krieges geschuldet, und nachdem wir in der Asse gesehen haben, was die Versicherungen der sachverständigen Leute wert sind, erleben wir, dass eine neue Politiker-Generation wieder einmal die Stirn hat, Sicherheits-Garantien für ein Endlager Gorleben abzugeben - auf unabsehbare Zeit. Wer diesen Garantien glaubt, kann wohl nicht ganz bei Trost sein.

Am vorletzten Wochenende haben viele Medien und alle Politiker der schwarzgelben Koalition die Demonstranten im Wendland nur als Fußtruppen der grünen Parteiprominenz wahrgenommen, weil sie selbst eben nur in den Kategorien von Führern und Verführten denken. Ich meine, nach Euren vielbeachteten Auftritten im Wendland sollte nunmehr von diesem Parteitag ein Signal ausgehen, das als Euer Ziel unzweideutig formuliert: Der Standort Gorleben muss definitiv aufgegeben werden. Dreiunddreißig Jahre sind genug, mehr ist den Menschen im Landkreis Lüchow-Dannenberg nicht zuzumuten. Ich höre die richtige Mahnung, man sollte nichts versprechen, was man nicht halten kann. Richtig. Aber man kann auch etwas als Ziel formulieren, und dann wirklich alles dransetzen, dieses Ziel zu erreichen.

Quelle: (c) Walter Mossmann, 2010. Wir veröffentlichen diesen Text mit freundlicher Genehmigung von Walter Mossmann.

Mehr zu Walter Mossmann findet sich z.B. unter:

• Walter Mossmann bei Wikipedia
• Website von Walter Mossmann
• Walter Mossmann beim Trikont Verlag