Erklärung des Aktionsbündnisses zum Schlichterspruch: K21 wurde als bessere Alternative erkennbar
Wir haben es geschafft, zu beweisen, dass K21 im ganzen Land als die bessere Alternative
erkennbar wurde. Unser Konzept ist leistungsfähiger, ökologischer und finanzierbar.
Vor diesem Hintergrund betrachten wir die Ergebnisse der Schlichtung als einen Fortschritt
und danken Heiner Geißler für seine intensiven Bemühungen.
Die Bahn muss die von uns angezweifelte Leistungsfähigkeit des Konzepts Stuttgart 21 nun unter Beweis stellen.
Die Baugebiete müssen ökologisch und sozial mit Beteiligung der Bürgerschaft entwickelt
werden. Die Frischluftschneise für die Stuttgarter Innenstadt wird nicht bebaut werden.
Wir haben der Bahn das Zugeständnis abgetrotzt, dass der Bahnknoten Stuttgart 21 so wie
bisher geplant nicht funktioniert.
Die Bahn hat zugesagt, den Nachweis zu erbringen, dass der Bahnknoten Stuttgart 21 einen
Fahrplan mit 30 Prozent mehr Zügen in der Spitzenstunde gegenüber heute mit guter
Betriebsqualität erlaubt, und dafür die erforderlichen Infrastrukturerweiterungen vorzusehen.
Die Zusage der Bahn zu diesem Stresstest für Stuttgart 21 und die Zusage, bauliche
Ergänzungen vor Inbetriebnahme zu realisieren, haben aus unserer Sicht zwangsläufig eine
Fortsetzung der Bauunterbrechung zur Folge.
Vor einer Fortsetzung des Baus müssen zunächst der Nachweis der Leistungsfähigkeit
erbracht, die daraus resultierenden Planänderungen durchgeführt und die Finanzierung der
erforderlichen Zusatzmaßnahmen geklärt sein.
Die notwendigen zusätzlichen Infrastrukturmaßnahmen sind nach unserer Einschätzung mit
500 Mio. Euro anzusetzen.
Alle Risiken bezüglich Geologie, Mineralwasser und wesentlicher Punkte der
Tunnelsicherheit bleiben mit Stuttgart 21 bestehen.
Wir bedauern es sehr, dass die Angst vor einer Bauunterbrechung die Befürworter von S 21
dazu bewogen hat, die grundlegenden Erkenntnisse aus der Schlichtung zu ignorieren.
Wir lehnen es ab, dass die Landesregierung keinen Weg akzeptiert hat, die Bürger in eine
neue Entscheidungsfindung einzubeziehen. Wir setzen uns weiter für eine
entscheidungsrelevante Bürgerbefragung ein.
Wir bleiben bei unserer Überzeugung, dass K21 das bessere Projekt ist und werden uns
auch weiter dafür einsetzen. Diesen Willen werden wir mit einer wie immer friedlichen
Großdemo am 11.12.2010
zum Ausdruck bringen.
Quelle:
www.kopfbahnhof-21.de
- Presseerklärung des Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 vom 30.11.2010..
Presse:
-
Schwere Niederlage für die Stuttgart 21-Gegner … die besonders schwer wiegt, wenn diese sie nicht erkennen
- Winfried Wolf, in: K21, 30.11.2010.
-
Stuttgart 21 PLUS - ein raffinierter Zug, die Gegner schachmatt zu setzen
- Wolfgang Lieb, in: NachDenkSeiten, 01.12.2010.
-
Stuttgarter Modell: Präsentation statt Repräsentation
- Michael Jäger, in: der Freitag, 01.12.2010.
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Stuttgart 21: Schlichtung oder schlicht Volksverdummung?
- Klaus Schramm, in: Regenbogen Nachrichten, 01.12.2010.
-
Für mehr autonome Bürgerversammlungen: Die Stuttgarter Gegenvernunft
- Christian Semler, in: taz, 02.12.2010.
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Stuttgart 21: Schlichtung und Wahrheit. Heiner Geißler - wenig Mumm
- Andreas Zielcke in: Süddeutsche Zeitung vom 03.12.2010.
Weitere Informationen: