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Opposition darf nicht in schwarz-gelbe Atomfalle tappen

Energiewende nur möglich gegen die Lobby der Atomkonzerne

Am morgigen Donnerstag berät der Bundestag erstmals die schwarz-gelben Pläne zum Atomausstieg, während in Brokdorf Aktive bereits die Camps errichten, in denen zu Pfingsten Hunderte von Atomkraftgegnern für mehrtägige Sitzblockaden vor dem AKW erwartet werden.

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac kritisiert scharf die im Bundeskabinett beschlossenen Eckpunkte der Atomgesetz-Novelle und fordert die Opposition auf, gegen die Regierungspläne zu stimmen. "Dieses Gesetz ist völlig unzureichend. Mehr als zehn weitere Jahre Atomrisiko und Müll, eine erneute Begünstigung der großen Atomkonzerne, ein jederzeit rückholbarer Ausstieg und kein Verbot neuer Kohlekraftwerke - das sind nur einige der gravierenden Mängel", sagte Eberhard Heise vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Der Ausstieg jetzt ist nötig und möglich - aber nur gegen die Atomlobby."

Die Regierungspläne dagegen würden nach Ansicht von Attac die Dominanz der großen Stromkonzerne weiter zementieren: Großanlagen würden gefördert, dezentrale Erneuerbare Energien ausgebremst. "Während die Folgekosten und die Risiken der Atomkraft von der Allgemeinheit und den künftigen Generationen getragen werden, dürfen die Konzerne noch jahrelang fette Gewinne mit Atomkraft machen und sich zugleich ihre Dominanz auch bei der künftigen Energieversorgung sichern", stellte Kathrin Henneberger fest, ebenfalls Mitglied im Attac-Koordinationskreis.

Attac fordert, die großen Energiekonzerne zu zerlegen und die Stromerzeugung in die Verantwortung von demokratisch kontrollierten Stadtwerken und Bürgergenossenschaften zu geben. Eine Atomgesetz-Novelle im Interesse der Bürgerschaft dürfe keine Entschädigung für die Konzerne vorsehen; statt der Bürger müssten die Verursacher für Atommüll, den Abriss von AKWs und die Haftpflichtabgabe zahlen. Dezentralen Erneuerbaren Energien und Energieeinsparung sei Vorrang einzuräumen, neue Kohlekraftwerke müssten verboten und der rasche Ausstieg aus der Fossilwirtschaft angegangen werden.

Kathrin Henneberger: "Es gibt keinen Atom-Konsens. Nach 30 Jahren erbitterten Kampfes der Anti-Atom-Bewegung geben wir uns nicht mit 2022 zufrieden, wenn ein viel früherer Ausstieg realistisch ist." Das AKW Brokdorf wird am Samstag für eine Revision herunter gefahren. Ziel der Blockaden ab Pfingsten ist es, dass das AKW danach nicht wieder ans Netz geht. Attac unterstützt in einem breiten Bündnis die von x-tausendmal quer organisierte gewaltfreie Blockade in Brokdorf.

Quelle: Attac Deutschland - Pressemitteilung vom 08.06.2011.

Weblink:

• www.attac.de/anti-atom