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Arabischer Frühling: Die Bastille, das ist lange her

Von Paris über Petersburg bis Tunis und Kairo: Immer trägt eine Revolution auch die Restauration auf dem Rücken

Von Sabine Kebir

Welchen Charakter tragen die arabischen Revolutionen in Tunesien, Ägypten, im Jemen und in Libyen, die seit Anfang des Jahres die Welt erschüttern, in Wirklichkeit aber in Gestalt des islamistischen Gespenstes schon lange durch die Welt geisterten? Bricht sich im Strom der Demokratisierungsbewegungen schließlich etwas Bahn, was den arabischen Völkern tatsächlich mehr Partizipation und soziale Teilhabe im eigenen Land ermöglicht? Werden die neu entstehenden Ordnungen religiöser Natur oder doch eher säkular sein? Oder - diese Befürchtung gibt es auch - wird die Entwicklung vom Westen mit der Absicht gesteuert, unter dem verführerischen Banner der Demokratieversprechungen den eigenen Einfluss noch einmal auszudehnen und somit auch die neuen Eliten auf alte neoliberale Muster einzustimmen? Da eindeutige Ergebnisse ausstehen, die man gemeinhin von Revolutionen erwartet, beginnt das Interesse zu erlahmen. Gleichzeitig wächst die Einmischung von außen - über diplomatische Kanäle, über die Instrumente der Wirtschaftssanktion, aber auch durch die kriegerische Intervention.

Das idealtypische Bild einer Revolution prägen noch immer die keineswegs realitätsnahen Überlieferungen der französischen Jakobiner-Revolution und der Oktoberrevolution. Die Inbesitznahme symbolisch wichtiger öffentlicher Räume wie der Avenue Bourguiba in Tunis und des Tahrir-Platzes in Kairo durch Zehntausende scheint zwar ein Muster zu bedienen, wie es 1789 durch den Sturm auf die Bastille und 1917 durch die Einnahme des Petersburger Winterpalais vorgegeben worden ist. Aber wo ist die mit einer Programmatik agierende Avantgarde? Kann man die vor den Kameras in die Luft schießenden Libyer als Revolutionäre betrachten?

Revolution und Restauration

Um sowohl Erwartungshaltungen als auch Enttäuschungen zu dämpfen, die vom Geschehen in der arabischen Welt hervorgerufen werden, sei an die von Antonio Gramsci eingeführte Begriffskombination "Revolution - Restauration" erinnert. Revolution und Restauration seien nicht idealtypisch und losgelöst voneinander zu verstehen, schrieb der italienische Philosoph. Vielmehr seien sie ein und derselbe, komplex verschlungene historischer Prozess, in dem vorwärts- und rückwärts drängende Strömungen, aber auch viele von außen wirkende Kräfte vom ersten Augenblick an präsent sind und gegeneinander arbeiten.

Gerade hier liegen die Tragik, die Widersprüchlichkeit, aber auch die Produktivität revolutionärer Prozesse. Interpretation und Parteinahme erfordern ein Höchstmaß von dialektischer Flexibilität. Unsere Regierenden bringen sie auf, indem sie ihre Fähnchen in den Wind hängen, in Wirklichkeit jedoch Interessenpolitik betreiben.

Dass sich die Restauration international organisiert, ist nicht erst seit der französischen und russischen Revolution so. Man konnte es auch beim Kampf des Protestantismus gegen den Katholizismus beobachten, den Gramsci gleichfalls als Revolution gedeutet hat. Alle europäischen Mächte griffen - dabei vermeintlichen oder realen Interessen folgend - in jenen Konflikt ein, weil sie nicht zu Unrecht fürchteten, dass sich diese Revolution auch in ihren Ländern ausbreiten würde. Tatsächlich lösten schon Luther und Calvin internationale Dominoeffekte aus - nichts anderes war später der französischen Revolution vorbehalten.

All das fand stets ein Pendant in ebenfalls internationalen Gegenbewegungen. In diesem, seit Jahrhunderten stattfindenden europäischen Prozess von Revolution und Restauration konnte nie eine Seite einen vollkommenen und dauerhaften Sieg erringen. Das Personal der Restauration - so Antonio Gramsci - behaupte sich längerfristig nur dann, wenn es früher oder später einen Teil der revolutionären Ziele akzeptiere und sogar selbst durchsetze. Nicht selten treten an einem Scheitelpunkt dieses Widerspiels Figuren wie Napoleon, Stalin oder auch Bismarck auf, die Revolution und Restauration zugleich verkörpern. Um sich Ausmaß und Zeitdynamik der Internationalisierung der revolutionär-restaurativen Prozesse in Europa vor Augen zu führen, sei daran erinnert, dass die französische Revolution nicht nur die Leibeigenschaft im eigenen Land abschaffte, sondern deren Ende für den gesamten europäischen Kontinent einläutete. In Deutschland konnte 1813 der Freiheitskrieg gegen Napoleon nur deshalb gewonnen werden, weil die feudalen Regimes, wie zum Beispiel in Preußen, ebenfalls ein Ende der Leibeigenschaft besiegelten. Und schließlich wurde diese - wenn auch mit jahrzehntelanger Verspätung - sogar im zaristischen Russland beseitigt.

Bis der 1922 an die Macht gelangte italienische Faschismus sowohl die bürgerliche Demokratie als auch die Zivilgesellschaft zerstörte, hatte auch Gramsci diese Phänomene eher als Revolutionshindernisse betrachtet. Zu allererst beseitigt wurden dann aber die Institutionen der Arbeiterbewegung, ihre politischen und kulturellen Organisationen, ihre Medien und Versammlungsorte. Gramsci erkannte, dass nun die Verteidigung der Demokratie und des Rechts für die Arbeiterbewegung überlebensnotwendig sei. Nur auf einem Terrain der Demokratie und des Rechts könne sie um mehr Einfluss kämpfen, resümierte er.

Fataler Irrtum

Leider findet sich in linken Kreisen bis heute eine - aus der Ablehnung der konkreten Formen von Demokratie und Recht entspringende - grundsätzliche Geringschätzung von Demokratie und Recht. Diese Haltung führt auch zur Skepsis gegenüber den arabischen Demokratiebewegungen. Diese Reserviertheit erscheint insofern besonders fatal, weil der beklagte Mangel an Programmatik der arabischen Revolutionen gerade auf einem Mangel an elementaren demokratischen Freiheiten beruht.

Die bestenfalls scheindemokratischen Systeme der meisten arabischen Staaten haben die Unterschichten wie die Jugend bisher daran gehindert, sich politisch zu artikulieren. Das dafür nötige Geld und die dafür gebotene mediale Macht besaßen allein die zumeist eng mit dem Westen verbündeten Eliten. Wenn es jetzt in dieser Hinsicht einen demokratisch-institutionellen Fortschritt gibt, sollte das nicht unterschätzt werden. Gleiches gilt für das Bekenntnis zum Rechtsstaat, das den Arabischen Frühling durchzieht. Eine starke Präsenz von Anwälten in den oppositionellen Strömungen zeigt, dass der juristische Apparat nicht mehr willens ist, in seiner jetzigen Formen zu überwintern.

Richtig ist freilich auch, dass dringend verbesserungsbedürftige Lebensbedingungen in allen arabischen Ländern nicht automatisch mit mehr Demokratie oder Rechtsstaat erreicht werden. Dafür müssen die einheimischen Wirtschaftsmächtigen in die Schranken gewiesen und deren Verflechtungen mit dem neoliberal geprägten Weltmarkt entscheidend reduziert werden. Genau hier liegen letzten Endes die Gründe für die diplomatischen und militärischen Interventionen des Westens. Man fürchtet, den bisherigen Einfluss in der Region zu verlieren. Wenn aber in Ägypten nicht nur der Präsidenten-Clan, sondern auch Wirtschaftsführer, die für die vielen falschen Privatisierungen in den achtziger und neunziger Jahren verantwortlich sind, unter Anklage stehen, dann ist das mehr als ein Indiz dafür, dass die aufständischen Bewegungen begriffen haben: Die Demokratie allein wird uns nicht helfen.

Realiter hat der Westen kaum Chancen, seinen Einfluss noch einmal zu vergrößern. Er kämpft vielmehr darum, so wenig Einfluss wie möglich zu verlieren. Das ist der Grund, warum in den vergangenen Monaten auch für die Palästinenser die Möglichkeit entstanden ist, von einem veränderten regionalen Kontext zu profitieren. Nicht nur die ägyptische Politik hat sich in der Palästina-Frage bereits bewegt. US-Präsident Obama wie auch viele EU-Politiker erhöhen den Druck auf Israel, einen unabhängigen Palästinenser-Staat zu akzeptieren.

Was Libyen betrifft, wird immer wieder gewarnt: Die NATO darf dort nicht siegen. Nein, das soll sie tatsächlich nicht. Nur darf uns der Protest gegen die Militärintervention ebenso wenig daran hindern, das Streben der Libyer nach mehr Demokratie zu verstehen. Denn man muss sich keineswegs mit allem identifizieren, was in revolutionären Prozessen vor sich geht, um sie trotzdem zu unterstützen.

Quelle: der FREITAG vom 11.06.2011. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlags.