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Iran-Erklärung aus der Friedensbewegung

Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit für den Nahen Osten: Eine befriedete Region und ein befriedeter Iran bedingen einander

1.754 friedensbewegte Menschen und mehr als 70 Organisationen unterstützen mit ihrem Namen eine Erklärung, die von der internationalen Politik gegenüber dem Iran eine Friedens- statt der fortgesetzten Kriegspolitik fordert. Ihre Spenden ermöglichen die Veröffentlichung.

Von der Bundeskanzlerin verlangt die Erklärung den Ausstieg aus der "riskanten Sanktionseskalation" gegenüber dem Iran. Statt dessen müsse in einem europäischen Bündnis die geplante UNO-Konferenz für eine massenvernichtungswaffenfreie Zone im Nahen Osten engagiert unterstützt werden. Für die gesamte Region würde eine völlig neue Perspektive des Friedens und der Kooperation entstehen, wenn diese Konferenz durch KSZE-ähnliche Verhandlungen ergänzt würde.

An den US-amerikanischen Präsidenten Obama ergeht die Aufforderung, als Gegenleistung für das kontrollierte Beschränken des iranischen Nuklearprogramms entsprechend den Bestimmungen des Atomwaffensperrvertrages dem Iran einen gegenseitigen Nichtangriffspakt, möglichst gemeinsam mit Israel, anzubieten.

Die Erklärung betont, dass sich in der Region niemand auf Dauer einer solchen Perspektive verschließen könne, ohne seine Glaubwürdigkeit und Legitimation zu verlieren. "Über den aktuellen Atomkonflikt hinaus wüchse mit einer ständigen Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittleren und Nahen Osten (KSZMNO) die Hoffnung, dass ein neuer friedenspolitischer Rahmen zur Lösung anderer aktueller Konflikte, insbesondere des Nahostkonflikts, entstehen könnte."

Initiatoren und Verfasser der Erklärung sind Autoren aus Friedensbewegung und Friedensforschung: Andreas Buro, Christoph Krämer und Mohssen Massarrat. Der Zusammenschluss der Kooperation für den Frieden hat die Erklärung aufgegriffen und diese Friedensinitiativen und -organisationen sowie Einzelpersonen zur Kenntnis gebracht. Die Erklärung wurde am Samstag, 31. März in der Süddeutschen Zeitung abgedruckt.

• Den vollständigen Text der Erklärung finden Sie auf der Webseite http://www.friedenskooperative.de/themen/iranerkg.htm

Quelle: Kooperation für den Frieden