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Präsident Hollande und Bundeskanzlerin Merkel: “Vermählung” im Zeichen der Finanztransaktionssteuer

Nach der Stichwahl zum Präsidenten in Frankreich

Das Bündnis "Steuer gegen Armut" begrüßt die Entschiedenheit, mit der sich der neue französische Präsident François Hollande für eine europaweite Finanztransaktionssteuer (FTS) einsetzen will.

"Hollande ist ein starker Befürworter der Finanztransaktionssteuer. Damit wäre die FTS ein ideales Projekt, um sich nach den im Wahlkampf aufgetretenen Dissonanzen mit Bundeskanzlerin Merkel nun gegenseitig anzunähern", so Tobias Hauschild von Oxfam. "Eine enge Kooperation der beiden größten Volkswirtschaften der Eurozone ist für eine erfolgreiche Umsetzung der Steuer unerlässlich." Angesichts des anhaltenden Widerstands aus Großbritannien müssten diejenigen EU-Staaten, die die Steuer befürworten, nun möglichst schnell im Rahmen einer verstärkten Zusammenarbeit voranschreiten. "Hollande und Merkel sollten sich möglichst schnell öffentlich für ein solches Vorgehen aussprechen und das dazu notwendige Verfahren in Brüssel beschleunigen", sagt Detlev von Larcher von Attac.

Präsident Hollande hatte zuvor angekündigt, mit den Einnahmen aus der Finanztransaktionssteuer das europäische Wachstum fördern zu wollen. "Hollandes Marshall-Plan darf aber nicht auf die EU begrenzt bleiben. Das Geld muss auch in die weltweite Armutsbekämpfung und den Klimaschutz fließen", fordert Hauschild.

Traumhochzeit im Zeichen der Finanztransaktionssteuer

Aktivistinnen und Aktivisten von Oxfam, Attac und Jusos zelebrierten heute im Namen der Kampagne "Steuer gegen Armut" bereits das feierliche Jawort zur Finanztransaktionssteuer von Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Hollande: Vor der Kulisse des Brandenburger Tors hielten sich Angela Merkel als Braut und François Hollande als Bräutigam (Aktivisten mit Masken) unter einem Rosenbogen an den Händen. Robin Hood - Symbolfigur der Kampagne "Steuer gegen Armut" - vollzog die Trauung, die mit dem Anstecken der Eheringe (mit der Prägung "FTS") besiegelt wurde.

Im Anschluss an die Zeremonie brachen die frisch Vermählten im Cabriolet zur ersten Hochzeitreise auf und besuchten die Botschaften Dänemarks, Spaniens und Italiens, um bei den noch zögerlichen Regierungen dieser Länder für deren "Ja" zur Finanztransaktionssteuer zu werben.

Kampagne "Steuer gegen Armut"

Die Kampagne "Steuer gegen Armut" wird getragen von 90 Organisationen, darunter Nichtregierungsorganisationen, gewerkschaftliche und kirchliche Gruppen, Banken, Parteien und wissenschaftliche Einrichtungen. Für Interviews stehen Vertreter/innen der Kampagne zur Verfügung.

• www.steuer-gegen-armut.org

Quelle: Kampagne "Steuer gegen Armut" - Pressemitteilung vom 07.05.2012.