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“NATO in einer Zeitschleife gefangen”: Atomwaffen werden nicht aus Deutschland abgezogen

Internationale Radtour zur NATO in Brüssel setzt sich für Atomwaffenverbot ein

Die Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt" kritisiert die heute bekannt gewordenen Beschlüsse des NATO-Gipfels in Chicago (NATO Deterrence and Defence Posture Review). "Besonders enttäuscht sind wir über das Festhalten an der Nuklearstrategie und dem Beharren auf der Stationierung von Atomwaffen in Europa", so Roland Blach, Kampagnenkoordinator und Geschäftsführer der DFG-VK Baden-Württemberg. Die Enttäuschung bezieht sich auch auf Bundesaußenminister Westerwelle. "Großen Ankündigungen ist nur heiße Luft gefolgt", so Blach weiter. Der Beschluss des Bundestages zum Abzug der Atomwaffen aus Deutschland vom März 2010 wird damit jahrelang nicht umgesetzt. "Zudem werden die drei Komponenten konventionelle Waffen, Atomwaffen und Raketenabwehr auf eine Stufe gestellt und direkt miteinander verknüpft", lautet das Fazit von Regina Hagen, Sprecherin der Kampagne.

Die Kampagne begrüßt einerseits die Festlegung der NATO, "eine sicherere Welt für alle anzustreben und die Bedingungen für eine Welt ohne Kernwaffen in Übereinstimmung mit den Zielen des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen zu schaffen". "Andererseits gibt es nicht nur in den USA Pläne zur Modernisierung ihres Atomwaffenarsenals", so Xanthe Hall (Internationale Ärzte zur Verhütung eines Atomkrieges, IPPNW"). "Die NATO ist in einer Zeitschleife gefangen. Wir müssen sie befreien! Der Kalte Krieg wurde beendet, aber die NATO kämpft unbeirrt weiter. Die Zeit, Atomwaffen aus Europa abzuziehen ist jetzt", so Hall weiter. Für den Abzug und den Beginn von Verhandlungen über ein Verbot von Atomwaffen zu beginnen tritt die Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt" weiterhin mit Nachdruck ein.

Am vergangenen Samstag versammelten sich 100 Personen anlässlich des NATO-Gipfels vor der US-amerikanischen Kommandozentrale EUCOM in Stuttgart, um zu protestieren. Seit gestern sind etwa 10-20 Friedensaktivisten im Rahmen der internationalen Radtour "Global Zero Now" auf dem zweiwöchigen knapp 1.000 km langen Weg zur NATO nach Brüssel unterwegs, um mit Gesprächen und kreativen Aktionen über die Ergebnisse des NATO-Gipfel zu informieren und auf dem Weg an Atomwaffenstandorten in allen drei Ländern - Büchel (D, 26. Mai), Volkel (NL, 31. Mai) und Kleine Brogel (B, 2. Juni) zu demonstrieren.

Am NATO-Hauptquartier in Brüssel werden die Radler am 4. Juni vom deutschen NATO-Botschafter Erdmann und dem Stab von NATO-Generalsekretär Rasmussen empfangen. Ein Tourblog informiert täglich über die Empfänge u.a. von Bürgermeistern für den Frieden, wie gestern Abend in Bretten. Marion Küpker (Gewaltfreie Aktion Atomwaffen Abschaffen/DFG-VK) vertritt die Kampagne bei den verschiedenen Protestaktionen beim NATO-Gipfel in Chicago.

Weitere Informationen:

• Kampagnenwebseite: www.atomwaffenfrei.de
• Tourblog: atomwaffenfrei.wordpress.com