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Er hat getan, was er konnte - Es ist ein schrilles Alarmzeichen, wenn Annan sein Amt aufgibt

Von Andreas Zumach - Kommentar

Kofi Annan mag wegen seines zurückhaltenden Auftretens manchen BeobachterInnen als Weichling erscheinen. Doch das täuscht. Der 74-jährige Ghanaer ist ein sehr hartnäckiger Mann, der ein einmal begonnenes Vorhaben nicht leichtfertig oder vorschnell aufsteckt.

Das hat er in seinen zehn Jahren als UNO-Generalsekretär bis 2006 im Irakkonflikt und in vielen anderen schwierigen Situationen häufig genug bewiesen. Es ist daher ein besonders schrilles Alarmzeichen, wenn Annan jetzt sein Amt als gemeinsamer Syrienbeauftragter von UNO und Arabischer Liga zurückgibt.

Als er im Februar diese schon damals vielen Beobachtern als aussichtslos erscheinende Mission übernahm, gab es keine besseren Möglichkeiten. Annan genoss bei fast allen politischen Akteuren in der Konfliktregion des Nahen und Mittleren Ostens großes Ansehen und Vertrauen.

Wenn überhaupt, dann hätte er es schaffen können, im Syrienkonflikt einen Waffenstillstand und dann vielleicht auch eine politische Lösung herbeizuführen. Dass das nicht gelungen ist, ist nicht sein Scheitern, sondern die Verantwortung vor allem der drei Vetomächte im UNO-Sicherheitsrat, Russland, China und USA. Ihre rhetorische Unterstützung für Annans Friedenspläne war immer unehrlich.

Moskau und Peking versagten Annan den für die Durchsetzung der Friedenspläne erforderlichen Druck auf das Assad-Regime. Washington rüstet(e) gemeinsam mit Saudi-Arabien und anderen sunnitischen arabischen Staaten die bewaffnete Opposition in Syrien auf und unterminiert(e) damit Annans wichtigste Forderung nach Einstellung aller Kampfhandlungen.

Wenn die wichtigsten Weltmächte einen lokalen oder regionalen Konflikt für ihren geopolitischen Machtpoker instrumentalisieren, hat auch der hartnäckigste und erfahrenste Vermittler keine Chance. Mit Annans Rücktritt gibt es auch für die allerletzten Hoffnung auf ein baldiges Ende des Blutvergießens in Syrien nicht einmal mehr einen Strohhalm.

Quelle: taz - 02.08.2012. Wir veröffentlichen diesen Artikel mit freundlicher Genehmigung von Andreas Zumach.