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Wellenreiten in der Wüste

Wie sich Wellen des Protests und der Repression im Sudan brechen und die Welt wegsieht.

Von Julia Kramer (aus: Lebenshaus Schwäbische Alb, Rundbrief Nr. 74 vom Sept. 2012 )

Am 16. Juni 2012 gingen Studentinnen der Khartum-Universität auf die Straße. Sie protestierten gegen die Verdopplung der Mensapreise über Nacht. Schon bald gesellten sich die männlichen Studierenden dazu, und in den Tagen darauf sprang der Funke über auf Tausende, die in verschiedenen Städten des Sudans auf die Straße gingen. Während die Protestierenden von Anfang an einen Systemwechsel forderten, wurden die #Sudanrevolts (so der Titel auf twitter) begünstigt durch die rigorosen Einsparmaßnahmen des bankrotten Staates. Die Republik Sudan und ihr seit 9. Juli 2011 unabhängiger Nachbarstaat Südsudan hatten sich im Streit um Ölquellen und Pipeline-Nutzung gegenseitig an den Rand des Ruins getrieben, seit Südsudan im Januar 2012 die Ölförderung einstellte. Während die sudanesische Regierung weiterhin über 70% des Staatshaushaltes für Militär und Sicherheitsdienste ausgibt, fuhr sie Subventionen auf Alltagsgüter zurück, was u.a. zu einer Erhöhung der Preise für Lebensmittel (zwischendurch auch Brotknappheit), Strom (über 150%) und öffentlichen Verkehrsmittel führte.

Die Protestwelle schlug besonders hoch an den Freitagen, die mit verschiedenen Mottos versehen waren:

• 22.6.: Sandsturm-Freitag
• 29.6.: Freitag des Ellenbogen-Leckens (Anspielung auf eine Aussage des Vizepräsidenten, dass ein Regimewechsel so unmöglich sei, wie sich selbst den Ellenbogen zu lecken)
• 6.7.: Freitag der Geächteten (Bezeichnung Bashirs für die Protestierenden)
• 13.7.: Kandaka Freitag (Kandaka waren die nubischen Königinnen - eine Hommage an die starken Frauen)
• 20.7. Darfur-Freitag
• 27.7. Karhaba-Freitag (Karhaba bedeutet Strom, Anlass war die Strompreiserhöhung)

Unter der Woche gab es zahlreiche kleine Proteste in Nachbarschaften und Universitäten, sowie von einzelnen Berufsgruppen wie ÄrztInnen und RechtsanwältInnen.

Die Repressionswelle folgte auf dem Fuße: um den Monatswechsel Juni/Juli wurden bis zu 2.000 Personen verhaftet, viele davon von ihrem Zuhause oder Büro aus, und nicht wenige nur rein willkürlich, weil sie in der Nähe oder verwandt mit Protestierenden waren. Viele wurden über einen Monat ohne Anklage festgehalten und immer wieder verhört. Bis heute sind nicht alle frei.

Die Repressionswelle hatte ihren Höhepunkt am 31. Juli. An diesem Tag demonstrierten insbesondere SchülerInnen in Nyala, der Hauptstadt von Süddarfur. Hierbei erschossen Sicherheitskräfte zwischen 8 und 13 Protestierende, darunter mehrere Teenager. Dass die ersten Todesopfer durch scharfe Munition in Darfur zu beklagen waren, ist für viele kein Zufall und dem systemimmanenten Rassismus geschuldet.

Mit zahlreichen Solidaritätsdemonstrationen und -gebeten für die Gefangenen und Toten ebbte die Protestwelle, auch mit Einsetzen des Ramadan, unter extrem heißen Temperaturen im August ab.

Am 3. August einigten sich schließlich Sudan und Südsudan auf die Höhe der Transitgebühren für das zu exportierende Erdöl, das vom Südsudan über Pipelines durch den Nordsudan an die Küste des Roten Meeres transportiert wird. Die Ölproduktion wurde nach acht Monaten wieder aufgenommen, der Staatsbankrott der beiden Nachbarländer zunächst vermieden.

Ruhe im Karton?

Nach dem Abebben der Proteste wurden kurz vor den Eid-Feierlichkeiten zahlreiche - wenn auch nicht alle - Verhaftete freigelassen. Damit die Hemmschwelle, erneut zu protestieren, möglichst hoch bleibt, wurden sie nicht nur zum Unterzeichnen von "Stillhalte-Verträgen" gezwungen, sondern werden auch weiter observiert und eingeschüchtert. Dies macht es nach den entmenschlichenden Zuständen und Erfahrungen in der Haft und bei Verhören umso schwerer, zu einem Gefühl der Sicherheit zurückzukehren.

Ist nach diesen Wellen nun Ruhe im Karton? Nun, es sind nicht die ersten Protestwellen dieser Art und so werden sicher weitere folgen: Vor den Wahlen 2010 und im Frühjahr 2011 gab es bereits Demonstrationen und Mobilisierung. Auf jede Protestwelle folgt unausweichlich die Repressionswelle - aber die Proteste erreichen mehr und mehr den nordsudanesischen Mainstream, zeigen auf, wie die Regierung gegen ihre BürgerInnen vorgeht und bringen so neue potentielle AktivistInnen hervor. Zudem ist jede Welle ein Lernprozess der Bewegung, in der neue Methoden und Aktionsideen umgesetzt werden.

Obwohl die Opfer hoch sind, funktionieren auch in einer Diktatur gewaltfreie Bewegungen als Kommunikationsmittel mit der undemokratischen Regierung: So schreibt die gewaltfreie Aktionsbewegung Girifna ("Wir haben genug") auf ihrer Internetseite, dass nicht nur internationaler Druck die Einigung im Ölstreit begünstigt hat, sondern dass dies auch ein Erfolg der massiven Proteste im Nordsudan war. Die Bewegung schafft hier auch ein nicht zu unterschätzendes Gegengewicht zu Versuchen der Regierung, den Konflikt propagandistisch gegen den Südsudan auszuschlachten und wirkt damit deeskalierend.

Umso erstaunlicher, dass die internationalen Medien die gewaltfreie Bewegung im Sudan weiterhin kaum wahrnimmt und weiterhin hauptsächlich, wenn überhaupt, über den Konflikt zwischen Nord- und Südsudan oder über die gewaltsamen Auseinandersetzungen in den Nuba-Bergen und Darfur berichtet. Das Schweigen zu den aktuellen Protesten im Sudan spielt einer weiteren gewaltsamen Eskalation in die Hände - nicht nur weil es der Regierung ihre machterhaltenden Spielchen erleichtert, sondern auch innerhalb der Bewegung werden damit die Kräfte gestärkt, die an einem Erfolg gewaltfreien Vorgehens zweifeln. Im letzten Rundbrief hatten wir gefordert: "Gebt gewaltfreier Veränderung im Sudan eine Chance!" Das Versagen gewaltfreier Lösungen ist immer auch unser aller Versagen.

Die Schwierigkeit von Solidaritätsarbeit ist hierbei, dass sie unter Umständen auch gegen die Bewegung und insbesondere gegen die Kontaktpersonen, verwendet werden kann. Daher ist ständig auszutarieren, welche Information zu veröffentlichen ist und welche nicht, welche Aktion sinnvoll ist und welche nicht, welche Transparenz und Eskalation notwendig ist und welche zum Schutz der Personen und der Bewegung zu unterlassen ist. Dies ist für uns, die wir uns in sozialen Bewegungen in Demokratien bewegen, oft schwer abzuschätzen. Leider bleiben dabei auch oft die schönen persönlichen - ja die heldenhaften Geschichten im Verborgenen. Es gilt, gut zuzuhören was die wirklichen Bedarfe an Solidaritätsarbeit sind und sie den jeweiligen Protestwellen anzupassen, mitzureiten, wenn die Protestwelle anschwillt (z.B. durch Öffentlichkeitsarbeit) und durch die Repressionswelle gebrochen wird (z.B. durch Menschenrechtsarbeit).

Menschen von Lebenshaus Schwäbische Alb und anderen Nichtregierungsorganisationen überlegen gerade, wie eine solche Solidaritätsarbeit auf stärkere Füße gestellt werden kann. Auf dass wir bei der nächsten Welle noch besser vorbereitet sind!