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Drohnen über Timbuktu?

Mali: Mit militärischer Gewalt lässt sich die Abspaltung des Nordens nicht überwinden. Nötig sind eine soziale Perspektive und der Verzicht auf eine neoliberale Politik

Von Sabine Kebir

Wenn Regierungen über einen Militärapparat verfügen - das heißt über eine Armee und Waffen - wollen sie die irgendwann auch gebrauchen. Mit den Waffen ist das relativ einfach. Man muss sie nicht mit den eigenen Streitkräften zum Einsatz bringen, sondern kann sie verkaufen. Das tolerieren in Deutschland sogar die Gewerkschaften, denen die Arbeitsplätze im eigenen Land wichtiger sind als Opfer in anderen Weltregionen.

Schwieriger wird es da schon mit einer Mission der Bundeswehr, wenn die sich gerade aus einem anderen Krieg zurückzieht. Kaum denkbar, dass so ohne weiteres Kontingente nach Mali und damit in einen Konflikt geschickt werden können, der dem in Afghanistan nur allzu ähnlich sieht. Aber irgendwie dabei zu sein, ist für die Regierung Merkel - und das Gros der Opposition - offenbar wünschenswert, und sei es durch die Ausbildung von Armee und Polizei in Mali. Allerdings hat diese Praxis am Hindukusch nicht jene modernen und zuverlässigen Ordnungskräfte hervorgebracht, die uns versprochen wurden.

Mali war bis 1960 Kolonie Frankreichs, das sich auch unter einer sozialistischen Regierung weiter zuständig fühlt und ein Militärkorps für den sezessionistischen Norden aktivieren will. Dass sich darüber etliche Minister in Bamako öffentlich freuen, deutet auf eine nach wie vor tiefe Abhängigkeit. Unter anderem sollen französische Drohnen ausprobiert werden, um das von den USA in Afghanistan und Pakistan praktizierte gezielte Töten islamistischer Führer zu übernehmen. Dass dabei vielfach unbeteiligte Zivilisten sterben, wird dabei als unvermeidlicher Kollateralschaden hingenommen.

High-Tech-Krieg in der Wüste?

Doch auch das eigentliche Ziel - die Enthauptung islamistischer Formationen - erscheint fragwürdig. Diese Strukturen verfügen längst über Führungsgruppen, die um ihrer Selbsterhaltung willen gelernt haben, auf charismatische Leitfiguren zu verzichten. Dass im Bundestag verlangt wurde, die Bundeswehr mit Drohnen auszurüsten, zeigt, dass sich auch Deutschland einer Schlüsseltechnologie in den Kriegen des 21. Jahrhunderts versichern will.

Nach dem üblichen Schema vor einer Intervention wird auf die Menschenrechtslage sowohl der noch Sesshaften als auch der Flüchtlinge in Nordmali verwiesen. Daran gibt es in der Tat nichts zu beschönigen. Aber wird ein High-Tech-Krieg dies ändern? Nur mit Drohnen und Bomben gegen vorhandene und vermeintliche Terroristennester wird die Sezession Nordmalis nicht rückgängig zu machen sein. Um dort einzumarschieren, ist die Nationalarmee zu schwach, so dass zunächst 3.000 Soldaten aus Ländern der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS sekundieren sollen. Deren Armeen werden seit Jahrzehnten vom Westen finanziert und scheinen für eine solche Operation prädestiniert. Nur welches Interesse haben die ECOWAS-Staaten an einem solchen Unternehmen?

Geht es um den Drogenhandel, über den sich die Islamisten in Nordmali hauptsächlich finanzieren, müsste man keine Soldaten dorthin schicken, sondern eher die eigenen Grenzen besser kontrollieren. Über diese gelangen die südamerikanischen Drogen in die Sahara. Oder geht es um die Sorge, dass in Nordmali ein Rückzugs- und Ausbildungsraum für Islamisten entsteht, die früher oder später zum Dschihad ausschwärmen, unter anderem in die zum Teil muslimischen Länder Westafrikas? Diese Vermutung treibt auch den Westen um, obwohl Ägypten und Tunesien gerade die Erfahrung bestätigen, dass man sich mit Islamisten an der Macht ganz gut verständigen kann. Zwar hat eine in der Sahara aktive Dschihad-Guerilla schon westliche Touristen entführt und Lösegelder erpresst, was aber nicht bedeutet, dass deren Führer prinzipiell antiwestlich eingestellt sind.

Algier unter Druck

Das Problem ist nur, dass sowohl die Organisation Al-Qaida des Islamischen Maghreb (AQMI), die Nordmali kontrolliert, als auch die Bewegung für Einheit und Dschihad in Westafrika (MUJAO), die Vorstöße gegen den Süden Malis plant, derzeit sowohl von westlichem als auch saudischem Geld unabhängig und daher vollkommen unberechenbar sind.

Welche Ziele sie erreichen, hängt weniger von militärischem Gegendruck ab. Entscheidend wird sein, ob es dem malischen Reststaat gelingt, seine durch die eigene neoliberale Politik verelendete Bevölkerung zurückzugewinnen. Statt zu hungern, könnte sie das Leben unter der Scharia vorziehen. Der jetzt häufig beschworene Dialog aller Volksgruppen kann nur in Gang kommen, wenn er von einer glaubwürdigen Politik und wirtschaftlichen Perspektiven begleitet wird.

In einer verzwickten Lage befindet sich Algerien, das eine über tausend Kilometer lange Grenze zu Mali hat und weiß, dass sich immer wieder Islamisten aus dem eigenen Land dorthin zurückziehen. Womöglich bilden sie den harten Kern von AQMI und MUJAO. Es kommt hinzu, dass sich ein Teil der malischen Tuareg, die den algerischen Tuareg eng verwandt sind, mit den Islamisten verbündet hat, obwohl ihr liberaler Islam keineswegs zur Scharia passt. Bislang versuchte Algerien zu vermitteln, über den offiziellen diplomatischen Kontakt mit Bamako und mit den ECOWAS-Ländern wie über informelle Kanäle, die zu den Volksgruppen Nordmalis führen.

Sowohl die Regierung in Bamako als auch die Völker Nordmalis erhalten ständig eine Millionen Dollar schwere Wirtschafts- und Hungerhilfe aus Algier. Ein Indiz für den Willen, sich aus einer bewaffneten Intervention herauszuhalten, obwohl besonders Frankreich darauf drängt, sich einzureihen. Dessen Militärs möchten im Süden Algeriens Militärbasen errichten und Rollbahnen bauen, von denen Drohnen und anderes Fluggerät abheben können. Sollte die Regierung in Algier einlenken und dies dulden, wäre das nicht nur äußerst unpopulär - dann müsste man sich in Algerien wieder auf mehr terroristische Anschläge gefasst machen. Die Verbindungen von AQMI reichen nicht nur bis nach Ouargla, dem Tor des mittelalgerischen Erdölgebiets in der Sahara, sondern bis zum noch immer aktiven terroristischen Herd in der Kabylei.

Quelle: der FREITAG   vom 04.11.2012. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlags.