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IPPNW fordert Ächtung bewaffneter Drohnen

Bundesregierung will "Kampfdrohnen" anschaffen

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW kritisiert die von der Bundesregierung geplante Anschaffung bewaffneter Drohnen. Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion, die Spiegel-online vorliegt, soll die Bundeswehr mit Kampfdrohnen vom Typ Predator ausgerüstet werden, die von den USA unter anderem zur gezielten Tötung von Terrorverdächtigen eingesetzt werden.

"Wir lehnen den Einsatz dieser Waffen entschieden ab", erklärt Matthias Jochheim, Vorsitzender der IPPNW, "sie werden aktuell gegen jedes internationale Recht von den USA gegen Länder eingesetzt, mit denen kein Kriegszustand besteht, und stellen eine Form der extralegalen Hinrichtung dar, häufig gegen unbewaffnete Zivilbevölkerung." Laut einer kürzlich erschienenen Studie von Medact - der britischen IPPNW-Schwesterorganisation - sind seit 2001 zwischen 3.000 und 4.500 Menschen durch den Einsatz von Kampfdrohnen in Pakistan, im Jemen und in Somalia ums Leben gekommen, darunter mindestens 200 Kinder.

Neben der Tatsache, dass Drohnen sehr häufig unbeteiligte Zivilisten töten, sind laut Medact-Studie vor allem die psychologischen Folgen der Kriegsführung mit Kampfdrohnen für die Betroffenen gravierend. Opfer des Drohnenkriegs erklären, dass sie unter ständiger Angst leben müssten und das Gefühl hätten, zu keiner Zeit und an keinem Ort mehr sicher zu sein. Drohnen seien zum Teil 24 Stunden im Einsatz. Wegen der ständigen Angst bombardiert zu werden, könnten Kinder nachts keine Ruhe mehr finden.

Auch völkerrechtlich ist der Einsatz unbemannter Kampfdrohen sehr problematisch. Die USA führen in Pakistan einen unerklärten Krieg gegen Personen, die als Terrorverdächtige gelten. Derartige "gezielte Tötungen" sind durch das Völkerrecht nicht gedeckt. Völkerrechtliche Normen wurden durch den Einsatz von Kampfdrohnen weiter erodiert.

• Den Medact-Report "Drones: the physical and psychological implications of a global theatre of war" vom Oktober 2012 finden Sie unter www.medact.org/content/wmd_and_conflict/medact_drones_WEB.pdf .

Quelle:  IPPNW - Pressemitteilung vom 25.01.2013.