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Mali-Intervention: Patron auf Abwegen

Frankreich ist als Gendarm des Westens unterwegs, um - auch mit Unterstützung Deutschlands - die islamistischen Ausläufer des Arabischen Frühlings einzudämmen

Von Lutz Herden

Die Afrika-Politik sozialistischer Präsidenten war in Frankreich von jeher engagiert, um nicht so sagen extrovertiert. François Mitterrand legte 1981 gleich am ersten Tag seiner Amtszeit eine Rose auf das Grab des französischen Politikers Victor Schoelcher, der im 19. Jahrhundert die Sklaverei in den eigenen Kolonien verdammt hatte. Überdies bugsierte er seinen Sohn Jean-Christophe in die "Afrika-Zelle", eine damals noch allmächtige Abteilung im Elysée. Damit war zur Chefsache erhoben, was bis heute als Identitätsnachweis französischer Außenpolitik gilt: Präsenz und Einfluss im frankophonen Afrika, als sei der Schmerz über den Verlust des einst so weitläufigen Kolonialimperiums kein Phantom, sondern real. Wer das Obsession nennt, hat sich nicht im Wort vergriffen. Ebenso gut könnte man von der Anmaßung eines hyperaktiven Patrons reden.

Als Mitterrand seinen Posten 1995 räumte, tat er das mit einer höchst zweifelhaften Bilanz in Afrika. Frankreich hatte seinen Anteil an der ruandischen Tragödie ein Jahr zuvor und sich dem Genozid-Regime in Kigali angedient. Mit der Operation Türkis schlugen französische Fallschirmjäger eine Fluchtschneise durch das von Leichenbergen bedeckte Land, um befreundete Staatsterroristen in Sicherheit zu bringen. Hinter dem schillernden Paravent der "humanitären Intervention" verbarg sich profaner Neokolonialismus. Der weiße Elefant hatte in Schwarzafrika nicht lassen können, woran er gewöhnt war.

Diktat vollendeter Tatsachen

Präsident François Hollande muss es sich wohl oder übel gefallen lassen, dass seine Militäraktion in Mali an diese Traditionen erinnert, die früher so manchem Autokraten in den Ex-Kolonien ein langes politisches Überleben bescherten. Aber sollte er die Gunst der Stunde verschenken? Alles passt so wunderbar zusammen, damit sich Hollande als Mann der Tat und Helfer in Not zeigen kann. Mali balanciert auf der Absturzkante zum gescheiterten Staat, hat eine fragile Regierung und marode Armee - es verliert seine territoriale Integrität an islamistische Eroberer. Da drängt sich der rettende Alleingang förmlich auf. Warum noch auf die Mali-Operation der UN warten, wie sie der Sicherheitsrat am 20. Dezember 2012 beschlossen hat? Aber warum eigentlich nicht?

Die Resolution zielte auf eine mögliche Rückeroberung der von radikalen Islamisten besetzten Nordregionen, wollte jedoch keine Intervention um jeden Preis, sondern nur unter Auflagen. Der Transfer von etwa 3.300 Soldaten aus Staaten der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS sollte auf ein Jahr begrenzt bleiben. Die Regierung in Malis Hauptstadt Bamako wurde aufgefordert, einen "glaubwürdigen Dialog" mit den Gruppen im Norden zu führen, die sich vom Terrorismus losgesagt haben. Die ebenfalls in der Resolution verankerte Bedingung, in Mali binnen Kurzem Wahlen abzuhalten, spiegelte den erbärmlichen Zustand einer Exekutive, die ohne Wählerauftrag und deshalb delegitimiert war.

Frankreich hat diesem Ansatz - keine Intervention ohne Diplomatie und innere Reformen - durch sein Diktat der vollendeten Tatsachen den Boden entzogen - der Patron, wie man ihn kennt. Dass sich der Sicherheitsrat entmündigen lässt und dies im Nachhinein auch noch gutheißt, ändert nichts am Befund. Was sollte er sonst tun? Sich Komplizenschaft mit Al-Qaida-Ablegern vorwerfen lassen?

Die ECOWAS-Staaten werden nun wohl für die folkloristische Nachhut des französischen Vorpreschens zuständig sein, da auch Großbritannien, die USA und Deutschland auf ihren Part bedacht sind. Wieder einmal wird ein afrikanischer Konflikt nicht durch afrikanische Kräfte gelöst. Stattdessen erhält das klassische Muster den Vorzug - durch westliche Militärmacht regionale Ordnungskraft entfalten und die politische Autorität der UN durch kriegerischen Aktionismus ersetzen. Wo soll das hinführen?

Düpiert wird auch Algerien. Noch im Dezember hatte Präsident Bouteflika beim Antrittsbesuch von François Hollande in Algier um die Lizenz für eine Vermittlung im Mali-Konflikt gebeten. In kurzer Zeit haben danach algerische Diplomaten nicht eben beiläufige Arrangements ausgehandelt. Die Tuareg-Bewegung MNLA und die Organisation Ansar Dine rangen sich zu Konzessionen durch, die noch im Herbst utopisch schienen.

Droht in Mali wirklich ein Al-Qaida-Staat vor der Haustür Europas, wie das Hollande suggeriert? Ein zweites Somalia, diesmal in Nordafrika? Oder eher ein zweites Afghanistan, wenn sich NATO-Staaten auf Dauer dort einrichten und Militärbasen unterhalten? Das hilfsbedürftige Mali ist ein geeigneter Brückenkopf, um für den Westen riskante Folgen des Arabischen Frühlings zu beobachten und einzudämmen - ob es sich nun um den Staats-Islamismus in Tunesien und Ägypten handelt oder den Aufschwung fundamentalistischer Gruppen in deren Umfeld. In Nordafrika militärisch Fuß zu fassen, heißt, reaktionsfähig zu sein und Rollback-Strategien mit der nötigen Durchschlagskraft zu versehen. Dass die Bundesregierung mit ihrem Drang nach Weltordnungsmacht dabei Frankreich zur Hand geht, überrascht nicht weiter. Der Verantwortungsethiker Thomas de Maizière hat es schließlich oft genug erklärt, man dürfe kein Moralapostel sein und nicht davor zurückschrecken, die Bundeswehr als "Garant der Freiheit" einzusetzen.

Quelle: der FREITAG   vom 30.01.2013. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlags.