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Bundeswehrkameraden stellen sich hinter Oberleutnant Philip Klever

Bei Gewissenskonflikten gibt es eine Pflicht zur Gehorsamsverweigerung

Der Arbeitskreis DARMSTÄDTER SIGNAL, das kritische Forum für Staatsbürger in Uniform, teilt in einer Pressemitteilung mit:

Unser Kamerad, Oberleutnant Philip Klever, der beim "Zentrum Elektronischer Kampf Fliegende Waffensysteme" in Kleinaitingen Dienst tut, weigert sich, dem Befehl zum Auslandseinsatz in Afghanistan Folge zu leisten, da er dort Missionen der U.S. Air Force zur elektronischen Kampfführung koordinieren soll, die auch im Rahmen der "Operation Enduring Freedom", des sogenannten "Krieges gegen den Terror", erfolgen. Die Teilnahme an derartigen, völkerrechtlich höchst zweifelhaften Missionen kann er nicht mit seinem Gewissen vereinbaren.

Mit einer analogen Begründung hatte sich schon im Jahre 2007 Oberstleutnant Jürgen Rose erfolgreich geweigert, den Einsatz von TORNADO-Waffensystemen der Luftwaffe am Hindukusch zu unterstützen. Ähnliche rechtliche Zweifel haben bislang auch viele Abgeordnete des Deutschen Bundestages geäußert, ebenfalls namhafte Rechtswissenschaftler. Bereits vor Jahren haben die ehemaligen Generalinspekteure der Bundeswehr, Klaus Naumann und Hans Peter von Kirchbach, uns Bundeswehrsoldaten aufgefordert, das "an ein höheres Wertesystem gebundene Gewissen" zu gebrauchen und sogar von einer "Pflicht zur Gehorsamsverweigerung" gesprochen.

Seine Vorgesetzten haben die Gewissensentscheidung des Oberleutnants Klever zwar akzeptiert, dennoch sieht sich unser Kamerad ungerechtfertigten dienstlichen Schikanen ausgesetzt. So wurde er unter dem Vorwand der "Fürsorge" umgehend von seinen Kameraden isoliert und von allen seinen bisherigen Aufgaben entbunden, obwohl der ihm zugedachte Auftrag in Afghanistan nicht das Geringste mit seiner momentanen Tätigkeit zu tun hat. Zudem soll er auf Antrag seiner Vorgesetzten demnächst an einen anderen Dienstort "strafversetzt" werden.

Die im Arbeitskreis DARMSTÄDTER SIGNAL (Ak DS) zusammengeschlossenen über 100 aktiven und ehemaligen Offiziere und Unteroffiziere der Bundeswehr haben großen Respekt vor der Entscheidung von Oberleutnant Philip Klever und werden ihn nach Kräften unterstützen.

Wir fordern die Bundeswehrführung und die Vorgesetzten dringend auf, unseren Kameraden Oberleutnant Klever nicht weiter zu diskriminieren, zu sanktionieren und zu schikanieren, sondern seine Gewissensentscheidung uneingeschränkt zu respektieren!

Allen Kameraden, die ebenfalls rechtliche Zweifel oder politische Kritik an Auslandseinsätzen der Bundeswehr haben, legen wir nahe, sich an uns zu wenden.

Quelle:  Darmstädter Signal - Pressemitteilung vom 30.05.2013.

Hinweis

• 30.05.2013 ab 21:45 im Politmagazin PANORAMA: Schikane: wie die Bundeswehr mit kritischen Soldaten umgeht