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Spionage-Skandal: Großer Bruder, kleine Schwester

Obamas Geheimdienste haben ein paar transatlantische Illusionen geschreddert. Wen das ernsthaft überrascht, der ist nicht von dieser Welt

Von Lutz Herden

Die DDR hat es kommen sehen und schließlich mit dem Leben bezahlt, dass aus dem unverbrüchlichen Bruderbund mit der Sowjetunion eine offene Zweierbeziehung wurde. Man ging sich zwar zuletzt nicht aus dem Weg, aber heftig auf die Nerven. Im Übrigen hatte der KGB ja auch zuvor immer schon seine Drähte gespannt. Vertrauen war gut, Kontrolle jedoch besser.

Zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten wird es nicht halb so dramatisch kommen. Schon gar nicht von den Konsequenzen her. Die Bundesrepublik ist weder in ihren Grundfesten erschüttert noch existenziell gefährdet, wenn sie auf Herz und Nieren ausspioniert wird. Da haben sich die Amerikaner keinen Verbündeten dritter Klasse vorgenommen, sondern einen Rivalen aus dem oberen Drittel der globalen Konkurrenz durchleuchtet. Man denkt unwillkürlich an Bertolt Brechts Gedicht Morgendliche Rede an den Baum Griehn, dem bewundernd bescheinigt wird, so hoch heraufgekommen zu sein, "dass der Sturm so zu Ihnen kann wie heute Nacht". Will heißen, wer derart angezapft wird wie Deutschland, hat nicht nur etwas zu verbergen, sondern auch etwas zu bieten. Sogar die hüftlahme, in ihrem Krisenmanagement wenig erfolgsverwöhnte EU wird der Spionage für wert befunden. Warum? Dass sie überfordert wirkt und von der deutschen Kanzlerin dominiert wird, ist schließlich kein Geheimnis.

Gegen das Böse

Was also ist passiert, dass alles so schäumt und schnauft und die Schmiere mit so viel Schmiss gespielt wird? Zugegeben, es wird ein bisschen viel Porzellan zerschlagen, wenn der Große Bruder so ungerührt seine Größe ausspielt und ein paar transatlantische Illusionen schreddert. Nur wen erstaunt das wirklich? Das Alte Europa steht spätestens seit Präsident George W. Bush und Verteidigungsminister Donald Rumsfeld im Geruch, ein unsicherer Kantonist zu sein. Wer im Anti-Terror-Krieg nicht jedes Augenmaß verliert wie die Amerikaner, der gerät in der schönen westlichen Bündniswelt eben unter Verdacht. Man sollte nicht nur an die List und Tücke seiner Feinde, sondern auch die seiner Freunde glauben.

Wird durch dieses weltumspannende Spionagenetz irgendetwas über die Supermacht USA offenbart, was keiner wusste und deutsche Politiker anstachelt, von "Kaltem Krieg" zu reden? Durfte man sich nicht oft genug davon überzeugen: Amerika ist pragmatisch, häufig skrupellos, machtbesessen und von einem imperialen Egoismus befallen, dass es in ungebremste Hybris münden kann?

Die Frage ist doch eher: Wer wollte das von den atlantischen Partnern je so genau wissen und so lange hinsehen, bis es schmerzt? Wie gründlich haben Bundesregierungen in den siebziger Jahren die Kriegsverbrechen der USA in Indochina ignoriert oder bemäntelt - eine Aggression ohne Kriegserklärung, ein Luftkrieg gegen Nordvietnam, entlaubte Wälder, verstümmelte Kinder? Um den Vormarsch des Kommunismus in Indochina zu verhindern, war jedes Mittel recht.

Man erinnere sich, auf welchem Niveau die westliche Führungsmacht im Namen des abendländischen Wertekanons 2001 den nationalen Einklang vor der Afghanistan-Intervention herstellte. Präsident Bush wollte gegen "das Böse" ins Feld ziehen. Man hatte es nicht mit einem von Paranoia geplagten Möchtegern-Messias zu tun, sondern mit dem mächtigsten Mann der Welt, dessen Kernwaffen dieselbe jederzeit auslöschen können. Der damalige Kanzler Gerhard Schröder fasste sich ob solcher Anmaßung nicht an den Kopf, sondern beugte das Knie und gelobte "uneingeschränkte Solidarität". Weshalb die Bundeswehr seit 13 Jahren am Hindukusch auf erkennbar verlorenem Posten steht.

Gute politische Kinderstube

Und ausgerechnet Deutschland muss nun erfahren, für die US-Cyber-Spionage als "Angriffsziel" zu gelten und das europäische Zentrum der US-Überwachung zu sein. Offenbar mit Billigung des Weißen Hauses wurden Regierungsbüros in Berlin gezielt ausgeforscht. Von monatlich bis zu einer halben Milliarde durch die National Security Agency aufgeschnappter Telefonate, E-Mails, SMS und Chats ist die Rede. Die Dimension dieses Auskundschaftens bezeugt einen manischen Argwohn gegenüber Verbündeten, die wie Feinde behandelt werden. Vom US-Sicherheitsstaat (der nicht funktioniert, wenn es, wie beim Boston-Attentat, darauf ankommt) bis zur Totalüberwachung von Partnerstaaten scheint es nur ein Hauch zu sein. Da verblüfft die Einfalt, mit der Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) klargestellt wissen will, dass Abhörprogramme wie Prism und Tempora allein dem Anti-Terror-Kampf und nicht der Wirtschaftsspionage dienen. Hat das nicht Barack Obama bei seinem Berlin-Besuch beteuert? Hört Rösler nicht zu oder glaubt er ihm etwa nicht?

Der westlichen Wertegemeinschaft wenigstens noch ein Schattendasein zuzubilligen, wäre zu viel des Guten. Sie verteidigt Werte, die ihre Mitglieder selbst missachten. Davon nicht überrascht zu sein, tröstet wenig. Wem jetzt jedoch ein Weltbild zusammenbricht, der ist entweder nicht von dieser Welt oder hat sich mit mehr Lebenslügen gefüttert, als er verdauen kann.

Es wäre aufschlussreich zu wissen, wie Obamas Berlin-Trip verlaufen wäre, hätte man vorher in vollem Umfang gewusst, welchen Gefallen seine Dienste an Deutschland finden. Vermutlich wäre der Schein gewahrt worden. Gastgeberin Merkel hätte sich indigniert gegeben und über Verhältnismäßigkeiten schwadroniert, zugleich aber Wert darauf gelegt, dass sich an der strategischen Partnerschaft mit den USA nichts ändert. Obamas Auftritt am Brandenburger Tor wäre als Weihestunde der Freiheit mit dem gleichen Pathos gefeiert worden wie gehabt. Vielleicht hätte sich Bundespräsident Gauck das Schluchzen bei der US-Hymne verkniffen. Wieder kommt einem das Verhältnis zwischen der DDR und der Sowjetunion in den Sinn. Da war der kleinere Bruder auch gelegentlich stolz darauf, wenn er alles richtig gemacht hatte und ein Lob vom Großen bekam. Von daher ist Angela Merkel eben die kleine Schwester geblieben, was an ihrer guten politischen Kinderstube liegen muss, in der stets alles am rechten Fleck lag.

Merkel hätte es jetzt riskieren können, erwachsen zu werden, und Edward Snowden darum bitten sollen, sein Quartier in Deutschland aufzuschlagen. Sie müsste nur ihre Worthülsen beim Wort nehmen und sich als Anwältin der Menschenrechte empfehlen, wie das bei Russland-Besuchen stets auf Anhieb klappt. Stattdessen wird Snowdens Asyl-Ersuchen aus Angst vor den Amerikanern zurückgewiesen, deren Bündnisloyalität, wie wir gerade erfahren, über jeden Zweifel erhaben ist. Die Ausspionierten revanchieren sich, indem sie den Nachweis antreten, kein Rückgrat zu haben. Bei so wenig Ehrgefühl sollte sich niemand in der Bundesregierung beschweren, wie der letzte Dreck behandelt zu werden. Edward Snowden hat inzwischen hoffentlich begriffen, anderswo besser aufgehoben und vor allem besser geschützt zu sein.

Quelle: der FREITAG vom 05.07.2013. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlags.