• Startseite

• Schwerpunkte
• Von A bis Z
• Archiv
• Aktionen
• Links

• Über uns
• Rundbriefe
• Presseinformationen
• Veranstaltungen

• Kontakt

Uri Avnery: Zurück nach Oslo

Von Uri Avnery, 7. September 2013

ISRAEL LIEBT Jahrestage. Die Medien füllen sich mit Enthüllungen und Erinnerungen an das Ereignis, dessen gedacht wird, Augenzeugen erzählen zum zigsten Mal ihre Geschichten, alte Fotos überschwemmen die Seiten der Zeitungen und die Fernsehschirme.

In den kommenden Tagen werden zwei Hauptgedenktage diese Rolle einnehmen. Stimmt, der Jom-Kippur-Krieg brach erst im Oktober (1973) aus, aber schon sind die Zeitungen und Fernsehprogramme voll davon.

Das Oslo-Abkommen wurde am 13. September (1993) unterzeichnet. Das wird kaum irgendwo erwähnt. Es ist so gut wie aus dem nationalen Gedächtnis ausgelöscht.

Oslo? Oslo in Norwegen? Ist da irgendwas passiert? Erzähl mal!

FÜR MICH IST das historische Datum in Wirklichkeit der 10. September. An diesem Tag tauschten Jitzchak Rabin und Jasser Arafat Briefe aus, in denen sie sich gegenseitig anerkannten.

Der Staat Israel erkannte die Palästinensische Freiheitsorganisation (PLO) als die Vertretung des palästinensischen Volkes an und die PLO erkannte den Staat Israel an.

Es ist eine der historischen Leistungen Oslos, dass heute niemand mehr die riesige Bedeutung dieser gegenseitigen Anerkennung begreifen kann.

Die zionistische Bewegung hatte offiziell das Ziel, in Palästina eine Heimstatt für das jüdische Volk zu errichten. Inoffiziell wollte sie Palästina - und zwar ganz Palästina - zu einem jüdischen Staat machen. Da Palästina bereits von einem anderen Volk bewohnt wurde, musste die Existenz dieses Volkes - als Volk - geleugnet werden. Die zionistische Bewegung war nach ihrer eigenen Anschauung eine moralische und idealistische Bewegung und deshalb war diese Leugnung ein grundlegendes Dogma des zionistischen Glaubens. Ein Land ohne Volk für ein Volk ohne Land. Golda Meirs berühmter Ausspruch lautete: "So etwas wie ein palästinensisches Volk gibt es nicht". Ich hatte Hunderte, vielleicht Tausende von Stunden meines Lebens damit verbracht zu versuchen, die israelische Öffentlichkeit davon zu überzeugen, dass eine palästinensische Nation tatsächlich existiere.

Und endlich unterzeichnete also der israelische Ministerpräsident ein Dokument, in dem die Existenz des palästinensischen Volkes anerkannt wurde, und stieß damit nach fast hundert Jahren eine Hauptsäule des Zionismus um.

Jasser Arafats Erklärung war nicht weniger revolutionär. Jedem Palästinenser galt als grundlegende Wahrheit, dass der zionistische Staat das illegitime Kind des westlichen Imperialismus sei. Palästina war ein arabisches Land, das seit vielen Jahrhunderten von Arabern bewohnt wurde, bis ein Haufen ausländischer Siedler es mit Gewalt und Tücke übernahm, die Hälfte der Bevölkerung vertrieb und die Übriggebliebenen terrorisierte.

Und endlich akzeptierte also der Gründer und Führer der palästinensischen Freiheitsbewegung Israel als legitimen Staat!

Eine solche Anerkennung kann nicht zurückgenommen werden. Sie ist im Geist von Millionen von Israelis und Palästinensern und der Welt als Ganzer eine Tatsache. Das ist die grundlegende Veränderung, die Oslo bewirkt hat.

FÜR DIE bei Weitem überwiegende Mehrheit der Israelis ist Oslo tot. Die Geschichte ist ganz einfach: Wir haben großzügig eine Vereinbarung unterzeichnet. Und "die Araber" haben sie gebrochen, wie es so ihre Art ist. Wir haben alles, was möglich war, für den Frieden getan, wir haben den hinterhältigen Arafat ins Land zurückkehren lassen, wir haben seinen Sicherheitskräften Waffen gegeben - und was haben wir dafür bekommen? Keinen Frieden. Nur terroristische Angriffe. Selbstmordattentäter.

Welche Lehre ziehen wir daraus? Die Araber wollen keinen Frieden. Sie wollen uns ins Meer werfen. Wie Jitzchak Schamir es so kurz und bündig ausdrückte: "Die Araber sind dieselben Araber und das Meer ist dasselbe Meer."

Viele Palästinenser ziehen daraus natürlich die genau entgegengesetzte Lehre: Das Oslo-Abkommen war ein raffinierter Trick, die Besetzung in anderer Form fortzusetzen. Tatsächlich ist die Situation der Palästinenser, die unter der Besetzung leben, viel schlimmer geworden. Vor Oslo konnten sie sich im Land zwischen Mittelmeer und Jordan, von Nablus nach Gaza, von Haifa nach Jericho, von überall her nach Jerusalem frei bewegen. Nach Oslo wurde das unmöglich.

WAS ENTSPRICHT also der Wahrheit? Ist Oslo tot?

Natürlich nicht.

Die wichtigste Schöpfung des Oslo-Abkommens ist die Palästinensische Behörde. Sie ist sehr lebendig, wenn auch nicht gesund und munter.

Man mag über die Behörde denken, was man will, Gutes oder Schlechtes, aber jedenfalls gibt es sie. Sie wird von der internationalen Gemeinschaft als Staat im Entstehen anerkannt und zieht Spenden und Kapital an. Sie ist die sichtbare Verkörperung der nationalen palästinensischen Existenz.

Trotz der alles durchdringenden Unterdrückung durch das militärische Besatzungs-Regime gibt es eine dynamische, vitale, sich selbst regierende palästinensische Gesellschaft sowohl in der Westbank als auch im Gazastreifen und sie wird weitgehend international unterstützt.

Andererseits scheint der Frieden weit, weit entfernt zu sein.

UNMITTELBAR NACH der Unterzeichnung der Vereinbarung (die "Grundsatzerklärung" genannt wurde) auf dem Rasen des Weißen Hauses, beriefen wir eine große Versammlung der Friedenskräfte in Tel Aviv ein, um über sie zu diskutieren.

Keiner von uns machte sich Illusionen Es war eine schlechte Vereinbarung. Arafat drückte es so aus: "Die bestmögliche Vereinbarung in der schlechtestmöglichen Situation". Keine Vereinbarung zwischen Gleichen, sondern zwischen einer starken Militärmacht und einem kleinen, fast hilflosen, besetzten Volk.

Einige von uns schlugen vor, dass man die Vereinbarung ohne Umschweife verurteilen solle. Andere, darunter auch ich, schlugen vor, sie unter bestimmten Bedingungen anzunehmen. "Die tatsächlichen Paragraphen sind weniger wichtig", sagte ich, "die Hauptsache ist, dass die Friedensdynamik in Bewegung gebracht wird". Heute bin ich nicht sicher, dass ich damals recht hatte, aber ich bin ebenso wenig sicher, dass ich unrecht hatte. Das Urteil steht noch aus.

DER HAUPTFEHLER der Vereinbarung war, dass ihr letztgültiges Ziel nicht genannt wurde. Während es für die Palästinenser (und viele Israelis) offensichtlich war, dass das Ziel war, den Weg zum Frieden zwischen dem Staat Israel und dem bald zu errichtenden Staat Palästina zu ebnen, war das der israelischen Führung durchaus nicht klar.

Es war eine Zwischen-Vereinbarung - aber zwischen was? Wenn man von Berlin nach Paris reisen will, sind die Zwischenstationen völlig andere, als wenn man von Berlin nach Moskau reist.

Da keine Vereinbarung über den Zielort getroffen wurde, musste Streit über jede einzelne Station auf dem Weg ausbrechen. Die versöhnliche Stimmung verwandelte sich schnell in eine Stimmung des Misstrauens auf beiden Seiten. Es ging von Anfang an schief.

Man kann Rabin mit einem General vergleichen, dem es gelungen ist, die feindlichen Linien zu durchbrechen. Ein General sollte in einer derartigen Situation nicht anhalten, um über die Dinge nachzudenken. Er sollte vorwärtsstürmen und alles, was er hat, in die Bresche werfen. Aber Rabin hielt an und ermöglichte allen Gegenkräften in Israel, sich zu sammeln, sich neu zu gruppieren und einen tödlichen Gegenangriff zu starten.

Rabin war seinem Wesen nach kein Revolutionär. Im Gegenteil, er war ziemlich konservativ, ein Mann des Militärs ohne viel Fantasie. Er dachte rein logisch und kam dabei zu dem Schluss, es sei im besten Interesse Israels, mit den Palästinensern Frieden zu schließen (zu diesem Schluss, war ich, der ich auf demselben Weg war, 44 Jahre früher gekommen). Im Alter von 70 Jahren änderte er seine gesamte Anschauung. Dafür verdient er großen Respekt.

Aber als er dort angekommen war, zögerte er. Er hatte Angst vor der eigenen Courage. Statt vorwärtszustürmen, feilschte er lang und breit über jede Einzelheit, selbst als eine intensive Propaganda-Kampagne faschistischer Art gegen ihn entfesselt wurde. Dafür bezahlte er mit dem Leben.

WER ALSO hat die Vereinbarungen gebrochen? Ich würde meiner Seite die Schuld geben.

Rabin erklärte, "es gibt keine heiligen Termine!" (Ich wünschte, ich könnte meinen Bankdirektor davon überzeugen!). Wenn jemand die Termine, die in einem Vertrag festgelegt sind, nicht einhält, dann bricht er damit den Vertrag. Der Fahrplan für den Beginn der ernsthaften Verhandlungen um einen endgültigen Frieden wurde nicht eingehalten und ebenso wenig der Termin, der für das Ende festgesetzt worden war: 1999. Zu der Zeit dachte niemand auch nur noch an Oslo.

Eine weitere verhängnisvolle Verletzung war das Versäumnis, "vier sichere Übergänge" zwischen der Westbank und dem Gazastreifen festzulegen. Zu Anfang wurden tatsächlich auf der Straße von Jericho nach Jerusalem Wegweiser "Nach Gaza" aufgestellt, aber ein Übergang wurde niemals eröffnet.

Das Ergebnis davon zeigte sich erst viel später, als die Hamas im isolierten Gazastreifen die Macht ergriff, während die Fatah auf die Westbank beschränkt blieb. Das ist "divide et impera" in bester (oder schlechtester) Form.

In den Verhandlungen, die Oslo folgten, wurde die Westbank vorläufig in A-, B- und C-Zonen eingeteilt. Gebiet C sollte bis auf Weiteres vollkommen unter israelischer Herrschaft bleiben. Bald genug wurde deutlich, dass die israelischen Militärplaner die Landkarte sorgfältig bedacht hatten: Gebiet C umfasste alle Hauptstraßen und die Gebiete, die für die israelischen Siedlungen vorgesehen waren.

Die Leute, die das planten, hatten nicht Frieden im Sinn.

Das Bild ist nicht ganz und gar einseitig. Während der Oslo-Zeit hörten die bewaffneten Angriffe von Palästinensern auf Israel nicht auf. Arafat setzte sie zwar nicht in Gang, aber er gab sich auch keine Mühe, sie zu verhindern. Wahrscheinlich dachte er, sie würden die Israelis dazu anstacheln, mit der Umsetzung der Vereinbarung voranzukommen. Die Angriffe hatten die entgegengesetzte Wirkung.

DIE ERMORDUNGEN Rabins und Arafats setzten Oslo hinsichtlich aller praktischen Zwecke ein Ende. Aber die Realität hat sich nicht verändert.

Die Erwägungen, die Arafat Ende 1973 dazu führten, zu dem Schluss zu kommen, dass er mit Israel verhandeln müsse, und die Rabin 1993 dazu führten, mit den Palästinensern zu sprechen, haben sich nicht verändert.

Es gibt zwei Nationen in diesem Land und sie müssen sich entscheiden: Wollen sie zusammen leben oder zusammen sterben. Ich hoffe, sie entscheiden sich für das Leben.

Eines Tages werden Plätze in Tel Aviv und Ramallah nach der Vereinbarung genannt. Und natürlich auch ein Platz in Oslo.

Aus dem Englischen von Ingrid von Heiseler

Weblinks:

• Uri Avnery
• Gush Shalom