Uri Avnery: Mit einem Wort: puff!Von Uri Avnery ARMER JOHN Kerry. In dieser Woche stieß er einen Laut aus, der ausdrucksvoller als seitenweises diplomatisches Geschwätz war. In seiner Bekundung vor dem Ausschuss für Auswärtige Beziehungen im Senat erklärte er, wie die Handlungen der israelischen Regierung den "Friedensprozess" torpediert hätten. Die Regierung hat ihre Verpflichtung, palästinensische Gefangene freizulassen, nicht eingehalten und gleichzeitig kündigte sie die Vergrößerung von noch mehr Siedlungen in Ostjerusalem an. Die Friedensbemühungen verschwanden "puff". "Puff" ist das Geräusch von Luft, die aus einem Ballon entweicht. Es ist ein guter Ausdruck, weil der "Friedensprozess" von Anfang an ein mit heißer Luft gefüllter Ballon war. Eine Übung im Vorgaukeln. JOHN KERRY hat keine Schuld. Er hat das Ganze ernst genommen. Er ist ein ernsthafter Politiker, der sich wirklich alle Mühe gegeben hat, zwischen Israel und Palästina Frieden zu schaffen. Wir sollten ihm dankbar sein. Das Dumme ist nur, dass Kerry überhaupt keine Ahnung hatte, auf was er sich da eingelassen hatte. Der gesamte "Friedensprozess" dreht sich um grundsätzliche irrige Annahmen. Einige würden es grundsätzliche Lügen nennen. Nämlich daß wir es hier mit zwei ebenbürtigen Seiten in einem Konflikt zu tun hätten. Ein ernster Konflikt. Ein alter Konflikt. Aber ein Konflikt, der gelöst werden kann, wenn vernünftige Leute beider Seiten sich zusammensetzen und den Konflikt ausdiskutieren und dabei von einem wohlmeinenden und unparteiischen Schiedsrichter angeleitet werden. Kein einziger Punkt dieser Voraussetzungen war gegeben. Der Schiedsrichter war nicht unparteiisch. Die Führer waren nicht vernünftig. Und, was das Wichtigste ist: Die Seiten waren nicht ebenbürtig. Das Gleichgewicht der Kräfte zwischen den beiden Seiten ist nicht 1:1, ja nicht einmal 1:2 oder 1:10. In jeder materiellen Hinsicht - in militärischer, diplomatischer, wirtschaftlicher Hinsicht - ist das Verhältnis eher wie eins zu tausend. Es gibt keine Ebenbürtigkeit zwischen Besatzer und Besetztem, Unterdrücker und Unterdrücktem. Ein Elefant und eine Fliege können nicht miteinander "verhandeln". Wenn eine Seite die vollkommene Herrschaft über die andere hat, jede ihrer Aktionen kontrolliert, auf ihrem Land siedelt, ihren Geldfluss kontrolliert, willkürlich ihre Menschen verhaftet, ihren Zugang zu den UN und den internationalen Gerichtshöfen blockiert, kann von Ebenbürtigkeit nicht die Rede sein. Wenn zwei Verhandlungspartner auf dermaßen extreme Weise ungleich sind, kann die Situation nur durch einen Mediator gerettet werden, der die schwächere Seite unterstützt. Tatsächlich ist aber genau das Gegenteil geschehen: Die amerikanische Unterstützung Israels ist sehr stark und unbegrenzt. Während der gesamten "Verhandlungen" taten die USA nichts, um die Siedlungsaktivitäten zu verhindern, die mehr Tatsachen auf dem Boden schaffen - eben dem Boden, um dessen Zukunft es in den Verhandlungen ging. EINE VORAUSSETZUNG für erfolgreiche Verhandlungen ist, dass alle drei Seiten wenigstens ein Grundverständnis für die Interessen und Bedürfnisse der anderen und darüber hinaus vor allem Verständnis für die geistige Welt, die emotionale Lage und das Selbstbild der anderen hätten. Ohne das sind alle ihre Schritte unerklärlich und wirken irrational. Boutros Boutros-Ghali, einer der intelligentesten Menschen, die ich in meinem Leben kennengelernt habe, sagte einmal zu mir: "Ihr habt in Israel die intelligentesten Experten für die arabische Welt. Sie haben alle Bücher, alle Artikel, jedes einzelne Wort gelesen, die darüber geschrieben worden sind. Sie wissen alles und verstehen gar nichts, denn sie haben niemals auch nur einen einzigen Tag in einem arabischen Land gelebt." Dasselbe gilt noch mehr für die amerikanischen Experten. In Washington atmet man die dünne Luft eines Himalaja-Gipfels. Zwischen den grandiosen Regierungspalästen, in denen das Schicksal der Welt entschieden wird, wirken fremde Völker klein, primitiv und weitgehend unbedeutend. Hier und da sind ein paar wahre Experten versteckt, aber niemand zieht sie wirklich zu Rate. Der durchschnittliche amerikanische Staatsmann hat nicht die geringste Ahnung von Geschichte, Weltanschauung, Religionen, Mythen und Traumata, die die Haltungen der Araber geformt haben, ganz zu schweigen vom palästinensischen Kampf. Für diesen primitiven Unsinn hat er keine Geduld. SCHEINBAR verstehen die Amerikaner Israel besser. Aber nicht wirklich. Die durchschnittlichen amerikanischen Politiker und Diplomaten wissen viel über Juden. Viele von ihnen sind selbst Juden. Kerry scheint auch zum Teil Jude zu sein. Zu seinem Friedens-Team gehören viele Juden, sogar Zionisten, darunter der gegenwärtige Manager der Verhandlungen Martin Indyk, der in der Vergangenheit für AIPAC gearbeitet hat. Sein Name ist sogar jiddisch (und bedeutet Truthahn). Die These lautet, dass Israelis sich nicht sehr von amerikanischen Juden unterschieden. Aber das ist ganz und gar falsch. Die israelische Regierung mag den Anspruch erheben, den "Nationalstaat des jüdischen Volkes" zu regieren, aber das ist nur ein Mittel, um die jüdische Diaspora auszubeuten und dem "Friedensprozess" Hindernisse in den Weg zu legen. In Wirklichkeit sind Israelis und Angehörige der jüdischen Diaspora einander sehr wenig ähnlich, nicht viel mehr als Deutsche und Japaner. Martin Indyk mag sich Zipi Livni verwandt fühlen, der Tochter eines Irgun-Kämpfers (oder eines "Terroristen" im britischen Sprachgebrauch), aber das ist eine Illusion. Die Mythen und Traumata, die Zipi geformt haben, unterscheiden sich sehr von denen, die Martin geformt haben, der in Australien aufgewachsen ist. Wenn Barack Obama und Kerry mehr gewusst hätten, wäre ihnen von Anfang an klar gewesen, dass bei der gegenwärtigen politischen Stimmung in Israel jede Räumung der Siedlungen, jeder Rückzug aus dem Westjordanland und jeder Kompromiss über Jerusalem so gut wie unmöglich ist. ALLES DAS trifft auch für die palästinensische Seite zu. Die Palästinenser sind überzeugt, sie verständen Israel. Schließlich leben sie seit Jahrzehnten unter israelischer Besatzung. Viele von ihnen haben Jahre in israelischen Gefängnissen zugebracht und sprechen perfekt Hebräisch. Aber in ihrem Umgang mit Israelis haben sie viele Fehler gemacht. Der neueste war zu glauben, dass Israel die vierte Gruppe Gefangener freilassen werde. Das war so gut wie unmöglich. In allen israelischen Medien, auch in den gemäßigten, ist davon die Rede, "palästinensische Mörder", nicht palästinensische Aktivisten oder Kämpfer freizulassen. Rechte Parteien wetteifern miteinander und mit den rechten "Terror-Opfern" darum, diesen Skandal anzuprangern. Die Israelis verstehen nicht, dass durch die Nichtfreilassung der Gefangenen - der nationalen Helden des palästinensischen Volkes - tiefe Gefühle hervorgerufen wurden, denn schließlich hat ja Israel in der Vergangenheit tausend arabische Gefangene für einen einzigen Israeli ausgetauscht und dabei das religiöse jüdische Gebot des "Freikaufs von Gefangenen" zitiert. Man sagt, Israel verkaufe ein "Zugeständnis" dreimal: einmal, wenn es es zusagt, dann, wenn eine offizielle Vereinbarung darüber unterzeichnet wird, und zum dritten Mal, wenn es das Unternehmen tatsächlich erfüllt. So geschah es, als die Zeit herankam, gemäß den Oslo-Vereinbarungen den dritten Rückzug aus dem Westjordanland umzusetzen; das ist allerdings nie geschehen. Die Palästinenser wissen nichts über die jüdische Geschichte, wie sie in den israelischen Schulen gelehrt wird, sehr wenig über den Holocaust und noch weniger über Zionismus. DIE NEUEN Verhandlungen begannen als "Friedensgespräche", setzten sich als Gespräche über einen "Rahmen" für weitere Verhandlungen fort und sind jetzt zu Gesprächen über Gespräche über Gespräche heruntergekommen. Keine der drei Seiten will diese Farce abbrechen, weil sich alle drei vor der Alternative fürchten. Die amerikanische Seite fürchtet sich vor einem Generalangriff der zionistisch-evangelikalen-republikanisch-adelson’schen Planierraupe auf die Obama-Regierung bei den nächsten Wahlen. Das Außenministerium versucht bereits krampfhaft, sich von dem Kerry-Puff zurückzuziehen. Es versichert, Kerry habe nicht gemeint, dass nur Israel schuld sei, sondern dass die Schuld bei beiden Seiten liege. Elefant und Fliege sind gleichermaßen schuld. Wie gewöhnlich hat die israelische Regierung viele Ängste. Sie fürchtet den Ausbruch einer dritten Intifada, verbunden mit einer weltweiten Kampagne der Delegitimierung und einem Boykott Israels, besonders in Europa. Sie fürchtet auch, dass die UN, die zurzeit Palästina nur als einen Nicht-Mitgliedstaat anerkennen, weiter gehen und es zunehmend fördern werden. Auch die palästinensische Führung fürchtet sich vor einer dritten Intifada, die zu einem blutigen Aufstand führen kann. Zwar spricht ganz Palästina von einer "gewaltfreien Intifada", aber nur wenige glauben daran. Sie erinnern sich, dass auch die letzte Intifada gewaltfrei anfing, aber die israelische Armee reagierte damit, dass sie Scharfschützen einsetzte, die die Anführer der Demonstrationen töteten, was eine Zunahme der Selbstmordattentate unvermeidlich machte. Präsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen) hat auf die Nichtfreilassung der Gefangenen, die einer persönlichen Demütigung gleichkam, reagiert, indem er die für die Teilnahme des palästinensischen Staates an 15 internationalen Konventionen notwendigen Dokumente unterschrieb. Die israelische Regierung platzte vor Wut: Wie können sie es wagen? Praktisch bedeutet das wenig. Die eine Unterschrift bedeutet, dass Palästina der Genfer Konvention beitritt. Eine andere betrifft den Kinderschutz. Sollten wir das nicht begrüßen? Aber die israelische Regierung fürchtet, dass das ein Schritt weiter in Richtung Aufnahme Palästinas als Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs sei, und damit vielleicht eine Anklage von Israelis wegen Kriegsverbrechen möglich werde. Abbas plant auch Schritte zur Versöhnung mit der Hamas und das Abhalten von Wahlen in Palästina, um seine Heimatfront zu stärken. WENN SIE der arme John Kerry wären, was würden Sie zu alledem sagen? "Puff" scheint das allerwenigste zu sein. Aus dem Englischen von Ingrid von Heiseler Weblinks: Veröffentlicht amArtikel ausdruckenWeitere Artikel auf der Lebenshaus-WebSite zum Thema bzw. von |
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